Öffentliche Verwaltung in der Demokratie

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Transcript Öffentliche Verwaltung in der Demokratie

Herzlich
Fragen Willkommen
zur Vorlesung
Öffentliche Verwaltung in der
Demokratie
Proseminar: Die öffentliche Verwaltung im
politischen System der Bundesrepublik Deutschland
Referent: Sebastian Becker
Vortrag am 18.11.2010
1
Grundlegende
Fragestellungen
Fragen zur Vorlesung
Warum haben wir eine ÖV in Demokratien?
„Ein aufgeklärtes Volk wird Institutionen und Verfahren
einrichten, die geeignet sind: to translate citizen into
public policies.“ (Lijphart 1984)
Wozu brauchen wir überhaupt eine ÖV?
- Weil der Staat ohne sie nicht auskommt?
Wie ist das Verhältnis von Politik zu ÖV?
2
Gliederung
Fragen zur Vorlesung
Warum haben wir eine ÖV in Demokratien?
•
historischer Rückblick
•
Repräsentative Demokratie
•
Interessensvermittlung und Machtbegrenzung
Wozu brauchen wir eine ÖV in Demokratien?
•
Doppelfunktion der Verwaltung und unterschiedliche
Ausdifferenzierung der ÖV
•
Bürokratie und Bürokratieformen
- Kritik an der Bürokratie
- Diskussionsfragen
3
Kurzer
Rückblick
Fragenhistorischer
zur Vorlesung
Zwei Gründe warum Demokratie eine negative
Regierungsform darstellt:
1. Herrschaft durch viele
2. Religiöse Gründe
-> Lösung durch repräsentative Demokratie
Quelle Karikatur: http://www.humanist-net.org/galerie%20htmls/galerie_rest/karies/demokrat3.jpg (Stand 16.11.2010)
4
Repräsentative
Demokratie
Fragen zur Vorlesung
Wie kann effektives Entscheiden und Regieren möglich
gemacht werden?
-> Freies Mandat
Wie kann das Interesse des Volkes optimal vermittelt
werden?
-> Parteien, Verbände, Wahlen
Es kann zu Effektivitätsproblemen kommen
Lösung: Mehrheitsregel
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Interessensvermittlung
Fragen zur Vorlesung
Wie findet eine Interessensvermittlung statt?
Auf Individueller Ebene: Beteiligungs- und
Einflussmöglichkeiten
Auf kollektiver Ebene: Parteien, Verbände und Medien
Wichtig: Regierungen müssen auch
Interessensvertreter überzeugen, dass ihre
Entscheidungen dem Gemeinwohl entsprechen.
6
Machtbegrenzung
Fragen zur Vorlesung
Verschiedene Arten der Machtbegrenzung:
-
Horizontale Gewaltenteilung
-
Vertikale Gewaltenteilung
-
Verfassung inkl. Grundrechte
-
direktdemokratische Elemente
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Doppelfunktion
der Verwaltung
Fragen zur Vorlesung
Wozu brauchen wir überhaupt eine ÖV?
- Weil der Staat ohne sie nicht auskommt?!?
Doppelfunktion:
1. Gesetzes- und Programmvorbereitung
-> Ministerialverwaltung
2. Vollzug der Gesetze und Programme
-> Vollzugsverwaltung
-> aufgrund Komplexität großer Staaten, erfolgt eine
territoriale Differenzierung der Vollzugsverwaltung.
8
Territoriale
funktionale Differenzierung
Fragen zurund
Vorlesung
Dekonzentration
Territoriale Differenzierung
Dezentralisierung
Funktionale Differenzierung
Ordnungsverwaltung
Leistungsverwaltung
entwicklungssteuernde
Verwaltung
Wichtig: jeweilige Parlamente sind Legitimationsspender
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Bürokratie
Fragen zur Vorlesung
„Bürokratie ist die Gesamtheit der Ämter, und der
Personen in diesen Ämtern durch die der Staat
hauptsächlich tätig wird.“ (Benz, 2001)
-
Bürokratie ist die Herrschaft einer unabhängigen
Elite fachkundiger Personen.
