Transcript - Dr. Ilja Seifert

„Gute Arbeit – unbehindert!“
- Eine Arbeitswelt für jeden -
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Claudia Zinke
Die Themen
Möglichkeiten und Hindernisse
Beschäftigungsquote und Ausgleichsabgabe
„Budget für Arbeit“
persönliche Assistenz im Arbeitsprozess
„Diagnose der Arbeitsmarktfähigkeit“ und
„Unterstützte Beschäftigung“
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Claudia Zinke
Hindernisse
Einsparungsvorgaben
Kosten und Mehrbelastungen vermeiden!
Unzureichende Kontinuität
Unzureichende Kenntnisse
Unzureichende Zusammenarbeit der
Leistungsträger
Teilhabeleistungen als Fürsorgeleistungen
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Claudia Zinke
Hindernisse
„Alles wird besser oder Behinderung ist heilbar“
„Projektoritis“
„Schubladendenken“
Misstrauen in Leistungsanbieter
Überregulierung der Maßnahmen
Unzureichende Sozialbabsicherung
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Claudia Zinke
Möglichkeiten
Konsequente Anwendung
bestehender Rechtsnormen,
z. B. Persönliches Budget
Juristische Klärung forcieren
Akzeptanz der Persönlichkeit u.
Fähigkeiten
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Claudia Zinke
Möglichkeiten
SGB IX
Lockerung des restriktiven Werkstattrechts
Bundeseinheitliche Standards zur Qualität
Weiterentwicklung des Fachausschusses
Unabhängig vom Angebot, jedoch rechtlich verankert
Klärung der Soziallversicherungsleistungen
unabhängig von der Institution
Bevorzugte Vergabe öffentlicher Aufträge auch
an Integrationsbetriebe/Firmen (§ 141 SGB IX)
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Claudia Zinke
Möglichkeiten
SGB IX
Aufhebung der Unterscheidung zwischen
„werkstattfähig“ und „nicht werkstattfähig“
Streichung: „Mindestmaß an verwertbarer
Arbeit“
Rückkehrrecht in die WfbM
Minderleistungsausgleich an Arbeitgeber und
Arbeitnehmer/-innen
Lohn-, Assistenz- und Investitionsleistungen
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Claudia Zinke
Möglichkeiten
SGB II
Vergaberecht ist ein ungeeignetes Mittel
zielgerichtete Qualitätshürden (doppelte
Prüfungen)
AZAV
RPK
Änderung der Richtlinie der Arbeitsagentur
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Claudia Zinke
Möglichkeiten
Berufliches Orientierungsverfahren als
Rechtsanspruch
Berufswege- bzw. Zukunftsplanung
Rechtsanspruch auf Beratung
Persönlichkeitsentwicklung und angemessene,
nicht nur für den Arbeitsmarkt notwendige
Bildung absichern
Lebenslanges Lernen
Akzeptanz der Persönlichkeit u. Fähigkeiten
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Claudia Zinke
Möglichkeiten
Absicherung aufbauender Studiengänge
Leistungen der Teilhabe unabhängig von
Einkommen und Vermögen
Verknüpfung der Grundsicherungsleistungen mit
den Lohnleistungen der Werkstatt
• Wahlfreiheit
• Sicherung des Rechts auf Beschäftigung
auch für Menschen mit hohem
Unterstützungsbedarf!
