Transcript Anforderungen einer zukunftsorientierten Landesentwicklung an die
Slide 1
Anforderungen an die Kommunen
im Rahmen der
künftigen Landesentwicklung
Prof. Dr. Dr. h. c. Hans Kistenmacher
Altenkirchen, 27. April 2006
Slide 2
Künftige Landesentwicklung im Zeichen
•
•
•
•
Demographischer Veränderungen (Überalterung/ Bev.rückg.)
der Globalisierung
eines größeren europäischen Wirtschaftsraumes
eines zunehmenden Standort- und
Leistungswettbewerbs zwischen Wirtschaftsräumen
• eines enger werdenden Finanzspielraums von Staat
und Kommunen
► Viele Einrichtungen der Daseinsvorsorge lassen sich
in Zukunft nicht mehr im bisherigen Umfang mit hohen
staatlichen Zuschüssen finanzieren
(geringere Auslastungen, neue Aufgaben)
1
Slide 3
Notwendig:
Schrittweise Neuausrichtung der
Landesentwicklungspolitik auf diese
Herausforderungen:
Vor allem bei
• Rahmenkonzeptionen der Landes- und
Regionalplanung mit zentralen Orten
(Kann das bisherige Zentrale-Orte-Netz beibehalten
werden?)
•
Förderpolitik
2
Slide 4
Strategische Zielrichtung
Die STÄRKEN stärken
Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit:
• Mitteleinsatz dort konzentrieren, wo gute Voraussetzungen und hohe
Wirkungen zu erwarten sind
• Räumliche Ausgleichspolitik nicht mehr im bisherigen Umfang möglich
• Stärkere räumliche Schwerpunktbildung zur Stabilisierung des
ländlichen Raumes
Schwerpunkt = Funktions- bzw. Kooperationsraum, d.h. zentraler Ort
+ Umland oder Gemeindegruppe
► Landesentwicklung wird sich verstärkt an den jeweiligen
zukunftsorientierten Aktivitäten orientieren und nicht einfach von oben
zentrale Orte streichen, wenn innerhalb eines zentralörtlichen
Funktionsraumes durch kooperative Lösungen eine adäquate
Daseinsvorsorge gesichert ist.
► Die Förderpolitik wird gezielt auf zukunftsfähige Projekte auszurichten
sein.
► Somit höhere Anforderungen an die kommunale Ebene
3
Slide 5
Was sind die Stärken?
• Gute Wirtschaftsstruktur und Ausstattung mit Versorg.einrichtungen
• Ausbildungsniveau und Leistungsfähigkeit der Akteure und Einw.
• Großräumige Standortgunst und Verkehrsanbindung
• Bisherige Entwicklungstendenzen positiv, gute Ausgangslage für die
Zukunft im Landkreis Altenkirchen, aber:
– Ländlicher Zwischenraum mit Chancen und Risiken
– Entwicklungsimpulse von Nachbarräumen nicht zu erwarten
• Künftig:
– Überalterung
– Bevölkerungsrückgang
- 2,8% bis 2015
- 3,8% bis 2020 (= demographischer Problemdruck)
► Verstärkte Eigeninitiative erforderlich, um Potentiale und Chancen zu
nutzen. Dabei kann an bisherige Aktivitäten angeknüpft werden, wie
z.B. Regionalleitbild von 2002 mit seinen Kooperationshinweisen,
Brancheninitiative Metall.
4
Slide 6
Arbeitsmarkt
region
Kreis- und
(Verbands-)
Gemeindeebene
1998
Ohne Maßstab
▲N
Quelle: Kersting,
Michael; Klemmer,
Paul; Werbeck,
Nicola (2006):
Altenkirchen –
Demographische
und wirtschaftliche
Rahmenbedingunge
n für den Kreis
Altenkirchen
(Westerwald),
Gutachten im
Auftrag des Kreises
Altenkirchen
(Westerwald),
Bochum, S. 62.
