Transcript 11. Wiederholung

BEST OF
Internationale Politik
1
Wiederholungssitzung
Klausurvorbereitung
Münster, den 15. Juli 2010
Einführender Überblick
Internationale Beziehungen
Perspektiven
Akteur
Struktur
Prozess
Einführender Überblick
Akteur
Akteur
Umgebung
a) Wer handelt?
b) Formen, Anlässe, Gründe, Ergebnisse
grenzüberschreitenden und/oder nach außen
gerichteten Akteurshandeln?
Einführender Überblick
Prozess
A
B
C
Interaktion von Akteuren (Dauer,
Regelmäßigkeit, Aktions-Reaktions-Schema?)
 Formen, Anlässe, Gründe, Ergebnisse

Einführender Überblick
Struktur
Über Zeit geronnene,
d.h. im Zeitablauf sich
vielfach gleichförmig
wiederholende Prozesse
zwischen Akteuren.
 Formen, Gründe,
Folgen?

Einführender Überblick
S
T
R
U
K
T
U
R
Prozess
Internationale Beziehungen als Nullsummenspiel
Krieg
• (sozioökonomische) Dependenz und
Verteilungsungerechtigkeit/Marginalisierung
•Gewaltsame
Interessendurchsetzung
Konflikt
•
Rüstung/Rüstungswettläuf
e
• Sicherheitsdilemma
Internationale
• Abhängigkeit durch (Fremd-) Herrschaft
• (negative) Interdependenz als Beschränkung von
Handlungsoptionen
Zivilisierung des Konfliktaustrags
durch seine Verrechtlichung
Internationale
Anarchie
Gesellschaft
(gewaltsame Regulierung von
Beziehungen)
• Abschreckung
• Gleichgewichtspolitik
• Kollektive Verteidigung
Überlagerung internationaler
Konfliktformationen durch multiund transnationale (Interessen-)
Verflechtungs- und
Entscheidungsprozesse
(Verregelung von
Beziehungen)
• Integration
• (Kon-) Föderation
• Kollektive Sicherheit
• (positive) Interdependenz: (friedens-)
stabilisierende Wirkungen von
Interdependenzverflechtungen
• Peace Enforcement/ Peace Keeping
• funktionale Spillover-Effekte
• Rüstungskontrolle
• Peace Building
Kooperation
Frieden
Internationale Beziehungen als positives Summenspiel
Akteure: Staaten
7
Staat als Akteur in den internationalen Beziehungen
Wandel der Staatsfunktion
Realistische Prämissen über den Staat als Hauptakteur in den IB
Der Staat als Akteur
internationaler Politik
Regierung
Gesellschaft
Regierung
Staat C
Regierung
Gesellschaft
Gesellschaft
Staat A
Staat B
= außenpolitische oder internationale Transaktionen
= innenpolitische Interaktionen
8
High Politics/Low Politics





Die internationale Politik ist die Resultante der
Interaktionen der Nationalstaaten, wobei diese sowohl
als Handlungsträger wie auch als Ziele der Handlungen der
Staaten auftreten.
Jeder Nationalstaat beansprucht den Status souveränder
Gleichheit mit allen anderen.
Nationalstaaten sind voneinander unabhängig, deutlich
voneinander unterscheidbar und keiner übergeordneten
(Zwangs-)Gewalt unterworfen.
 Anarchie
Nationalstaaten üben die ausschließliche Gewalt
(Staatsgewalt) über ein definierbares Territorium
(Staatsgebiet) und eine definierbare Anzahl von
Staatsbürgern (Staatsvolk) aus.
Souveränität und das Verbot der Einmischung
erlauben eine Trennung zwischen Innen- und Außenpolitik;
Außenpolitik umfasst solche Transaktionen, die die
territorialen Grenzen des Staates nach außen
überschreiten.
10
Grundbegriffe und –perspektiven der IB
Das Billard-Ball-Modell internationaler
Beziehungen
Akteur A
Akteur B
Abstoßende Kräfte
Anziehende Kräfte
Akteur C
Realistische Prämisse I





Die Staaten sind die einzigen bedeutenden Akteure
der internationalen Beziehungen.
Erkenntnisinteresse: Motive und Verhaltensweisen der
sie nach außen vertretenden politischen
Entscheidungsträger.
Anderen internationalen Akteuren kommt allein in
ihrer Funktion als Mittel, Agenten oder Auftragnehmer
der Staaten Bedeutung zu.
Internationale Beziehungen sind das Ergebnis
einzelstaatlicher außenpolitischen (Inter-)
Aktionen, die das Ziel der Erhaltung der in
Kategorien militärischer Macht sowie territorialer
und/oder weltanschaulicher Herrschaft definierten
nationalen Sicherheit (sog. „high politics“) verfolgen.
Andere Ziele werden als „low politics“ definiert und
belegen im Ziel- und Wertinventar der Staaten einen
nachrangigen Stellenwert.
12
Realistische Prämisse II



Die internationalen Beziehungen sind ein
Nullsummenspiel; der (Macht- und Status-)
Gewinn eines Akteurs im internationalen System
geht zu Lasten eines/mehrerer/aller anderen
Mitspieler.
Der Austragungsmodus des Spiels ist der
Konflikt; (militärische) Gewalt dient latent oder
offen als Konfliktentscheidungsmittel.
Internationaler Einfluss resultiert aus dem
Einsatz von oder der Drohung mit dem Einsatz
von Macht, definiert als aktuelle oder potentielle
militärische und/oder wirtschaftliche
Handlungsbefähigung.
13
Akteure
Internationale Organisationen
14
Internationale Organisationen als Akteure im
internationalen System
Rollen von internationalen Organisationen
Spezifische Wirkungen von internationalen
Organisationen
= außenpolitische oder
internationale Transaktionen
= innenpolitische Interaktionen
IGO
Regierung
Gesellschaft
Staat C
Regierung
Regierung
Gesellschaft
Gesellschaft
Staat A
Staat B
INGO
15
Grundbegriffe und –perspektiven der IB
Transnationale Gesellschaft
Regierung
Regierung
Regierung
Transnationale Gesellschaft
A
B
C
Gesellschaf
t
Gesellschaft
Gesellschaft
Nationaler Akteur
Grundbegriffe und –perspektiven der IB
Spinnweb-Modell
internationaler Beziehungen
Internationale Organisationen: Rollen

Instrumente staatlicher Diplomatie
Hilfsmittel der Staaten bei der Durchsetzung
partikularer Interessen (insbesondere der mächtigen
Akteure)

Arena für politische Tauschbeziehungen
Eher Rahmen als Mittel staatlicher Politik:
Konferenzdiplomatische Dauereinrichtungen zur
Behandlung von Themen von internationalem Interesse
auf verschiedenen Kooperationsniveaus

Teilweise autonome, internationale Akteure
Handlungsträger, deren Verhalten kein ausschließlicher
Reflex auf die internationale Umwelt darstellt, sondern
die Entscheidungen treffen können, die nicht den
Präferenzen aller Mitglieder entsprechen (müssen), diese
aber dennoch binden.
19
Spezifische Wirkungen von IGOs und INGOs
1. Gegenelite und Parallelelite zur Diplomatie des
Nationalstaats: Gegeneliten bilden sich in den INGOs,
die bei der Lösung spezieller, oft fachlicher Probleme
eine größere Kompetenz als die Diplomaten aufweisen.
2. Multilaterale und multinationale
Interessenbündelung: IOs wirken als spezifische
Konfliktverhütungs- und -regelungsagenturen.
3. Vermittlungsfunktion: aufgrund multinationaler
Zusammensetzung eignen sich IOs zur Vermittlung
und neutraler Ort zum Zusammentreffen der
Konfliktparteien.
4. Kollektive Organisierung schwacher und kleiner
Nationalstaaten (z.B. Gruppe der 77)
5. Internationale Öffentlichkeit durch IOs: öffentliche
Tagungen, internationale Pressekonferenzen,
Verhinderung von Geheimdiplomatie
20
Prozesse: Konflikt/Krieg
21
Konfliktdreieck
Prävention von Konflikten
Definition von & Ursachen für Krieg
Images-Typologie von Kriegsursachen (K. Waltz)
Auflösung des klassischen Kriegsbildes
Konflikt: Definition
Die Friedenswissenschaft geht traditionellerweise von der
Annahme aus,
(1) dass Konflikte zu begreifen sind als Ausdruck von
(verhandelbaren) Interessengegensätzen
(2) die wiederum modernen (Industrie-) Gesellschaften
endemisch sind und als ihr charakteristisches Merkmal
auftreten.

