Ja, das ist wohl so ... Wollen wir das auch ? Die Hälfte Na ja ... Was folgt sagt „NEIN!“ daraus ? Wenn die Regierung eine Politik verfolgt, die von.
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Ja, das ist wohl so ... Wollen wir das auch ? Die Hälfte Na ja ... Was folgt sagt „NEIN!“ daraus ? Wenn die Regierung eine Politik verfolgt, die von der Mehrheit nicht mitgetragen wird ... ... muss das Volk überzeugt werden Wenn die Regierung eine Politik verfolgt, die von der Mehrheit des Volkes nicht mitgetragen wird, muss das Volk überzeugt werden. Nicht etwa muss die Regierung ihre Politik überdenken, oder gar der Auffassung der Mehrheit des Volkes anpassen. Aber die Regierung HAT nachgedacht, während ihre Soldaten kämpfen und in Afghanistan einen Staat aufbauen, wie er der deutschen Regierung gefällt. Und natürlich den afghanischen Bürgern auch. Das ist sowieso DASSELBE. Wie hier in Deutschland ... Die Katze Aber die Regierung HAT nachgedacht. beißt sich Das Ergebnis: in den Schwanz Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: „Afghanistan darf nicht erneut zu einem Rückzugsraum für den internationalen Terrorismus werden. ... Die Bundesregierung ist entschlossen, ihren zivilen und militärischen Einsatz für die Stabilisierung und den Wiederaufbau Afghanistans fortzusetzen.“ Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: Insbesondere „Die internationale Gemeinschaft trägt der dazu bei, das umzusetzen, was die große Mehrheit der Afghaninnen! afghanischen Bevölkerung selbst für ihr Land will. ... Die Zielsetzung der internationalen Gemeinschaft stützt sich maßgeblich auf die Wünsche der Afghaninnen und Afghanen selbst.“ Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das BisErgebnis: jetzt ist das ... aber unsere noch nicht so ... Tornados arbeiten „Am Ende dieses Aufbauprozesses soll eine daran! staatliche Ordnung stehen, welche die fundamentalen Voraussetzungen politischer Legitimität erfüllt, sich also auf die große Mehrheit der afghanischen Bevölkerung abstützen kann.“ Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: Bis Deutschlands jetzt klappt ... am liebsten ist Freiheit das noch wird nicht am es über uns,ausreichend wenn das „Diese staatliche Ordnung muss Hindukusch so ganz: die Afghaninnen effektive Sicherheits- und Justizorgane verfügen, verteidigt ... und Afghanen für um sich selbst gegen die verbleibenden Gefahren des Terrorismus und der organisierten Kriminalität uns erledigen ! zur Wehr setzen zu können.“ Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: Die OberMerkel „Wesentliche Herausforderung Afghanin der afghanischen lange Regierung bleibt die Beseitigungist vonnoch Defiziten in der Qualifikation der Administration. nicht zufrieden! Also: Staatliche Stellen sind häufig noch nicht in der Lage, die in sie gesetzten Erwartungen zu erfüllen.“ Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: ... dass sie machen „Die Bundesregierung wird ihre besser Aktivitäten intensivieren, die darauf abzielen, diesie Fähigkeit was sollender! afghanischen Regierung zu verbessern, ... selbstständig effektive Regierungsarbeit zu planen und umzusetzen.“ Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: „Schwere Menschenrechtsverletzungen sind noch immer an der Tagesordnung. Die größte Bedrohung geht von lokalen Machthabern und Kommandeuren aus. Aber auch der Polizei werden .. willkürliche Festnahmen und Folter vorgeworfen.“ „Die Bundesregierung wird ihr Engagement im Justizbereich .. vor allem im Bereich der Zusammenarbeit der Polizei mit der Staatsanwaltschaft ... sowie der Aufklärung über individuelle Schäuble kennt sich aus Rechte ... (ausbauen).“ ! Nur noch unwillkürliche Festnahmen und Folter nur, wenn es nicht anders geht... Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: ...Rahmen die Bundesregierung hat eine Strategie „Im ihrer EU-Präsidentschaft hat dieentworfen Bundes- und wird Afghanistan unterstützen, regierung eine EU-Zentralasien-Strategie entworfen.“ sich entsprechend dieser Strategie zu verhalten ... ?! „Zentralasien spielt perspektivisch vor allem in den Bereichen Energie und Transport eine wichtige Rolle für Afghanistan.“ „Die Bundesregierung wird die Zusammenarbeit Afghanistans ... für Afghanistan ... ?!? mit den zentralasiatischen Nachbarn unterstützen, wie es die EU-Zentralasien-Strategie formuliert.“ Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: „Seit 2002 sind ca. 5 Millionen Flüchtlinge aus Nachbarländern zurückgekehrt.“ Bis 2010 kommen noch ca. 4,1 Millionen Flüchtlinge dazu. „Die afghanische Regierung muss die Zuteilung des knappen fruchtbaren Landes und die häufig ungeklärten Eigentumsverhältnisse regeln.“ „Die Bundesregierung wird sich im Rahmen ihrer G8-Finanzierungslinie engagieren.“ Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: „Seit 2002 sind ca. 5 Millionen Flüchtlinge aus Nachbarländern zurückgekehrt.“ Bis 2010 kommen noch ca. 4,1 Millionen Flüchtlinge dazu. „Die afghanische Regierung muss die Zuteilung des knappen fruchtbaren Landes und die häufig ungeklärten Eigentumsverhältnisse regeln.“ „Die Bundesregierung wird sich im Rahmen ihrer G8-Finanzierungslinie engagieren.“ Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: ... man könnte sagen: „Verbesserung der Lebensbedingungen Eine Agenda 2010 für und Schaffung von Einkommen.“ Afghanistan ! „Die Bundesregierung konzentriert sich auf die Förderung staatlicherEinkommensInstitutionen und guter Regierungsführung, beschaffung!! Rechtsstaatlichkeit, Bildung, Geschlechtergerechtigkeit, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Einkommensbeschaffung, Trinkwasser- und Energieversorgung.“ Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: „Die Bundesregierung wird „Verbesserung der Lebensbedingungen die Mittel dafür 2007 auf 100 und Schaffung von Einkommen.“ Mio Euro erhöhen.“ „Die Bundesregierung konzentriert sich auf die Förderung Das sind 20 und Euro staatlicher Institutionen guter Regierungsführung, pro Flüchtling! Rechtsstaatlichkeit, Bildung, Geschlechtergerechtigkeit, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Einkommensbeschaffung, Trinkwasser- und Energieversorgung.“ Aber die Regierung HAT nachgedacht. Das Ergebnis: „Die Bundesregierung wird „Verbesserung der Lebensbedingungen die Mittel dafür 2007 auf 100 und Schaffung von Einkommen.“ Mio Euro erhöhen.“ „Die Bundesregierung konzentriert sich auf die Förderung Das sind 20 und Euro staatlicher Institutionen guter Regierungsführung, pro Flüchtling! Rechtsstaatlichkeit, Bildung, Geschlechtergerechtigkeit, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Einkommensbeschaffung, Trinkwasser- und Energieversorgung.“ Keine Entwicklung ohne ABER... Sicherheit! Aber die Regierung HAT gehandelt. Das Ergebnis: Der Aufbau schreitet fort: Aufbau staatlicher Institutionen gute Regierungsführung Rechtsstaatlichkeit Bildung Geschlechtergerechtigkeit Wirtschaftsentwicklung Einkommensbeschaffung Trinkwasser- und Energieversorgung Aber... „.. dennoch bleibt die Sicherheitslage angespannt ... Im Süden verdoppelte sich die Zahl der sicherheitsrelevanten Vorfälle ...bei ... jedenfalls Sie wenden sich gegen Zivilisten, töten Tage Regierungsvertreter und regierungstreue Persönlichkeiten. ... ! Hingegen ist es ihnen nicht gelungen, auf Dauer Parallelstrukturen zur staatlichen Verwaltung aufzubauen. Auch kontrolliert die Regierung alle Provinzhauptstädte ...“ Wir sind da ... Die Bundesregierung wird ... „ .. die deutsche Truppenpräsenz beibehalten ... ... den Aufbau der afghanischen Sicherheitsorgane verstärken ... ... auf die Vermeidung ziviler Opfer hinarbeiten ... ... der Öffentlichkeit die Notwendigkeit des Einsatzes aktiv vermitteln.“ Ziel ... bis Ende 2010 .. 70000 Soldaten ... Bislang über 37000 Soldaten ausgebildet ... Auf Grund von Desertionen und Ausbildungs-mängeln ... derzeit rund 16000 Soldaten ... Die Bundesregierung wird ... Wenn die Regierung eine Politik verfolgt, „ .. die deutsche Truppenpräsenz beibehalten ... die von der Mehrheit des Volkes nicht mitgetragen wird, ... den Aufbau der afghanischen muss das Volk überzeugt werden. Sicherheitsorgane verstärken ... ... auf die Vermeidung ziviler Opfer hinarbeiten ... ... der Öffentlichkeit die Notwendigkeit des Einsatzes aktiv vermitteln.“ Die Bundesregierung wird ... Dann geht es ja in Ordnung ... Müssen wir uns jetzt Sorgen machen ? Nein, nein, vielleicht kommt esderjaBundeswehr nicht .... dass schon 65 Angehörige SO schlimm.. in Auslandseinsätzen ihr Leben verloren haben. ... vielleicht ja nur SO schlimm. ... und schließlich dient der Einsatz einer guten Sache: Der Festigung des Bündnisses mit der Macht, die die Welt beherrschen will. Und dabei gilt: Wer viel gibt, Klick! kann viel verlangen.