GEWALTENTEILUNG IN DEUTSCHLAND 100 Jahre Kampf um die Freiheit von Willkürherrschaft •Walter Hubl •Die Paulskirche 1848 : Hoffnung auf Recht und Freiheit Erbkaiser Nach 30 Jahren absolutistischer Willkürherrschaft schuf.
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GEWALTENTEILUNG IN DEUTSCHLAND 100 Jahre Kampf um die Freiheit von Willkürherrschaft •Walter Hubl •Die Paulskirche 1848 : Hoffnung auf Recht und Freiheit Erbkaiser Nach 30 Jahren absolutistischer Willkürherrschaft schuf die Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche eine Verfassung, in der der Kaiser keinen Einfluss mehr auf die Legislative haben sollte. 1849 wurde der Traum eines freien Deutschlands durch preußisches Militär zerstört. ernennt Regierung und Minister verantwortlich Reichstag wählt Das deutsche Volk • 1871: Die Hoffnung stirbt, die alten Kräfte behalten die Macht Nach dem von Bismarck gezielt provozierten deutsch-französischen Krieg gelang es ihm durch geschickte Verhandlungen, alle deutschen Länder unter der preußisch-deutschen Krone zu vereinigen. Kaiser und Reichskanzler übten in dieser neuen Verfassung eine nahezu unkontrollierte exekutive und legislative Macht aus. Der Reichstag hatte außer einem Mitspracherecht beim Haushalt keine Mitbestimmungsrechte. Erbkaiser ernennt, entlässt, nimmt Einfluss auf die Gesetzgebung Loyalität u.Gehorsam Der Reichskanzler und seine Minister Reichstag nahezu machtlos wählt Aus:Entdecken und Verstehen Bd.3, Berlin Das deutsche Volk • 1919: neue Hoffnung auf eine demokratische Republik Nach dem Zusammenbruch des Kaiserreiches gelang den demokratischen Parteien inmitten des drohenden Bürgerkrieges in der Weimarer Nationalversammlung die Schaffung einer demokratischen Verfassung. Doch viele Deutsche konnten mit Demokratie und Gewaltenteilung nicht umgehen. Schon 14 Jahre nach der Gründung der ersten Demokratie auf deutschem Boden jubelte man wieder einem totalitären Führer zu. Aus: Encarta 2001 Der Reichspräsident hat im Notfall exekutive Vollmachten ernennt Regierung und Minister bestätigt und kontrolliert Reichstag wählt Das deutsche Volk •1933: Die totale Diktatur - Willkür und brutale Verbrechen zerstören die Freiheit in Führer und Deutschland Reichskanzler Aus:Reise in die Vergh. Bd.3 Mit der Machtergreifung der Nationalsozialisten machten Befehl diese das wahr, was sie immer angekündigt hatten: Die NSDAP-Reichsleitung demokratische Gewaltenteilung Befehl wurde durch das totalitäre Führerprinzip ersetzt.Nun konnten Gauleitungen alle verbrecherischen staatlichen Gehorsam Befehl Maßnahmen ohne Kontrolle vollzogen werden. Kreisleitungen Über 55 Millionen und Ortsgruppenleitungen Menschen fielen der Nazi-Herrschaft zum Opfer. A.Hitler Befehl Reichsregierung Befehl Reichsstatthalter Befehl Behörden Befehl Befehl Das deutsche Volk 1949: Die deutsche Teilung: zwei Staatssysteme – Gewaltenteilung oder klicken sozialistische Diktatur klicken Aus: Westermann, Geschichtsatlas, Braunschweig 1982,S.59 •Die DDR , eine sozialistische Diktatur Nach der Gründung der DDR beanspruchte die Einheitspartei SED gemäß der marxistisch-leninistischen Ideologie die Rolle der alleinigen Vorherrschaft im Staat. Es gab keine freien, geheimen Direktiven Wahlen und keine Trennung der Gewalten. Ministerrat Willkür und staatliche Überwachung Anordnungen setzten sich wie nach 1933 fort. Bezirks-, Kreis- und Gemeinderäte 1989 beendete ein Volksaufstand die Existenz dieses Regimes. Zentraler Parteiapparat der SED Der Generalsekretär Politbüro, Zentralkomitee Weisungen schlägt Kandidaten vor bestätigt alle Beschlüsse der Parteiführung Volkskammer bestätigt die Kandidaten in Scheinwahlen Volk Staatsrat •Über 50 Jahre bewährter Gewaltenteilung Die Bundesrepublik Deutschland Mit der Abstimmung über das Grundgesetz der Der Bundespräsident repräsentiert Bundesrepublik Deutschland den Staat wurde ein demokratischer Rechtsstaat geschaffen, Der deutsche in dem sich die drei kontrolliert Bundesverfassungsgericht Gewalten Bundestag wählt wirksam kontrollieren. Dadurch wird zum kontrolliert verantwortlich ersten Mal in Deutschland freie, Bundesregierung allen Bürgern geheime ein hohes Maß an Wahl Freiheit und Gerechtigkeit seit über 50 Jahren Das deutsche Volk garantiert. •1990:Das wiedervereinigte Deutschland Seit dem 3. 10.1999 sind beide Teile Deutschlands vereinigt und das Prinzip der Gewaltenteilung gilt weiterhin für den Bund wie für alle 16 Bundesländer. Zurück zur Folie 1 aus:Heimat und Welt 5/6, Braunschweig Zurück zur Startseite