Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung SIGNO – Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010 Dr.
Download ReportTranscript Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung SIGNO – Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010 Dr.
Slide 1
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 2
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 3
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 4
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 5
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 6
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 7
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 8
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 9
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 10
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 11
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 12
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 13
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 14
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 15
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 16
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 17
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 18
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 19
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 20
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 21
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 22
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 2
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 3
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 4
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 5
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 6
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 7
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 8
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 9
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 10
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 11
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 12
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 13
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 14
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 15
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 16
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 17
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 18
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 19
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 20
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 21
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs
Slide 22
Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
SIGNO – Schutz von Ideen für die
gewerbliche Nutzung
Förderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010
Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik,
Erfinderförderung
www.bmwi.de
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen
SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen
Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen)
und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt
(jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse
2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung:
Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung:
Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung:
weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der
Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von
schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen
und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt.
Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel
privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und
Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der
erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch
gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt
und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten
Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien
naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der Technik
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-Analyse
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für
Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion
eingegangene Anträge
7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes
47%
Existenzgründer
32%
Handwerksbetriebe
20%
Landwirtschaftliche Unternehmen
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat
1%
46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im
Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der
Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der
Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen
zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen
Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket
(www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNOPartner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der
inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs