Transcript Verfahrensautomation Justiz

Verfahrensautomation Justiz in Österreich
IT in der Justiz
November 2005
Dr. Martin Schneider
Bundesministerium für Justiz
Agenda
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Österreichisches
Gerichtssystem
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Verfahrensautomation Justiz
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Elektronischer Rechtsverkehr
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Grundbuch
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Firmenbuch
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Ediktsdatei und Insolvenzdatei
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Elektronische Akteineinsicht
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Elektronisches Urkundenarchiv
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Obligatorisches Mahnverfahren
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IT-Konferenz 2006 in Wien
IT-Justiz
IKT-Infrastruktur
Netzwerk Justiz
Anbindung von > 300 Lokationen an BRZG
> 10.000 PC (Vollausstattung)
E-Mail, Internetzugang
Standardsoftware
zB Textverarbeitung
Anwendungen
Einbindung externer
Anwendungen
Verfahrensautomation
JUSTIZ
ELAK, RIS, ZMR, EKIS
Fallverwaltung, Poststraße, Statistiken,
Gebühren, Namensverzeichnis, Textverarbeitung
Videokonferenz
E-Diktat/Spracherkennung
Telefonie
Grundbuch
inkl. EULIS
Edikte
Firmenbuch
Insolvenzdatei, Liegenschaftsversteigerungen,
Firmenbuchveröffentlichungen, Kuratoren
inkl. EBR
Internet/Intranet
ERV
IVV
Angebot der Jusitz
Eingaben im Hinverkehr
Zustellungen im Rückverkehr
über Telekom & BRZG
Insassenevidenz, Haftraumverwaltung,
Überstellungsplanung, Fristberechnung
Rechtsinformationssysteme
(JUDOK, RDB, CELEX, KollV)
Unternehmen Justiz
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Gerichte auf 4 Ebenen
– Oberster Gerichtshof
–
4 Oberlandesgerichte
– 20 Landesgerichte
– 140 Bezirksgerichte
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– 1.900 Richter und
Staatsanwälte
– 5.500 andere Bedienstete
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Staatsanwaltschaften parallel
zur Gerichtsorganisation
7.400 Mitarbeiter
3.400 Mitarbeiter bei
28 Haftanstalten
Budget 2005:
– Ausgaben: 976 Mio EUR
– Einnahmen: 727 Mio EUR
– IT-Budget: 44 Mio EUR
(=4,5 %)
Einnahmen decken
74,5%
des Justizbudgets!
Zeittafel
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2005: Redesign Grundbuch
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2004: elektr. Fallabfragen, Sachverständigenliste
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2003: Probebetrieb Urkundenarchiv
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2002: Abschluss Redesign-Projekt
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2000: Edikts-/Insolvenzdatei
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1997: Redesign Verfahrensautomation Justiz
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1990: Elektronischer Rechtsverkehr, Firmenbuch
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1986: Verfahrensautomation Justiz
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1980: Grundbuch
Rechtliche Grundlagen
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Gerichtsorganisationsgesetz § 80, § 89a ff
ZPO §§ 448ff
GrundbuchsumstellungsG
FirmenbuchG
ERV-Verordnung 1995
AFV 2002 - Formblätter
Gerichtsgebührengesetz § 4, 6a, 6b
StPO § 77
FinStrG § 200a
Rechtsanwaltsordnung § 9
Rechtsanwaltstarifgesetz § 23a
ÖRAK-Richtlinie § 42a
Abbuchungs- und Einziehungsverordnung
Technische Festlegung der Schnittstelle =
Schnittstellenbeschreibung (www.telekom.at)
Verfahrensarten und Anfall
• 3,6 Millionen neue Fälle im Jahre 2004
• 46 verschiedene Verfahrensarten
– Zivilverfahren (818.000)
– Exekutionsverfahren (1.187.000)
– Strafverfahren (119.000)
– Staatsanwaltschaftliche
Verfahren (649.000)
VJ - Automationsunterstützte Registerführung
Geschäftsregister
• Protokollierung der verfahrenswesentlichen
Umstände bei Gericht (Verfahrensschritte)
• vor ADV: Führung dieser Register in Handbüchern
("händische Registerführung")
• heute: elektronische Führung mittels besonderer
Software (= Verfahrensautomation Justiz)
• Geschäftssparten:
- A, C, Cg, Cga, Cgs, E, P, U, T, K, Hv, Ur, St ...
VJ - Technische Grundlagen
• Bundesweit geschlossenes Netzwerk
- kein Zugriff über Internet
- Zugriff nur für autorisierten Personenkreis
- hohe Sicherheit
• Client-Server-Anwendung
- Client: einzelner Benutzerarbeitsplatz
- Server: Speichermedium für erfasste Daten
• Applikationsserver: Zwischenspeicher
• Host: Zentraler Speicher im Bundesrechenzentrum in Wien
VJ - Technische Grundlagen
• Poststraße im Bundesrechenzentrum in Wien
- zentrale Druck- und Versendestelle
- gesammelte Druckaufträge aller Gerichte Österreichs
- automatischer Ausdruck
- automatische Kuvertierung
- Bereitstellung zur Versendung
- hoher Rationalisierungseffekt
Anwendermaske VJ
VJ - Projekt REDSIGN
• Grundlegende Erneuerung der VJ
- Übernahme der bisherigen Funktionen
- Ausbau der Applikation um 50 % zusätzliche Funktionen
• Projektdauer: 6 Jahre (1997 – 2002)
• Budget: rund 21 Millionen Euro
• Personalaufwand: 163 Personenjahre
• Ausbau auf alle Geschäftsregister
VJ - Projekt REDSIGN
Neueste Technologie:
• Fenstertechnik
• Programmiersprache: Java
• Plattformunabhängigkeit
• Schnittstellenoffenheit
• Graphische Benutzeroberfläche
• XML-Technologie
– lokaler und zentraler Ausdruck
VJ - Projekt REDSIGN
• Einbindung der Benutzer in verschiedene
Projektbereiche (Analyse, Tests)
• benutzerfreundliche Bedienung
• bundesweit einheitliche Schulung:
- Einsatz des Prozessorientierten Lernprogramms (POL wird
zu ELAN)
- Schulung durch e-learning am Arbeitsplatz
- interaktive Lerntechnik
- rasche Umsetzung der Schulung ohne großen
Personalaufwand
Funktionen und Schnittstellen
Register
GUI
Sozial-Versich.
Abfrage
NamensAbfrage
Integrierte
Text-Verarb.
VJ
Online Hilfe
Statistik
Poststraße
Elektronischer
Rechtsverkehr
Gebühren
Ediktsdatei im
Internet
Externe Abfrage
VJ - Zulässigkeit einer Mahnklage
• 30.000 Euro Gesamtstreitwert
• 4.000 Euro Anwaltspflicht
• nur reine Geldforderungen
• Fälligkeit
• Schlüssigkeit
• Klagbarkeit
• keine Gegenforderungen
• Wohnsitz des Beklagten im Inland und nicht
unbekannt
Mahnverfahren
Mahnverfahren
Ablauf:
• Einbringung beim zuständigen Gericht
• Klagsprüfung
- Zuständigkeit (sachlich und örtlich)
- inhaltliche Prüfung der einzelnen Zulassungspunkte
• Zahlungsbefehl, Verbesserungsauftrag oder
Zurückweisung
• Eigenhandzustellung an den Beklagten
Mahnverfahren
• 4 Wochen Einspruchsfrist ab Zustellung
• kein Einspruch
Rechtskraft Exekutionstitel
• Einspruch: Einleitung des ordentlichen Verfahrens
VJ - Automationsunterstütztes Mahnverfahren
Auslösung mehrerer Funktionen
• Abbuchung und Einziehung der Gerichtsgebühren
vom Kläger oder Klagevertreter
• Zustellung des Zahlungsbefehls an den Beklagten
über die Poststraße
• Zustellung eines Verbesserungsauftrages an den
Klagevertreter (elektronisch möglich)
•
•
•
•
Fristüberwachung (4 Wochen Einspruchsfrist)
Überwachung der Vollstreckbarkeit
Übernahme der Klagsdaten in das Register
Verknüpfung zum Namensverzeichnis (bundesweite
Abfrage möglich)
Elektronischer Rechtsverkehr (ERV) - Definition
• Der "Elektronische Rechtsverkehr" (ERV) ist die
– papierlose
– strukturierte
– elektronische Kommunikation
• zwischen den Parteien und den Gerichten sowie
umgekehrt
• ersetzt die Kommunikation mit Papier und ist dieser
rechtlich gleichwertig.
• Nicht zu verwechseln mit Übermittlung im Faxweg
oder mit der Übermittlung durch einfaches e-Mail.
Elektronischer Rechtsverkehr (ERV) 2004
•
ca 4.800 Teilnehmer
– Rechtsanwälte, Notare
– Banken, Versicherungen
– öffentliche Institutionen
•
elektronische Eingaben
– 2,2 Mio eEingaben
• 85% der Klagen an
Bezirksgerichte
• 60% der
Vollstreckungsanträge
elektronische Zustellungen
2500
2000
thousands
•
Documents sent to courts
– 4,1 Mio eZustellungen
– davon 1,2 Mio Bekanntgaben
von Aktenzeichen
– Porto-Ersparnis: >2,5 Mio €
1500
1000
500
0
1990
2003
Elektronischer Rechtsverkehr
Einbringungsdatum – Zustelldatum (§ 89 d GOG)
• Eine Eingabe gilt als bei Gericht eingelangt, wenn
ihre Daten zur Gänze bei der Bundesrechenzentrum
GmbH eingelangt sind.
– jedoch mit jenem Zeitpunkt, an dem die Übermittlungsstelle
(ausgenommen Direktverkehr) die Eingabe zur
Weiterleitung an die Bundesrechenzentrum GmbH
übernommen hat und
– die technisch einwandfreie Übernahme an den Einbringer
rückgemittelt wurde
• Die Zustellung an die Partei ist bewirkt, sobald die
gerichtliche Erledigung in den elektronischen
Verfügungsbereich des Empfängers gelangt ist
Elektronischer Rechtsverkehr
Haftung (§ 89e Abs 2 GOG)
• Der Bund haftet für Fehler, die entstanden sind
– ab Einlangen bei der Bundesrechenzentrum GmbH
– bis zum Einlangen in den Verfügungsbereich des
Empfängers
• Die Haftung ist ausgeschlossen
– bei einem unabwendbaren Ereignis, das
– weder auf Fehler in der Beschaffenheit
– noch auf Versagen der Mittel der Datenverarbeitung beruht
• im Übrigen ist das Amtshaftungsgesetz
anzuwenden
Elektronischer Rechtsverkehr
Was? (§ 1 ERV)
• Alle Eingaben an Gerichte
– Ausnahmen
• Grundbuch
• Firmenbuch (Gegenausnahme: Rechnungsabschlüsse)
• Originalbeilagen
• technisch ungeeignet (Umfang und Struktur)
• Alle Erledigungen der Gerichte
– Ausnahmen
• Rangordnungsbeschluss (Grundbuch)
• Zustellung zu eigenen Handen
Elektronischer Rechtsverkehr
Wie ?
• Vorschriften für Papiereingaben gelten
– Ausnahme: Unterschrift
• kein Fax und gewöhnliches e-Mail
• Schnittstellenbeschreibung
• Formvorschriften für Mahnklagen und
Exekutionsanträge (Formblätter)
• Übermittlungsstelle: Telekom
– Ausnahme: Direktverkehr
Elektronischer Rechtsverkehr
Wann ?
