Transcript Das BGE - Eine Präsentation (selbst startende PowerPoint)

Das Bedingungungslose
Grundeinkommen
Eine Antwort auf die gesellschaftlichen
und wirtschaftlichen Veränderungen
unserer Zeit und in unserem Land
April 2007-2010
Jörg Wagner
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Das Bedingungslose Grundeinkommen
- Was ist Bedingungsloses Grundeinkommen?
- Ist es machbar? Ist es nötig?
- Einige Fakten
- Ein unvollständiger Vergleich zwischen Heute und mit BGE
- Ein Finanzierungsvorschlag zum Umbau der Gesellschaft
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Das Bedingungslose Grundeinkommen
Was ist darunter zu verstehen?
Das Bedingungslose Grundeinkommen ist das von der Gesellschaft
gemeinsam getragene und finanzierte und an keine Bedingungen geknüpfte
existenzsichernde Einkommen jedes Bürgers.
Was bedeutet das?
Das bedeutet, daß jeder Erwachsene und jedes Kind ein monatliches
Einkommen erhält, für das weder der Erwachsene noch das Kind
irgendeinen Antrag stellen muß, eine Bittstellung oder eine
Bedürftigkeitserklärung abgeben muß. Es steht allen zu, weil jeder Mensch
das Recht auf Existenz besitzt. Existenz bedeutet heute Einkommen.
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Das Bedingungslose Grundeinkommen
Ja, ABER der Staat hat doch heute schon kein Geld mehr, um die
heutigen Ausgaben z.B. für Soziales zu bezahlen ODER?
ANTWORT:
Genau, so ist es…
und genau aus diesem Grund können wir uns nicht mehr leisten, in den
alten Denkschemen zu verharren und darin Lösungen zu suchen:
Welche Entwicklungen, welche Erkenntnisse können
dann zu Antworten führen?
Wir finden sie in der Wirtschaft, in der Politik, wie auch in
demographischen und ökologischen Entwicklungen …
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Das Bedingungslose Grundeinkommen
- Wissenschaftlich-technischen Errungenschaften
führen zu Produktivitätssteigerungen, die die Menschheit so in ihrer bisherigen
Geschichte nicht kannte. Die Produktionsmengen können alle Menschen
versorgen…
- Automatisierung
Heute kann sich der Mensch dankenderweise aus immer umfangreicheren
Produktionsprozessen zurückziehen, weil diese Arbeiten durch Maschinen,
Computer, Automaten ausgeführt werden.
Folge: Menschen „verlieren“ Jobs…
- Globalisierung
Folge und Ergebnis dieser Prozesse ist auch die zunehmende Globalisierung der
Welt in allen Bereichen menschlichen Lebens. Wenn noch vor 30 Jahren einzelne
Länder oder Regionen ihre Entwicklung selbst steuern konnten, so ist das heute
schon nicht mehr möglich. Kein Land, kein Volk kann ohne die übrigen Länder und
Völker leben, wirtschaften oder sich autark entwickeln.
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Das Bedingungslose Grundeinkommen
- Wirtschaftliche Vernetzung und Abhängigkeit
Heute gibt es so gut wie keine Selbstversorgung mehr, weder in den Familien noch
in unserer Gesellschaft. Wir alle sind Fremdversorger und als solche nur noch von
der Arbeit und den Leistungen anderer abhängig. Wir alle hätten ohne Andere weder
Essen und Trinken, weder Kleidung oder ein Dach über dem Kopf. Nur denken wir
noch wie zu Zeiten Selbstversorger…
- Verantwortung für die Welt
Internet und weltumspannende Telekommunikation führten schon längst dazu, dass
jede Entfernung, jeder Ort auf unserer Erde nur noch einen Mausklick entfernt ist.
Auch deren und unsere globalen Probleme, die wir selbst schaffen … Der weltweite
Handel entwickelte sich im selben Tempo. Handel und Mißhandel zum Nachteil
Ärmerer kannte schon lange keine Grenzen mehr und mittlerweile fallen auch immer
mehr politische Grenzen.