Slide 7
Gemeindezugehörigkeit zu
BBR-Raumstrukturtypen
Ohne Maßstab
▲N
Quelle:
Kersting, Michael;
Klemmer, Paul;
Werbeck, Nicola
(2006): Altenkirchen
–
Demographische
und wirtschaftliche
Rahmenbedingunge
n für den Kreis
Altenkirchen
(Westerwald),
Gutachten im
Auftrag des Kreises
Altenkirchen
(Westerwald),
Bochum, S. 143.
Slide 8
Trends der
Raumentwicklung
Ohne Maßstab, ▲N
Quelle: BBR, Raumordnungsbericht 2005, S. 85
Slide 9
Entwicklung weiterer Stärken
Neue Ideen und zukunftsorientierte Initiativen zur Bewältigung
des demographischen Wandels auf lokaler Ebene
(nicht auf Vorgaben von oben warten)
z.B.
• Bessere Nutzung/Ausschöpfung teilweise schrumpfender
Leistungspotenziale
• Neue Organisationsformen und Kosteneinsparung zur
Sicherung von Versorgungseinrichtungen (Ausbildung, Sport,
Gesundheit, Kultur etc.) bei schrumpfender Auslastung
(bezüglich Kindern und Jugendlichen) und Zusatzbedarf
(bezüglich der Älteren)
Dies macht die Entwicklung einer weiteren Stärke erforderlich:
• Intensive Kooperation und Bündelung der Kräfte, um dem
überregionalen Standortwettbewerb gewachsen zu sein.
Vorausschauend handeln, nicht erst, wenn die Probleme voll in
Erscheinung treten. Dies muss eingeübt werden, Entstehung
einer „Kooperationskultur“, Ansätze dazu vorhanden
5
Slide 10
Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren
• Interkommunal zwischen den Gemeinden
• Zwischen Kommunen und Privaten
(öffentlich-private Partnerschaft)
• Kooperative Netzwerke
(z. B. zur beruflichen Qualifizierung)
• Landesgrenzenüberschreitende Zusammenarbeit
(andere Ansätze der Nachbarn, Grenzlage als Chance nutzen)
►Notwendigkeit zur intensiveren Kooperation im Landkreis
Altenkirchen frühzeitig erkannt, z.B. im Regionalleitbild von
2002: Mehrfache Hinweise auf die erforderliche überörtliche
Zusammenarbeit, auf die Bildung von Netzwerken etc.
6
Slide 11
Hinweise der Landesplanung zur stärkeren interkomm. Kooperation
• Landesentwicklungsprogramm III von 1995
– Der Ausgleich von Interessen unter den Gemeinden soll im Wege
verstärkter interkommunaler Zusammenarbeit erfolgen und sich
an gemeinsamen Planungs- und Handlungserfordernissen
ausrichten.
– Vernetzungen zwischen zentralen Orten sollen ausgebaut werden.
– Die einem Funktionsraum zugehörigen Gemeinden sind zu
intensiver Zusammenarbeit verpflichtet.
– Verstärkte Zusammenarbeit zwischen Kommunen, Regionen und
dem Land sowie den Unternehmen zur Nutzung endogener
Entwicklungspotentiale.
• Diskussion bezüglich eines neuen Landesentwicklungsprogramms
– Stärken durch lokale Netzwerke ausbauen
– Synergieeffekte schaffen durch interkommunale Kooperation
– Verpflichtung der zentralen Orte zur Zusammenarbeit im
mittelzentralen Funktionsraum zur Sicherung der Daseinsvorsorge
– Interkommunal abgestimmte Handlungskonzepte als
Genehmigungs- und Fördergrundlage für Einzelprojekte
7
Slide 12
• Die Landesentwicklungspolitik kann die
Kooperationen nicht erzwingen. Sie wird sich
aber daran immer mehr orientieren, d.h. an den
daraus erwachsenden Stärken, z.B. bei der
schrittweisen Neugestaltung der
Zentrensysteme, bei der Förderpolitik.
• Es gibt viele positive Kooperationsbeispiele,
von denen man lernen kann, sie lassen sich
aber nicht als Patentrezepte ohne weiteres
übertragen.
• Jeder Raum muss – auch wegen der
verschiedenen Mentalitäten – seinen eigenen
Weg finden. Dazu gibt es bereits gute Ansätze
im Landkreis Altenkirchen.
