Transcript Präsentation "Einkommensanrechnung"

Service
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GS222t
Arbeitsgemeinschaft der bayerischen Versicherungsämter und Gemeinden
Themen für die 20. Jahrestagung am 08.04.2014
in Bad Wörishofen:
13:30 bis 14:15 Uhr
Anrechenbares Einkommen im neuen
Hinterbliebenenrecht
Addition von Pflegezeiten
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10621291
Renten wegen Todes
Einkommensanrechnung
Renten wegen Todes
Witwenrenten, Witwerrenten
Rente an geschiedenen Ehegatten
Erziehungsrente
Waisenrenten an über 18 Jahre alte Waisen
2
10621291
Renten wegen Todes
(Keine) Einkommensanrechnung
Tod
Rentenartfaktor
1,0
3 KM
Keine
Anrechnung
bei Witwen- und
Witwerrenten
Anrechnung
Wir benötigen die Daten zur Einkommensanrechnung ab dem
Monat des Rentenbeginns!
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10621391
Einkommensanrechnung
Arbeitsschritte bei der Einkommensanrechnung auf Hinterbliebenenrenten:
Art des Einkommens feststellen
Bezugszeitraum nach Art des Einkommens
Einkommen „Netto“ umrechnen
Ggf. Einkommensvergleich vornehmen
Ggf. Einkommensminderung berücksichtigen
Freibetrag ermitteln
Freibetrag vom „Nettoeinkommen“ absetzen
Anrechnungsbetrag feststellen
Monatliche Bruttorente ermitteln
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05740391
Hier brauchen
wir Ihre
Unterstützung!
§ 114 Abs. 1 SGB IV
Einkommensanrechnung
Rechtsanwendung für Hinterbliebenenrenten
Versicherter nach 31.12.01 verstorben ?
nein
ja
Ehe vor 01.01.02 geschlossen ?
ja
nein
Ein Ehegatte vor 02.01.62 geboren ?
ja
nein
01.01.02
„altes“ Hinterbliebenenrecht
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10621031
„neues“ Hinterbliebenenrecht
Einkommensanrechnung
Anrechenbare Einkommensarten
Erwerbseinkommen
Erwerbsersatzeinkommen
Leistungen, die erbracht werden,
um Erwerbseinkommen zu ersetzen
Vermögenseinkommen
Positive Summe der positiven oder negativen
Überschüsse, Gewinne oder Verluste
Elterngeld
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10620291
Einkommensanrechnung
Anrechenbare Einkommen – Erwerbseinkommen
Erwerbseinkommen
Arbeitsentgelt
Altes Recht
Arbeitseinkommen
vergleichbares
Einkommen
steuerfreier
Aufstockungsbetrag
aus Altersteilzeitarbeit
7
10621791
Neues Recht
Einkommensanrechnung
Kurzfristige Erwerbsersatzeinkommen
Altes Recht
Krankengeld
Verletztengeld
Mutterschaftsgeld
Übergangsgeld
Arbeitslosengeld
Unterhaltsgeld
Kurzarbeitergeld
Konkursausfallgeld
Altersübergangsgeld
Vorruhestandsgeld (Ost)
Privates Krankengeld,
Privates Arbeitslosengeld,
Krankentagegeld,
Streikgelder
8
13770891
Beispiele
Neues Recht
Einkommensanrechnung
Dauerhafte Erwerbsersatzeinkommen
Altes Recht
Renten wegen Erwerbsminderung
Altersrenten
Bergmannsrente
Knappschaftsausgleichsleistung
Altersrente der Landwirte
Verletztenrente der Unfallversicherung
Beamtenversorgung und vergleichbare Bezüge
Berufsständische Versorgung
Berufsschadensausgleich
Betriebsrenten
Private Renten
„Rürup“-Rente
9
13770991
Beispiele
Neues Recht
Einkommensanrechnung
Anrechenbare Einkommen – NEUES RECHT
Vermögenseinkommen
Die positive
Summe der
Überschüsse
(Saldierung der
Gewinne und
Verluste)
Einnahmen aus Kapital
Auszahlung einer eigenen
Lebensversicherung
über
801,00 EUR
im Kalenderjahr
Rückkauf einer Versicherung
Einnahmen aus Vermietung und
Verpachtung
Private
Veräußerungsgewinne
10
10621891
über
600,00 EUR
im Kalenderjahr
Einkommensanrechnung
Einkünfte aus Kapitalvermögen (§ 20 EStG) ab 01.01.09
Mit Abgeltungssteuer
Keine Kapitaleinkünfte im
Einkommensteuerbescheid.
Die Abgeltungssteuer in Höhe
von 25% greift
Ohne Abgeltungssteuer
Von der Veranlagungsoption
nach § 32d Abs. 6 EStG wird
Gebrauch gemacht
Nachweis:
Wo taucht das Kapitalvermögen im Einkommensteuerbescheid auf?
Bescheinigung der
auszahlenden Stelle über die
gezahlten Kapitalerträge
Nachweis:
Einkommensteuerbescheid
11
10621991
Einkommensanrechnung
Abgrenzung bei Vermögenseinkommen zwischen...
Laufendem
Zuordnung zu einem
bestimmten Zeitraum
oder
Einmaligem
Zuordnung zu keinem
bestimmten Zeitraum
oder
Zahlung in einem Betrag für
bis zu 12 Monate
Zahlung in einem Betrag für
mehr als 12 Monate
Beispiel
4-jährige Spareinlage
Auszahlung der Zinsen
jährlich 31.03.
