Transcript Wurde die Revitalisierung von Industrie- und Militärbrachen im Rahmen von EUStrukturmaßnahmen erfolgreich gefördert? Sonderbericht Nr.

Wurde die Revitalisierung von
Industrie- und Militärbrachen im
Rahmen von EUStrukturmaßnahmen erfolgreich
gefördert?
Sonderbericht Nr. 23/2012
Europäischer Rechnungshof
Henri GRETHEN
Mitglied des Hofes
18. April 2013, Brüssel
Teilnehmer:
Alain VANSILLIETTE
Marc HOSTERT
Referatsleiter
Kabinettchef
Henri GRETHEN
Mitglied des Hofes
Carmen JIMINEZ
18. April 2013
Leiterin des Prüferteams
Brüssel
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Finanzierung von Strukturmaßnahmen im
Bereich von Industrie- und
Militärbrachen
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Ausgangspunkt:
5,7 Milliarden Euro aus dem EFRE und
dem Kohäsionsfonds, davon
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2,3 Milliarden Euro im Zeitraum 20002006,
3,4 Milliarden Euro im Zeitraum 20072013.
Der Hof prüfte eine Stichprobe von
27 Projekten in fünf Mitgliedstaaten,
auf die seit dem Jahr 2000 EUInvestitionen in Höhe von 231
Millionen Euro entfielen.
18. April 2013
Brüssel
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Von Europa im Bereich Brachflächen zu
bewältigende Herausforderungen
18. April 2013
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In Europa gibt es zahlreiche
Brachflächen, die sich häufig in
durch den industriellen Niedergang
gekennzeichneten Stadtgebieten und
Regionen befinden, und ihre Zahl
nimmt zu.
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Viele Brachflächen sind mit
industriellen Schadstoffen
kontaminiert, weshalb sie ein
Problem für die öffentliche
Gesundheit und die Umwelt
darstellen.

Diese Flächen müssen saniert und
für künftige Nutzungen vorbereitet
werden.
Brüssel
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Wurde die Revitalisierung von Industrieund Militärbrachen im Rahmen der EUStrukturmaßnahmen erfolgreich gefördert?
In der Vergangenheit verunreinigte
Brachflächen stellen eine große
Herausforderung dar.
Bei den mit EU-Mitteln kofinanzierten
Revitalisierungsprojekten entsprach die
Schaffung der Infrastruktur der Planung,
… allerdings …
schritten die Entwicklungen langsamer
voran als erwartet und wurden weniger
Arbeitsplätze geschaffen als vorgesehen.
Die Kosten für die Beseitigung dieser
Altlast werden voraussichtlich weiterhin
aus öffentlichen Mitteln getragen werden
müssen.
18. April 2013
Brüssel
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Feststellungen und Empfehlungen
18. April 2013
Brüssel
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Erreichen der mit der
Brachflächenrevitalisierung verfolgten Ziele
Feststellungen:
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Bei den meisten Projekten wurden die Ziele in
Bezug auf den physischen Output erreicht,
doch entsprach die Belegung der
revitalisierten Flächen und der Gebäude häufig
noch nicht den Erwartungen.
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Mit den wirtschaftlichen Tätigkeiten wurden
weniger Arbeitsplätze geschaffen als erwartet.
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Die meisten Projekte waren gut konzipiert,
und ihre langfristigen Folgen sollten
nachhaltig sein.

Die Ergebnisse der Sanierungsarbeiten
werden nicht immer angemessen bescheinigt.
18. April 2013
Brüssel
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Erreichen der mit der
Brachflächenrevitalisierung verfolgten
Ziele
Empfehlungen:
Die Kommission sollte
die Anwendung integrierter Ansätze bei der Brachflächenrevitalisierung fördern,

standardisierte Definitionen und Methoden im Zusammenhang mit der Beurteilung
der mit den Brachflächen verbundenen Umwelt- und öffentlichen Gesundheitsrisiken
vorschlagen.
Die Mitgliedstaaten sollten

ihre Überlegungen hinsichtlich der Optionen für die künftige Nutzung von
Brachflächen stärker auf Marktanalysen stützen.

