Transcript Neoliberale Globalisierung Harald Klimenta: Neoliberale Globalisierung www.attac.de Was ist Globalisierung? • Containerbegriff • Industrielle Revolution  „Schrumpfen“ der Welt • „Weltweite Öffnung“? • Anfangszeitpunkt nicht festlegbar: • Keine stetige.

Neoliberale
Globalisierung
Harald Klimenta:
Neoliberale Globalisierung
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Was ist Globalisierung?
• Containerbegriff
• Industrielle Revolution  „Schrumpfen“ der Welt
• „Weltweite Öffnung“?
• Anfangszeitpunkt nicht festlegbar:
• Keine stetige Entwicklung:
•
 Politischer Prozess
• Keine „Homogenisierung“
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Verschiedene Facetten der
Globalisierung
Ökonomische Globalisierung
Welthandel
Wichtige
Wechselwirkungen
Warenmärkte
Konzerne
Finanzmärkte
Direktinvestitionen
Politische Globalisierung
Ökologische Globalisierung
Kulturelle Globalisierung
Globalisierung von Information
Migration
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Ökonomische Globalisierung
①
•
Anschwellen der internationalen Waren- und
Finanzströme
•
Zerlegbarkeit der Wertschöpfungsketten über
Landesgrenzen hinweg
•
Intrasektoraler Handel und direkte Konkurrenz
Wettbewerbsstaaten, nationale Fusionen
+
②
=
③
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•
Investitionssicherheit im Ausland
Internationalisierung der Konzerne
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Ökonomische Globalisierung:
Transnationalisierung der Konzerne
Größenwachstum
Exit-Option (Tausendfüßler)
Steigende (ökonomische und politische)
Macht von Unternehmen
Unterhöhlen demokratischer Institutionen (Lobbying, …)
&
Aushöhlen des Ordnungsrahmens (Standortwettbewerb)
Aus Unternehmenswettbewerb wird
Systemwettbewerb
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Wettbewerb sprengt Rahmen
①
Wettbewerb um Preis und Qualität
②
Standort-, Standardwettbewerb
③
Maximierung von Kapitalrenditen
Selbstkanibalisierung des Kapitalismus
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Das Cayman-Wunder
_________________________________
14 Quadratkilometer
15.000 Einwohner
500 Banken
Bankeinlagen: 500 Milliarden $
BIP/Kopf: 24.000$/a
 Harald Schumann, 2003
Steuerflucht = Peanuts?
Deregulierung ohne Rahmensetzung
• Bankgeheimnis, Banken helfen bei Steuerflucht
• D: 13 % der Vermögen in 3 Oasen (S+L+L=500 Mrd. €)
• 9400 Mrd. US-Dollar „Offshore“
Industrie & Steuerkonkurrenz
• 3 Mio. Firmen in Steueroasen (allein Enron 881, davon 692 auf den
Cayman-inseln),
• Interne Verrechnungspreise
• Steuerfreie Rückführung von Gewinnen aus Niedrigsteuerländern
Caritas: Auf 1 € missbrauchte Sozialhilfe  540 € hinterzogene Steuern
(ca. 120 Mio. € Sozialhilfemissbrauch, ca. 2200 Mio. € nicht in Anspruch
genommene Sozialhilfe, ca. 65.000 Mio. € Steuerhinterziehung.
Attac-Vortrag: Globalisierung und
Sozialstaat
Harald Klimenta
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Das Nord-Süd-Gefälle wächst
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Die Verschuldungsfalle
Finanzmarktdiktat:
• Geleisteter Schuldendienst
1996 - 2001 hatte Umfang
der Verschuldung von 1995
• Trotz enormer Bemühungen
keine Reduktion
• HIPC: Schuldendienst = 20%
des Staatshaushalts.
Rückgang der Entwicklungsdynamik bereits weit davor.
• J. Ziegler: „Ein Kind, das
heute an Hunger stirbt, wird
ermordet“
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Wie der IWF arbeitet …
„Wenn die Länder die Hilfe des IWF suchen, dann sollten Europa und Amerika den IWF wie einen Rammbock benutzen, um Vorteile zu gewinnen.“
Mickey Cantor, US-Handelsminister, während der Südostasienkrise 1997
(Nach: FR, 13.5.2002)
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Wirkung der Globalisierung für
Entwicklungsländer höchst zweifelhaft – und
für Deutschland?
