6. Sozialstaat 1
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Transcript 6. Sozialstaat 1
1.Allgemeines
2.Geschichte
3.Aufgaben und Ziele
4.Wirtschaftsordnung und Sozialstaat
5.Vergleich mit USA
Definition:
- Sozialstaat ist ein Staat,der soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit
garantiert (in Deutschland werden durch das Grundgesetz politische Rechte
sowie Freiheiten garantiert)
- so sollen die Bürger Mitbestimmungsrecht bei den gesellschaftlichen
sowie politischen Entwicklungen haben
- die Gestaltung des Sozialstaats folgt durch die Sozialpolitik
Sozialstaatsprinzip:
1.Grundsicherung (z.B. Sozialhilfe und Arbeitslosengeld)
2.andere Transferleistungen (z.B. Kindergeld,Elterngeld)
3.Sozialversicherungen (z.B. Krankenversicherung,Rentenversicherung,
Unfallversicherung,Pflegeversicherung und Arbeitslosenversicherung)
- Sozialstaat sorgt für die Verminderung sozialer Unterschiede und für einen
gehobenen Lebensstandart
- Gleichheit zwischen Gesundheit,Einkommenssicherung,Wohnen und Bildung
- Staat übernimmt eine aktive Rolle bei der
Beeinflussung wirtschaftlichen sowie
gesellschaftlichen Abläufen
- bereits im Mittelalter und in der Antike gab es Versuche des Staates,die
Not der Bürger zu lindern und um sie zufrieden zu stellen
- man wollte für politische Stabilität sorgen
- dieser Grundgedanke geht auch auf die Anfänge des modernen
Sozialstaats zurück
- bereits 1848 legte Bismarck die Grundsteine der Verfassung in der Paulskirche
bei der Nationalversammlung in Frankfurt
- damals bekamen die Bürger nach ihren Vorderungen mehr Freiheiten
zugesprochen (z.B. Eigentums- und Berufsfreiheit)
- dies setzte sich aber nicht wirklich durch
- durch die Industrialisierung kam es zur Ausbeutung und Verelendung der
Bevölkerung
- es entstand eine soziale Not,da die Versorgung der Menschen nicht gesichert
war
- nach Aufständen des Volkes musste Otto von Bismarck eine soziale Reform
erarbeiten, um soziale Absicherung zu ermöglichen
- So veröffentlichte Bismarck
1.Krankenversicherung für Arbeiter
2.Unfallsversicherung
3.Altersversicherung
4.Invalidenversicherung
(alles zwischen 1883 und 1889)
- somit übernahm der Staat eine Grundverantwortung für seine Bürger
- Arbeitgeber mussten Sozialversicherungen mitfinanzieren (50 %/50%)
- Erwerbslosenfürsorge wurde eingeführt,diese bietet Arbeitnehmer im
Falle einer Kündigung Absicherung
- Bismarck war Hauptverantwortlicher für diese Entwicklung
- soziales Netz entstand und es deckte breite Bevölkerungsschichten ab
Kriegszeit:
- die sozialen Leistungen wurden beschränkt
- Menschen mussten Geld für Krieg bezahlen
- in dieser Zeit gab es fast keine Arbeitslosen,da viele im Krieg waren
Nachkriegszeit:
- man wollte wieder den Sozialstaat ausbauen (Weimarer Republik)
- sozialpolitische Anlässe
1.Kriegsopfersorgen (Renten,ärztliche Versorgung)
2.Heimkehrerentschädigung (Renten für Kriegsgefangene sowie Angehörige)
- Wohnungsmangel wegen Zerstörung
-Sozialversicherungen wurden wieder eingeführt
- Betriebe kündigen ihren Arbeitnehmern
- verlagern die Produktion ihrer Güter (z.B. Nokia) ins Ausland (Globalisierung)
- Firmen wollen mehr Gewinne erzielen und beachten ihre Arbeitnehmer nicht mehr
- außerdem werden manche Berufe nicht gerecht bezahlt,Frauen verdienen
weniger als Männer
• Artikel 20 Grundgesetz
Absatz (1):
„Die Bundesrepublik Deutschland ist ein
demokratischer und sozialer Bundesstaat.“
1) Sicherung des Existenzminimums der Bürger
2) Ermöglichung der Mitgliedschaft in einer gesetzlichen oder privaten
-
Krankenversicherung,
-
Rentenversicherung,
-
Arbeitslosenversicherung und
-
Unfallversicherung
-
unabhängig vom Einkommen
3) Daseinsvorsorge
4) Schutz der Familie
5) Schutz der Menschenwürde
•
Als Existenzminimum (auch Notbedarf) bezeichnet man die Mittel, die
zu der Befriedigung der materiellen Bedürfnisse nötig sind, um leben
zu können (vor allem Nahrung, Kleidung, Wohnung und eine
medizinische Notfallversorgung).