„A conflict exists when two people wish to carry out acts which are
mutually inconsistent. They may both want to do the same thing, such as
eat the same apple, or they may want to do different things where the
different things are mutually incompatible, such as when they both want
to stay together but one wants to go to the cinema and the other to stay at
home. A conflict is resolved when some mutually compatible set of actions
is worked out. The definition of conflict can be extended from individuals to
groups (such as states or nations), and more than two parties can be
involved in the conflict. The principles remain the same.“ (M.Nicholson:
Rationality and the Analysis of International Conflict. 1992:11)
Im Gegensatz zu älteren Erwartungen an die Friedenswissenschaft
gehen wir heute nicht mehr davon aus, dass
Analyse
Prävention
Bearbeitung/Management oder
Lösung
von Konflikten nach der Abschaffung des Konflikts, oder gar der
Abschaffung von Interessengegensätzen strebt. Das Ziel ist vielmehr
die Entwicklung solcher Austragungsformen von Konflikten, die
eine gewaltfreie, (rechts-) förmliche Bearbeitung von
Interessengegensätzen ermöglichen
 sei es aus einem wohlverstandenen, rational kalkulierten
Eigeninteresse der Akteure, oder
 aus Respekt vor dem „Schatten der Zukunft“ (d.h. der Erwartung
einer Vergeltungsaktion der Gegenseite dann, wenn die eigenen
Handlungen deren Erwartungen enttäuschen oder Prinzipien und
Interessen verletzen)
[vgl. unten Politik der Abschreckung].
Umgang mit Konflikten
Wenn Konflikte einmal durch die Unvereinbarkeit der Ziele der
Akteure gekennzeichnet sind, zum anderen aber auch durch das
Bemühen jedes Akteurs, bestimme Verhaltensweisen und/oder
Handlungen zu nutzen, um seine Ziele zu erreichen und wenn jede
Konfliktpartei die andere als Hindernis auf dem Weg zur
Verwirklichung der eigenen Ziele wahrnimmt, dann können wir drei
Grundelemente eines jeden Konflikts beschreiben, die uns erlauben,
unterschiedliche Erklärungen für die Entstehung eines Konflikts
ebenso zu formulieren wie unterschiedliche Empfehlungen für seine
Bearbeitung/Lösung
• die Konfliktsituation
• das Konfliktverhalten
• die Einstellung zum Konflikt.
Das Konfliktdreieck
VERMEIDUNG
SITUATION
VERHALTEN
EINSTELLUNG
PRÄVENTION
25
Konfliktbearbeitung: Ansatzpunkte
Intensität i
MANAGEMENT
Gewaltschwelle
Zeitablauf
t
Krieg
Akt der Gewalt, um den Gegner zur Erfüllung unseres Willens zu
zwingen
 Erweiterter Zweikampf mit dem Zweck [durch Gewalt], den Gegner
niederzuwerfen und dadurch zu jedem ferneren Widerstand unfähig
zu machen.
Carl von Clausewitz: Hinterlassenes Werk vom Kriege, S. 191ff.