7 Märchen
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Das Märchen von den ausufernden
Sozialleistungen
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Das Märchen von der mangelnden
Konkurrenzfähigkeit…
Leistungsbilanz:
D = + 2,1 %
USA = - 5 %
(172 Mrd. € entsprechen 7,7 % des BIP)
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Das Märchen von den zu hohen
Lohnstückkosten
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Quelle: EU-Kommission
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Das Märchen von den zu hohen Steuern I
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Das Märchen von den zu hohen Steuern II
Quelle: Deutscher Bundestag: Schlussbericht der EnqueteKommission „Globalisierung der Weltwirtschaft“, S. 99.
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Steuerquote
Das Märchen
von deninzuDeutschland
hohen Steuern IV
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Nach: verdi-wipo-info 5/04
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Das Märchen vom Gesundsparen
Ausgaben sind Kosten sind Einnahmen
sind Ausgaben sind Einnahmen sind
Konsumausgaben sind Einnahmen werden
investiert also ausgegeben und sind Löhne
und werden Ausgaben, dann Einnahmen,
werden gespart werden investiert werden
gespart werden Kredit werden ausgegeben
werden Einnahmen werden Ausgaben
werden Löhne werden Ausgaben werden
Gewinne werden Ausgaben werden
Einnahmen werden Ausgaben werden
Konsumausgaben werden investiert
werden Einnahmen werden Kosten werden
Ausgaben werden Einnahmen werden …
Alles sind Einnahmen … Alles sind
Ausgaben
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Trotz aller Märchen: Probleme Real
•
•
•
•
•
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Fehlender Ordnungsrahmen
Konkurrenzfähigkeit als Leitbild
5 Mio. AL
Sinkende Löhne
Schlechte Stimmung
 Neoliberale Globalisierung
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Was ist Neoliberalismus?
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Was ist Neoliberalismus
• Wort geprägt auf Konferenz in Paris (1938)
v. W. Röpke, W. Eucken, F. A. von Hayek
u.a.
• Betonen des „klassischen Dogmas“: Es
existieren ein Marktgleichgewicht und
Markt neigt zu Stabilität
• Hayek stellt Gedanken der
Selbstorganisation in den Vordergrund
 Selbst Wirtschaftsordnung wird
evolutionärer Prozess
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Was ist „Neoliberalismus“?
Hayeks evolutorisches Denken:
• In Konkurrenz zueinander entstehen höhere
Lebensformen
• Selbstorganisierte Systeme sind allen anderen überlegen
• Auch die Rechtsordnung und unsere Handlungen sind in
evolutionären Prozessen so entstanden
• Marktwirtschaft = selbstorganisierte Wirtschaftsordnung,
• Zuwiderhandlung an Wettbewerb = Sabotage an
Gesellschaft.
 Instrumentelles Verständnis von Freiheit, abgekoppelt
von politischer Freiheit
 Politische Ziele sind kontraproduktiv.
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Neoliberale Globalisierung
Nach: K-Hz. Brodbeck, FH Würzburg,
Ralf Ptak, Uni Köln, u. a.
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Was ist „Neoliberalismus“?
• „Der Weg ist das Ziel“, es existiert kein gesellschaftliches
Wohlfahrtsversprechen.
 Massive Bedenken über Funktionsfähigkeit der
Demokratie
• Materieller Kern:
 Umverteilung zu Gunsten der „Leistungsfähigen“
und Eliten
 keine nivellierende Einkommenspolitik
• Dogmen:
 Freihandel
 Angebotspolitik
 Deregulierung, Privatisierung
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Nach: K-Hz. Brodbeck, FH Würzburg,
Ralf Ptak, Uni Köln, u. a.
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Etappen des Neoliberalismus
Weltweiter Siegeszug ab 1979, Entthronung der Politik:
•
•
•
•
Ausweitung der Politikberatung
Wissenschaftspolitik
Mediale Multiplikatoren gewinnen
Querfrontstrategien [z. B.: Staatskritik greift auch bei
Linken, Andocken an Individualismus, Freihandel &
Antirasissmus…]
• Popularisierung in Altagskultur
Quelle: Ralf Ptak, Uni Köln
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Strategen neoliberaler Eliten: Macht
gewinnen
• Langfristige Organisation von Elitennetzwerken; Start:
Mont Pèlerin Gesellschaft (1947)(Heute: > 1000
Intellektuelle)
• Heute: Über 100 „ThinkTanks“:
 Bertelsmann-Stiftung, Heritage-foundation,
Feulner, Crane, Friedrich-Naumann-Stiftung,
Doering, Cato-Institut, W.-Eucken-Institut, Inst. Of
Economic Affairs, Adam Smith Inst., Frankfurter
Institut Marktwirtschaft & Politik…
• Einflussreiche Medien: FAZ, NZZ, SZ-Wirtschaftsteil…
• Dominanz der Forschung
• Berater überall: Staat, Kultur, Wirtschaftsverbände
Quelle: www.buena-vista-neoliberal.de
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Veränderungen der vergangenen 20 Jahre
• Niedergang der Alternativpresse
• Keine Meinungspluralität mehr,
Wirtschaftsforschungsinstitute gleichgeschaltet
• Öffentliche  Private Sender
• Veränderungen des „Spiegel“ (Gabor Steingart)
• Boulevardisierung der Regionalzeitungen
• Unternehmen werden nicht als Interessen geleitet
wahrgenommen
• Staat sei generell schlecht und ineffizient
• Journalist = neutraler Mittler, nicht mehr „Aufklärer“
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Neoliberale Globalisierung
Quelle u.a.: Thomas Leif,
Netzwerk Recherche
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Probleme im Neoliberalismus
•
•
•
•
•
Empirisch gescheitert
Börsenblasen, Preise verhindern Anpassungsprozesse
Öffentl. Güter, zukünftige Generationen nicht enthalten
Neuerungen werden häufig gezielt herbeigeführt (und nicht „Entdeckt“)
Innerhalb Konzernen: Planungen mit Wertschöpfungen im Umfang
mittelgroßer Industrienationen
• Kurzfristorientierung, Ausblenden aller nicht ökonomisch nutzbarer
Informationen
• Probleme der neoklassischen Theorie (Marktgleichgewicht, Say, Ricardo…)
Evolution neigt zu Gleichgewichten
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Neoliberale Globalisierung
Quelle: K.-Hz. Brodbeck, Die fragwürdigen
Grundlagen des Neoliberalismus
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Gegenwartsbeschreibung „in aller Kürze“
Neoliberale Ideologie:
 Selektiver Deregulierungs-, Liberalisierungs- und
Privatisierungswahn
 Delegitimierung v. Umverteilungsmechanismen
Neoliberale Globalisierung zerstört Ordnungsrahmen ohne
Aufbau von Neuem:
 Steuerflucht, Erosion der Steuerbasis
 Politische und ökonomische Macht der Konzerne, ungerechter
Welthandel
 Instabile, ungerecht wirkende Finanzmärkte
Standortwettbewerb, Auflösung der
Marktwirtschaft, Spaltungsprozesse
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Strategien der
globalisierungskritischen
Bewegung
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…in eigener
Sache…
Ab Mitte März
im Buchhandel:
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Lichtblicke
Nichtregierungsorganisationen:
1. CampAct!
2. Initiative Lobbycontrol
3. Post-Autistische Bewegung
4. Die KAB
5. Die Lidl-Kampagne
6. Attac und die EU-AG
7. Gepa und TransFair
8. Greenpeace / BUND
9. WEED / Oxfam / VENRO
10. Bewegungsstiftung / Bridge
11. Die Kampagne für saubere Kleidung
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19.
Die EU-AG von Attac
Gewerkschaft in Bewegung (Lidl)
Das TaxJusticeNetwork
Die Zapatisten
Der Global Marshall Plan
Der Chiemgauer
Mehr Demokratie in Deutschland
Bürgerbegehren gegen
Privatisierungswahn
20. Bürger in Regensburg
21. Sozialforen
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Lichtblicke
Themen:
1. Windenergie schlägt Kernenergie
2. Internationale Steuern
3. Wirtschaftsethik
4. Soziales in Schweden
5. Ethisches Investment
6. Protokoll von Montreal
7. Genossenschaften
8. Ausnahmeunternehmen
9. Soziale Unternehmen
10. Das Internet
11. Die Tobin-Steuer
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Konzepte:
Grundkonsense von Attac
 Einführung einer Tobin-Steuer
 Verbot hochspekulativer Fonds und Regulierung von Derivaten
Stabilisierung von Finanzmärkten und Wechselkursen
 Schließung von Steuerparadiesen und "Off-Shore-Zentren“
 Strengere Banken- und Börsenaufsicht
Gerechte Besteuerung von Kapitaleinkünften und großen Vermögen


Ende der neoliberalen Strukturanpassung, faire Insolvenzverfahren
Welthandelsordnung, die den Interessen der Entwicklungsländer, sozial
Benachteiligten und der Umwelt Vorrang einräumt
 Internationale Institutionen, die diesen Zielen dienen
Lösung der Schuldenkrise und nachhaltige Entwicklung


Einschränkung der Macht transnationaler Konzerne,
Ablehnung der Privatisierung öffentlicher Güter und Dienste (Wasserversorgung, Gesundheitssystem, Alterssicherung)
Demokratisches und soziales Europa – solidarisch mit allen Teilen der Welt
Ablehnung einer Militarisierung der Außenpolitik
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Erfolge der globalisierungskritischen
Bewegung
Ablehnung d. EU–
Verfassung in Frankreich
Teilweiser Schuldenerlass
Solidaritätsbewegung
Veränderung der Rhetorik
Kirchen
Ökologiebewegung
Problematisierung d. EUDienstleistungsrichtlinie
Vernetzung
Erwerbslosenbewegung
Verhinderung des MAI
WTO: Neues Bewusstsein
der Entwicklungsländer
(Seattle, Cancun)
Privatisierungskritik
Bauernbewegung
Wahrnehmung von Alternativen in Öffentlichkeit
Friedensbewegung
Wahrnehmen von GATS und
TRIPs in Öffentlichkeit
Gewerkschaften
Weltsozialforum
Frauenbewegung
gemeinsamer Protest
Attac
Tobin-Steuer in Frankreich, Belgien,
Kanada bereits beschlossen
"Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch" (Hölderlin, Patmos)
Die Globalisierungsgegner:
Internationaler Währungsfonds (IWF)
Weltbank
Welthandelsorganisation (WTO)
Attac und die WTO
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ATTAC - www.attac.de
• Bewegungsübergreifend, konzentriert sich auf Kernforderungen
• neoliberaler Globalisierung eigene Vision entgegenstellen
• Globale und lokale Themen verbinden
• Aufruf Dezember 97 in „Le Monde Diplomatique“
• In Frankreich über 35.000 Mitglieder, auch Kommunen
• Deutschland: Explosionsartiges Wachstum seit Genua
• Über 95.000 Einzelmitglieder in 50 Staaten
“Es geht ganz einfach darum, die Zukunft unserer Welt wieder
gemeinsam in die eigenen Hände zu nehmen“
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Attac International
Europa
• Belgien
• Dänemark
• Deutschland
• Finnland
• Frankreich
• Griechenland
• Großbritannien
• Irland
• Italien
• Niederlande
• Norwegen
• Österreich
• Polen
• Portugal
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• Russland
• Schweden
• Spanien
Europäische
Steueroasen
• Jersey
• Andorra
• Luxemburg
• Schweiz
Asien
• Japan
Afrika
• Kamerun
• Marokko
• Senegal
• Tunesien
Amerika
• Argentinien
• Bolivien
• Brasilien
• Chile
• Paraguay
• Quebec
• Uruguay
Australien
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Wer trägt Attac in Deutschland?
Gewerkschaften
• ver.di, GEW
• DGBjugend, DGBSaar
• Untergliederungen der
Gewerkschaften
Kirchen
• Pax Christi - Deutsche Sektion
• Reformierter Bund
• Kairos Europa, missio
• Ökumenische Netzwerke
• Ev. Jugend Bayern
• pro Ökumene
Erwerbslosen- und soziale
Initiativen
• Euromärsche
• terre des hommes
• Pro Asyl / IPPNW
Umweltorganisationen
• BUND/Friends of the Earth
Germany & BUNDjugend
• Naturfreunde und -jugend
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Entwicklungsorganisationen
• Weltwirtschaft, Ökologie
und Entwicklung (WEED)
• Informationsstelle
Lateinamerika (ILA)
• Südwind-Institut
• medico international
• Germanwatch
Politik & Sozialismus
• [solid]
• Linksruck
• Memorandum-Gruppe
Lokale Untergliederungen
von Parteien
• Jusos
• Grüne Jugend
Wirtschaft
• Oswald v. Nell-BreuningInstitut
• Kritische Aktionäre/Innen
Privatpersonen
ca. 16000 Mitglieder
Wissenschaftlicher Beirat
(Auswahl):
Elmar Altvater, Thea Bauriedel,
Jürgen Borchert, Frank Deppe,
Hans-Ulrich Deppe, Heiner
Flassbeck, Friedhelm Hengsbach
SJ, Prof. Rudolf Hickel, Jörg
Huffschmid, Prof. Claus
Leggewie, Stefan Lessenich,
Wolfgang Sachs, Claus Schäfer,
Christoph Scherrer, Christa
Wichterich, Brigitte Young,
Bekannte Persönlichkeiten
Sybille Berg, Matthias Greffrath,
Detlev Hensche, Oskar
Lafontaine, Maria Mies, Andrea
Nahles, Hermannus Pfeiffer,
Horst-Eberhard Richter, Johanno
Strasser, Wolfgang Ullmann,
Konstantin Wecker, Joachim Witt
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Attac - Regionalgruppen
Lütjenburg
 Regionalgruppen in über
200 Orten
 Regionalgruppen arbeiten
autonom
Rostock
Norden
Diepholz
Detmold
Herne
Paderborn
Gladbeck
Celle
 Schüler bis Rentner
 AGs innerhalb der
Gruppen: Von Theorie bis
Theater
 Immer häufiger auch
langfristige Etablierung
durch Entstehen soziale
Geflechte (…mit allen
daraus folgenden
Problemen)
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Halle
Wulfrath Krefeld
Hattingen
Wuppertal
Erfurt
Alsfeld
Lauterbach
Jena
Dresden
Saalfeld
Plauen
Koblenz
Bad Kissingen
Hof
Bamberg
Kaiserslautern Heidelberg
Baden Baden
Nagold
Fürth
Schwäbisch Hall
Schorndorf
Göppingen
Freising
Erding
Müllheim
Weilheim
Meersburg Ravensburg
Lörrach
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Attac – Charakteristika
•
•
•
•
•
Für jeden offen: Ideologischer
Pluralismus,
Bewegungsübergreifend
International
Ersten Schritt gemeinsam gehen,
Kooperations- und
Bündnisorientierung
Mischung aus Netzwerk und
Organisation, basis- und
bewegungsorientiert
•
Partizipative, dezentrale und
flexible Organisationsstrukturen
•
Völlig unabhängig (Finanzen)
•
•
•
•
•
Thematische Vielfalt, aber
Schwerpunkte setzen
Bildungsorientiertes Aktionsbündnis
 Keine kritische Volkshochschule,
nicht Greenpeace-ähnlich
• Länger an Themen arbeiten,
Probleme zuspitzen, ziviler
Ungehorsam
• Breites Bildungsangebot
Komplexität der Globalisierung für
Nicht-Ökonomen anschaulich machen
Expertise: Wissenschaftlicher Beirat
Internet
Positive Alternativen formulieren und durchsetzen, mittelalterliche
Schicksalsgläubigkeit durchbrechen
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Die Struktur von Attac
Bundesbüro
unterstützt
3 Säulen von Attac
AttacGruppen
Einzelmitglieder
Organisationen
Koordinierungskreis
Attac-Rat
wählt
Bundesweiter Ratschlag
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Neoliberale Globalisierung
nehmen Teil
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Kampagnen/Arbeitsschwerpunkte
AG Finanzmärkte
IWF-Reform, Internationale
Steuern
Unter-AGs:
• Stopp Steuerflucht SES
Gerechtere Besteuerung von
Kapital, Schließung von
Steueroasen
• Tobin Steuer: Mehr Zinssouveränität, Entschleunigung
Kulturattac
AG WTO
GATS & Privatisierung –
Agrarnetzwerk – AWWO
Attac
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Neoliberale Globalisierung
Patentschutz, KulturFlatrate
Bundesweite
Aktionsgruppe
AG Arbeit in Würde
McPlanet.com, gentechnisch
veränderte Lebensmittel
Verfassungskritik, BolkesteinRichtlinie, auch: Querschnitts-AG
Gegen Sozialabbau, für
Grundeinkommen, keine
Privatisierung von
Basisdienstleistungen
AG Wissensalmende
AG Globalisierung und
Ökologie
EU-AG
AG Genug für alle
AG Globalisierung
und Krieg
FrauenNetzAttac
Querschnitts-AG: Folgen der
Globalisierung für Frauen
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