•
Die Sozialhilfe ist eine öffentlich-rechtliche Sozialleistung. Aus dem
Artikel 20 des Grundgesetzes ergibt sich auch die Verpflichtung des
Staates, einen Mindeststand für ein menschenwürdiges Dasein sicher
zu stellen.
•
Die Sozialhilfe kann aus Geldleistungen erbracht werden, aber auch
durch Sach- oder als Dienstleistung. Aber normalerweise wird die
Sozialhilfe durch Geldleistung erbracht.
•
Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung erfüllt die
selben Funktion wie die Hilfe zum Lebensunterhalt in der Sozialhilfe,
nur für einen anderen Personenkreis (z.B. alte Menschen).
•
Absicherung erfolgt durch die Mitgliedschaft in einer Versicherung
•
Es gibt:
-
die Krankenversicherung
-
die gesetzliche Rentenversicherung
-
die Arbeitslosenversicherung
-
die gesetzliche Unfallversicherung
-
die gesetzliche Pflegeversicherung
•
Der Begriff „Daseinsvorsorge“ umschreibt die staatliche Aufgabe zur
Bereitstellung von den notwendigen Gütern und Leistungen.
•
Dazu zählt die Bereitstellung von öffentlichen Einrichtungen für die
Allgemeinheit, also Verkehrs- und Beförderungswesen, Gas-,
Wasser-, und Elektrizitätsversorgung, Müllabfuhr,
Abwasserbeseitigung, Bildungs- und Kultureinrichtungen,
Krankenhäuser, Friedhöfe, Bäder usw.
•Der Schutz der Familie ist durch den Artikel 6 im Grundgesetz geregelt.
•Dieser stellt die familiäre Erziehung unter besonderen Schutz des
Staates.
•
Der Begriff „Menschenwürde“ bedeutet, dass jeder Mensch durch
seine bloße Existenz einen schützenswerten Wert hat.
•
Nur wo der Schutz der Menschenwürde gewährleistet ist, kann man
von einer Gleichgerechtigkeit reden.
Tageszeitung:
•
Tibet (Menschenwürde)
•
Rente steigt um 1,1 Prozent (Rentenversicherung)
•
Mehr Geld für die Pflege (Pflegeversicherung)
•
Ökostrom (Daseinsvorsorge)
- die Wirtschaftsordnung gibt die wirtschaftlichen Tätigkeiten
innerhalb eines Wirtschaftraumes vor
wie z.B.
