Transcript GU - mittendrin und aussenvor

Referat
A. Lorentz & H. Siegle
Eh Ludwigsburg 10.07.2012
Ausschnitt aus „Monitor“
Link:
http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2011/0915/asyl.php5
Gliederung
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Allgemeine Hintergründe zum Leben in
Gemeinschaftsunterkünften (GU)

Rechtliche Hintergründe

Regelungen bundesweit bezüglich der GU
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Das Leben in einer GU in Baden-Württemberg

Diskriminierung?! → Blick in die Zukunft

Allgemeine Hintergründe zum Leben
in Gemeinschaftsunterkünften (GU)

Rechtliche Hintergründe
Wer wird in GU untergebracht?
§53 (1) Asyl VfG
„Ausländer, die einen Asylantrag gestellt haben
und nicht oder nicht mehr verpflichtet sind, in
einer Aufnahmeeinrichtung zu wohnen“
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Das tägliche Leben in GU

Das Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) regelt
das Asylverfahren in der Bundesrepublik
Deutschland.

Das Asylbewerberleistungsgesetz
(AsylbLG) regelt die Versorgung der
AsylbewerberInnen.
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§3 AsylbLG - Grundleistungen
§4 AsylbLG Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt
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§61AsylVfG - Erwerbstätigkeit
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§7AsylbLG - Einkommen und Vermögen
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§56AsylVfG - Räumliche Beschränkung
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Allgemeine Hintergründe zum Leben
in GU

Regelungen bundesweit bezüglich der GU
Der Weg in eine GU
Aslysuchende werden nach dem „Königsteiner
Schlüssel“ an die Bundesländer verteilt.
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Erstunterbringung in den Bundesländern in
sogenannten Erstaufnahmeeinrichtungen
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Verteilung auf die Kommunen
Je nach Bundesland: Verteilung in
Gemeinschaftsunterkünfte

Verteilung der
AslybewerberInnen 2012
nach dem Königsteiner
Schlüssel
Beispiel:
Die Unterbringungspolitik in
Bayern
Die Unterbringung von
AsylbewerberInnen in GU ist
vorgeschrieben.
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§7 (5) 3 DVAsyl
„Die Verteilung und die
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Zuweisung darf die
Rückführung der
betroffenen Personen nicht
erschweren; sie soll die
Bereitschaft zur Rückkehr in
das Heimatland fördern.“
Das Leben in einer GU
in Baden-Württemberg
Informationen zur befragten Sozialarbeiterin
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Arbeitet seit 1 ½ Jahren in der GU
Studierte in Esslingen Soziale Arbeit
Beherrscht Englisch und Französisch
Ist zu 90% angestellt
Betreut 250 AsylbewerberInnen
Aufgabengebiete der Sozialarbeiterin
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Sprechzeiten für die AsylbewerberInnen
Infogespräche bezüglich:
 Hausbesuche
 Begleitet bei Bedarf die AsylbewerberInnen zu
Arztterminen
 Briefe aufsetzten für Behörden aller Art
 Erläuterungen der Amtsabläufe
 Tel. Gespräche im Auftrag der AsylbewerberInnen
führen
Rahmenbedingungen der GU
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250 AsylbewerberInnen
Diese kommen aus: Afghanistan, Irak, Iran, Pakistan, Indien,
Afrika, Kamerun, Sudan, Tunesien, China, Serbien,
Mazedonien, Kosovo, usw.
Wohnverhältnisse: zwei Zimmer (a 18 m²), Küche und Bad a
8 Personen
Nahrungsmittelgutscheine im Wert von 31€ wöchentlich
Kleideraktionen
Kinder gehen in Kitas oder in die Schule
Ärztliche Untersuchungen
Was sich laut Sozialarbeiterin ändern sollte:
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Sprach- und Integrationskurs von Beginn an
Individuellerer Wohnraum ( im Moment noch 4,5 m²)
Besser geschultes Personal auf den Ämtern,
besonders in den Ausländerbehörden im Bezug auf die
Sprache
Bezahlte Dolmetscher sollten für Arzt oder Behörden
Termine kostenfrei gestellt werden
Treffen mit AsylbewerberInnen
Interview mit einer Familie aus dem Iran
Anwesende:
35 jähriger Vater
Mutter mit einer Tochter im Kindergartenalter
Ein junger Mann als Übersetzer
Die zweite Tochter schlief im Nebenzimmer
Grund für das Verlassen der Heimat:
Kontrolle und Probleme durch das Regime im Iran
Situation in Deutschland:
Seit 15 Monaten in Deutschland.
Sie fühlen sich in Deutschland gut.
Er darf nicht arbeiten.
Sein Alltag gestaltet sich durch die Kinder.
Deutschkurs
Das Leben ist langweilig
Wunsch für Veränderung:
Wohnsituation (der Übersetzer wünscht sich das)
Mehr Respekt von „Interviewern“
Interview mit einer Frau aus Kamerun
Anwesende:
Eine Frau aus Kamerun
Grund für das Verlassen der Heimat:
„Soziale“ Probleme in Kamerun
Situation in Deutschland:
Sie fühlt sich in Deutschland gut: Deutschland ist sicher!
Seit 2007 in Deutschland
In Deutschland bekam sie ein Kind
Seit Geburt ihres Kindes: Alltagsstruktur durch das Kind
Sie möchte nicht dezentral untergebracht werden, für sie
ist das Leben in der GU Sicherheit.
Wunsch für Veränderung:
Abschaffung der „Methode des „Wartens“ “
Durchsichtigeres und verständlicheres Asylverfahren
Diskriminierung?!
→ Blick in die Zukunft
Undurchschaubare Verfahren
 Einschränkungen der Unterbringungen in Notunterkünften, Lagern,
Kasernen, Gemeinschaftsunterkünften und pensionsartigen Unterkünften
Wohnmöglichkeit (in Baden Württemberg pro Person 4,5 m²)
 Einschränkung der Residenzpflicht
 Erschwerter Zugang zum Arbeitsmarkt
 Misstrauen und Ablehnung durch eine Mehrheit der Bevölkerung
 Politische Diskriminierung
Ein Beispiel der Unterstützungen
PRO ASYL:
 seit 1989
 Sie setzen sich ein für: Flüchtlinge in DE, Europa
sowie an besonderes gefährlichen Brennpunkten
 Hilfe durch:
Förderverein
 Unterstützung und Organisation von Flüchtlingsprojekten
 Dokumentieren, recherchieren und einmischen im
Interesse verfolgter Menschen in öffentliche Diskussionen
 Informieren per Pressemitteilungen, Pressekonferenzen,
Flugblätter und Broschüren sowie Mitglieder- und
Spenderinformationen