8
Slide 13
Besonders beachten:
• Die originären kommunalen Zuständigkeiten, aber: der faktische
Gestaltungs- bzw. Entscheidungsspielraum der Gemeinden wird
immer enger und das Interesse an kommunalpolitischem
Engagement immer kleiner
• Realistische Zielsetzungen
• Flexible Organisationsstrukturen
• Umgang mit Interessensgegensätzen (Vorteilsausgleich)
• Faire Spielregeln, Verlässlichkeit und Entwicklung von Vertrauen
• Überwindung des lokalen Konkurrenzdenkens (z.B. Wettbewerb
um Einwohner z.B. durch großzügige Baulandausweisung)
• Nicht alles ist konsensfähig, aber oft
– Verkennen von Kooperationsvorteilen
– Selbstüberschätzung bei derzeit prosperierenden Kommunen
– Sorge um Identitätsverlust
– Sorge um Macht- und Kompetenzverlust, Einflussverlust
9
Slide 14
Weiterer Ausbau der öffentlich-privaten Partnerschaft
(ÖPP)
Es gibt hierzu schon viele praktische Beispiele und Aktivitäten.
Die hierzu bestehenden Möglichkeiten sind noch lange nicht
ausgeschöpft.
• Nicht nur Gewinnung von Privatkapital für öffentliche Aufgaben
• sondern auch von Management- und Betreiberwissen, z.B.
hinsichtlich des Optimierens laufender Betriebskosten
Breites und vielfältiges Kooperationsfeld:
z.B.
• Größere Investitionsprojekte im Bildungs- und
Gesundheitswesen, Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen
• Technologieförderung, Personalqualifizierung, Clusterbildung
• Gewährleistung eines Versorgungsangebots vor Ort
(kombinierter Dorfladen etc.)
10
Slide 15
Fazit
Die Anforderungen einer
zukunftsorientierten Landesentwicklung an
die kommunale Ebene nehmen erheblich zu.
Aber der Einsatz wird sich lohnen, wenn alle
Akteure kooperativ an einem Strang ziehen!
Anforderungen an die Kommunen
im Rahmen der
künftigen Landesentwicklung
Prof. Dr. Dr. h. c. Hans Kistenmacher
Altenkirchen, 27. April 2006
Slide 2
Künftige Landesentwicklung im Zeichen
•
•
•
•
Demographischer Veränderungen (Überalterung/ Bev.rückg.)
der Globalisierung
eines größeren europäischen Wirtschaftsraumes
eines zunehmenden Standort- und
Leistungswettbewerbs zwischen Wirtschaftsräumen
• eines enger werdenden Finanzspielraums von Staat
und Kommunen
► Viele Einrichtungen der Daseinsvorsorge lassen sich
in Zukunft nicht mehr im bisherigen Umfang mit hohen
staatlichen Zuschüssen finanzieren
(geringere Auslastungen, neue Aufgaben)
1
Slide 3
Notwendig:
Schrittweise Neuausrichtung der
Landesentwicklungspolitik auf diese
Herausforderungen:
Vor allem bei
• Rahmenkonzeptionen der Landes- und
Regionalplanung mit zentralen Orten
(Kann das bisherige Zentrale-Orte-Netz beibehalten
werden?)
•
Förderpolitik
2
Slide 4
Strategische Zielrichtung
Die STÄRKEN stärken
Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit:
• Mitteleinsatz dort konzentrieren, wo gute Voraussetzungen und hohe
Wirkungen zu erwarten sind
• Räumliche Ausgleichspolitik nicht mehr im bisherigen Umfang möglich
• Stärkere räumliche Schwerpunktbildung zur Stabilisierung des
ländlichen Raumes
Schwerpunkt = Funktions- bzw. Kooperationsraum, d.h. zentraler Ort
+ Umland oder Gemeindegruppe
► Landesentwicklung wird sich verstärkt an den jeweiligen
zukunftsorientierten Aktivitäten orientieren und nicht einfach von oben
zentrale Orte streichen, wenn innerhalb eines zentralörtlichen
Funktionsraumes durch kooperative Lösungen eine adäquate
Daseinsvorsorge gesichert ist.
