Transcript EU Basics - Sektion Rot

EU Basics
Institutionen und Recht der EU
Inhalt
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Überblick
Kommission
Europäischer Rat
Rat (der Minister)
Europäisches Parlament
Recht in der EU
Eu Länder 2014
Institutionen der EU
Kommission
 Rat der Europäischen Union
 Rat der Minister
 Europäisches Parlament
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Kommission
Kommission
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Mitglieder:
◦ Kommissionspräsident
◦ Kommissare
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Zuständigkeiten:
◦ Gesetzesinitiativ-, Exekutiv-, Kontrollorgan
◦ Leitet die Gesetzgebung ein, kontrolliert die Anwendung des
europäischen Rechts, Verklagt bei Verstößen Mitgliedsstaaten,
verhandelt Verträge und repräsentiert die EU nach außen
Europäischer Rat und Rat
Europäischer Rat
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Höchste politische Instanz der EU
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Mitglieder:
Staatschefs, Kommissionspräsident, Außenminister,
Kommissionsvertreter
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Aufgaben:
◦ Integrationspolitik, Politische Ziele, Gemeinsame
Strategien
Der Rat der Minister
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Repräsentiert die Regierungen der einzelnen
Länder
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Mitglieder:
◦ Minister der Mitgliedsstaaten
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Aufgaben:
◦ Legislativorgan (Hauptgesetzgebungsorgan),
Koordinierung der Wirtschaftspolitik, erstellt
Haushaltsplan, schließt internationalen Verträge
Europäisches Parlament
Europäisches Parlament
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Einziges Organ, das vom Volk gewählt wird und
soll die Interessen der Bürger repräsentieren
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Aufgaben:
◦
◦
◦
◦
Mitwirkung in der Gesetzgebung
Kontrolle der anderen Organe, Rat und Kommission
Misstrauensvotum
Zustimmung zu Erweiterungen
Fraktionen im EU Parlament
Andere Organe der EU
Gerichtshöfe: EUGH, EUG, GÖD
 Rechnungshof
 Finanzinstitute
 Uvm.
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Recht in der EU
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Primäres Recht:
◦ Grundverträge (GRC, EUV, AEUV)
◦ Änderungsverträge
◦ Allgemeine Rechtsgrundsätze
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Sekundäres Recht:
◦ Recht durch die Institutionen
◦ Fallrecht des EUGH
◦ Abgeschlossene internationale Übereinkommen
Rechts Akte der EU
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Verordnungen:
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Richtlinien:
Sind Gesetze die direkt auf die EU- Bürger wirken
Sind Leitlinien, die von den Mitgliedsstaaten in nationales
Recht umgesetzt werden müssen
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Entscheidungen:
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Empfehlungen, Stellungsnahmen:
Sind Rechtsakte, die die Staaten als Adressaten haben
sind unverbindliche Akte der EU und haben bloß politische
Bedeutung
Ordentliche Gesetzgebung
Zusammenfassung
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Institutionen der EU und Kompetenzen:
◦ Kommission, Europäischer Rat, Rat, Europäisches
Parlament
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Recht in der EU
◦ Primäres Recht, Sekundäres Recht, Rechtserzeugung
Quellen:
http://www.europarl.de/resource/static/images/parlament/mitentscheidungsverfahren.gif
http://www.europarl.europa.eu/brussels/website/content/modul_02/abb_EPSitz2010.html
http://www.yampp.de/eu-parlament-beschliesst-einheitliches-ladegeraet.shtml
http://www.statistik.at/web_de/static/europa_nach_nuts_0_gebietsstand_2014_074441.png
http://www.planetwissen.de/politik_geschichte/europaeische_union/geschichte_der_eu/kommission.jsp
http://www.planetwissen.de/politik_geschichte/europaeische_union/geschichte_der_eu/portraet_rat_der_eu.jsp