Transcript Folie 1 - GPA-djp Bildungsabteilung

Sozialpolitik
Präsentation für das GPAdjp Seminar am 25.9.2014
Chile
Mexico
Turkey
United States
Israel
United Kingdom
Spain
Portugal
Greece
Australia
New Zealand
Estonia
Italy
Canada
France
Korea
Poland
Ireland
Germany
Hungary
Switzerland
Austria
Netherlands
Luxembourg
Sweden
Slovak Republic
Finland
Czech Republic
Denmark
Iceland
Norway
Slovenia
Gini-Koeffizient 2011
0.50
0.45
0.40
0.35
0.30
0.25
0.20
0.15
0.10
0.05
0.00
2
Quelle: OECD, definiert als <50% des Medianeinkommens; zusammengefasst für
Ende des ersten Jahrzehnts 2000
Korea
Australien
Estland
Mexiko
Neuseeland
Schweiz
Griechenland
USA
Japan
Spanien
Islrael
Chile
Slowenien
Portugal
Türkei
Belgien
IrlandI
Finnland
Dänemark
Großbritannien
Deutschland
Schweden
Österreich
Italien
OECD
Norwegen
Polen
Slowakei
Island
Frankreich
Kanada
Ungarn
Tschechien
Luxemburg
Niederlande
Altersarmut in % der Personen >65
45
40
35
30
25
20
15
10
5
0
Quelle: OECD, definiert nach 67% des Durchschnittseinkommens
(2012)
Belgium
Latvia
Slovenia
Denmark
Luxembourg
Iceland
Spain
Bulgaria
Czech Republic
Netherlands
Portugal
Poland
Switzerland
Italy
Ireland
Hungary
France
OECD Median
Norway
Japan
Finland
Canada
Sweden
Slovak Republic
United States
Germany
Lithuania
United Kingdom
Chile
Korea
Estonia
Austria
Turkey
Malta
Romania
New Zealand
Australia
Greece
Nettoersatzrate ALG für alleinstehende
NiedrigverdienerInnen zu Beginn der
Arbeitslosigkeit
90
80
70
60
50
40
30
20
10
0
Greece
Italy
Turkey
Chile
United States
Romania
Bulgaria
Korea
Lithuania
Portugal
Hungary
Israel
Slovak Republic
Canada
Poland
Spain
Estonia
Australia
Latvia
Slovenia
EU Median
Germany
New Zealand
OECD Median
Czech Republic
France
Malta
Norway
Austria
United Kingdom
Sweden
Finland
Luxembourg
Japan
Iceland
Switzerland
Belgium
Ireland
Netherlands
Denmark
Nettoersatzrate bei Arbeitslosigkeit für
alleinstehende NiedrigverdienerInnen nach 5
Jahren ohne Job
80
70
60
50
40
30
20
10
0
Quelle: OECD, definiert nach 67% des Durchschnittseinkommens
(2012)
Gesundheitspolitische Outputs und
Outcomes im Internationalen Vergleich
USA
Austra-
Kanada
lien
Öster-
Deutsch-
Nieder-
Schwe-
Däne-
reich
land
lande
den
mark
Freie Hausarztwahl
Nein
Ja
Ja
Ja
Ja
Nein
Ja
Nein
Zuzahlungen beim Arzt
Ja
Nein
Nein
Ja
Ja
Nein
Ja
Nein
Zuzahlungen im Krankenhaus
Ja
Nein
Nein
Ja
Ja
Nein
Ja
Nein
Wartezeit im Krankenhaus f.
Ja
Ja
Nein
Nein
Nein
Ja
Ja
Ja
gering
gering
begrenzt
begrenzt
hoch
hoch
hoch
begrenzt
Mutterschaftsgeld
gering
gering
begrenzt
hoch
hoch
hoch
hoch
hoch
Leistungsdauer des
kurz
kurz
mittel
mittel
mittel
mittel
lang
lang
Nein
Nein
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
Ja
0
6
13
10
11
11
10
11
stationäre Behandlung
Lohnfortzahlung im
Krankheitsfall
Mutterschaftsgeldes
Hilfsmittel (Rollstühle,
Orthopädie, Prothesen etc.)