• Eingaben: 24 Stunden, 7 Tage
– Übermittlungsstelle = Einlaufstelle
• Erledigungen: von 6 bis 16 Uhr
– Verfügungsbereich des Empfängers
– Protokoll der Übernahme
Elektronischer Rechtsverkehr
Vorteile (1)
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•
Entfall der Dateneingabe (Personal)
schnell, kostengünstig (Zeit, Porto, Papier)
korrekte Daten
7 Tage/Woche, 24 Stunden/Tag
Übermittlung ohne Medienbruch - im Gegensatz zur
Fax-Übermittlung
strukturierte Daten: Weiterverarbeitung
Sicherheit: automatische Protokollierung aller
Schritte
rechtsverbindliche Bestätigung der Einbringung
Schriftsätze sind jederzeit auffindbar
Elektronischer Rechtsverkehr
Vorteile (2)
• Mitteilungen des Aktenzeichens im Rückverkehr bei
ERV Eingaben
• erweitertes Service für Parteien/Vertreter möglich:
zB sofortige Mitteilung des Aktenzeichens bei ERV
Eingaben - gezielte Rückfragen bei Gericht möglich,
• rasche Information zum Fall für die Partei (externe
Fallabfrage)
• Höhere Qualität der Schriftsätze
– Geringere Anzahl der Zurückweisungen bei den ERVSchriftsätzen als bei den Papieranträgen
– viele Fehler werden durch die Software bzw die
Übermittlungsstelle abgefangen
Elektronische Bilanzübermittlung
• Über Finanz Online (nicht Justiz-ERV)
• Geringe Marktakzeptanz: 5 bis 6 %
– Nicht in Software der Steuerberater integriert
– finanzieller Anreiz nur bis Ende 2001: keine
Veröffentlichungsgebühr von 110 Euro
– Wiener Zeitung verlangt ab 2002 geringeres Entgelt für
Einschaltung
• Vorteile:
– Umsetzung der Publizitätsrichtlinie: Schutz der
Wirtschaftspartner
– Bilanzen im Firmenbuch abfragbar (günstig: 2,20 Euro)
– Reduktion von Porto, Kopierkosten (4-fach Einreichung),
Verständigungspflichten, Plausibilitätskontrolle in der
Übermittlungssoftware
Auszeichnung
30. November 2001
e-Government-Konferenz in Brüssel
eGovernment-Label
für herausragende e-Government-Applikation in Europa
ERV platzierte sich im Spitzenfeld der 281 eingereichten
Projekte
wichtigste von einer unabhängigen Kommission
überprüfte Kriterien waren
Zeitersparnis, Effizienzsteigerung
und Kostensenkung
Zukunft des ERV
• Stärkere Einbindung von Internet-Technologie und
Zukunfts-Perspektiven
– XML für Datenübertragung
– Web-Services
• Java-Applets für Schriftsatz-Prüfungen
• Zustellung zwischen Anwälten
• Internationalisierung des ERV (Projekt SELC)
• Zustellungen im Firmenbuch
• Anwendung auch für Grundbuch
• Interaktive Formulare im Internet
• elektronische Signatur
• Übermittlung von Beilagen
Grundbuch
Grundbuch
Grundbuch
Grundbuch
Firmenbuch
Firmenbuch
Firmenbuch
Firmenbuch
Firmenbuch
Firmenbuch
Edikte
vorher:
Gerichtstafeln
Zeitungen
Edikte
Nachher:
Edikte
Nachher:
Leistungen in der Praxis
Ediktsdatei
• Ersatz der Amtstafel durch rechtsverbindliche
Publikation gerichtlicher Entscheidungen im Internet
– siehe "www.edikte.justiz.gv.at"
– Alle gerichtlichen Veröffentlichungen im Insolvenzverfahren
- "Insolvenzdatei"