(Bundesschatzbrief Typ A)
12
10622191
4-jährige Spareinlage
Auszahlung der Zinsen
Ende der Anlagefrist
(Bundesschatzbrief Typ B)
Einkommensanrechnung
Zuordnung einmalig gezahltes Vermögenseinkommen
Auszahlung
keine
Zuordnung
zu einem Zeitraum
möglich
Zahlung
in einem Betrag
für mehr als
12 Monate
12 Kalendermonate
Zuordnung
jeweils 1/12
des Auszahlungsbetrages
13
10622391
Rente und Einkommen
Nicht zu berücksichtigende Einkommen
Beispiel
Unterhaltsleistungen
Renten nach Lastenausgleichs- und Bundesentschädigungsgesetz
Arbeitslosengeld II
Kriegsopferfürsorge
Sozialhilfe
Leistungen nach BaföG
Grund- und Ausgleichsrente nach BVG
Wohngeld
Erziehungsgeld
„Riester“-Rente, aber nur die Teile, die gefördert werden
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05390531
Einkommensanrechnung
Ermittlung der „Nettobeträge“
Erwerbseinkommen
Beispiel
Kurzfristige
Erwerbsersatzeinkommen
Arbeitnehmer
- 40,0 %
Krankengeld
- Beitragsanteil
Beamte
- 27,5 %
Verletztengeld
- Beitragsanteil
Selbständige
- 39,8 %
Kurzarbeitergeld
Elterngeld
voller Monatsbetrag
- 300 EUR
halber Monatsbetrag
- 150 EUR
15
10620891
- 40,0 %
Einkommensanrechnung
Ermittlung „Nettobeträge“
Beispiele
Rente der gesetzl. RV und Altersrente der Landwirte
Leistungsbeginn
2010
in %
Netto
bis 10.08.10
2011
in %
abzüglich
Steueranteil
3
16
Brutto
ab 11.08.10
13
14
Brutto
ab 01.07.11 (für alle)
13
14
10622491
Einkommensanrechnung
Ermittlung „Nettobeträge“ Vermögenseinkommen
Beispiel
Laufendes oder einmaliges Vermögenseinkommen
Kürzung
in %
17
Kapitaleinkünfte
(30) 25
Steuerpflichtige Versicherungen
(30) 25
Vermietung und Verpachtung
25
Veräußerungsgewinn
25
10622791
Einkommensanrechnung
Freibetragsberechnung
Aktueller Rentenwert
(Wohnort West)
X
oder
Multiplikator
Aktueller Rentenwert (Ost)
(Wohnort Ost)
26,4 • Erziehungsrente
• Witwen / Witwerrente
17,6 • Waisenrente
+
5,6 pro Kind
(mit Waisenrentenberechtigung)
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06311891
=
Freibetrag
Einkommensanrechnung
Feststellung des monatlichen Rentenbetrags
zu berücksichtigendes
Einkommen
=
Freibetrag
ungekürzte Rente
maßgebendes
Einkommen
=
19
06310291
40 %
des maßgebenden
Einkommens
Gekürzte Rente
Einkommensanrechnung
Zeitpunkt der Berücksichtigung von Einkommensänderungen
nächste
Überprüfung 
Rentenanpassung
(zum 01.07.)
Einkommenserhöhungen
Einkommensminderungen < 10 %*
Einkommensminderungen > 10 %
Kurzfristiges Ersatzeinkommen
Eintritt
der Änderung
(tagegenau)
Ausnahme
* Nach Wegfall von kurzfristigem Erwerbsersatzeinkommen
20
10621491
Einkommensanrechnung
Zeitpunkt der Berücksichtigung von Einkommensänderungen
Regelmäßiges Kapitalvermögen
(Einkünfte aus Vermietung / Verpachtung)
Einkommenserhöhungen
Einkommensminderungen < 10 %
Einkommensminderungen > 10 %*
nächste
Überprüfung 
Rentenanpassung
(zum 01.07.)
Monat
nach
Mitteilung
Hinweis
* Nach Eingang des Steuerbescheides ist das gesamte Kalenderjahr zu überprüfen
21
10621691
Einkommensanrechnung
Zeitpunkt der Berücksichtigung von Einkommensänderungen
Einmaliges Kapitalvermögen
Kapitalvermögen (positiv/negativ)
private Veräußerungsgeschäfte
(positiv/negativ)
KM
nach
steuerpflichtige Versicherungen
Zahlung
steuerfreie Versicherungen
(positiv/negativ)
12 KM
und
Berücksichtigung von regelmäßigen Einkommen
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10621591
Pflegepersonen
Neufassung § 19 SGB XI
31.12.12 01.01.13
... „pflegebedürftige Person“ ...
... „oder mehrere
pflegebedürftige Personen“ ...
Im Rentenantrag R 100  Bei Frage 6.2 wird konkret darauf hingewiesen.
Im Antrag auf Kontenklärung V 100  Eintragungen bei Frage 3.1 möglich.
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11941691
Pflegeperson
Neufassung § 19 SGB XI
Vorrausetzung
erfüllt
14 Std.
8 Std. / Woche
7 Std. / Woche
pflegebedürftige
Person A
ArbeitnehmerI)A
(Pflegestufe
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11941791
pflegebedürftige
Person B
(Pflegestufe
ArbeitnehmerI) B
gesamt
Auswirkungen der Pflegetätigkeit auf die Rente
Rente für 2014
Beispiel 1 Jahr Pflegetätigkeit
Pflegestufe Stunden
I
14
7,12
6,47
II
14
9,50
8,63
21
14,24
12,94
14
10,68
9,71
21
16,03
14,56
28
21,37
19,42
III
25
Monatsrente (EUR)
ab 01.07.
West
Ost
Service
26
GS222e