Effizienzpunkte
6
Großbritannien
• schlechte Rahmenbedingungen vor der Finanzkrise
• Wohlstand in UK sehr ungleich verteilt
• Sehr enge wirtschaftliche Verflechtung mit USA (wie
in Irland)
• Bankensektor im intern. Vergleich sehr riesig und
„aufgebläht“ und kaum reguliert
• Folge: UK wird früher und stärker von Krise erreicht
• „Too big to fail“: Regierung muss mehrere Banken
durch Inbesitznahme retten
• Andere Banken bekommen finanz. Anreize um mehr
Kredite zu vergeben
7
Großbritannien
• Gewinnsteuer für Unternehmen reduziert (von 28%
auf 24%)
• Freibetragsgrenze für Versicherungsbeiträge zur
National Insurance erhöht
• Krankenversicherung zahlt Doktoren Bonus für
weniger Überweisungen
• Mehrwertsteuer erhöht (von 17,5% auf 20%)
• Neueinstufungen bei Leistungen wegen Invalidität,
Outsourcing der Untersuchungen an Privatfirma
• Kürzung der Pensionen und Anhebung des
Pensionsantrittsalters auf 66
8
Großbritannien
• Drakonische Strafen für
SozialleistungsbezieherInnen die nicht „aktiv“ nach
Arbeit suchen, bis zu 3 Jahre Sperre
• Familienbeihilfe für 16-19-jährige in England
gestrichen, deutlicher Rückgang von Schulraten über
dem Pflichtschulalter wird prognostiziert
• Universitäten werden privatisiert, Studienbeiträge
vom Markt abhängig
• IWF: Sparmaßnahmen treffen fast ausschließlich die
Ärmsten, die schnellen und tiefen Einschnitte führen
darüber hinaus zu langfristig niedrigem oder
negativem Wachstum
9
Kanada: USA kein Vorbild
•
•
•
•
Wohnungs- und Bankensektor in Kanada streng reguliert
Bessere sozialstaatliche Umverteilungsmechanismen
Krise war in manchen Provinzen überhaupt nicht spürbar
USA reagierte spät auf Krise, einzige zwei nennenswerte
Programme: Food Stamps (37 Millionen AmerikanerInnen
benötigten diese während der Krise) und Ausdehnung der
Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes
• Aber: Privatpensionen verloren 28% an Wert (in den USA
Haupteinkommen der PensionistInnen)
10
Kanada: USA kein Vorbild
• „Kanada schuf eine universale Krankenversicherung, erhielt
und erweiterte Sozialprogramme, und investierte stark in
die städtische Infrastruktur. Die Vereinigten Staaten haben
in der selben Zeit Sozialprogramme gekürzt und
gewerkschaftliche Organisation, städtische Infrastruktur
und Arbeitsrechte dramatisch reduziert, mit schlimen
Konsequenzen für die `working poor`.“
(Dan Zuberi)
• Umverteilung vor allem horizontal (Regionen, nicht
Schichten) -- große Identitätsstiftung; weitgehende
Resistenz gegen Angriffe
11
Pensionen in Kanada
• Old Age Security: Mindestalter 65; 10 Jahre
Aufenthalt; C$552,- maxim.; bedeutet für 95% ein
Grundeinkommen im Alter
• Guaranteed Income Supplement: $747,- (bis zu
$16,728 Einkommen, OAS nicht inkludiert)
• Canada Pension Plan: 9.9% AN/AG-Beiträge
• Minimumpension 2014: ca. $1,300 (= € 900,-)
Canada Pension Plan
• Die niedrigsten 17% des
Bemessungszeitraumes werden nicht
berücksichtigt
• 25% Lohnersatzrate
• Antritt mit 65
• Verfassungsrechtliche Absicherung
13
Kanada: Gesundheit, 5 Kriterien
Laut Canada Health Act (1984)
•
•
•
•
•
Öffentliche Administration (non-profit)
Umfassendes Leistungsangebot
Universalität
Übertragbarkeit
Breiter Zugang
14
Pisa 2013 – Performance of 64 Countries
Mathematics
Science
Reading
Singapore
Singapore
Singapore
Taiwan
Japan
Japan
South Korea
Finland
South Korea
Japan
Estonia
Finland
Liechtenstein
South Korea
Taiwan
Switzerland
