Transcript 4. Bayerischer IT

4. Bayerischer IT-Rechtstag
eGovernment in der Praxis
Chancen und Herausforderungen für
Kommunen und ihre Dienstleister
Ludwig Atzberger
komuna GmbH
EDV-Beratung
Partner der Kommunalverwaltung
die Entwicklung der kommunalen IT
IT gestützte Verarbeitung von Massendaten
kommunale Rechenzentren
Entstehung öffentlich-rechtlicher IT Dienstleister mit faktischem Monopol
IT gestützte Verarbeitung von speziellen Aufgaben (z.B.
Gewerbeanmeldungen)
erste private Lösungsanbieter
Einplatzlösungen PC
dialogorientierte Fallbearbeitung, interne Informationsdatenbanken
Einführung lokale Netzwerke
schrittweise Lösung vom Rechenzentrumsbetrieb
neben den öffentlich-rechtlichen Anbietern vermehrt private IT-Dienstleister
Integration der Sachgebiete und Abläufe, elektronische Kommunikation intern
Internet
verteilte Anwendungen, Hosting von Weblösungen
elektronische Kommunikation extern, behördenübergreifende Vernetzung
erneute Zentralisierung technisch denkbar, Wettbewerb zentrale und verteilte Lösungen
die Kommunen sind im
eGovernment die Vorreiter
• eGovernment von unten - bottom up
– erste Anlaufstelle für Bürger und Wirtschaft
– Spar- und Optimierungszwang
• eGovernment ist nie Routine
– rasante technische Entwicklung
– Spannungsfeld Recht - Technik
– permanenter Wettbewerb um die beste Lösung
• Kommunen sind flexibel
– kleinere Organisationseinheiten
die Kommunen sind im
eGovernment die Vorreiter
aber
– rechtliche Bedenken und Hindernisse
– finanzielle Lage
– Warten auf staatliche/zentrale Lösungen
– nur eingeschränkter Wettbewerb der Anbieter
• z.T. werden rechtliche Zugangshürden errichtet bzw.
vermutet die den Marktzugang privater Anbieter
verhindern
die Sorgen der Kommunen sind unsere
Herausforderung
rechtliche Bedenken
Vertrauen
Kommune
Beratung und
Vertragsgestaltung
z.B. Hosting,
Auftragsdatenverarbeitung
Rechtsanwalt
IT-Dienstleister
Prüfung Rechtslage
Klärung rechtlicher
Grundsatzfragen
Gutachten
Universität
die Sorgen der Kommunen sind unsere
Herausforderung
• Warten auf staatliche/zentrale Lösungen
Kommune
kommunale
Spitzenverbände
IT-Dienstleister
ständiger
Dialog
staatliche Stellen
z.B. LfStaD
Gesetz- und Verordnungsgeber
nur so funktioniert eGovernment
• Techniker
– technisches Knowhow
• Verwaltungsfachmann
– organisatorisches und
fachliches Knowhow
• Jurist
– Verwaltungsrecht
– Vertragsrecht
– ...
eGovernment
Team
ein Beispiel: Gewerbeanmeldung
Rechtsgrundlage: Gewerbeordnung (GewO)
GewO § 14 Anzeigepflicht
(1) Wer den selbständigen Betrieb eines stehenden Gewerbes oder den
Betrieb einer Zweigniederlassung oder einer unselbständigen
Zweigstelle anfängt, muß dies der für den betreffenden Ort
zuständigen Behörde gleichzeitig anzeigen. Das gleiche gilt, wenn
1. der Betrieb verlegt wird,
2. der Gegenstand des Gewerbes gewechselt oder auf Waren oder
Leistungen
ausgedehnt wird, die bei Gewerbebetrieben der angemeldeten Art
nicht
geschäftsüblich sind, oder
3. der Betrieb aufgegeben wird.