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Claudia Zinke
Beschäftigungsquote und Ausgleichsabgabe
Abgabe der öffentlichen und privaten
Arbeitgeber – 20 Beschäftigte
5 % Pflichtquote
Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben
für schwerbehinderte Menschen
Rückläufige Einnahmen
Steigende Ausgaben
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Claudia Zinke
Beschäftigungsquote und Ausgleichsabgabe
Unterschiedliche Forderungen
Erhöhung der Pflichtquote
Erhöhung der Beträge
Ordnungswidrigkeit
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Claudia Zinke
Beschäftigungsquote und Ausgleichsabgabe
Anregung
Verteilung zwischen Bund und Ländern
Dauerhafte Förderung einer ambulanten
Struktur
Übertragung bzw. Erweiterung des
Modells auf den Ausbildungsbereich
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Claudia Zinke
Budget für Arbeit
Probleme
Anerkennen der „Definitionsmacht“
Widerspruch
Individuelle Bedarfsdeckung
Kostenbegrenzung
Einsatzmöglichkeiten
Falsche Voraussetzungsforderung bezogen auf
Handlungs- und Einsichtsfähigkeit
Sozialversicherungsleistungen
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Claudia Zinke
Budget für Arbeit
Forderungen
Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf
„Deckelungsregelung“ aufheben
Klarstellung:
- Wunsch- und Wahlrecht
- Qualitätsbestimmung und Zulassung
unabhängig von Rahmenverträgen und
Richtlinien
Absicherung: Sozialversicherungsleistungen
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Claudia Zinke
Persönliche Assistenz
Lohnausgleich für Leistungsminderung und
außergewöhnliche Belastungen
„personelle“ Unterstützungsleistungen
Assistenz für den Arbeitnehmer
Begleitung, Beratung, Information für
Arbeitnehmer und Arbeitgeber
Investitionshilfen am Arbeitsplatz
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Claudia Zinke
Unterstützte Beschäftigung
Ziele
Vorbereitung und Qualifizierung für sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
Begrenzung der Neuaufnahmen in der
WfbM
Langfristige Einsparungen in der
Sozialhilfe
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Claudia Zinke
Unterstützte Beschäftigung
Probleme
Befristet auf 2 -3 Jahre,
nur in Ausnahmen Verlängerung möglich
Einschränkung der Zielgruppe
Anrechnung der Zeiten bei einem Wechsel
in die Werkstatt
Keine
Arbeitslosenversicherungsansprüche
Vergabeverfahren
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Claudia Zinke
Unterstützte Beschäftigung
Forderungen
Aufhebung der Einschränkung der
Zielgruppe
Keine pauschale Anrechnung der
Leistungen bei einem Wechsel
Klärung der Ansprüche für
Arbeitslosenversicherung
Wahlfreiheit für Maßnahmen
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Claudia Zinke
Unterstützte Beschäftigung
Forderungen
Keine zeitliche Befristung – Einsatz der
Eingliederungshilfe auf dem allgemeinen
Arbeitsmarkt
Einheitliches Clearing bzw.
Bedarfsfeststellungsverfahren
Abschaffung der
Ausschreibungsregelungen
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Claudia Zinke
Diagnose der Arbeitsmarktfähigkeit
Vorgeschaltet vor Maßnahmen wie UB
oder Werkstatt
Zugangszahlen in Werkstätten begrenzen
Externe Dienstleister
Vorschlag für künftige Maßnahmen
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Claudia Zinke
Diagnose der Arbeitsmarktfähigkeit
Probleme
Ausgeprägte medizinische Begutachtung
Übermittlung bzw. Rückgriff auf
vorhandene Gutachten
Freiwilligkeit und Mitwirkungspflicht
möglicherweise lebenslange „Zuordnung“
Entwicklungspotential junger Menschen
könnte unbeachtet bleiben
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Claudia Zinke
Diagnose der Arbeitsmarktfähigkeit
Forderungen
Begutachtungspraxis überarbeiten
ICF – auch für Teilhabe am Arbeitsleben
Beachtung der Kontextfaktoren und
Persönlichkeitsstärken
Lebenslanges Lernen absichern
Möglicherweise „abschaffen“
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Claudia Zinke
Kernthemen
Minderleistungsausgleich – Wo regeln?
Lohnersatzleistungen
Unterstützung/Assistenz/Begleitung
Beratungsleistungen – der Person verpflichtend
Individuelle Bedarfsdeckung / Feststellung Ressourcenorientiert
Sozialversicherungsleistungen
Ressourcen-/Mittelsteuerung
Haltung
Anpassung – Wer? Was? Wem? Woran?
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Claudia Zinke
„Die Arbeit hält drei große Übel fern: die Langeweile, das Laster
und die Not.“ Voltaire
Zeichnung: Ruth G. Mossner
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Claudia Zinke