Versuch von Staaten oder gesellschaftlichen
Großgruppen, machtpolitische, wirtschaftliche oder
weltanschauliche Ziele mittels organisierter
bewaffneter Gewalt durchzusetzen
Seit der Ausbildung des souveränen (Territorial-) Staats und des
internationalen Systems (17. Jh.) gilt eine gewaltsame Auseinandersetzung nur dann als Krieg,
• wenn daran geschlossene Gruppen regulärer Streitkräfte beteiligt sind
• wenn die Tätigkeit dieser Gruppen sich in organisierter, zentral
gelenkter Form entfaltet
• wenn diese Tätigkeit über einen längeren Zeitraum hinweg unter
regelmäßiger, strategischer Leitung anhält
27
KRIEGE ZWISCHEN STAATEN
Territorialansprüche
Konkurrenz um
Grenzen und Gebiete
Machtkonkurrenz
Kampf um
Vormachtstellungen in
der Region
Herrschaftssicherung
Furcht vor einer
Bedrohung von aussen
Herrschaftsinteressen
Durchsetzung politischer und
ökonomischer Interessen durch
Eliten
Ethnisch-kulturelle
Heterogenität
Kein Interessensausgleich
angesichts unterschiedlicher
Bevölkerungsgruppen, die
keine „einheitliche Nation“
bilden
Rohstoffbedarf
Konkurrenz um knappe
Ressourcen
Ablenkung
Ablenkung von
Konflikten innerhalb des
Staates
WARUM KRIEG?
Interner Kolonialismus
Ökonomische
Ausbeutung und
politische
Unterdrückung von
Bevölkerungsgruppen
und Regionen
Fehlwahrnehmung
Falsche Beurteilung der
Stärke und Absichten
anderer Staaten
Sozio-ökonomische
Heterogenität
Auf krasser sozialer
Ungerechtigkeit beruhende
Gesellschaftssysteme
KRIEGE INNERHALB VON STAATEN
28
Ansatzebenen der Typologie von
Kriegsursachen nach Kenneth Waltz
1. Natur des Menschen

Die Gewalt liegt in den Akteuren – oder: Kriege entstehen
in den Köpfen der Menschen als Folge von Dummheit,
Selbstsucht oder fehlgeleiteten aggressiven Impulsen
2. Wesen der menschlichen Gesellschaft

Die Gewalt liegt in der Organisation und Struktur der
Akteure – oder: Kriege sind das Ergebnis despotischer
Herrschaft, mangelnder rechtsstaatlicher Verfassung der
Staaten und ungerechter Verteilung sozioökonomischer
Werte in einer Gesellschaft
3. Struktur des internationalen Systems