Veränderungspunkte
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Beziehungsaufbau zwischen BewohnerInnen,
Personal, Behörden und Gesellschaft
Rechtliche Hintergründe
Interkulturelle Kompetenzen
Politische, religiöse, gesellschaftliche Lage des
jeweiligen Landes
Sprache
Pädagogische und psychologische Kenntnisse
Hohe soziale Kompetenzen
Ende
Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit!
Quellen
BAMF: Asylantragstellung.
http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylverfahren/Antragstellung/antragstellung-node.html.
09.07.2012
BAMF: Asylbewerberleistungsgesetz.
http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylverfahren/Asylbewerberleistungen/asylbewerberleistung
en-node.html. 09.07.2012
BAMF: Verteilung der Asylbewerber.
http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylverfahren/Verteilung/verteilungnode.html;jsessionid=A1B6B6BA0D49D8249D8B52CEB3914636.1_cid286
Bundesministerium der Justiz/juris GmbH: Asylverfahrensgesetz. http://www.gesetze-iminternet.de/bundesrecht/asylvfg_1992/gesamt.pdf 30.06.2012
Friedrich Blahusch: Zuwanderer & Freunde in DE, Freiburg/ Breisgau 1992
GWK Bonn: Königsteiner Schlüssel. http://www.gwk-bonn.de/fileadmin/Papers/koenigsteiner-schluessel2012.pdf 29.06.2012
Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern: Richtline für den Betrieb von Gemeinschaftsunterkünften und
die soziale Betreuung der Bewohner. http://www.laiv-mv.de/landmv/LAiV_prod/LAiV/amf/Downloads/richtlinie.pdf 09.07.2012
Kothen, Andrea: Die Unterbringungspolitik der Bundesländer.
http://www.frsh.de/fileadmin/schlepper/schl_54/s54_16-21.pdf 30.06.2012
Monitor: Menschenunwürdig: wie Flüchtlinge in Deutschland kaserniert werden.
http://www.wdr.de/tv/monitor//sendungen/2011/0915/pdf/fluechtlinge.pdf 09.07.2012
Monitor: Menschenunwürdig: wie Flüchtlinge in Deutschland kaserniert werden.
http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2011/0915/asyl.php5 09.07.2012
PRO ASYL: PRO ASYL. http://www.proasyl.de/de/ueber-uns/ 09.07.2012
Stoiber, Edmund: Verordnung zur Durchführung des Asylverfahrensgesetzes,
des Asylbewerberleistungsgesetzes und des Aufnahmegesetzes. http://by.juris.de/by/gesamt/AsylDV_BY.htm
09.07.2012
UNHCR: Hintergrundinformation zur Gefährdung von Angehörigen religiöser Minderheiten im Irak.
http://www.yeziden.de/fileadmin/yeziden/pdf/Irak_Yeziden_UNHCR.pdf 09.07.2012
UNHCR: Global Trends 2011.
http://www.unhcr.de/fileadmin/user_upload/dokumente/06_service/zahlen_und_statistik/GlobalTrends_2011.pdf
09.07.2012
UNHCR: UNHCR-Report 2011: 800.000 Menschen mussten aus Heimatland fliehen.
http://www.unhcr.de/home/artikel/99ba331e9470e737eac84f800d327a35/unhcr-report-2011-800000-menschenmussten-aus-heimatland-flieh.html 09.07.2012