Transcript „Die Hälfte der Macht im Visier“ (Powerpoint Präsentation)

Die Hälfte der Macht im Visier
Prof. Dr. Lars Holtkamp (FernUniversität Hagen)
1
Ursachen für Frauenunterrepräsentanz
2
Unterrepräsentanz in BW-Kommunen
3
Wahlrechtsmodell als Lösung
4
Eine mögliche Einführungsstrategie
1 Ursachen für Frauenunterrepräsentanz in der
Markt-Heuristik
Kandipool
Sozialstruktur
Partei/Fraktion
Diskriminierung
Sozialisation
Abkömmlichkeit
Gleichstellungsnormen
Repräsentanz von Frauen
Wählerschaft
Wahlverhalten
Unser Erklärungsmodell: Reduzierter RCInstitutionalismus
Quotentypen
Wahlrechttypen
Gemeindegröße
Anreize /
Sanktionen
Kandidatinnenpool
Parteien als „gate
keeper“
Wählerschaft
Gesetzlicher Quotentyp als „fast track“
Frauenanteil in französischen Stadtparlamenten
47,5%
48,5%
50%
45%
40%
35%
25,7%
30%
25%
20%
15%
10%
5%
0%
1995
2001
2008
Gesetzliche Kandidatinnenquote + reine Verhältniswahl in Kommunen
Parteiquotentyp als „inkrementeller Track“ und
Stagnation
Frauenanteil in westdeutschen Großstädten
Freiwillige Parteiquoten: Ähnliche Wirkung, wie in Frankreich, wäre
erzielbar, wenn die 50%-Quote der Grünen bzw. Linke auf alle
abgefärbt hätte (Beispiel: Schweden); real aber fast nur bei der SPD
feststellbar
Stagnation in allen westdeutschen Parlamenten
33
35
31 30
32 30
34
32 31
34
33
32 33
33 32 33
30
25
19
20
15
15
10
9
15 15
9
5
0
1980
1987
1998
Bundestag
2002
Landtage ABL
2005
Großstädte ABL
2008
2010
Unterrepräsentanz in BW-Kommunen
Einfluss der Gemeindegröße
Unterrepräsentanz in Kommunen
Einfluss des Kommunalwahlrechts
40
35
36,8
34,7
29,6
30,5
36,4
30,5
30
NRW
25
West K+ P
20
15
10
1996
2002
2008
Wahlrecht wirkt: Kumulieren und Panaschieren „gewinnt“
gegen personalisierte Verhältniswahl;
Wenig Direktmandate gut für Frauenrepräsentanz
Unterrepräsentanz in BW-Kommunen
Einfluss der Parteiquoten
Freiwillige Parteiquoten wirken bei Grünen und SPD
3 Unser Wahlrechtsmodell
Verhältniswahl mit
freien Listen; K + P
Paritätsgesetz
Parteien als „gate
keeper“
Paritätische
Repräsentanz
4 Eine mögliche Einführungsstrategie
Zunächst Paritätsgesetz für Kommunen über 5000 E. bei
Kumulieren und Panaschieren
1) Entkräftet rechtspolitische Gegenargumente
• Die Wahlfreiheit wird nicht beschränkt
• Starker Eingriff in die Parteienfreiheit ist insbesondere
in Klein- und Mittelstädten verhältnismäßig
• Keine Probleme bei Quotenimplementation durch
Direktmandate
2) Kommunen als „Experimentierbaustelle“
• Funktion von Kommunen im Föderalismus
• Kommunalwahlrecht politisch leichter reformierbar
Auch starker Handlungsbedarf beim
Landtag – K. P. als Alternative?