Transcript Rechtfertigungsgründe

Rechtswidrigkeit
Funktion
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Bewertung von menschlichen „Verhal-
Vorschlag zur Formulierung
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„Rechtfertigungsgründe sind nicht er-
tensweisen“ durch die Rechtsordnung
sichtlich. Die Rechtswidrigkeit liegt so-
als normwidrig („Wer...widerrechtlich...
mit vor“. Formulierungen wie z.B. „die
verletzt“).
Rechtswidrigkeit ist indiziert“ sollten
vermieden werden, weil das nur in be-
Sog. normatives Tatbestandsmerkmal.
stimmten Fällen angenommen werden
kann:
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vorsätzlicher Begehung
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unmittelbarer Erfolgseintritt
In allen anderen Fällen ist die
Rechtswidrigkeit positiv festzustellen
(Insb. Rahmenrechte, Verkehrspflichten).
Rechtswidrigkeit
Rechtfertigungsgründe
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Finden sich in der gesamten Rechtsordnung.
Beispiele
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Häufige Rechtfertigungsgründe:
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Notwehr, § 227 Abs. 1 BGB, § 32
StGB
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Notstand, § 228 BGB, § 34 StGB
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Selbsthilfe, § 859 BGB
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Insb. Einwilligung, s. dort.
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A benutzt ohne zu fragen den PKW
des B, um den lebensgefährlich verletzten C ins Krankenhaus zu bringen:
§ 904 (+), 227 (-).
A entwendet vom Hof des Kfz-Meisters
M seinen zu Unrecht von ihm einbehaltenen PKW: § 859 (-), § 227 (-).
A tötet den Kampfhund des B, weil
dieser im Begriff ist ein Kleinkind anzufallen: § 228 (+).
Rechtswidrigkeit
Die „Einwilligung“
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Lässt die Rechtswidrigkeit der Verlet-
Beispiele
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zungshandlung entfallen.
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Voraussetzungen:
A möchte seine Nase operativ richten
lassen. (konkludent)
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B wird aufgrund einer allergischen Reaktion auf einen Bienenstich mit zuge-
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Disponibles Recht(sgut).
schwollenem Hals bewusstlos ins Kran-
–
Kein Sittenverstoß.
kenhaus eingeliefert, wo der Notarzt
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einen Luftröhrenschnitt vornimmt.
Freiwilligkeit.
Bedeutung bei ärztlichen Heileingriffen
(ausdrücklich)
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und bei gefährlicher Sportausübung.
A erleidet beim Box-Sparring einen
Nasenbeinbruch.
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E erleidet bei einem Fußballspiel durch
tritt von K eine Prellung am Knöchel.