Die Gewalt liegt im (Staaten-) System – oder: Kriege sind
das notwendige Korrelat eines anarchischen
internationalen Naturzustandes souveräner Akteure, die
im Innern über das Monopol legitimer physischer
Gewaltanwendung verfügen und im Aussenverhältnis
keiner höheren Macht unterworfen sind
29
Auflösung des klassischen Kriegsbildes
Krieg
• Wendung des staatlichen Gewaltmonopols nach außen
• Fortsetzung des politischen (Staaten-)Verkehrs unter Einmischung anderer Mittel
Primat der Politik
Prinzip von Befehl
und Gehorsam
Zentrale politische
Kontrolle durch
legitimierte
Entscheidungsträger
Auseinandersetzung
zwischen militärischen
Grossverbänden
Zentrale Gesamtleistung
nach rationalen
strategischen Prinzipien
30
Auflösung des klassischen Kriegsbildes
• Wendung militärischer Gewaltanwendung in die Innensphäre zerfallender
einzelstaatlicher Subjekte
• Zweck: innergesellschaftlicher Machterhalt von Interessengruppen, Clans, Warlords,
Sicherung von Beute , schnellem Profit und persönlichen Abhängigkeiten
Primat der
(ethnonationalen)
Gruppeninteressen
Aufhebung des
Prinzips von Befehl
und Gehorsam
Aufhebung der
zentralen
politischen
Kontrolle und
rationalen
strategischen
Gesamtleitung
Auseinandersetzung
zwischen bewaffneten
Volksgruppen,
Milizen,
Privatarmeen,
Partisanenverbänden,
marodierenden Gangs
und Banden
unabhängig
operierender
31
Heckenschützen usw.
Veränderungen der Randbedingungen
der Kriegführung (1)
Annahme I:
Der klassische Krieg ist der Krieg zwischen Staaten – im Sinne des
Generals v.Clausewitz die Fortsetzung des diplomatischen Verkehrs unter
Einmischung anderer Mittel, geführt um der Durchsetzung staatlicher
Territorial- und/oder Machtansprüche willen, gipfelnd in der
Entscheidungsschlacht, gestützt durch eine Produzenten und
Produktivkräfte mobilisierende, allumfassende Kriegswirtschaft.
Der klassische Friede ist ein völkerrechtlich garantierter Zustand des NichtKriegs; das Gewaltverbot des Art.2(4) Uno-Charta ist eine
Fundamentalnorm des Völker- [oder präziser: des zwischenstaatlichen]
Rechts.
Krieg und Frieden sind Ergebnisse des
politischen
Handelns staatlicher Akteure in der
Veränderungen der Randbedingungen der Kriegführung (2)
Annahme II:
Mit der Abdankung des nationalen Akteurs als klassischer Kriegführungsmacht wird
auch der zwischenstaatliche Krieg zunehmend zum Anachronismus: die seit 1945
geführten über 25o Kriege entpuppen sich überwiegend als inner- oder
zwischengesellschaftliche gewaltsame Auseinandersetzungen, an denen öffentliche und
private, internationale und nationale, regionale und lokale Kriegsparteien gleicherweise
teilnehmen. An die Stelle organisierter zwischenstaatlicher Gewaltanwendung tritt ein
neuer Kriegstyp, in dem sich Momente des klassischen Krieges, des organisierten
Verbrechens und der weitreichenden Verletzung der Menschenrechte miteinander
verbinden. Augenfällige Charakteristika der Neuen Kriege sind
•die Verwicklung der Staaten in unkonventionelle Prozesse und Formen der
Kriegführung zwischen staatlichen und sub- oder nichtstaatlichen Akteuren,
•die Vergesellschaftung des Gewaltmonopols,
•die Aufhebung der Unterscheidung zwischen Armee und Zivilbevölkerung, die Zivilisten
übergangslos zu Kombattanten werden, Wohnviertel und Schlachtfeld in eins fallen
lässt,
•die die Brutalität der eingesetzten Mittel steigernde quantitative wie qualitative,
zeitliche wie räumliche Entgrenzung eines Konflikts zwischen sich gegenseitig als
illegitim bezeichnenden Einheiten,
•schliesslich die Abwanderung all dieser Auseinandersetzungen aus der Zuständigkeit
des Völker- oder besser: zwischenstaatlichen Rechts in die normative Grauzone zwischen
