Die EU in Europa - D..

Download Report

Transcript Die EU in Europa - D..

Etappen der Entwicklung der Europäischen Union

Entwicklung der EU

• • • • 1952: Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl ( EGKS )  Sicherheit+ Kontrolle

Beitritt: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande

1958: Europäische Wirtschaftsgemeinschaft ( EWG ) 1973: neue Bezeichnung  Gemeinschaft ( EG ) Europäische

Entwicklung der EU • •

1981: Norderweiterung (Dänemark, Großbritannien, Irland) + Süderweiterung (Griechenland)

1985: Schengener Abkommen Dunkelblau: Staaten des Schengener Abkommens Vollanwenderstaaten Hellblau: Nicht-EU-Schengenmitglieder ( IS + N + CH + FL ) Ocker: Zukünftige Mitglieder ( RO + BG + CY ) Grün: Kooperierende Staaten ( GB + IRL )

Entwicklung der EU

• •

1986: Beitritt

Spanien, Portugal

1987: Einheitliche Europäische Akte ( EEA ) - Schaffung eines Binnenmarktes • • - Vereinbarung über Europäisches politisches Zentrum ( EPZ )

1989: Beitritt

ehemaliges DDR-Gebiet

1993: Vertrag von Maastricht - Ziele: (u.a.) einheitliche Währung

Entwicklung der EU

• • 1993: neue Bezeichnung  Union ( EU ) Europäische

1995: Beitritt

Schweden Finnland, Österreich,

1999: Vertrag von Amsterdam • - Rechte des Parlaments 2002: neue Währung (Euro)

Entwicklung der EU

2003: Vertrag von Nizza - Neue Regel: qualifizierte Mehrheit statt Einstimmigkeit • • - Grundrechts- Charta

2004: Osterweiterung (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Ungarn, Zypern) 2007: Bulgarien, Rumänien

3 Säulen der EU

Europäische Gemeinschaft (EG) Gemeinschaftspolitik:

Wirtschafts– und Währungsunion Sozial- , Jugend- u. Bildungspolitik Umweltpolitik Verbraucher- und Gesundheitspolitik Visa- Asyl- und Einwanderungspolitik

Gemeinsame Außen – und Sicherheitspolitik (GASP) Außenpolitik:

Friedenspolitik Demokratie Menschenrechte Hilfe für Drittstaaten

Sicherheitspolitik:

Gemeinsame Verteidigungspolitik Krisenbewältigung

Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit

Polizeiliche Zusammenarbeit (EUROPOL) Justizielle Zusammenarbeit (EUROJUST) Terrorismusbekämpfung Bekämpfung von Menschenhandel, organisiertem Verbrechen, Verbrechen gegen Kinder

Entscheidungsprozesse

• 1. Säule: „Gemeinschaftsprinzip“ – Europäische Kommission: Initiativrecht – – Rat der Europäischen Union: „qualifizierte Mehrheit“ Europäisches Parlament mit einbezogen • 2. Säule: Intergouvernementalität – Entscheidung durch Einzelne Staaten (Rat der EU) • 3. Säule: „Gemeinschaftsprinzip“

Zusammensetzung der Institutionen

Europäische Kommission:

Vorschläge aus Mitgliedsländern, Abstimmung im Parlament •

Rat der Europäischen Union:

Ministerrat, Vertreter aus einzelnen Mitgliedsstaaten •

Europäische Parlament:

demokratische Vertretung, durch direkte Wahlen

Demokratiedefizit

• • • Executive: – Europäische Kommission •

Nicht direkt gewählt

Gesetzgebung: – Rat der Europäischen Union + Europäisches Parlament Hauptentscheidungsorgane: – Rat der Europäischen Union •

Nicht direkt gewählt

Die Grundfreiheiten der EU

Die Grundfreiheiten der EU

• • • o • • o • • • o • • o Freier Warenverkehr: Wegfall von Grenzkontrollen gegenseitige Anerkennung von Zertifikaten Personenfreizügigkeit: Freie Wahl des Wohnsitzes Freie Wahl des Arbeitsplatzes Niederlassungsfreiheit von Unternehmen Dienstleistungsfreiheit: Grenzüberschreitende Dienstleistungen Stärkung der Versicherungs- und Finanzdienstleistungen Freier Kapital- und Zahlungsverkehr: Grenzüberschreitender Kapitaltransfer Freie Finanzmärkte Ausbau zur Europäischen Währungsunion

