Transcript Die Beziehungen zwischen Russland und der EU

Referat von Anja Bork und Benjamin Cornils am 3. Juli 2010
Die Beziehungen zwischen
Russland und der EU
Seminar: Politik und Gesellschaft in Russland 1985-2010
Dozent: Dr. Jan Wielgohs
Gliederung
1. Einführung
2. Einflussfaktoren
3. Historie der Beziehung EU-RUS
4. Diskussion
1. Einführung
2 Konzepte der Internationalen Beziehungen
a)
Neorealismus: "Strukturelle Realismus" nach Kenneth Waltz
- Staaten sind einheitliche, uniforme, homogene und rationale Akteure.
- Machtpotential entscheidend
- keine übergeordnete Regelungs- und Kontrollinstanz
- Fehlen gegenseitigen Vertrauens
- idR Ausschluss von Kooperationen
b)
Konstruktivismus: nach Wendt
- betont die soziale Konstruktion der internationalen Politik
- Handlung = Ergebnis einer sozialen Situation bzw. von vorherrschenden
sozialen Strukturen
- geprägt durch Interessen, Werte, Normen usw.
2. Einflussfaktoren
• Grds. Gemeinsame Interessen im Bereich
– Energie:
–
–
–
–
EU deckt 25% ihres Öl- und Gasbedarfs durch russische
Importe, Ausrichtung des russischen Energieexports 70%
Aber: Energiecharta, bislang keine Ratifizierung seitens RUS
Handel: EU-RUS-Handel ist zwischen 1992-2002 um 76 % gewachsen
Freihandelszone, „Gemeinsamer Wirtschaftsraum“
Sicherheit: Herstellung von Freizügigkeit und Visafreiheit des Reiseverkehrs,
Integration Russlands in europ. Netzwerke
Nördliche Dimension
Hilfs- und Förderprogramme der EU und Bildung:
humanitäre Hilfen, Finanzhilfen einzelner MS und Kredite der Europ. Bank für
Wiederaufbau und Entwicklung, sowie „Europ. Initiative für Demokratie und
Menschenrechte“ und Einrichtung von Unipartnerschaften, Wissenschaftlerund Studentenaustausch
2. Einflussfaktoren
 Asymmetrien und divergierende Erwartungen und abweichende
Werte:

1. keine Integration in die „westliche Wertegemeinschaft“ seitens
Russlands, d.h. Demokratisierung, Achtung politischer und ökonomischer
Freiheiten, das Engagement für Frieden und Sicherheit, die
Rechtsstaatlichkeit, Schutz der Menschenrechte

2. hochzentralistische RUS vs. Entscheidungsfindung der EU aufgrund der
spezifischen Kombination aus intergouvernementalen und supranationalen
Mechanismen, EU= kein kohärenter Akteur
 Für die EU bildet die Partnerschaft mit Russland die „wichtigste,
dringlichste und am meisten herausfordernde Aufgabe“ des
beginnenden 21. Jhr. (Javier Solana EU-Außenbeauftragte am
13.10.1999)
3. Historie der Beziehung EU-RUS
Russland => EU
 Fortsetzung der bedingungslosen
Hinwendung nach Westen mit dem Ziel
der Mitgliedschaft in der EG (1991-1992)
EU => Russland
 Übertragung des 1989 mit der
Sowjetunion abgeschlossenen Handelsund Kooperationsabkommen auf RUS
 TACIS-Programm (1991) soll u.a. in
RUS die marktwirtschaftl. Transformation
unterstützen
Starke innenpolitische Kritik führt zu
Kurskorrektur => Stärkere Beachtung des  Aufnahme von Verhandlungen über ein
„Nahen Auslands“ (1993-1995)
PKA (1992) => sehr umfassender Vertrag
mit dem Ziel RUS an die EU zu binden
 1994 Unterzeichnung, 1997 erst
„Primakow-Doktrin“: Multipolare Weltsicht Ratifizierung aufgrund innenpolitischer
=> Russland als „eurasische Macht“ mit
russischer Turbulenzen (Erkrankung
eigenständiger Position gegenüber dem
Jelzins und 1. Tschetschenienkrieg)
Westen (1996-1999)
3. Historie der Beziehung EU-RUS
Russland => EU
 „Mittelfristige Strategie für die
Entwicklung der Beziehung zwischen EURUS im Zeitraum 2000-2010“ (Oktober
1999):
 Kein EU-Beitritt/“Assoziation“
 Geist der „Primakow-Doktrin“ wird
beibehalten
 Ziel: Pragmatische Partnerschaft zum
gegenseitigen Vorteil
 Als Reaktion auf europäische Kritik
startet Putin eine „Charmeoffensive“
EU => Russland
 „Gemeinsame Strategie“ für Russland
(Juni 1999)
 EU-Russland-Gipfel (Oktober 1999):
Kritik am russischen Vorgehen in
Tschetschenien  Konsequenz:
Überprüfung der „Gemeinsamen
Strategie“ mit vorübergehender
Aussetzung von Finanzmitteln
 Anerkennung von Russland als
Marktwirtschaft (2002)
3. Historie der Beziehung EU-RUS
Russland => EU
EU => Russland
 Mit Ende 1. Amtszeit von Putin nehmen
die Verstimmungen in der Beziehung
RUS-EU wieder zu (anti-oligarchische
Kampagne; EU-Osterweiterung)
 Petersburger EU-Russland-Gipfel (Mai
2003): Erfolgreiche Verweigerung der
Einbeziehung in die Europäische
Nach einem Streit über polnische
Nachbarschaftspolitik (ENP), stattdessen Fleischexporte nach Russland wurde
Strategie der vier „Gemeinsamen Räume“ 2006 die Aufnahme von Verhandlungen
über ein Nachfolgeabkommen für das
PKA von polnischer Seite blockiert
 Im Juli 2008 haben Verhandlungen
begonnen
Thesen
 Trotz unvereinbarer Interessen auf beiden Seiten sind Russland
und die EU inzwischen in hohem Maße voneinander abhängig.
 Die Europäische Union sollte gegenüber Russland geschlossen
auftreten, um in der Beziehung Forderungen besser
durchsetzen zu können.
 Die EU-Osterweiterung hat die Partnerschaft mit Russland
aufgrund der zunehmenden intergouvernementalen und
supranationalen Interessenunterschiede erschwert.
Quellen
Friedrich-Ebert-Stiftung: Gesprächskreis Partnerschaft mit Russland in Europa, Die Zukunft der
EU-Russland-Beziehungen: Ist ein neues Abkommen notwendig?, Berlin, 2005
Meier, Christian: Russland und die Welt, in: Russland, Informationen zur politischen Bildung Nr.
281/2003
Michaleva, Galina (Hrsg.): Europa und Russland: Annährungen und Differenzen, Hamburg, 2007
Schneider-Deters, Winfried; Schulze, Peter W.; Timmermann, Heinz (Hrsg.): Die Europäische
Union, Russland und Eurasien. Die Rückkehr der Geopolitik, Berlin, 2008
Stykow, Petra: Die Europäische Union und Russland, in: Werner Weidenfeld (Hrsg.): Die
Europäische Union. Politisches System und Politikbereiche, Schriftreihe Band 689, Bonn, 2008
Woyke, Wichard (Hrsg.): Handbuch Internationale Politik, Opladen, 2000