- Kluft zwischen Arm und Reich
Sie wird immer größer, weil durch das Festhalten an alten Denkweisen die
Verteilung des durch alle geschaffenen Sozialproduktes ungerechter wird, aber zum
Kapitalismus gehört.
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Das Bedingungslose Grundeinkommen
- Demographische Entwicklung
der alte Generationenvertrag gilt nicht mehr kann, da immer weniger Kinder geboren
werden und gleichzeitig unsere Menschen immer älter werden, was die Betroffenen
gut ist aber nach altem Denkmuster nicht mehr finanzierbar ist.
- Folgen der Wirtschaftsentwicklung bei uns
Entstehen von enormer Zukunftsangst, Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes,
Angst vor Alter, Krankheit, Pflegebedürftigkeit, wie auch Neid, Mißgunst, Habgier,
Ellenbogenmentalität… Oder die Verschärfung des Leistungsdrucks in den
Unternehmen auf diejenigen, die Arbeit haben; die Zunahme verschärfter
Gesetzgebungen des Staates gegen „Sozialmißbrauch“ wie HARTZ IV oder die
Einführung sogenannter 1-Euro- Jobs. Gleichzeitig werden die Medien genutzt, die
öffentliche Meinung zu manipulieren und das Volk durch immer oberflächlicher
Rundfunk- und Fernsehprogramme zu verdummen…
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Betrachten wir einige
Fakten
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Wie ist die Situation – Welche Fakten erleben wir…?
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82 Mio Menschen
leben in Deutschland
…und 20 Mio Rentner
Davon sind 13 Mio
Kinder bis 16 Jahre
…und es gibt
43 Mio Nichterwerbstätige
In Deutschland gibt es
39 Mio Erwerbstätige
Das heißt, bereits heute ernähren weniger
erwerbstätige Menschen sich und zusätzlich
nochmal mehr als so viele wie sie selbst sind…
… mehr als 62 Mio. Bürger
von den SV-Beiträgen
versorgt werden müssen
Dazu kommt, daß nur ca.
27 Mio versicherungspflichtig tätig sind
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Wie ist die Situation – Welche Fakten erleben wir…?
Wenn wir im alten Denken von Vollbeschäftigung, des Aufrechterhaltens der alten
sozialen Sicherungssysteme und des Generationsvertrages bei gleichzeitiger
Gewinnmaximierung durch Sozialabbau bleiben, entsteht aus dieser Situation:
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82 Mio Menschen
leben in Deutschland
Davon sind 13 Mio
Kinder bis 16 Jahre
In Deutschland gibt es
39 Mio Erwerbstätige
…und 20 Mio Rentner
…und es gibt
43 Mio Nichterwerbstätige
Das heißt, bereits heute ernähren weniger
erwerbstätige Menschen sich und zusätzlich
nochmal mehr als so viele wie sie selbst sind…
… aber 62 Mio Bürger
von den SV-Beiträgen
versorgt werden müssen
Dazu kommt, daß nur ca.
27 Mio versicherungspflichtig tätig sind
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- das Abwälzen der finanziellen Last der sozialen Sicherung auf immer weniger
(nämlich, die, die noch sv-pflichtig tätig sind);
- die politisch motivierte Kriminalisierung derer, die keinen Job mehr finden, weil das
wenige, daß der „Staat“ noch verteilen kann, scheinbar immer stärker gegen
„Mißbrauch“ kontrolliert werden muß…;
- die Verschärfung der Polarisierung in der Gesellschaft,
- die Vertiefung zwischen Arm und Reich…
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Welche Auswirkungen hat das auf uns?