► Die Förderpolitik wird gezielt auf zukunftsfähige Projekte auszurichten
sein.
► Somit höhere Anforderungen an die kommunale Ebene
3
Slide 5
Was sind die Stärken?
• Gute Wirtschaftsstruktur und Ausstattung mit Versorg.einrichtungen
• Ausbildungsniveau und Leistungsfähigkeit der Akteure und Einw.
• Großräumige Standortgunst und Verkehrsanbindung
• Bisherige Entwicklungstendenzen positiv, gute Ausgangslage für die
Zukunft im Landkreis Altenkirchen, aber:
– Ländlicher Zwischenraum mit Chancen und Risiken
– Entwicklungsimpulse von Nachbarräumen nicht zu erwarten
• Künftig:
– Überalterung
– Bevölkerungsrückgang
- 2,8% bis 2015
- 3,8% bis 2020 (= demographischer Problemdruck)
► Verstärkte Eigeninitiative erforderlich, um Potentiale und Chancen zu
nutzen. Dabei kann an bisherige Aktivitäten angeknüpft werden, wie
z.B. Regionalleitbild von 2002 mit seinen Kooperationshinweisen,
Brancheninitiative Metall.
4
Slide 6
Arbeitsmarkt
region
Kreis- und
(Verbands-)
Gemeindeebene
1998
Ohne Maßstab
▲N
Quelle: Kersting,
Michael; Klemmer,
Paul; Werbeck,
Nicola (2006):
Altenkirchen –
Demographische
und wirtschaftliche
Rahmenbedingunge
n für den Kreis
Altenkirchen
(Westerwald),
Gutachten im
Auftrag des Kreises
Altenkirchen
(Westerwald),
Bochum, S. 62.
Slide 7
Gemeindezugehörigkeit zu
BBR-Raumstrukturtypen
Ohne Maßstab
▲N
Quelle:
Kersting, Michael;
Klemmer, Paul;
Werbeck, Nicola
(2006): Altenkirchen
–
Demographische
und wirtschaftliche
Rahmenbedingunge
n für den Kreis
Altenkirchen
(Westerwald),
Gutachten im
Auftrag des Kreises
Altenkirchen
(Westerwald),
Bochum, S. 143.
Slide 8
Trends der
Raumentwicklung
Ohne Maßstab, ▲N
Quelle: BBR, Raumordnungsbericht 2005, S. 85
Slide 9
Entwicklung weiterer Stärken
Neue Ideen und zukunftsorientierte Initiativen zur Bewältigung
des demographischen Wandels auf lokaler Ebene
(nicht auf Vorgaben von oben warten)
z.B.
• Bessere Nutzung/Ausschöpfung teilweise schrumpfender
Leistungspotenziale
• Neue Organisationsformen und Kosteneinsparung zur
Sicherung von Versorgungseinrichtungen (Ausbildung, Sport,
Gesundheit, Kultur etc.) bei schrumpfender Auslastung
(bezüglich Kindern und Jugendlichen) und Zusatzbedarf
(bezüglich der Älteren)
Dies macht die Entwicklung einer weiteren Stärke erforderlich:
• Intensive Kooperation und Bündelung der Kräfte, um dem
überregionalen Standortwettbewerb gewachsen zu sein.
Vorausschauend handeln, nicht erst, wenn die Probleme voll in
Erscheinung treten. Dies muss eingeübt werden, Entstehung
einer „Kooperationskultur“, Ansätze dazu vorhanden
5
Slide 10
Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren
• Interkommunal zwischen den Gemeinden
• Zwischen Kommunen und Privaten
(öffentlich-private Partnerschaft)
• Kooperative Netzwerke
(z. B. zur beruflichen Qualifizierung)
• Landesgrenzenüberschreitende Zusammenarbeit
(andere Ansätze der Nachbarn, Grenzlage als Chance nutzen)
►Notwendigkeit zur intensiveren Kooperation im Landkreis
Altenkirchen frühzeitig erkannt, z.B. im Regionalleitbild von
2002: Mehrfache Hinweise auf die erforderliche überörtliche
Zusammenarbeit, auf die Bildung von Netzwerken etc.