Vietnam
Canada
Netherlands
Poland
Ireland
Estonia
Liechtenstein
Poland
Finland
Canada
Liechtenstein
Canada
Germany
Estonia
Austria: 15, 20 and 24
15
Canada: Election 2011
Conservative Party: 39,6%
(Seats: 53,9%/166)
New Democratic Party: 30,6%
(Seats: 33,4%/103)
Liberal Party: 18,9%
(Seats: 11%/34)
Bloc Québécoise: 6%
(Seats: 1,3%/4)
Green Party: 3,9%
(Seats: 0,3%/1)
Sündenböcke: Sozialpolitischer
Negativdiskurs als Ablenkung
• Heidi Schüller: „survival of the sickest“
• Problem: Statt Lücken aufzuzeigen die geschlossen gehören werden
Einzelfälle des Missbrauchs dramatisiert
• „Obwohl Sozialämter ihre `Kunden` um viele tausend Euro betrügen können,
findet sich dafür keine Presse. Der Gesamtschaden, der durch amtlichen
Sozialhilfebetrug entsteht, dürfte höher sein als die Summen, die den
Sozialämtern umgekehrt verloren gehen.“ (Rainer Roth)
17
Sündenböcke: Sozialpolitischer
Negativdiskurs als Ablenkung
Massenmedien verbreiten:
• Sozialstaat zu freigiebig und finanziell überfordert
• Leistungsmissbrauch und „mangelnde
Eigenverantwortung“ („es lohnt sich nicht mehr
zu arbeiten“) >>> Entsolidarisierungstendenzen
• „Sozialneid nach unten“
• Daher: Leistungskürzungen, schärferer Zugang
und Kontrollmaßnahmen
• Einrichtung von „Sozialleistungscharts“:
Krankenversicherung >>>
Arbeitslosenversicherung >>> Sozialhilfe
18
Sündenböcke: „welfare mothers“
1976: „welfare queen“ im Wahlkampf
von Ronald Reagan zum ersten Mal
aufgetaucht (= Frau aus
Unterschicht, meist schwarz, die
angeblich zu unrecht den
Sozialstaat ausnützt)
„welfare mothers“: Erweiterter
Begriff, Frau mit mehreren
Kindern, die hauptsächlich von SH
lebt
Männlicher SH-Empfänger nur mehr
viel seltener in „Fallberichten“
Negative Sozialstaatssicht erst seit
Mitte der 90er Jahren in
Mitteleuropa markant !
19
Sündenböcke: Sozialpolitischer
Negativdiskurs als Ablenkung
• Theorie der „steueraktiven Hälfte“
• Aber: Mit dem Steuerstaat stirbt auch
Sozialstaat (politischer Zwillingsbruder)
• „Mittelschichtssozialstaat“: für Junge und
GeringverdienerInnen bleibt wenig
• DIW: soziale Mobilität in Deutschland so
gering wie in USA
20
Sündenböcke: Christoph
Butterwegges vier Teilaspekte
• „Arbeitslosigkeit, Armut und Ausgrenzung wurden
sozialdarwinistisch zum Problem der Individuen
bzw. ihrer eigenen Charakterschwächen und
fehlenden Leistungsbereitschaft umgedeutet.“
• Ökonomisierung des Sozialen
• Kulturalisierung des Sozialen: Gemeinsamkeit in
Sprache, Religion und Tradition schlägt Klasse,
Schicht oder Gruppe
• Ethnisierung des Sozialen:
weniger Rechte für „die Anderen“
• Biologisierung des Sozialen:
„eigenes Volk stirbt aus“, Verhalten
genetisch bedingt
21
Abgabenquoten 2012
50
40
30
20
10
0
Quelle: OECD
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Abgabenquotensenkung:
Gegenargumente
• Drei Jahrzehnte langer Steuerwettlauf nach unten
• Entscheidender ist Verteilung auf verschiedene
Gruppen
• Hohe Abgabenquote = hohes Niveau an öffentlichen
Leistungen (Pensionen, Gesundheit, Schulen, Verkehr
etc.)
• Investoren schauen nicht nur auf Abgabenquote,
sondern auch auf pol. Stabilität, Kriminalität,
Bildungsstand und Forschungsumfeld
• Gerade Länder mit sehr niedrigen Abgabenquoten
haben große wirtschaftliche Probleme
• Vergleichstabellen beziehen verpflichtende
Privatversicherungen (Pensionen, Gesundheit) nicht
ein
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