Sehen wir uns die aktuellen Ängste der Deutschen
an:
1. Anstieg der Lebenshaltungskosten
Zunehmende Ausweglosigkeit
für immer mehr Bürger
70%
Vertiefung der Kluft
63%
zwischen Arm und Reich
Zunahme
von in Deutschland
3. Arbeitslosigkeit
10% besitzen 80% 61%
2. Fehlende Bürgernähe der Politiker
Lüge von Vollbeschäftigung
Verschärfung von
Sozialgesetzen
mit weiteren
Abbau von
Sozialleistungen
Korruption
und der Wirtschaftslage
4. Verschlechterung
Die Einführung
Amtsmißbrauch
5. Pflegefall im Alter
60% Bedingungslosen
des
52%
Grundeinkommen kann
uns von vielfältigen
6. Eigene Arbeitslosigkeit
51%
der
genannten Geistige
Probleme
befreien helfen
7. Schwere
Erkrankung
51%Verarmung
Quelle: Infocenter der R+V
Versicherung
Ausländerfeindlichkeit
der Bevölkerung
Das Gespenst der Massenarbeitslosigkeit lähmt immer größere Teile der
Schikane
und ist eine wieder
Zunahme
Bevölkerung
aus Angst, die „Arbeit“ zu verlieren.
Duckmäusertum
zunehmende
Erscheinung…
Mobbing
Psychischer
Erkrankungen
Neid und
Verarmung immer weiterer Teile
Mißgunst
nehmen zu
der Bevölkerung
Skrupellosigkeit
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Verspüren von
Sinnlosigkeit
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Gegenüberstellung der Situation heute und mit BGE
HEUTE
mit BGE
•
Sozialbudget 2008: 753 Mrd. Euro
•
•
- ca. 137 Sozialleistungspakete mit
entsprechenden Verwaltungen
Erhalt von Sozialleistungen nach
Sozialgesetzgebung mit hunderten
Verordnungen (weiß der Einzelne, was er
BGE-Topf: 988 Mrd. Euro (bei 1.100 € pro
Erw. ab 16, 500 € für Kinder bis 16)
- 1 Verwaltung
•
Sozialgesetze durch einfache BGERegelungen, Sonderbedarfsregelungen für
z.B. für Schwerkranke und Pflegefälle und
einfaches Steuerrecht ersetzt
bekommen könnte???)
•
- Hunderte von Formularen
- Bürger ist Bittsteller
- Bedürftigkeitsprüfungen
- Erlaubniserteilungen
- Rechtsansprüche gerichtlich zu klären
Zunehmende Kontrolle der Menschen,
ihrer Privatsphäre („gläserner Mensch“)
und Kriminalisierung durch politische
Vorverurteilung (härtere Gesetze,
öffentliche ZurSchauStellung in Medien…)
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- keine Anträge
- keine Bittstellung
- keine Bedürftigkeitsprüfungen
- keine Erlaubniseinholung
- Rechtssicherheit für den Bürger
•
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Keine Kontrolle, freiere Entfaltung der
Persönlichkeit
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Gegenüberstellung der Situation heute und mit BGE
HEUTE
mit BGE
•
Durchsetzung des „neoliberalen Denkens“
von der „Leistungsgesellschaft“ (wer versteht
•
Stärkung des Selbstwertgefühls des
Einzelnen
solche Wortschöpfungen? Soll sie das Volk verstehen
oder soll es den „Experten“ gehorsam vertrauen)
durch:
- Sozialabbau
- HARTZ IV
- Ein-Euro-Jobs
- Lohndrückerei
- Verhinderung eines Zusammengehörigkeitsgefühls durch Zersplitterung der
Gesellschaft in Arbeitende/Alo,
Alo/HARTZ IV, Alt/Jung,
Randgruppen/Mittelschicht/Unterschicht
- Angst um Arbeitsplätze (Duckmäuser)
- enorme Zunahme des Leistungsdrucks
auf „AN“
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- weniger Druck auf Bürger möglich
- Abschaffung von HARTZ IV und
Ein-Euro-Jobs
- Verhinderung von Lohndrückerei
- Solidaritätsgedanken werden wieder
lebbar, da jeder an der Gesellschaft
teilhaben kann und die tägliche Sorge
ums Überleben entfällt
- „gleiches“ Augenmaß zwischen „AN“
und „AG“ führt zu neuer Unternehmerkultur
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Gegenüberstellung der Situation heute und mit BGE
HEUTE
mit BGE
•
Steuerentlastung der Unternehmen und
Besserverdienden
•
•
•
•
•
•
•
Sozialversicherung von 27 Mio SVVersicherte getragen
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•
Jörg Wagner
Senkung der Lohnnebenkosten der
Unternehmen
Teilweise Steuerfortfall für Unternehmen
Daraus folgend – Senkung der Nettopreise
und Anhebung der „Kosumsteuer“
(Mehrwertsteuer)
Vereinfachung des Steuersystems durch
Wegfall einer Vielzahl von Steuern
Keine Einkommenssteuererklärungen
mehr (einheitl. Steuersatz usw.)