ein Beispiel: Gewerbeanmeldung
bisherige Arbeitsweise:
Verteiler: 14 Durchschläge
an 12 Empfänger über
Landratsamt
ein Beispiel: Gewerbeanmeldung
die Gemeinden sind innovativ und die Vorreiter im
eGovernment: Markt Altdorf
1998 Einführung einer internen Software zur Verarbeitung
der Gewerbemeldungen, internes Gewerberegister inkl.
elektronischer Datenübermittlung an Empfänger
2001 Einführung der online Gewerbemeldung im Internet
2002 Präsentation anlässlich “Innovative Verwaltung” in
der bay. Staatskanzlei
2005 Anbindung an zentralen Verteildienst Gewan
ein Beispiel: Gewerbeanmeldung
ein Beispiel: Gewerbeanmeldung
die Kommunen und Landkreise sind innovativ und die Vorreiter
im eGovernment: Landkreis Schweinfurt
✓ 2003 Einführung einer internen Software zur Verarbeitung
der Gewerbemeldungen, kreisweites Gewerberegister,
Erlaubnisverfahren für genehmigungspflichtige Gewerbe,
Einbindung der Kommunen inkl. Datenübermittlung
✓ 2003 Einführung der online Gewerbemeldung im Internet
✓ 2003 Präsentation anlässlich “Innovative Verwaltung” in
der bay. Staatskanzlei
✓ 2005 Anbindung an zentralen Verteildienst Gewan steht
noch aus
ein Beispiel: Gewerbeanmeldung
ein Beispiel: Gewerbeanmeldung
➡ Projekt GEWAN
Projekt im Rahmen der eGovernment Initiative Freistaat Bayern
Ziel: medienbruchfreie Datenübermittlung der Gewerbemeldungen an die
Empfängerstellen (zentraler Verteildienst)
einheitliche Signierung der Branchen gemäß WZ03
Projektträger: Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung (LfStaD)
zentrale Verteilung seit 2005 in Betrieb
offene Fragen und Probleme:
in den ersten Jahren lediglich Entwicklung einer Erfassungssoftware
kann derzeit nur einen Branchenschlüssel verarbeiten
Datenschnittstelle für bestehende Verfahren in den Landkreisen noch nicht
verfügbar
kostenlose Verteilung wegen Konnexität und damit Verdrängung
etablierter Verfahren (Wettbewerb)
ein Beispiel: Gewerbeanmeldung
der Weg zur optimalen
Lösung ist voller Hürden
1. Hürde: Technik
technische Lösung existiert, geringfügige Anpassungen
2. Hürde: Organisatorisch-sachliche Lösung
Handlungsbedarf seitens zentraler Stellen und
Verordnungsgeber
3. Hürde: juristische Fragen
viele offene Fragen:
dürfen Private vom Markt verdrängt werden mit dem
Hinweis auf Konnexität?
Ist eine verpflichtende Teilnahme der Kommunen zulässig?
Ist Auftragsdatenverarbeitung durch private Unternehmen
überhaupt zulässig?
Statistik, VGemO, SigG, ...
(k)eine Vision
Der junge Maschinenbauingenieur Thomas K. will den Sprung in die Selbständigkeit wagen.
Auf verschiedenen Seiten im Internet findet er Informationen. Mit Hilfe von SISBY findet er eine
geeignete Gewerbeimmobilie im Gewerbegebiet des Markt Altdorf.
(k)eine Vision
Als er am späten Sonntag Abend Zeit findet sich mit den Formalitäten seiner Gründung
auseinander zu setzen gelangt er über den Behördenwegweiser zur zuständigen Behörde, dem
Markt Altdorf.
Schnell findet er dort die Hinweise zur Meldepflicht für Gewerbetreibende und startet das
Dialogverfahren im Web.
Obwohl viele Fragen gestellt werden hat er in weniger als 30 Minuten seine Meldung
elektronisch abgegeben. Da er über keine Signaturkarte verfügt wird das gesetzlich
vorgeschrieben Formular auf seinem Drucker fertig ausgefüllt gedruckt.
