Transcript Das Europaparlament - Peter Schmolinga, Gymnasium Uslar

http://www.europarl.de/Parlament/Vorstellung/
Was ist das Europaparlament?
Das Parlament und seine
Organisationen
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Der Präsident
Der Präsident
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für 2½ Jahre gewählt
wird von 14 Vizepräsidenten unterstützt
achtet auf die Einhaltung der Geschäftsordnung des
Parlamentes
Vertreter des Parlamentes in Rechtsangelegenheiten
Vertritt das Parlament in Sitzungen des Europäischen Rates
Sorgt mit seiner Unterschrift für die Rechtskräftigkeit von vom
Parlament beschlossenen Gesetzen oder dem Haushaltsplan
Das Parlament und seine
Organisationen
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Der Präsident
Abgeordnete
Die Abgeordneten
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732 in den Mitgliedstaaten für 5 Jahre direkt
gewählte Abgeordnete
Sitzverteilung steht im Verhältnis zur Bevölkerung
des jeweiligen Landes
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Gleichberechtigung von Männern und Frauen
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Höchstens 99, mindestens 5 Sitze pro Land
Ein drittel der Abgeordneten sind Frauen
Erhalten das gleiche Gehalt wie Abgeordnete im
nationalen Parlament ihres Heimatlandes
Das Parlament und seine
Organisationen
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Der Präsident
Die Abgeordneten
Die Fraktionen
Die Fraktionen
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Fraktionen bilden sich nicht nach Staatsangehörigkeit…
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…sondern nach „politischer Nähe“
Jede Fraktion hat einen Fraktionsvorsitzenden als
Verantwortlichen
Pro Fraktion sind mindesten 19 Abgeordnete aus 5
Mitgliedstaaten notwendig
Ein Mitgliedschaft in mehreren Fraktionen ist nicht möglich
Abgeordnete können auch „fraktionslos“ sein
Die Fraktionen sprechen sich häufig vor Abstimmungen ab,
kein Mitglied kann zu einer bestimmten Stimmabgabe
gezwungen werden
Das Parlament und seine
Organisationen
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Der Präsident
Die Abgeordneten
Die Fraktionen
Die parlamentarischen Ausschüsse
Die parlamentarischen Ausschüsse
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Die Abgeordneten verteilen sich auf ständige Ausschüsse
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Insgesamt 20 parlamentarische Ausschüsse
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25-78 Abgeordnete pro Ausschuss
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Diese Ausschüsse sind jeweils für besondere Bereiche zuständig
Die politische Zusammensetzung entspricht der des Parlaments
Erstellen Legislativvorschläge, Initiativberichte, prüfen
Vorschläge der Kommission, des Rates der EU, erstatten
dem Parlament bericht
Bei besonderen Problemen können nichtständige
Ausschüsse eingerichtet werden
Untersuchungsausschüsse können eingerichtet werden
Die ein bis zweimal pro Monat in Brüssel abgehaltenen
Debatten sind öffentlich
Legislativvorschläge?? Initiativberichte??
Was ist das den schon wieder!?
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Legislativvorschlag:
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Vorschlag aus einem der Ausschüsse der eine neue
Gesetzgebung einführen oder ein alte ändern soll
Das Parlament muss dem Vorschlag zustimmen damit er
rechtskräftig wird
initiativ [in·itia'tiv]
die → Initiative ergreifend, et. aktiv beginnend, Anregung
gebend
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Ein Initiativbericht wird von den Ausschüssen erarbeitet wenn
ein vorher nicht von der Gesetzgebung abgedeckter
Sachverhalt erkannt wird
Parlamentarische Ausschüsse
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Auswärtige Angelegenheiten
Entwicklung
Internationaler Handel
Haushalt
Wirtschaft und Währung
Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit
Industrie, Forschung und Energie
Verkehr und Fremdenverkehr
Kultur und Bildung
Recht
Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
Rechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter
Petitionen
Menschenrechte
Sicherheit und Verteidigung
„Behauptete Nutzung europäischer Staaten durch die CIA für die Beförderung und das rechtswidrige
Festhalten von Gefangenen“
Binnenmarkt und Verbraucherschutz
Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
Haushaltskontrollen
Quelle: http://www.europarl.europa.eu/activities/expert/committees.do?language=DE
Das Parlament und seine
Organisationen
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Der Präsident
Die Abgeordneten
Die Fraktionen
Die parlamentarischen Ausschüsse
Die Delegationen
Die Delegationen
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Unterhalten Beziehungen mit nicht EU
Nationalparlamenten
35 verschiedene Delegationen
Pro Delegation circa 15 EuropaAbgeordnete
Länder in denen Delegationen
vertreten sind:
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EU-Rumänien
EU-Bulgarien
EU-Kroatien
EU-Ehemalige Jugoslawische Republik
Mazedonien
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EU-Türkei
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EU-Mexiko
EU-Chile
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Schweiz, Island und Norwegen sowie
Europäischer Wirtschaftsraum (EWR)
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Südosteuropa
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Russland
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Ukraine