-die Steuerung der Wirtschaftsprozesse
-die Frage der Eigentumsrechte
-der Ort der Preisbildung
-die Formen der betrieblichen Eigentumsrechnungen
-die Formen der Finanzwirtschaft
- die Wirtschaftsordnung besteht aus dem Marktwirtschaft
- die Marktwirtschaft besteht wiederum aus der sozialen
und freien Markwirtschaft
- außerdem wird die Wirtschaftsordnung mit der
Wirtschaftsverfassung ausgeprägt
- die Wirtschaftsverfassung besteht aus den Grundgesetzen
Soziale Marktwirtschaft:
- Deutschlands Wirtschaftsordnung ist die Soziale
Marktwirtschaft
- sie besteht aus der Freien Marktwirtschaft
- bei der Sozialen Marktwirtschaft greift der Saat dann ein,
wenn
erkannt wird das etwas wie z.B. bei der Produktion
gegen den
Ordnungsrahmen vorgeht
Freie Marktwirtschaft:
- haben eine Vertragsfreiheit, Konsumentenfreiheit,
Berufsfreiheit,
Gewerbefreiheit und Privateigentum
- verfügen über freie Preisbildung, der Preis eines Produktes
wird
von Angebot und Nachfrage geregelt
- haben eine freien Marktzugang für Konsumenten und
Produzenten,
dies ermöglichst eine gute Verteilung von Gütern und
Ressourcen
- Käufer und Anbieter können ohne staatliche und politische
Eingriffe handeln
- schließlich besitzt die Freie Marktwirtschaft über einen freien
Wettbewerb
- der Staat greift bei bestimmten Regeln in die Freie
Marktwirtschaft ein
- wie z.B. gibt es Gesetze zum Kündigungsschutz, die
verbieten das ein Arbeitnehmer von einem Tag auf den
anderen entlassen wird
- oder wie z.B. das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
(GWB), welches verbietet dass sich Unternehmen zusammen
schließen um weniger Produkte herzustellen, dafür aber teurer
- kurz gefasst, die Freie Marktwirtschaft wird da eingeschränkt,
wo sie unsozial ist
Unterschied zwischen Freier und Sozialer
Marktwirtschaft
Freie Marktwirtschaft
Unternehmen können produzieren
was sie wollen, es herrscht eine
so genannte Gewerbefreiheit
Soziale Marktwirtschaft
Der Staat greift in die Gewerbefreiheit
ein, z.B. wenn die Gefahr besteht,
dass von bestimmten Produkten
besondere Gefahren ausgehen
•Deutschlands Sozialsystem: Staatlich geregelt
Kaum Lücken
•Sozialsystem der USA:
Kaum staatlich geregelt
Viele Lücken
• In Deutschland sind Kinder bei Versicherungsabschluss automatisch mit
versichert, in den USA nicht.
Wenige Kinder in den USA sind versichert.
1. Medizinische Versorgung nur bei Unfällen. (d.h. z.B. bei Grippe = Pech
gehabt)
2. Beim Schulsystem der USA wird man bei 2x unentschuldigtem Fehlen
ohne Attest nicht versetzt. Aber ohne Versicherung bekommt man kein
Attest.
3. Ohne Versicherung bekommt man nicht die Pille verschrieben:
Folge = Extrem hohe Schwangerschaftsrate bei Jugendlichen
Von manchen Menschen, die genau diese Situation in den USA untersucht
haben hört man oft spöttisch: „Wenn man keine Versicherung hat, ist man
entweder Jungfrau oder Schwanger.“
•Nur zwei Staatliche Krankenkassen, und die nur für alte und sozial
schwache Menschen
•Sonst nur private Versicherungen
•Wenn man versichert ist, dann über den Arbeitgeber. Folgen: (Bei
Normalverdienern. Reiche sind natürlich Privat versichert)
Kein Job = Keine Versicherung
Der Arbeitgeber gibt Ärzte vor, zu denen man gehen kann (zu keinen
anderen!!!), dadurch können große Wartezeiten auftreten.
Jobwechsel = Arztwechsel
•Die USA nehmen den 1. Platz der Nichtkrankenversicherten ein.
•60% der Amerikaner sind über ihren Arbeitgeber versichert
•10% haben eine andere private Versicherung
•12% sind durch die staatliche „Armenversicherung“ abgesichert
•13% haben den Versicherungsschutz durch die Versicherung der Alten
•16% sind nicht versichert (ca. 40 Millionen Menschen)
1/3 davon sind Kinder
Versorgung nur im Notfall
•Zusammenschluss der Fachärzte
Die Grundidee ist, dass die Ärzte nicht für die Krankheit der Patienten bezahlt
werden, sondern nach ihrer Gesundheit.
Keine Bezahlung für Diagnosemaßnahmen
•Man hat ein fixes Gesamtbudget, aus dem alle Kosten bezahlt werden.
•Folge:
Sehr hoher Sparanreiz, da das übrig gebliebene Budget zum Lohn
hinzugefügt wird.
•Versorgen meist Firmen
•Versorgen sämtliche Angestellte einer Firma
•Angestellte haben meist die Wahl zwischen drei HMO‘s
•Bei Unzufriedenheit gibt es die Möglichkeit einen anderen Arzt
aufzusuchen, allerdings auf eigene Kosten
•2005 waren 69,2 Mio. Einwohner Mitglied in einer HMO
•Insgesamt gibt es 414 HMO‘s
•Größte HMO = Kaiser Permanente:
8,4 Mio. Mitglieder
134000 Angestellte
12000 Ärzte
30 Medizinische Zentren
Jahresumsatz 2006 = 34,4 Mrd. Dollar
•Wird jedem Bundesstaat selbst überlassen.
•Im Durchschnitt wird 26 Wochen Arbeitslosengeld bezahlt
(Deutschland: 52 Wochen)
•Danach erfolgt keine Unterstützung des Staates mehr
•Die Höhe des Betrages, der in dieser Zeit gezahlt wird ist 50% des
früheren Nettoeinkommens (Deutschland: ca. 60% - ca. 70%)
•Unterstützung erst nach einer Arbeitszeit von 14-20 Wochen, je nach
Bundesstaat
•Großer Anreiz sich schnell eine neue Stelle zu suchen
•In den USA sind Kinder- und Erziehungsgeld nicht vorhanden.
•Das einzig Sozialsystem der USA, das bundesweit gilt.
•Auch die USA hat Probleme mit ihrer Rente
•Spätestens 2004 soll der Kollaps des Rentensystems drohen, sagt eine
Reformkommission des Präsidenten Bush
•Rente = 47% des letzten Lohns
Sichert nur die Existenz
•Amerikaner zahlen einen Beitrag von 15% an eine Sozialversicherung
•Davon gehen ca. 10% in die Rentenkasse
•Wer mehr Sicherheit im Alter haben will muss zusätzlich sparen
•Von Bedeutung sind auch Betriebsrenten, hierbei gibt es zwei Modelle:
•1. Das klassische Modell:
Höhe der Auszahlung ist vorab festgelegt.
•Das „401 k“ Modell:
Geld geht in Pensionsfonds*
Rente richtet sich nach den Beiträgen die der Arbeitgeber in den
Pensionsfond leistet
Die „401 k“ Methode bietet der Arbeitgeber an
•Natürlich gibt es auch Betriebe, die ihren Mitarbeitern keine Rentenzusage
geben
*Erklärung Pensionsfond:
•Gesonderte Vermögen, die verschiedene Unternehmen zur Finanzierung
ihrer Versorgeverpflichtungen
• Bis Ende der High-School ist Bildung in den USA kostenlos
•Nach dem Abschluss kann man keinen Ausbildungsberuf in einer
Firma erlernen
•Man muss den Beruf auf eigene Kosten auf dem College lernen und
bekommt KEIN Geld dafür, wie in Deutschland
•Der Gesamtpreis für eine Ausbildung ist gesamt ca. 20 000 $
•Das studieren kostet, wie in den meisten Bundesländern
Deutschlands ebenfalls Geld und ist nicht kostenlos
•Alles in Allem ist zu sagen, dass man in den USA ohne Geld noch
weniger Chancen hat als in Deutschland
•Alles baut aufeinander auf
•Keine Ausbildung
•Kein guter Job
•Keine Krankenversicherung
•Keine Krankenversicherung für die Kinder
•Schwangerschaft oder Tod durch nicht behandelte Krankheiten
•Es ist eine sich ewig fortführende Kette ein Glied der Kette baut auf
das vorherige auf
http://www.hausarbeiten.de/faecher/hausarbeit/gem/17846.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Sozialstaat
http://www.mittelstandsblog.de/2007/06/ubersicht-uber-sozialausgaben-2006/
http://de.wikipedia.org/wiki/Soziale_Marktwirtschaft
http://usa.usembassy.de/gesellschaft-socialsecurity.htm
http://www.usa.de/InfoCenter/PolitikundGesellschaft/Gesundheitswesen/index-b-411-1431.htm
http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/189/9180/
http://www.markteinstiegusa.de/Gesundheitswesen.69.0.html
http://www.usatipps.de/Tips_1/A_-_E/Amercan_Way_of_Life/Rentensystem/hauptteil_rentensy