Fortfall der Steuergeschenke und schlupflöcher an Unternehmen und
Besserverdiende
Gerechtere Beteiligung aller Bürger an der
Finanzierung aller Staatsausgaben
- alle 82 Mio Bürger beteiligen sich an
Krankenversicherung
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- In der Gesellschaft gibt es ungezählte Tätigkeiten, die Hunderttausende Menschen
ehrenamtlich ausüben, ohne die die Gemeinschaft nicht überleben könnte (z.B in der
häuslichen Kinderbetreuung, meist durch die Frauen, die dadurch oft auf berufliche Entwicklung verzichten,
z.B. in Vereinen, in gemeinnütziger Tätigkeit und Hilfe für Alte, Kinder, Kranke, für die Ortsgestaltung, für das
Zusammenleben in den Kommunen …)
alles nicht entlohnte ARBEIT – aber ARBEIT!!!
Das heißt, wir müssen den Begriff „ARBEIT“ vom Begriff „LOHN/Gehalt“ entkoppeln,
weil zum Begriff Arbeit viel mehr als der entlohnte Job gehört, wie oben zu sehen.
Dazu gehört Mut, Ehrlichkeit und die Anerkennung durch die Politik, dass jede der
Gemeinschaft nützende Tätigkeit ARBEIT ist.
Wenn die Mehrheit des Volkes das anerkennt, kann es die Regierungen zwingen,
z.B. die bisherige These: „Sozial ist, was Arbeit schafft“ durch die viel gerechtere zu
ersetzen: „Sozial ist, was Einkommen schafft“.
Nur wer über ein menschenwürdiges Einkommen verfügt, kann an der Gesellschaft
teilnehmen. Als Konsument (was der Wirtschaft nützt, denn nur, wenn gekauft wird, kann auch
produziert werden) und als Kulturmensch, als Demokrat, als vollwertiges Mitglied der
Gesellschaft. Und Menschlichkeit hat sich bisher jede der Regierungen auf die Fahne
geschrieben… Messen wir sie daran!!!
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Wie kann die Finanzierung
des Bedingungslosen
Grundeinkommen
aussehen?
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Alle Berechnungen beziehen sich auf ein
Bedingungsloses Grundeinkommen
in Höhe von 1.100 € mtl. für jeden Erwachsenen
und 500 € für jedes Kind
Grundlage der Berechnungen sind:
- Die von Prof. Pelzer (Uni Ulm) und Dr. Fischer (Uni Dortmund) ausgearbeitete
Einkommenstabelle aus den Daten des statistischen Bundesamtes von 2003,
siehe „Brainstorming- und Tranfergrenzen-Exel-V4ohne Schutz!.xls“
- Statistiktabellen des statistischen Bundesamtes zur Bevölkerung, zu Renten, zur
gesellschaftlichen Gesamtrechnung, zu Steuereinnahmen und –ausgaben, zu
Sozialleistungen, zur Länderstatistik, zum Bundeshaushalt usw.
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Beachtung sollte finden:
Die Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens hat
gewaltige Auswirkungen auf (aus finanzieller Sicht):
- Sozialversicherungssysteme (GRV, GKV, GPV, GUV, soziale Sicherungssysteme)
- Steuerpolitik und Steuereinnahmen
- Finanzierung der öffentlichen Hand
Aus gesellschaftlicher Sicht:
-Verhältnis der AG/AN
-…
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Die Finanzierung des BGE bei 1.100 € mtl. für Erw. und 500 € für Kinder
Die Finanzierung des BGE erfolgt durch zwei Abgabesätze (Abgabesatz 1 und 2).