- Bürokratie ist aufgrund ihrer Fachkompetenz
mächtig
-> Bürokratie ist aber nicht ein fixes Modell, sondern
kann auch unterschiedlich strukturiert sein.
10
Bürokratieformen
Fragen zur Vorlesung
Bürokratie
Organisationsorientierte
feste Bindung an Regeln
Professionsorientierte
höhere Durchlässigkeit
-> beide Formen haben Vor- und Nachteile
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Kritik
Fragen zur Vorlesung
Nachteile:
- Fachliche Überlegenheit
- Mangelnde Flexibilität
- Ineffizienz
- Grenzen der hierarchischen Kontrollstrukturen
Vorteile:
- Dekonzentrierte und dezentralisiere Verwaltungen
können Nachteile reduzieren.
- Effizienz
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Grundlegende
Fragestellungen
Fragen zur Vorlesung
Warum haben wir eine ÖV in Demokratien?
Wozu brauchen wir überhaupt eine ÖV?
Wie ist das Verhältnis von Politik zu ÖV?
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Literaturnachweise
Fragen zur Vorlesung
Benz, A. ,(2008). Der moderne Staat (2. Edition). München: Oldenbourg
Verlag, Kap. 2.5 und 2.6 (S. 144-164)
Kippels, Kurt, (2009). Demokratie und Exekutive. In Die Öffentliche Verwaltung
in der Demokratie der Bundesrepublik Deutschland, eds. Edwin Czerwick,
Wolfgang Lorig & erhard Treutner. Wiesbaden: VS Verlag, 17-24.
Grimmer, Klaus, (2004). Öffentliche Verwaltung in Deutschland. Wiesbaden:
VS Verlag, Kap. 3.1.
Rudzio, Wolfgang, (2006). Das politische System der Bundesrepublik
Deutschland. (7. Auflage). Wiesbaden: VS Verlag, Kap. 11 und 12.
14
Diskussion
Fragen zur Vorlesung
Entstand die Demokratie aufgrund einer bereits gut
funktionierenden Verwaltung, oder ermöglichte die Demokratie
erst eine gut funktionierte Verwaltung?
15
Diskussion
Fragen zur Vorlesung
Entstand die Demokratie aufgrund einer bereits gut
funktionierenden Verwaltung, oder ermöglichte die Demokratie
erst eine gut funktionierte Verwaltung?
Damit verbunden ist auch die Frage, warum Bürokratisierung die
Strategie der Staatsbildung sein kann?
16
Diskussion
Fragen zur Vorlesung
Entstand die Demokratie aufgrund einer bereits gut
funktionierenden Verwaltung, oder ermöglichte die Demokratie
erst eine gut funktionierte Verwaltung?
Damit verbunden ist auch die Frage, warum Bürokratisierung die
Strategie der Staatsbildung sein kann?
Worin bestehen Ihrer Meinung nach Probleme einer
organisationsorientierten Bürokratie?
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Diskussion
Fragen zur Vorlesung
Entstand die Demokratie aufgrund einer bereits gut
funktionierenden Verwaltung, oder ermöglichte die Demokratie
erst eine gut funktionierte Verwaltung?
Damit verbunden ist auch die Frage, warum Bürokratisierung die
Strategie der Staatsbildung sein kann?
Worin bestehen Ihrer Meinung nach Probleme einer
organisationsorientierten Bürokratie?
Inwieweit besteht die Gefahr einer Entstaatlichung oder einer
Entdemokratisierung aufgrund der Verwaltung?
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Diskussion
Fragen zur Vorlesung
Entstand die Demokratie aufgrund einer bereits gut
funktionierenden Verwaltung, oder ermöglichte die Demokratie
erst eine gut funktionierte Verwaltung?
Damit verbunden ist auch die Frage, warum Bürokratisierung die
Strategie der Staatsbildung sein kann?
Worin bestehen Ihrer Meinung nach Probleme einer
organisationsorientierten Bürokratie?
Inwieweit besteht die Gefahr einer Entstaatlichung oder einer
Entdemokratisierung aufgrund der Verwaltung?
Warum kann sich starke oder schwache Staatlichkeit auf die
Verwaltung auswirken?
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