Die Verwaltungsgebühr in Höhe von 13 Euro bezahlt er auf der Webseite gleich online.
Dann kümmert sich Thomas K. wieder um die wirklich wichtigen Dinge für seinen jungen
Betrieb.
eine Vision
Am Montag Vormittag verarbeitet der Sachbearbeiter W. in der Gemeindeverwaltung alle
online eingegangenen Vorgänge. Mit Freude nimmt er zu Kenntnis, dass sich Thomas K. mit
seinem Maschinenbaubetrieb am Ort angesiedelt hat. Er gibt eine kurze Nachricht an
Bürgermeister Sehofer, der sich daraufhin am PC über den neuen Betrieb informiert. Er
beschliesst den Jungunternehmer noch diese Woche zu besuchen, um ihn willkommen zu
heissen.
Die von Sachbearbeiter W angenommene Anmeldung wird sofort online dem Landratsamt
übermittelt. Da der Betrieb nicht genehmigungspflichtig ist, ist dort seitens des
Gewerbeamtes nichts zu veranlassen. Verwaltungsamtsrat K ist froh, dass er seit der
Einführung von migewa und GEWAN nichts mehr manuell verteilen muss. Über die
integrierte Schnittstelle zur kommunalen Wirtschaftsförderung steht die Neugründung
innerhalb weniger Sekunden auch dort in der Datenbank. Wirtschaftsreferent A freut sich und
beschliesst den Betrieb gleich morgen zu besuchen. Dabei wird sich herausstellen, dass
durch ein Förderprogramm des Freistaat Bayern ein Liquiditätsengpass des
Jungunternehmers vermieden werden kann. Der erste Großauftrag kann somit doch
angenommen werden.
eine Vision
Der zentrale Verteildienst GEWAN nimmt die Gewerbemeldung vom Landratsamt
elektronisch entgegen und übermittelt umgehend weiter. Gewerbeaufsicht, AOK, IHK, HWK,
Finanzamt, Registergericht und nicht zuletzt die Agentur für Arbeit sind kurzfristig informiert.
Der zuständige Berater der Agentur wird mit dem Jungunternehmer innerhalb der nächsten
Tage ein persönliches Gespräch führen, um den Arbeitskräftebedarf abzuklären. Angesichts
des Großauftrags ist Unternehmer Thomas K froh über die Unterstützung.
Auch die IHK meldet sich beim Unternehmer und bietet ihre Unterstützung an. K. ist erstaunt,
hat er doch bisher von anderen immer nur gehört, dass die sich erst mal mit einem
Gebührenbescheid für die Zwangsmitgliedschaft melden. Er bekommt zum richtigen
Zeitpunkt wichtige Tipps und Unterstützung.
eine Vision
Auch die anderen Unternehmer und die Bürger in
Altdorf nehmen den Betrieb von K zur Kenntnis. Durch
die freiwillige Zustimmung zur Veröffentlichung seiner
Daten wurde er automatisch in die Betriebedatenbank
des Landkreises im Internet aufgenommen. In den
Folgemonaten erhält er viele große und kleine
Aufträge aus dem gesamten Markt- und Kreisgebiet.
Nach einem Jahr können alle Beteiligten eine positiv
Bilanz ziehen. K hat das erste Geschäftsjahr durchaus
positiv abgeschlossen und plant bereits weitere
Investitionen. Bürgermeister Sehofer hofft für die Zukunft
auf einen guten Gewerbesteuerzahler und für die Statistik
der Agentur für Arbeit ist K auch ein Lichtblick. 15 neue
Arbeitsplätze sind dauerhaft gesichert.
eine Vision ?
695 Kommunen und wir
nehmen die
Herausforderungen an unterstützen Sie uns
durch juristischen
Sachverstand die
Chancen zu nutzen!
Danke für Ihr Interesse