Estland Innen- und Außenpolitik Ein Referat im Rahmen des EU – Leonardoprojekts der Kaufmännischen Schulen Offenburg von Frédérique Graf und Saskia Fagentzer Inhalt Allgemeines Ziele der Außenpolitik EU-Politik Außenpolitik Außenpolitische Beziehungen Wahl des.
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Transcript Estland Innen- und Außenpolitik Ein Referat im Rahmen des EU – Leonardoprojekts der Kaufmännischen Schulen Offenburg von Frédérique Graf und Saskia Fagentzer Inhalt Allgemeines Ziele der Außenpolitik EU-Politik Außenpolitik Außenpolitische Beziehungen Wahl des.
Estland
Innen- und Außenpolitik
Ein Referat im Rahmen des EU –
Leonardoprojekts der Kaufmännischen
Schulen Offenburg von Frédérique Graf
und Saskia Fagentzer
Inhalt
Allgemeines
Ziele der Außenpolitik
EU-Politik
Außenpolitik
Außenpolitische
Beziehungen
Wahl des Präsidenten
Parteien in Estland
Bildung der Regierung
Ende der Regierung
Parlamentswahl
Die Regierung
Aufgaben der
Regierung
Die Währung
Ziele der Außenpolitik
Integration in die politischen und
wirtschaftlichen Strukturen von EU und
NATO
enge Beziehungen zu den Vereinigten
Staaten
Stärkung der regionalen Kooperation im
Ostseeraum
Allgemeines
In Estland gibt es eine parlamentarische und
demokratische Republik
Sie besteht aus 15 Landkreisen, 194 Gemeinden
und 33 Städten
Das Parlament nennt man Riigikogu
Sitz in der Hauptstadt Tallinn
101 Abgeordnete
wird gewählt von allen estnischen Staatsbürgern
(+18)
EU-Politik
Derzeit 6 Mandate im Europäischen Parlament
seit 01. Mai 2004 Mitglied in der EU
EU-Kommissar für Verkehr und einer der
Vizepräsidenten der EU-Kommission ist der Este
Siim Kallas
Wichtiges Thema ist die Energiepolitik:
Wunsch nach Diversifizierung der Energiequellen
Anschluss an die westeuropäischen Energienetze
zur Steigerung der Versorgungssicherheit
Außenpolitik
Seit dem 29.03.2004 ist Estland NATOMitglied
war an Einsätzen im Irak und in
Afghanistan beteiligt
die Wehrpflicht beträgt acht Monate
Außenpolitische
Beziehungen
Außenpolitische Beziehungen haben für
Estland eine wichtige Bedeutung
Deutschland ist ein wichtiger Partner,
besonders im Hinblick auf die Wirtschaft;
ebenso wie Finnland, Schweden, Lettland
und Litauen
Estland unterstützt Georgien, Moldawien
und die Ukraine
Wahl des Präsidenten
Erster, zweiter und dritter Wahlgang:
Parlament, das Riigikogu, wählt den
Präsidenten
benötigt mindestens 2/3 Mehrheit
Vierter und fünfter Wahlgang:
falls dies nicht der Fall ist, wird innerhalb eines
Monats ein Gremium einberufen, das den
Präsidenten wählt
dieses Gremium besteht aus allen 101
Parlamentsabgeordneten und den Vertretern
aus den Gemeinden und Städten
Wird der Präsident in einem dieser beiden
Wahlgängen mit einer 50%-Mehrheit gewählt,
so gilt er als gewählt
Wird diese Bedingung nicht erfüllt, so wird
dieses Gremium aufgelöst und die Entscheidung
wird wieder an das Parlament gegeben
Das Parlament bestimmt nun den Präsidenten
mit einer 50%- Mehrheit der Abgeordneten
Die letzte Wahl des
Präsidenten fand im
März 2007 statt
Präsident ist Toomas
Hendrik Ilves
Er ist Mitglied der
sozialdemokratischen
Partei
„Sotsiaaldemokraat
lik Erakond“
Parteien
Zentrumspartei
(EestiKeskerakond)
Sozialliberal
ist die zweitgrößte
Partei
eine der
Einflussreichsten
in wichtigen Stadtund
Gemeinregierungen
vertreten
Reformpartei
(EestiRefomierakond)
klassischer
Liberalismus
steht für Freiheit in
allen Bereichen
setzt sich
beispielsweise für die
Legalisierung von
Drogen oder gegen
den Wehrzwang ein
Sozialdemokratische
Partei
(EestiSotsiaaldemokra
atlikErakond)
sozialdemokratisch
estnischer Präsident
ist Mitglied dieser
Partei
derzeit 10 Sitze im
Parlament
Volksunion
(EestimaaRahvaliit)
diese Partei ist seit
2007 in der Opposition
ländlich und
agrarwirtschaftlich
orientiert
Res Publica ( Pro
Patria und Res
Publica Union)
konservativ, christlich
orientiert
existiert heute in
ursprünglicher Form
nicht mehr
2006 fusionierte sie mit
der Vaterlansunion
heute: IRL (Isamaa ja
Res Publica)
Grüne Partei
(EestimaaRohelised)
konservativ
steht für
Umweltschutz, direkte
Demokratie und die
Einführung
erneuerbarer
Technologien
Bildung der Regierung
Der Staatspräsident nominiert den
Ministerpräsidenten, der die Regierung
zusammenstellt
Falls ihm dies misslingt, wird die Aufgabe
an den Riigikogu weitergegeben
Regierungsmitglieder müssen keine
Abgeordneten des Parlaments oder
Abgeordnete einer Partei sein
Ende der Regierung
Das Ende der Regierung kann aus drei
verschiedenen Gründen erfolgen:
Rücktritt oder Tod des Ministerpräsidenten
Misstrauensvotum
Wahl eines neues Präsidenten
Parlamentswahl
Die erste Parlamentswahl nach der
Wiedererlangung der Unabhängigkeit erfolgten
am 20.09.1992
Die letzte Parlamentswahl fand 2007 statt und
die nächste wird 2011 stattfinden.
Die Regierung
Derzeit besteht eine
Minderheitsregierung, die aus einer
Koalition zweier Parteien gebildet wird
Diese Parteien sind die Reformpartei
„Reformierakond“ und die Pro Patria und
Res Publica Union „Isamaa ja Res
PublicaLiit“
Die Währung
2004 wurde Estland mit
neun weiteren Ländern
in die EU aufgenommen
und darf ab dem 01.
Januar 2011 den Euro
als 17. Land einführen
Derzeitiger
Wechselkurs:
1 € €= 15,65 EEK
1 EEK = 0,064 €
Aufgaben der Regierung
Verwirklichung der Innenund Außenpolitik
Koordination und Leitung der
Arbeit der
Regierungseinrichtung
Umsetzung der
Gesetzgebung, der
Beschlüsse des Parlaments
und der Verordnungen des
Staatspräsidenten
Anregungen und Entwürfe
zur Gesetzgebung
Übermittlung der
völkerrechtlichen Verträge an
das Parlament
Vorbereitung des
Haushaltsentwurfs
Umsetzung des Budgets und
Erstattung des
Haushaltsberichts
Pflege der
zwischenstaatlichen
Beziehungen