Abgabesatz 1 (50 % des EK bis max. BGE-Höhe) betrifft die Finanzierung des ausgezahlten BGE. Aus dem Abgabesatz 1
ergibt sich eine Einkommensgrenze (hier 2.200 € Einkommen). Unterhalb der Einkommensgrenze erhalten Bürger durch
das BGE mehr als sie zur Finanzierung ihres BGE beitragen können, weil ihr einkommen geringer ist als die ermittelte
Grenze. In der Gesamtfinanzierung entsteht dadurch eine Finanzierungslücke.
Abgabesatz 2 betrifft die Schließung der aus der Abgabe 1 entstandene Finanzierungslücke. Er wird aus dem Verhältnis
der Finanzierungslücke und den Einkommen der Bürger ermittelt. Der Abgabesatz 2 ist progressiv gestaltet .
Abgabesatz 1
599 Mrd. Euro
Die Einführung einer Vermögenssteuer in Höhe
progressiv bis 5 % des Nettovermögens würde zu
Einnahmen im Staatshaushalt von ca 200 Mrd. €
führen, von denen ca. 80 Mrd. € für die BGEFinanzierung eingesetzt werden könnten. Würde
zu einer Anhebung des BGE auf 1.200 € führen
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Alle ca. 68 Mio Bürger, die über
Einkommen verfügen,
finanzieren das BGE
Bedingungsloses
Grundeinkommen
(BGE)
983 Mrd. €
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Abgabesatz 2
284 Mrd. Euro
Aus der Einsparung durch den Ämterabbau von
ca. 140 Sozialaufgaben des Staates fließen ca.
100 Mrd. € in die Finanzierung des BGE‘s und
ergänzen die Beiträge der Bürger.
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Wie sieht die Finanzierung
der KV, PV, UV aus? Die
Finanzierung der heutigen
Renten und der
ÖffentlichenHand?
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Finanzierung der KV, PV, UV, der Renten und der Öffentlichen Hand
69 Mio Erwachsene (200€)
und
13 Mio Kinder (100 €)
Beiträge: 179 Mrd. €
22 Mio Rentner beziehen
mtl. 1.100 € BGE;
entspr. 290 Mrd. €
KV, PV, UV –
Ausgaben 2007
182,4 Mrd. €
Sicherstellung der
heute
zu zahlenden Renten
273 Mrd. €
Unternehmensbeteiligung
durch 2 %
Lohnnebenkosten f.
34 Mio AN: ca. 19 Mrd. €
Unternehmensbeteiligung
durch 5 %
Lohnnebenkosten f.
34 Mio AN: ca. 50 Mrd. €
MwSt. und Luxussteuer
zu erwartende Einnahmen
ca. 180 Mrd. €
Im Bereich der KV, PV, UV
ergibt sich ein positives Saldo
von ca. 15 Mrd. €. Das Soldo
wird vor allem für die
Verbesserung der Altenpflege,
der medizinischen Leistungen
und der Kinderbetreuung
eingesetzt.
Die Sicherstellung der Renten
ist für mehr als 22 Mio. Rentner
durch das BGE gewährleistet,
da die Durchschnittsrente bei
970 € liegt. Ca. 3 Mio. Renten
über 1.100 € sind durch die 18
Mrd. Mehreinnahmen gesichert.
Das positive Saldo von ca.
40 Mrd. € (ohne Beachtung
weiterer Einsparungen aus dem
Ämterabbau) wird zur
Schuldentilgung, Stärkung der
Kommunen, für Bildung und
ökologischen Umbau der
Gesellschaft genutzt.
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Neue Vermögenssteuer
5%
Erwartete Einnahmen
ca. 250 – 300 Mrd. €
80 Mrd. €
in BGETopf
Einnahmen aus Steuern*,
wirtsch. Tätigkeit, Zinsen,
Zuweisungen, Veräußerungen
ca. 110 Mrd. €
Ausgaben
der öffentlichen
Haushalte
420 - 450 Mrd. €
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