6
Slide 11
Hinweise der Landesplanung zur stärkeren interkomm. Kooperation
• Landesentwicklungsprogramm III von 1995
– Der Ausgleich von Interessen unter den Gemeinden soll im Wege
verstärkter interkommunaler Zusammenarbeit erfolgen und sich
an gemeinsamen Planungs- und Handlungserfordernissen
ausrichten.
– Vernetzungen zwischen zentralen Orten sollen ausgebaut werden.
– Die einem Funktionsraum zugehörigen Gemeinden sind zu
intensiver Zusammenarbeit verpflichtet.
– Verstärkte Zusammenarbeit zwischen Kommunen, Regionen und
dem Land sowie den Unternehmen zur Nutzung endogener
Entwicklungspotentiale.
• Diskussion bezüglich eines neuen Landesentwicklungsprogramms
– Stärken durch lokale Netzwerke ausbauen
– Synergieeffekte schaffen durch interkommunale Kooperation
– Verpflichtung der zentralen Orte zur Zusammenarbeit im
mittelzentralen Funktionsraum zur Sicherung der Daseinsvorsorge
– Interkommunal abgestimmte Handlungskonzepte als
Genehmigungs- und Fördergrundlage für Einzelprojekte
7
Slide 12
• Die Landesentwicklungspolitik kann die
Kooperationen nicht erzwingen. Sie wird sich
aber daran immer mehr orientieren, d.h. an den
daraus erwachsenden Stärken, z.B. bei der
schrittweisen Neugestaltung der
Zentrensysteme, bei der Förderpolitik.
• Es gibt viele positive Kooperationsbeispiele,
von denen man lernen kann, sie lassen sich
aber nicht als Patentrezepte ohne weiteres
übertragen.
• Jeder Raum muss – auch wegen der
verschiedenen Mentalitäten – seinen eigenen
Weg finden. Dazu gibt es bereits gute Ansätze
im Landkreis Altenkirchen.
8
Slide 13
Besonders beachten:
• Die originären kommunalen Zuständigkeiten, aber: der faktische
Gestaltungs- bzw. Entscheidungsspielraum der Gemeinden wird
immer enger und das Interesse an kommunalpolitischem
Engagement immer kleiner
• Realistische Zielsetzungen
• Flexible Organisationsstrukturen
• Umgang mit Interessensgegensätzen (Vorteilsausgleich)
• Faire Spielregeln, Verlässlichkeit und Entwicklung von Vertrauen
• Überwindung des lokalen Konkurrenzdenkens (z.B. Wettbewerb
um Einwohner z.B. durch großzügige Baulandausweisung)
• Nicht alles ist konsensfähig, aber oft
– Verkennen von Kooperationsvorteilen
– Selbstüberschätzung bei derzeit prosperierenden Kommunen
– Sorge um Identitätsverlust
– Sorge um Macht- und Kompetenzverlust, Einflussverlust
9
Slide 14
Weiterer Ausbau der öffentlich-privaten Partnerschaft
(ÖPP)
Es gibt hierzu schon viele praktische Beispiele und Aktivitäten.
Die hierzu bestehenden Möglichkeiten sind noch lange nicht
ausgeschöpft.
• Nicht nur Gewinnung von Privatkapital für öffentliche Aufgaben
• sondern auch von Management- und Betreiberwissen, z.B.
hinsichtlich des Optimierens laufender Betriebskosten
Breites und vielfältiges Kooperationsfeld:
z.B.
• Größere Investitionsprojekte im Bildungs- und
Gesundheitswesen, Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen
• Technologieförderung, Personalqualifizierung, Clusterbildung
• Gewährleistung eines Versorgungsangebots vor Ort
(kombinierter Dorfladen etc.)
10
Slide 15
Fazit
Die Anforderungen einer
zukunftsorientierten Landesentwicklung an
die kommunale Ebene nehmen erheblich zu.
Aber der Einsatz wird sich lohnen, wenn alle
Akteure kooperativ an einem Strang ziehen!