Moldau
Belarus
Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan,
Tadschikistan, Turkmenistan und Mongolei
Südafrika
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Armenien, Aserbaidschan und Georgien
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Israel
Palästinensischen Legislativrat
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Maghreb
Maschrik
Golfstaaten, Jemen
Iran
Vereinigten Staaten
Kanada
Mittelamerika
Anden-Gemeinschaft
Mercosur
Japan
Volksrepublik China
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Südasien, SAARC
Koreanischen Halbinsel
Australien und Neuseeland
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NATO
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Quelle: http://www.europarl.europa.eu/activities/expert/delegations.do?language=DE
Das Parlament und seine
Organisationen
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Der Präsident
Die Abgeordneten
Die Fraktionen
Die parlamentarischen Ausschüsse
Die Delegationen
Die politischen Gremien
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Konferenz der Präsidenten
Quästoren
Präsidium
Die politischen Gremien – Konferenz der Präsidenten
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Mitglieder sind die Präsidenten des Europäischen
Parlaments sowie die Fraktionsvorsitzenden
Beschließt die Organisation des Arbeitens im
Parlament
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Zeitpläne und Tagesordnungen
Zusammensetzung von Ausschüssen und Delegationen
Halten Beziehungen zu den übrigen
Europäischen Regierungsorganen, Drittsaaten
und nichtstaatlichen Organisationen
Die politischen Gremien – Die Quästoren
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Alle fünf Quästoren verfügen über eine
beratende Stimme im Präsidium
Achten darauf, dass die Abgeordneten über
die zur Wahrnehmung ihres Mandats
erforderlichen Infrastrukturen verfügen
Die politischen Gremien – Das Präsidium
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Besteht aus dem Präsidenten des Parlaments,
den 14 Vizepräsidenten und den 5 Quästoren
Wird vom Parlament auf 2½ Jahre gewählt
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Ein Wiederwahl ist erlaubt
Leitet den internen Betrieb des Parlaments
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Sekretariat und Dienststellen
Verwaltungstechnische und finanzielle Organisation
Haushaltsvoranschlag des Europäischen Parlaments
Das Parlament und seine
Organisationen
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Der Präsident
Die Abgeordneten
Die Fraktionen
Die parlamentarischen Ausschüsse
Die Delegationen
Die politischen Gremien
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Konferenz der Präsidenten
Quästoren
Präsidium
Das Generalsekretariat
Das Generalsekretariat
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Etwa 4.000 Beamte in allen Ländern der Union
Sitz in Luxemburg und Brüssel
Alle Fraktionen haben ihre eigenen Mitarbeiter
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Abgeordnete verfügen über parlamentarische Assistenten
Übersetz alle im Plenum behandelten Dokumente
in die 20 verschiedenen Amtssprachen der
Länder
1/3 der Mitarbeiter sind Dolmetscher
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EU-Parlament weltweit größter Arbeitgeber für
Dolmetscher und Übersetzer
Welche Befugnisse hat das Parlament?
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Legislativbefugnis
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Mitentscheidung
Haushaltsbefugnis
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Haushalt
Wie wird der Haushaltsplan
verabschiedet?
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Der Grundsatz der Jährlichkeit des Haushaltsplans bedeutet, dass
dieser für die Dauer eines Jahres verabschiedet wird (das
Haushaltsjahr beginnt am 1. Januar und endet am 31. Dezember).
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Die Kommission bereitet einen Vorentwurf des Haushaltsplans vor,
mit dem sie den Rat der Europäischen Union befasst.
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Auf dieser Grundlage erstellt der Rat den Entwurf des
Haushaltsplans und übermittelt ihn dem Parlament zur ersten
Lesung.
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Das Parlament ändert den Entwurf nach Maßgabe seiner
politischen Prioritäten ab und überweist ihn an den Rat zurück, der
nun seinerseits Änderungen vornehmen kann, bevor er ihn erneut
an das Europäische Parlament weiterleitet.
Wie wird der Haushaltsplan
verabschiedet?
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Das Parlament nimmt den in zweiter Lesung abgeänderten
Haushaltsplan an oder lehnt ihn ab.
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Die endgültige Verabschiedung des Haushaltsplans ist Sache
des Präsidenten des Europäischen Parlaments.
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Im Laufe dieses Haushaltsverfahrens nimmt das
Parlament Änderungen und Abänderungen an dem vom Rat und
von der Kommission vorgeschlagenen Entwurf des Haushaltsplans
vor.
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Der Haushaltsplan kann nur nach Unterzeichnung durch den
Präsidenten des Europäischen Parlaments ausgeführt werden.
Weiterführende und aktuelle Infos
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Artikel des ZDF über „den Wanderzirkus
Parlament“
Multimediale Präsentation des
Europäischen Parlamentes (ZDF
mediathek)
Allgemeine Informationen Europa (ZDF)