Transcript Das Beispiel Hannover

Bürger-Panel –
Neue Wege der Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Hannover
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Neue Wege der Bürgerbeteiligung in
der Landeshauptstadt Hannover
Jahrestagung 2014 der VDSt-AG Nordwest in Göttingen
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Neue Wege der Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Hannover
• Ziele des Bürger-Panels
– Gewinnung von repräsentative Meinungsbildern
zu aktuellen Themen der Stadtentwicklung und
Kommunalpolitik
– Flexibilität und Geschwindigkeit: Durch Befragungen
sollen möglichst mehrmals im Jahr in kürzester Zeit
die Meinungen der Bürgerinnen und Bürger eingeholt
werden – daher Online-Befragungen
– Panel-Befragungen als aktivierende Befragungen
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Bürger-Panel
Einwohnerantrag
Befragungen zur Bedarfsfeststellung
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• Definition Bürger-Panel
– Ein Panel ist eine Gruppe von Personen, die regelmäßig
und wiederholt zu einem oder verschiedenen Themen
befragt werden
• Ein Bürger-Panel ist demnach ein fester Kreis, …
… bestehend aus einer repräsentativen Auswahl von
Bürgerinnen und Bürgern, die sich bereit finden, …
… mehrmals im Jahr …
… zu einem kommunalpolitischen Thema oder einem
aktuellen Thema der Stadtentwicklung …
… (online) befragt zu werden.
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• Statistische Repräsentativität
– Befragungsergebnisse fließen in die politische Diskussion
ein und sind entscheidungsrelevant – sie müssen daher
repräsentativ sein
– Zusammensetzung des Panels entspricht der Bevölkerung
nach Alter und Geschlecht
– Reine Online-Befragungen erreichen nicht alle
Bevölkerungsgruppen – daher auch Postweg möglich
– Keine freiwillige Meldung zur Panel-Teilnahme möglich
– Bei jeder einzelnen Befragung wird die Repräsentativität
noch einmal geprüft
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• Rechtliche Aspekte/Datenschutz I
– Befragungen ohne kommunale Statistiksatzung sind nur
dann möglich, wenn keine Angaben erhoben werden, die
einzelnen Personen zugeordnet werden können
(Niedersächsisches Statistikgesetz)
– Verarbeitung personenbezogener Daten ist nur zulässig,
wenn die Betroffenen eingewilligt haben (Niedersächsisches
Datenschutzgesetz)
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• Rechtliche Aspekte/Datenschutz II
– Datenschutz wird zudem durch organisatorische Trennung
sichergestellt:
• Aufbau und Pflege des Bürger-Panels (Panel-Datenbank),
Versenden der Einladungen sowie die Vergabe der TANs
durch die Statistikstelle der Landeshauptstadt Hannover
• Hosten des Online-Fragebogens durch das kooperierende
Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
– Schutz vor unberechtigtem Zugriff auf den Fragebogen
und vor Mehrfacheingaben durch individuelle TANs
– TANs dürfen nicht mit den Antworten auf die Fragen
verknüpft oder personenbezogen in der Panel-Datenbank
gespeichert werden
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• Aufbau und Pflege des Bürger-Panels I
– Ziehung einer geschichteten Zufallsstichprobe aus dem
Melderegister (2012):
• 1. Welle: ca. 11.000 Personen
• 2. Welle: ca. 5.500 Personen
– Einverständniserklärung der Angeschriebenen zur
Speicherung von Daten (Name, Adresse, Geschlecht,
Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer)
• 2.850 Teilnehmerinnen und Teilnehmer
(2.100 oder 74% online / 750 oder 26% postalisch)
– Zum Ausgleich von Verlusten werden 18- und 19-Jährige
zur Teilnahme am Panel eingeladen (Anfang 2014):
• ca. 600 18- und 19-Jährige eingeladen
• ca. 60 weitere Personen für die Teilnahme gewonnen
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• Aufbau und Pflege des Bürger-Panels II
– Zur Aktualisierung der Panel-Datenbank wurden die
Bürgerinnen und Bürger, die seit 2012 am Panel
teilgenommen haben, erneut eingeladen (incl. neuer
Einverständniserklärung)
• ca. 400 nicht mehr zustellbar
• ca. 1.600 (!) sind weiterhin zur Teilnahme bereit
– Erneute Stichprobe aus dem Melderegister, um Lücken
im Panel auszugleichen (Oktober/November 2014)
• ca. 6.200 Personen eingeladen
• Rücklauf bis heute 670
• das Panel hat aktuell 2.276 Teilnehmerinnen und Teilnehmer
(1.827 oder 80% online / 449 oder 20% postalisch)
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• Durchführung der Panel-Befragungen I
- Onlinebefragung
– Die Entwicklung des Fragebogens erfolgt in der Statistikstelle und wird mit den betroffenen Fachbereichen sowie
der „kleinen Kommission“ abgestimmt.
– Das Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung stellt
den Online-Fragebogen und die gültigen TANs bereit
– Die Einladung der Panel-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer
zu den einzelnen Befragungen und die Mitteilung der TANs
per E-Mail erfolgt durch die Statistikstelle der
Landeshauptstadt Hannover.
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• Durchführung der Panel-Befragungen II
- Postalische Zusatzbefragung
– Parallel zur Online-Befragung erfolgt auch eine
Befragung auf dem Postweg
– Die postalische Zusatzbefragung wird von der
Statistikstelle durchgeführt
– Der Rücklauf wird in der Statistikstelle erfasst
oder eingescannt und dem beteiligten Institut
zur statistischen Auswertung übermittelt
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• Befragungsthemen I
– Grundsätzlich sollten die Themen von stadtweiter
Bedeutung und entscheidungsrelevant sein
– Die Befragungsthemen können aus den Fachverwaltungen
hervorgehen oder werden vom OB vorgeschlagen
– Themen können von den Panel-Teilnehmerinnen und Teilnehmern vorgeschlagen werden oder sich aus anderen
Instrumenten der Bürgerbeteiligung (Stadtteilforen,
Internetforen usw.) ergeben
– Eine parteienübergreifenden Kommission („Kleine
Kommission Bürger-Panel“) gewährleistet die Beteiligung
der Ratsfraktionen
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• Befragungsthemen II
– 1. Mobilität (2012)
• Themenvorschlag vom Förderkreis der
Nachwuchsführungskräfte
• Fragebogen basiert auf dem Masterplan Mobilität
• Rücklauf 85%
• zukünftige Themenwünsche wurden erfragt
– 2. Bildung (2013)
• Thema wurde mehrheitlich in der ersten
Befragung als Wunsch genannt
• Rücklauf 67%
• spezielle familienorientierte Fragen
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• Befragungsthemen III
– 3. Sport (2014)
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Themenvorschlag von der DK (in der OB-freien Zeit)
Fragebogen basiert auf Sportentwicklungsplan
Rücklauf 50%
technische Probleme bei Online-Befragung (Probleme mit
der Server-Lizenz führte zu Problemen bei einigen Browsern)
– 4. Bürgerbeteiligung
/ Stadtdialog Mein Hannover 2030 (2014)
• Befragung läuft vom 18.11. bis 2.12.2014
• aufgrund der Panel-Auffrischung erwarten wir wieder
eine höhere Beteiligung
• die statistische Auswertung erfolgt erstmalig in der
Statistikstelle
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• Ergebnisauswertung und -aufbereitung
– Die statistische Auswertung des Befragungsrücklaufs
erfolgte bisher in Zusammenarbeit mit dem beteiligten
Institut (bei d. akt. Befragung ohne Beteiligung des FÖV)
– Die Statistikstelle erstellt auf Grundlage dieser Auswertung
einen Ergebnisbericht für die Verwaltungsspitze. Die PanelTeilnehmerinnen und -Teilnehmer und die Öffentlichkeit
werden ausführlich über die Ergebnisse informiert
– Ergebnisse werden bei weiteren Planungen der Verwaltung
berücksichtigt
– Durch die hohe Beteiligung aller Altersgruppen und beider
Geschlechter gelten die Ergebnisse bisher als repräsentativ
– Die ausführlichen Ergebnisse der bisherigen Befragungen
finden Sie unter http://www.hannover.de
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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
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