Quellen

• • • http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Binnenmarkt#Die_vier_Grundfreiheiten http://www.europabuero.at/xchg/SID-15DEBBCE-37193583/hs.xsl/128_DEU_HTML.htm

http://europa.eu/legislation_summaries/internal_market/index_de.htm

„27 Dirigenten“

Karikatur: Die Europäische Union hat 27 Dirigenten

Beschreibung Karikatur

• • • • Europa wird als Sängerin dargestellt (auf einer Bühne) Dirigenten symbolisieren die Staaten Europa steht über den Staaten und hat den Blick gehoben Dirigenten wollen EU lenken, doch die Aufmerksamkeit fällt auf alle nicht auf einzelne

Beschreibung der Karikatur

• • • • Einzelne Staaten sehen sich als Leiter der EU Die Leitung wird durch viele „Mitbestimmer“ erschwert Es kann nicht immer Rücksicht auf den Einzelnen genommen werden Mehrheitsrecht entscheidet

Mitbestimmung in der EU

• • • Dirigenten wollen alle EU leiten Jedes kleine Land will Mitbestimmung Mitbestimmung ist begrenzt durch die Anzahl der Mitglieder

Europäisches Parlament

• • • • • 754 Mitglieder aus ca. 160 Parteien Jeder Staat ist durch seine Parteien vertreten (Regierung + Opposition) Präsident des Parlaments wird auf zweieinhalb Jahre gewählt Europawahl alle 5 Jahre Abgeordnete werden in jedem Staat getrennt gewählt

Aufgabe: Sollte die EU eine maximale Größe haben?

http://wwp.greenwichmeantime.com/time-zone/europe/european-union/images/eu-map.gif

Warum will die EU neue Länder aufnehmen?

• EU-Erweiterung dient zur : • Sicherung des Friedens nach langer Zeit des Konflikts • • Stabilität im System Erhöhung des Wohlstands • Beschleunigung des wirtschaftlichen Wachstums: • Mehr Arbeitsplätze • Erhöhung der Lebensqualität der EU-Bürger durch: • Annahme der EU-Richtlinien  Kampf gegen Gewalt, Drogen oder illegale Immigration

Warum will die EU neue Länder aufnehmen?

• Bereicherung der kulturellen Vielfalt, Austausch von Ideen und besseres Verständnis • Erweiterung stärkt die Rolle der EU in weltweiten Angelegenheiten: • Auslandspolitik • Sicherheitspolitik • • Handelspolitik Weitere Faktoren der Weltordnungspolitik

Welche weiteren Staaten können eine Aufnahme anfragen?

• Geltende Regelung nach Art. 49 des Kopenhagener Abkommens: „Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden.“ • Geographische Grenzen wurden nicht definiert • 13 Staaten sind in den Prozess der Aufnahme involviert, inbegriffen West Balkan (Ex-Jugoslawien)

Sollte die EU eine maximale Größe haben?

http://www.deuframat.de/deuframat/images/1/1_2/schultz/pic25.jpg

Sollte die EU keine maximale Größe haben?

PRO

• • • • • Stärkung der Rolle in weltweiten Verhandlungen Mehr Arbeitsplätze  Wohlstand Kulturelle Bereicherung Ideenvielfalt Stabilität im System

CONTRA

• Meist hohe Schulden der Staaten  nötiger Beistand

• • • http://ec.europa.eu/enlargement/archives/qu estions_and_answers/1-10_en.htm

http://ec.europa.eu/enlargement/archives/pr ess_corner/basic_arguments_en.htm

http://de.wikipedia.org/wiki/Kopenhagener_K riterien

1. NAFTA

Wirtschaftsbündnisse

2. EU 3. ASEAN 4. COMESA 5. MERCOSUR

1. NAFTA

“North American Free Trade Agreement“ - 3 Staaten / 423 Mio. Einwohner Unterstützung Mexikos (auch durch EU) - Staaten liegen nicht auf gleicher Ebene (finanziell)

2. EU

“Europäische Union“ - 27 Staaten / 374 Mio. Einwohner - am meisten exportierte Waren fester Bund der einzelnen Länder → voneinander abhängig → Demokratie

3. ASENA

“Association of South-East Asian Nations“ -9 Staaten / 485 Mio. Einwohner loser Bund einzelner unterschiedlicher Länder → Integrationsprobleme ( Kultur, Wirtschaft, Regierungsform)

4. COMESA

“Common Market for Eastern and Southern Africa“ - 19 Staaten / 392 Mio. Einwohner -

verstärkte Wirtschaftsintegration → Erschaffung einer Freihandelszone

5. MERCOSUR

“Mercado Comun del Sur“ - 5 Staaten / 245 Mio. Einwohner - strebt Binnenmarkt, nach dem Vorbild der EU an - 1995 Assoziationsabkommen mit EU