– Gerichtliche Versteigerungen von Häusern, Wohnungen
und Grundstücken inklusive Kurzgutachten, Bild und
Lageplan
• 95 %-ige Verringerung der Publikationskosten
– von ca € 1.000,- auf ca € 50,- beim typischen Insolvenzfall
– kommt den Parteien zu Gute
Berufsrechts-Änderungsgesetz für N und RA
• Voraussetzung für Ausbau der papierlosen
Kommunikation mit den Gerichten im Wege ERV
(Beilagen, Eingaben im GB und FB)
• Einführung einer elektronischen Berufssignatur für
Notare, Rechtsanwälte und Ziviltechniker
• Einführung einer elektronischer Signatur der Justiz
• Einrichtung elektronischer Urkundenarchive der
Justiz, Gebietskörperschaften und Körperschaften
öffentlichen Rechts
• Errichtung von öffentlichen Urkunden in
elektronischer Form für Notare und Ziviltechniker
Urkundensammlung im Firmenbuch, Umstellung
Echtbetrieb seit Jänner:
LG St. Pölten
Echtbetrieb seit Mai:
HG Wien, LG Wels
Umstellung Juni:
LG Feldkirch, LG ZRS Graz
LG Innsbruck, LG Leoben
LG Klagenfurt, LG Linz
Umstellung Juli:
LG Krems, LG Ried
LG Salzburg, LG Steyr
LG Wiener Neustadt
Umstellung bis spätestens LG Eisenstadt
September:
LG Korneuburg
Ablauf im ERV und Urkundenarchiv
Zugriffe über Intranet (Justiz)
und Internet (Öffentlichkeit)
FB- oder GB- Gericht
Einschrei
ter
Antrag + Urkunde Papier
Antrag Papier, Urk. elektron.
über
fremdes
Archiv, z.
B.
cyberDOC
Entscheidung
Elektron.
Urkundenarchiv
Antrag + Urkunde elektron.
Elektron. Zustellungen
§
Ablauf bei Gericht
EFGScannen
Barcode
Verfügungsmaske
(Lotus
Notes)
EFGFB
(Erfass.)
Erfassungsmaske
(Lotus
Notes)
FB
cyberDOC
(Entscheid.)
Elektron.
Urkundenarchiv
Abholen der
Urkunde via
BRZ
KanzlistIn
RichterIn/
RechtspflegerIn
Grundbuch
Umstellung der Urkundensammlung des
Grundbuchs des BG St. Pölten
• Verordnung vom 7. Jänner 2005
(BGBl. II Nr. 4/2005)
• Erfassung der Urkunde durch Scannen oder
Zugang zu einem Urkundenarchiv und
Speicherung in elektr. Urkundensammlung
• Ausweitung auf alle BGs nicht vor 2006
Grundbuch
• Grundlegende technologische Erneuerung der
Grundstücksdatenbank (GDB)
• Projekt in Analyse-, Design-, Implementierungs- und
Migrationsphase unterteilt
• Gesamte Projektlaufzeit: 3 Jahre (laufender Betrieb
gewährleistet)
• Ziel: optimales Zusammenwirken von Grundbuch,
digitalem Urkundenarchiv, Kataster, Adressregister,
VJ und Vermessungsämter; Eingabeprozesse
beschleunigt, Abfragemöglichkeiten erweitert und
Integration weiterer Verfahren ermöglicht werden
In der Phase 1 werden wichtige Voraussetzungen für die
Durchführung der Phase 2 erarbeitet.
GDB-neu
GDB-neu Phase 1
GDB-neu Phase 2
Projektportfolio
GDB-neu
Gemeinsames GDB-Kernprojekt
GDB-Teilprojekte Justiz
GDB-Teilprojekte BMWA/BEV
t
April 2005
ca. April 2006
Analyse und Design
2008
Umsetzung
IT-Infrastruktur
• E-Mail für alle
nächsten Tagen Intranet-Einschaltung
Antrag bei Mag. Franz Riegler, BMJ
Einbau eines e-Mail-Spamfilters
• Internet rund um die Uhr
keine Zeitfensterregelung
Verwendung nur aus dienstlichen Gründen!
