Transcript PRWahl_2014_GY

Personalratswahlen 2014
Gymnasien
ÖPR an der Schule
1
Personalratswahlen 2014
Diese Präsentation soll Ihnen:
 den Ablauf der Wahl erklären,
 die Wahlgrundsätze schildern,
 helfen, Fehler zu vermeiden,
 Sie ermuntern, zu wählen.
Was wird gewählt?
Sie wählen 3 Gremien:
 Örtlicher Personalrat (ÖPR)  Ebene Schule
 Bezirkspersonalrat (BPR)  Ebene Regierungspräsidium
 Hauptpersonalrat (HPR)  Ebene Kultusministerium
Es sollen mindestens so viele Männer/Frauen auf der Liste sein,
wie Plätze nach Geschlechtern im Personalrat zu besetzen sind!
Siehe LPVGWO §7a
Örtlicher Personalrat (ÖPR) an der Schule
Beispiel – Anzahl und Verteilung der Sitze muss je nach Schule angepasst werden
Zahl der zu wählenden Mitglieder:
(abhängig von der Anzahl der Beschäftigten)
5 Sitze
(bei Dienststellen mit 51 – 150
Beschäftigten)
Die Gruppe der Arbeitnehmer/innen erhält einen eigenen Sitz, wenn mehr als
5 Prozent der Beschäftigten Arbeitnehmer/innen-Status haben oder es mehr
als 5 Arbeitnehmer/innen gibt.
Gemäß §15 LPVG (1a) und (3) ergibt sich dann folgende Aufteilung:
Gruppe der Beamt/innen:
Gruppe der Arbeitnehmer/innen:
4 Sitze ≙ 4 Stimmen
1 Sitz ≙ 1 Stimme
Örtlicher Personalrat (ÖPR) an der Schule
• Es findet Gruppenwahl statt. Die Beamt/innen haben vier Stimmen und wählen
die vier Beamtensitze, die Arbeitnehmer/innen haben eine Stimme und wählen
den Arbeitnehmersitz.
• Soll Gemeinsame Wahl stattfinden, müssen beide Gruppen in einer Vorabstimmung mit jeweils einfacher Mehrheit gemeinsame Wahl beschließen. Dann hat
jeder Wahlberechtigte 5 Stimmen und alle wählen die vier Beamtensitze und
den einen Arbeitnehmersitz. Stimmen können nicht auf die jeweils andere
Gruppe übertragen werden.
• Die Gruppe der Arbeitnehmer/innen kann auch mit mehrheitlicher Abstimmung auf den ihr zustehenden eigenen Sitz verzichten, dieser fällt dann der
Gruppe der Beamt/innen zu.
Bezirkspersonalrat (BPR) am Regierungspräsidium
Zahl der zu wählenden Mitglieder:
11 Sitze
Gemäß §15 (1a) i V.m. § 54 Abs. 3 LPVG ergibt sich folgende Aufteilung:
Gruppe der Beamt/innen:
9 Sitze ≙ 9 Stimmen
Gruppe der Arbeitnehmer/innen:
2 Sitze ≙ 2 Stimmen
Bei Wahlen zum BPR und HPR gibt keine gemeinsame Wahl von Beamt/innen und
Arbeitnehmer/innen.
Hauptpersonalrat (HPR) beim Kultusministerium
Zahl der zu wählenden Mitglieder:
19 Sitze
Gemäß §15 (1a) i. V. m § 53 (3) LPVG ergibt sich wahrscheinlich folgende Aufteilung:
Gruppe der Beamt/innen:
Gruppe der Arbeitnehmer/innen:
17 Sitze ≙ 17 Stimmen
2 Sitze ≙ 2 Stimmen
Bei Wahlen zum BPR und HPR gibt keine gemeinsame Wahl von Beamt/innen und
Arbeitnehmer/innen.
Wahlgrundsätze
1. Urnenwahl
An Gymnasien und beruflichen Schulen findet in der Regel
Urnenwahl statt. Im Verhinderungsfall ist Briefwahl
möglich (vgl. Aushang des örtlichen Wahlvorstands).
2. Geheime Wahl
Es wird in geheimer Wahl gewählt. Die Auszählung findet
öffentlich statt.
Jede/r Beschäftigte hat das Recht, der Auszählung
beizuwohnen.
Wahlgrundsätze
1. Unmittelbare Wahl
Die Kandidat/innen werden direkt gewählt.
2. Verhältnis- oder Mehrheitswahl
Verhältniswahl, wenn mehrere Listen eingereicht werden.
Die Auszählung erfolgt nach d´Hondt.
Mehrheitswahl, wenn nur eine Liste eingereicht wurde.
Möglichkeiten der Stimmvergabe
1. Möglichkeit: Sie geben nur einen Stimmzettel ab. Wollen Sie
panaschieren (ihre Stimmen auf verschiedene Listen
verteilen), übertragen Sie die Namen der anderen Liste auf
ihren Wahlvorschlag. Dies sollte der Normalfall sein.
2. Möglichkeit: Sie geben zwei Stimmzettel ab und wählen aus
mehreren Wahlvorschlägen aus.
In beiden Fällen können Sie Stimmen kumulieren, d. h. pro
Kandidat/in bis zu drei Stimmen vergeben.
10
Beispiel: Gruppe Beamte im HPR, Höchstzahl 17 Stimmen
1. Möglichkeit: Sie geben einen Stimmzettel ab.
Liste GEW
kumulieren
Huber, Hans
3
Maier, Maria
3
Müller, Monika
3
Schmitt, Sylvia
3
Zierle, Martin
3
Schneider, Pia
(Übertrag aus Liste BBB)
panaschieren
2
Beispiel: Gruppe Beamte im HPR, Höchstzahl 17 Stimmen
2. Möglichkeit: Sie geben mehrere Stimmzettel ab.
panaschieren
Liste GEW
Huber, Hans
3
Maier, Maria
3
Müller, Monika
3
Schmitt,
Sylvia
3
Kern, Karl
2
Liste BBB
Hauser, Hanna
Gerber, Gerda
2
Mönke, Marta
Schneider, Pia
kumulieren
1
Termine
Wahltermin
13. bis 15. MAI 2014
Die jeweiligen Wahlzeiten hängt der örtliche
Wahlvorstand aus.
Noch Fragen?
www.lobw.de, "Personalratswahlen 2014"
Telefonnummer des Wahlvorstands
Faxnummer des Wahlvorstands
Mailadresse des Wahlvorstands
Der Wahlvorstand für die Wahl des Örtlichen Personalrats der NAME DER SCHULE :
ADRESSE: