Transcript Empirischer Teil

Vorlesung: Einführung in die Politische
Wissenschaft
Vorlesungsteil Internationale Politik II:
Empirischer Teil
Dr. Petra Bendel
www.regionalforschung-erlangen.de
Was erwartet Sie heute?
• Definition internationaler Politik? Typische
Fragestellungen internationaler Politik?
• Strukturen und Prozesse des internationalen
Systems: Konflikte, Globalisierung,
Regionalisierung, Global Governance
• Akteure/Akteursvielfalt des internationalen
Systems und Institutionalisierung internationaler
Politik: Beispiel Internationale Organisationen,
ihre Relevanz, Funktion, Funktionsweise und
Kritik: Beispiel UNO
• (Handlungsfelder internationaler Politik)
• Tipps zur Klausur
Was brauchen Sie?
• Folien im Netz
• Glossar der Standardbegriffe im Handapparat
• Texte im Handapparat
• Quiz zur Nachbereitung und zur Vorbereitung
der Klausur
Definition: Was ist internationale
Politik?
• Politik zwischen Gesellschaften, die in
staatlicher Form organisiert sind,
d.h.:
* Überlagerung von Außenpolitiken,
* jenseits staatlicher Grenzen oder über diese
hinaus,
* staatliche und nicht-staatliche Akteure,
* inclusive nicht staatlich verfasster Kollektive
(List 2006: 14f.)
Fragestellungen bei der Analyse
internationaler Politik
• Aufgrund welchen Verhaltens kommt es zu
• welchen Konflikten, mit denen die Akteure
der inter- und transnationalen Politik auf
• welche Weise,
• mit welchen Mitteln,
• aufgrund welcher Werte und Interessen
umgehen? (List 2006: 50)
Strukturen und Prozesse des
internationalen Systems
Grundstrukturen des internationalen
Systems nach dem Zweiten Weltkrieg:
Konflikte: z.B.
Ost-West und Nord-Süd-Konflikt /
andere Konflikte: Nahost-Konflikt,
Internationaler Terrorismus
Ost-West und Nord-Süd-Konflikt
• Ost-West: ideologischer Konflikt
• Nord-Süd: Verteilungskonflikt
• Zeitweise Interdependenz zwischen
beiden Konflikten
Strukturen und Prozesse der
Internationalen Politik
Nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes
1. Globalisierung und Intensivierung globaler Probleme
(z.B.: Ressourcen/-verteilung; ökologisches
Gleichgewicht; Universalität der Menschenrechte
vs. Souveränitäts- und
Nichtinterventionsprinzip?) Forderung nach
Global Governance – separate Folie
2. Regionalisierung: EU/OAU/ASEAN
3. Reideologisierung (z.B. Geltungsanspruch
fundamentalistischer Glaubensbewegungen)
Globalisierung
• Politische Dynamik, z.B.: Migration,
Umwelt,…
• Notwendigkeit internationaler Antworten
„Global Governance“/
Weltinnenpolitik
• Global Governance: Was ist das?
- Antwort auf Weltprobleme, Globalisierung:
„Globalisierung der Politik“
- neue, systematische Ordnung statt reaktives
Krisenmanagement
- multilaterale, internationale Kooperation rund um
das VN-System (Commission on Global
Governance)
- „Regieren jenseits des Nationalstaats“? (Zürn
1998)> Koordination durch intern.
Organisationen
• Regionalisierung: EU/AU/ASEAN…
• Re-Ideologisierung
Akteure: Nationalstaaten
• territoriale Einheit, Apparat zur Durchsetzung
seiner Entscheidungen, Anspruch des
Gewaltmonopols nach innen, Souveränität nach
außen
• Handeln im internationalen System
• unterschiedliches Gewicht und Einfluss im
internationalen System, verschiedene
Ressourcen
Andere Akteure: zum Beispiel IGOs
& INGOs
IGOs: „ durch multilateralen völkerrechtlichen
Vertrag geschaffene Staatenverbindung mit
eigenen Organen und Kompetenzen (…), die
sich als Ziel die Zusammenarbeit von
mindestens zwei Staaten auf politischem
und/oder ökonomischem, militärischem,
kulturellem Gebiet gesetzt hat.“
INGOs: „Zusammenschluss von mindstens drei
gesellschaftlichen Akteuren (Parteien,
Verbänden, etc.), der zur Ausübung seiner
grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
Regelungsmechanismen aufstellt.“ (Woyke
1995: 631f.)
Akteure des Internationalen Systems:
Beispiel Internationale Organisationen
• Internationale Organisationen prägen
Verfahren, Inhalte und Ergebnisse
internationaler Politik.
• Sie beschäftigen sich mit Problemen, die
angesichts der Globalisierung immer
unmittelbarer bedeutsam sind.
Sie sind quantitativ
und qualitativ
wichtig für die
Organisation von
Entscheidungen
auch im
innerstaatlichen
Bereich.

Warum Internationale
Organisationen studieren?
Die Politische Wissenschaft betrachtet die
Internationalen Organisationen
• als Instrument staatlicher Diplomatie,
• als intergouvernementales
Verhandlungssystem,
• als eigenen korporativen Akteur
(Rittberger/Zangl 2002: 23 ff.).
Was sind Internationale
Organisationen?
• Internationale Organisationen sind policybezogene oder auch policy-übergreifende
intergouvernementale Institutionen, die durch
mindestens zwei Staaten gegründet wurden und
die nach außen als eigene Akteure auftreten
können.
• Sie verfügen über Verhaltensmuster, die auf
zwischenstaatlichen Normen basieren und zu
einer wechselseitigen Angleichung von
Verhaltenserwartungen führen.
• Sie verfügen über eigenes Personal, das
aufgrund eigener Ressourcen im Namen der
Organisation handeln kann. (Zangl 2003: 392)
Die Vereinten Nationen
• Ziele
Wahrung des Weltfriedens, int. Sicherheit,
Informationsaustausch durch Institutionen;
Grundsatz des Gewaltverbotes und der NichtEinmischung
• Struktur
• Entwicklung
•
•
•
Kapitel I
Artikel 1
Die Vereinten Nationen setzen sich folgende Ziele:
1. den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck
wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen, um Bedrohungen des Friedens zu
verhüten und zu beseitigen, Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu
unterdrücken und internationale Streitigkeiten oder Situationen, die zu einem
Friedensbruch führen könnten, durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der
Gerechtigkeit und des Völkerrechts zu bereinigen oder beizulegen;
2. freundschaftliche, auf der Achtung vor dem Grundsatz der Gleichberechtigung und
Selbstbestimmung der Völker beruhende Beziehungen zwischen den Nationen zu
entwickeln und andere geeignete Maßnahmen zur Festigung des Weltfriedens zu
treffen;
3. eine internationale Zusammenarbeit herbeizuführen, um internationale Probleme
wirtschaftlicher, sozialer, kultureller und humanitärer Art zu lösen und die Achtung vor
den Menschenrechten und Grundfreiheiten für alle ohne Unterschied der Rasse, des
Geschlechts, der Sprache oder der Religion zu fördern und zu festigen;
4. ein Mittelpunkt zu sein, in dem die Bemühungen der Nationen zur Verwirklichung
dieser gemeinsamen Ziele aufeinander abgestimmt werden.
• Sicherheitspolitik
• Wirtschafts- und Sozialpolitik, v.a.
multilaterale Entwicklungszusammenarbeit
• Andere Politikfelder: u.a. Menschenrechte
•Ziele
•Struktur
•Entwicklung
Sicherheitsrat
Die Vereinten Nationen
•Ziele
•Struktur
•Entwicklung und
Reformen
Konsens über Reformbedürftigkeit
•Sicherheitsrat spiegelt
weltpolitische Machtkonstellation
nicht mehr wider
•Völkerrecht muss neuen
Bedrohungen/Konflikten angepasst
werden
•Sonderorganisationen und
Spezialorgane sollen transparenter
werden
•...
Reformen
• Peacekeeping Commission
• Menschenrechtsrat
• Hausaufgabe:
• 1. Texte im Handapparat nachbereiten;
• 2. Quiz (Website) lösen – auch zur
Vorbereitung der Klausur!
Fragen und Tipps zur
Wiederholung
• Struktur der Klausur: Wie Quizzes (Stichworte
und multiple-choice)
Zur Wiederholung:
• Folien im Netz wiederholen!!!
• Texte im Handapparat
• Quizfragen
• Themenschwerpunkte (werden besprochen)
WTO
• Ziele: Freihandel / Wachstum;
Meistbegünstigung, Reziprozität,
Liberalisierung
• Struktur
• Entwicklung
WTO
• Ziele
• Struktur: Dispute Settlement; Beobachtung
nationaler Handelspolitik; Unterstützung
der Entwicklungsländer
• Entwicklung
WTO
• Ziele
• Struktur
• Entwicklung:
Kritik (Auswahl)
• Schieflage Nord-Süd/Industriestaaten vs.
Entwicklungsstaaten, z.B. in den Umweltund Sozialstandards
• Andauernder Protektionismus der IL/v.a.
der EU
• Exklusion der Zivilgesellschaften (Beispiel
Seattle)
Innenpolitik
vs. Internationale Politik
• Organisierter
Interessenkonflikt
• Hierarchische
Entscheidungsstrukturen
• Regeln, Autorität
• Legitimes
Gewaltmonopol des
Staates
• Keine übergreifende
Autorität/”WeltRegierung”
• Akzeptanz der
Souveränität aller
bedeutet “Anarchie”
• Verhandlungssysteme
• Kein Gewaltmonopol