IT-Infrastruktur
Notare in die VJ und Ediktsdatei
•
Notar als Gerichtskommissär erhält für Abwicklung des AVerfahrens Zugang zur VJ über VPN und zur Ediktsdatei
•
Notar fungiert als „Gerichtskanzlei“ bei Ladungen,
Textbausteinen und Einschaltungen in die Ediktsdatei
•
Pilotbetrieb seit Mitte Jänner 2005 bei einem Notar in Wien
•
Sommer 2005 Evaluierung des Piloten und geplante
Ausweitung auf andere Notariate
IT-Infrastruktur
Mobile Gerichtsvollzieher
• Echtbetrieb seit Anfang Mai 2005 von 100
Gerichtsvollziehern
• Ausgabe der installierten Laptops und
Verbindungskarten von T-Mobile und Mobilkom
• Ergebnisse durch Auswertung von Fragebögen
• Restliche rund 300 Gerichtsvollzieher werden zum
Jahreswechsel ausgestattet
Sachverständigen- und Dolmetscherliste
• 60.000 externe Suchanfragen monatlich
• Ausgabe von SV-Ausweisen mit
Bürgerkartenfunktion seit März
• 8.500 zertifizierte Sachverständige und
1.500 Dolmetscher
• 400 nicht zertifizierte Sachverständige
(Suche über Intranet mit W-Code)
Sachverständigen- und Dolmetscherausweise
ELAN-K
• ELAN - Elektronisches Lernen, Ausbildung im
Netzwerk
• ELAN-K v4 seit Mai 2005 in Verwendung für
Neueinsteiger und Mitarbeiter ohne
Grundausbildung
• ELAN-K v3 Startkurs Mitte September und regulärer
Betrieb ab Spätherbst 2005
• ELAN steht im Netz und als CD-Rom zur Verfügung
elektronische Registereinsicht
•
seit Jänner 2004
•
Zivilverfahren und
Exekutionsverfahren für
Rechtsanwälte (Code)
•
Verlassenschaftsverfahren
für Notare (Code)
•
Abfragen über
Verrechnungsstellen
•
Einsicht in das Register,
Gerichtstermine, einige
Gerichtsentscheidungen
•
Abfragegebühr 1 Euro pro
Fall
eAkteneinsicht - Einstiegsmaske
eAkteineinsicht – Statistik
Alle Verrechnungsstellen (ohne Testuser BRZ)
4000
3437
3500
3000
2366
2356
Abfrgen
2500
2523
2039
2000
1696
1646
1817
1378
1273
1500
1006
1022
1000
1054
975
986
910
967
855
774
531
536
551
512
559
Jul'04
Aug'04
500
0
Feb'04
Mär'04
Apr'04
Mai'04
Jun'04
Gesamt
Gutfälle
Sep'04
Okt'04
Nov' 04
Dez' 04
Jan'
VJ-Online-Handbuch und VJ-Mustersammlung
• Gesetzliche Grundlage seit 1. Dez. 2004 in
§ 80 Abs 3 GOG
• 600 Seiten Umfang
• Vollständigkeit
• in Arbeit Regelteil StA
• Einarbeitung des „alten“ Allgemeinen Teils in Arbeit
• Laufende Aktualisierungen vornehmen
• Übernahme der VJ-Mustersammlung direkt in das
Intranet
Ziele erreicht!
•
•
Rationalisierungspotential kann
- Personalkürzungen und
- Aufgabenzuwächse weitgehend abfangen
Neue Einnahmen durch kostenpflichtige
Leistungen
•
Modernes und effizientes Service für Bürger,
Institutionen, Rechtsanwälte und Notare
•
Zeitgemäße Arbeitsplätze gewährleisten optimale
Leistungen der Mitarbeiter
EU-Ratspräsidentschaft
In the first half of the year 2006 Austria will assume the EUPresidency. For this reason the Austrian Federal Ministry of
Justice plans a conference in cooperation with the Federal
Chancellery:
New IT-Solutions for Courts, Administration
of Justice and Legal Information Systems
31st May – 2nd June 2006
in Vienna's Hofburg
The member countries of the European Union and of the Council
of Europe are invited to present their established or planned
solutions.
We are looking forward to receiving your contributions to
[email protected]
www.justiz.gv.at
THANK
YOU!
www.ris.bka.gv.at
www.edikte.justiz.gv.at
www.sdgliste.justiz.gv.at
www.business.telekom.at/produ
kte/datacommunications/erv
[email protected]