innerstaatlichem und zwischenstaatlichem Recht
Konsequenz I: Aufhebung der
klassischen Trennung von
Innen und Außen (-Politik)
Konsequenz II: Aufhebung
des klassischen
Interventionsverbots
Subsystemische gesellschaftliche Akteure
werden auf der systemaren Ebene
unmittelbar handlungsrelevant, externe
Konflikte/Konfliktgründe werden
internalisiert, nationale gesellschaftliche
Akteure externalisieren sich und/oder
treten in Interessenkoalitionen mit
vergleichbaren Akteuren in anderen
Gesellschaften. Das überkommene stateas-gatekeeper-Prinzip wird ausgehebelt;
der einzelstaatliche Rückfall in den
Naturzustand unterfüttert und
durchdringt die internationale Anarchie.
Der Schutz der Souveränität der
Akteure durch das Prinzip der
Nichteinmischung in die inneren
Angelegenheiten
war
eine
existenznotwendige Bedingung des
naturzuständlichen Staatensystems;
seine Ausserkraftsetzung durch das
Prinzip der humanitären Intervention
ebenso wie durch ethnopolitische
Unterstützung von Volks- oder
Glaubensgenossen bedeutet einen
erheblichen Schritt vorwärts in
Richtung auf weltgesellschaftliche
Organisationsformen
Konsequenz III: Auflösung des klassischen Kriegsbildes
Prozesse: Frieden
35
Gewalt und Frieden (nach J. Galtung)
Frieden …
… bedeutet im alltäglichen Verständnis die
Abwesenheit von Krieg. Die Friedens- und
Konfliktforschung fasst den Begriff jedoch weiter. Sie
unterscheidet zwischen dem negativen Frieden als
der Abwesenheit direkter, personaler, durch ein
Subjekt-Objekt-Verhältnis gekennzeichneter
Gewaltanwendung und dem positiven Frieden als der
Abwesenheit indirekter, struktureller, d.h. in
politischen, ökonomischen oder gesellschaftlichen
Verhältnissen wurzelnder Gewalt. In strukturellen
Gewaltverhältnissen lassen sich zwar noch die Objekte,
in aller Regel aber nicht mehr die (Einzel-) Subjekte der
Gewaltausübung konkret benennen; Gewalt – als
Macht der gesellschaftlichen Verhältnisse – zeigt sich
in Abhängigkeit, Unterdrückung, Ausbeutung.
36
Die erweiterten Begriffe von Gewalt
und Frieden nach Johann Galtung
GEWALT
personale (direkte)
strukturelle (indirekte)
Abwesenheit von personaler
Gewalt oder negativer Frieden
Abwesenheit von struktureller
Gewalt oder positiver Frieden
37
FRIEDEN
Grundbegriffe
MACHT
HERRSCHAFT
DIREKTE GEWALT
militärische Gewaltanwendung
(insbesondere ökonomische) Vor- und Nachteile
STRUKTURELLE GEWALT
38
EINFLUSS
ABHÄNGIGKEIT
Die Ausdifferenzierung des
Friedensbegriffs
Kriegsverhütung
gesellschftl. Strukturänderung
Abwesenheit
Gleichgewicht der
militärischer
Macht/der
Mächte
Gewaltanwendung
Abwesenheit
struktureller
Gewalt
Geschlechterfrieden
komplexe ganzheitliche Modelle
Interkultureller Friede mit
Friede
der Natur
Spiritueller
innerer
Friede
Umwelt
Kultur
Transnational
Zwischenstaatlich
Innerstaatlich
FRIEDE
Innergesellschaftlich
Familie/Individuum
Innerer Friede
39
Nachhaltiger Friede
• Gewaltfreiheit
• Selbsterhaltung
• Innere/Äussere Legitimation
• Konstruktive Konfliktransformation
 politische Demokratisierung
 Wirtschaftl. Wiederaufbau
 Wiederherstellung des
Rechtsstaats
Mediation,
Verhandlung,
Schlichtung,
 Erziehung und Ausbildung,
Gesundheitswesen/-vorsorge
Ökologisches Gleichgewicht
Streitbegleitung
Versöhnung
PRÄVENTION
Wiederaufbau
(Reconstruction)
 Änderung des moralischpolitischen Klimas
 Verheilung der Wunden
der Vergangenheit
 Engagement für die
Zukunft
 Versöhnung der Werte
 Entwicklung eines WirGefühls und multipler
Loyalitäten
Versöhnung
(Reconciliation)
Friedensschaffung (Peace Building)
Sicherheit
Abrüstung
Rüstungskontrolle
Friedenswahrung
(robustes)
40
Peace Keeping