18. April 2013
Brüssel
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Ausrichtung der EU-Förderung auf die am
stärksten sanierungsbedürftigen Flächen
Feststellungen:

Alle Mitgliedstaaten verfügen über eine
Strategie für die
Brachflächenrevitalisierung, die auf einer
Reihe anerkannter Prinzipien beruht,
... allerdings ...

wird die Prioritätensetzung durch das
Fehlen angemessener
Brachflächenverzeichnisse, in denen alle
kontaminierten Flächen erfasst sind,
erschwert und

könnte die Anwendung bewährter
Vorgehensweisen besser gefördert
werden.
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Brüssel
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Ausrichtung der EU-Förderung auf die am
stärksten sanierungsbedürftigen Flächen
Empfehlungen:
Die Mitgliedstaaten sollten




erwägen, mit klaren Zielvorgaben verbundene
Strategien für die Revitalisierung von
Brachflächen auszuarbeiten,
die Revitalisierung von Brachflächen vor der
Inanspruchnahme von Grünflächen fördern,
Maßnahmen für den Umgang mit in Privatbesitz
befindlichen problematischen Flächen, bei
denen der Eigentümer nicht die erforderlichen
Schritte unternimmt, in Erwägung ziehen,
verlangen, dass Brachflächenverzeichnisse
erstellt und aktualisiert werden.
Die Kommission sollte

die Anwendung bewährter Vorgehensweisen im
Bereich der Brachflächenrevitalisierung fördern.
18. April 2013
Brüssel
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Kosten der erreichten Ergebnisse
Feststellungen:
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
Die Behörden sind sich des Verursacherprinzips
bewusst, doch trugen die Verursacher nie die
vollen Kosten der Dekontaminierung.
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Es wurde nicht immer sorgfältig überprüft, ob
eine Förderung mit öffentlichen Mitteln
erforderlich war, und falls dies doch geschah,
wiesen die Berechnungen methodische Mängel
auf.

Die Möglichkeiten für eine Rückforderung
öffentlicher Mittel für den Fall, dass die
Revitalisierungsprojekte mehr Einnahmen
erwirtschaften als erwartet, sind begrenzt.
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Einige Vorschriften über staatliche Beihilfen
wurden nicht angemessen angewendet.
Brüssel
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Kosten der erreichten Ergebnisse
Empfehlungen:
Die Kommission sollte
 prüfen, ob die Festlegung gemeinsamer
Grundsätze für die Anwendung des
Verursacherprinzips angezeigt ist,
 den Finanzierungsdefizit-Analysen mehr
Aufmerksamkeit einräumen.
Die Mitgliedstaaten sollten
 verlangen, dass sorgfältig untersucht wird, ob das
Verursacherprinzip angewendet werden kann,
 das Finanzierungsdefizit sorgfältig ermitteln,
 sich davon überzeugen, dass Stellen, die
Fördermittel erhalten, nicht bereits einen Nachlass
auf den Ankaufpreis erhalten haben,
 die Rückzahlungsklauseln verstärken, um die
Rückforderung von Mitteln zu ermöglichen, falls
die Projekte mehr Einnahmen erwirtschaften als
erwartet.
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Brüssel
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Auf den Punkt gebracht …
In der Vergangenheit verunreinigte
Brachflächen stellen nach wie vor eine große
Herausforderung dar.
Bei den mit EU-Mitteln kofinanzierten
Projekten zur Revitalisierung von Brachflächen
entsprach die Schaffung der Infrastruktur
meist der Planung,
… allerdings …
schritten die Entwicklungen häufig langsamer
voran als erwartet und wurden weniger
Arbeitsplätze geschaffen als vorgesehen.
Die Kosten für die Beseitigung dieser Altlasten
werden weiterhin aus öffentlichen Mitteln
getragen werden müssen.
18. April 2013
Brüssel
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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Europäischer Rechnungshof
18. April 2013
Brüssel
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18. April 2013
Brüssel
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