Transcript Bundesrat Power Point

Bundesrat
Eine Präsentation von:
Antonia, Laura Merten,
Christoph, Shimon, Sven und
Sarah
• Bundesrat = Verfassungsorgan aus 16
Ministerpräsidenten und deren
Innenministern
• Hauptaufgabe: Beratung und Beschließen
von Gesetzesentwürfen der
Bundesregierung
• Machtstellung der Bundesregierung:
Bundesrat < Bundesregierung
Geschichte & Entstehung
• Nach Krieg entstanden unter
Aufsicht der Aliierten nach und
nach wieder Länder
• August 1948:
Verfassungskonvent entwarf
Richtlinien für das
Grundgesetz
• 7. September 1949: Bundesrat
konstruierte sich als
Verfassungsorgan der
Bundesrepublik Deutschland
• 1950: Vereinbarung der
jährlichen Wechslung der
Ministerpräsidenten des
Bundesrates
• Nach Krieg entstanden
unter Aufsicht der
Aliierten nach und nach
wieder Länder
Bundesrat
Bundestag
• 16 Ausschüsse
• 22 Ausschüsse
2 Ausschüsse, in denen Bundesrat und Bundestag
unmittelbar zusammen arbeiten:
Vermittlungsausschuss & Gemeinsame Ausschuss
Gesetzgebungsverfahren
• Überwiegend beschließt
der Bundestag die
Gesetze
• EU-Länder können über
den Bundesrat an der
Gesetzgebung
mitbestimmen
Ablauf des Verfahrens
• Bundesregierung, der
Bundestag und Bundesrat
• Bundesregierung:
- Initiativbereich
- 2/3 der Gesetzentwürfe
• Bundestag:
- Abstimmung der
Bundesgesetze
• Bundesrat:
- Gesetzesbeschlüsse
- Mitwirkungsrecht hängt von
Inhalt des Gesetzes ab
- eigene Gesetzesinitiativen
Zustimmung- und
Einspruchsgesetze
• Eingangsformel lässt erkennen, ob es ein
zustimmungsbedürftiges oder nicht
zustimmungsbedürftiges Gesetz ist
• Sie lautet entweder: „Der Bundestag hat
das folgende Gesetz beschlossen“
oder: „Der Bundestag hat mit Zustimmung
des Bundesrates das folgende Gesetz
beschlossen“
Aufbau, Struktur & Aufgaben
• Mitglieder:
- Vertreter der 16 Landesregierung
- Stimmengewicht abhängig von
Bevölkerungszahl
- 69 Mitglieder + Präsident(in)
- derzeitig: Hannelore Kraft
• Struktur und Aufgaben:
- 1 von 5 ständigen Verfassungsorganen
- gibt Zustimmung z.B. zu Gesetzen und
Rechtsverordnung
- ins politische Handeln einbezogen
Funktionen
• 1-2 Gesetzgebungsorgane
• Besteht aus Mitgliedern der Regierungder
Länder
• Durch Bundesrat wirken Länder an
Gesetzgebung + Verwaltung des
Bundespräsidenten der EU mit
• Quellen:
- http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesrat_(Deutschland)
- http://www.bundesrat.de/
- http://www.bundestag.de/
- http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=7R2LP2