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lich-Willkommen im
Hause der UKV
CONSAL
Bayerische Beamtenkrankenkasse
Union Krankenversicherung
Union Reiseversicherung
CONSAL
Bayerische Beamtenkrankenkasse
Union Krankenversicherung
Union Reiseversicherung
Verein Saarländischer Versicherungs-Fachwirte e.V.
in Zusammenarbeit mit der Abteilung Training & Coaching der CONSAL Vertrieb Landesdirektionen GmbH
"Pflegerisiko für Angehörige„
Referent: Rechtsanwalt Martin Karpinski
Fachanwalt für Sozial- und Medienrecht
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„moderne“ WG
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Die häufigsten Irrtümer
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Kinder haften
für Ihre Eltern
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Kanzlei für Pflegebedürftige
Rechtsanwalt Markus Karpinski
Fachanwalt für Sozial- und Medizinrecht
Hinterm Hagen 12 B 59348 Lüdinghausen
Fon 02591 208858
© 2009 Markus Karpinski
Der gesamte Inhalt dieser Schrift ist nach bestem Wissen und Kenntnisstand erstellt. Die Komplexität und der
ständige Wandel der behandelten Materie machen es jedoch erforderlich, Haftung und Gewähr auszuschließen.
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Bayerische Beamtenkrankenkasse
Union Krankenversicherung
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Pflegebedürftigkeit
Armutsfalle und Kinderschreck
 Unterhaltsanspruch
 Schenkungsrückforderung
 Nießbrauchs- oder
 Wohnrecht
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Das Risiko
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 70-jähriges Ehepaar € 1.700 Gesamtrente
 Familienheim 1972 mit drei Kindern bezogen hat Wert
€ 100.000
 Mann erleidet Schlaganfall/Oberschenkelhalsbruch etc.
 Heimaufnahme notwendig bei Pflegestufe 2
 Heim kostet € 3.300
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Folgen für das Ehepaar
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 Heimplatz ohne Sozialamt nicht finanzierbar
 Ehefrau wird auf den Sozialhilfesatz gesetzt
= € 351 + Kaltmiete + Heizkosten
 Zwangsveräußerung des Hauses bei Wohnfläche >90 m²
bzw. Grundstück >500m²
 Verlust PKW, falls ÖPNV ausreichend
 Kinder erben nichts
 Schonvermögen Ehe € 3.214 / Single € 2.600
 Bestattung nicht finanzierbar
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Folgen für die Kinder
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 Kinder sind unterhaltspflichtig mit Einkommen und
Vermögen
 Sozialamt kann nur Kind heranziehen
 Schwiegerkinder sind nicht unterhaltspflichtig
 Sozialamt kann nicht auf Enkel zugreifen
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Unterhalt nach Einkommen
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 Mindestselbstbehalt beträgt € 1.400 des
Nettoeinkommens
 Die Hälfte des Betrages, der € 1.400 übersteigt, zählt
auch noch zum Selbstbehalt (individueller Selbstbehalt)
 Beispiel Sohn alleinstehend
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Unterhalt nach Einkommen
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 Beispiel Sohn Mann Lebensstandard
 Jedes Kind soll nur das an Elternunterhalt zahlen, was
es nicht zur Wahrung des Lebensstandards und für
eine zusätzliche Altersorsorge benötigt
 Zusätzliche Altersvorsorge abzugsfähig bis 5% des
Bruttoeinkommens
 Altersvorsorge bei Selbständigen in entsprechender
Höhe (ca. 25%)
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Unterhalt nach Einkommen
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 Beispiel Sohn Heirat
 Das Schwiegerkind hat vorrangigen Anspruch auf die
Hälfte des gemeinsamen Nettoeinkommens
(Halbteilungsgrundsatz)
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Unterhalt nach Einkommen
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 Beispiel verheiratete Tochter ohne Einkommen
 Das Kind ist nur mit dem eigenen Einkommen
unterhaltspflichtig
 Der allgemeine Unterhaltsanspruch des Kindes gegen
das Schwiegerkind ist ein Sachleistungsanspruch
 Auf Sachleistungsansprüche kann das Sozialamt nicht
zugreifen, nur auf Geldansprüche
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Unterhalt nach Einkommen
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 Beispiel einkommenslose Tochter mit tollem
Schwiegersohn
 Der Taschengeldanspruch ist ein Geldanspruch
 Der Taschengeldanspruch beträgt 5-7% des
Nettoeinkommens
 Zugriff auf die Hälfte außergewöhnlich hoher
Taschengeldansprüche möglich
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Unterhalt nach Einkommen
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 Beispiel verheiratete Tochter mit Nettoeinkommen unterhalb
des Mindestselbstbehalts
 Unterhaltsverpflichtet selbst bei geringem Einkommen, falls
Lebensunterhalt durch Schwiegerkind gedeckt
 Unter Berücksichtigung einer Haushaltsersparnis beträgt der
Selbstbehalt eines Ehepaares derzeit € 2.450
 Die Hälfte des anteiligen Überschusses des Kindes stellt
dessen Leistungsfähigkeit dar
 Der Anteil des Kindes ergibt sich aus dem Verhältnis des
Einkommens des Kindes zum Gesamteinkommen der
Ehegatten
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Unterhalt nach Vermögen
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 Das selbstgenutzte Wohneigentum ist
Schonvermögen
 Geschützt sind Eigentumswohnung, Einfamilienhaus
und Zweifamilienhaus
 Der selbstgenutzte Pkw ist Schonvermögen
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Unterhalt nach Vermögen
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 Für weiteres Schonvermögen gibt es keinen festen
gesetzlichen Betrag
 Sehr verbreitet ist ein weiterer Schonbetrag von
€ 26.000
 Gerichte belassen das Vermögen, welches das Kind
benötigt, um seinen Lebensstandard vom Eintritt der
Rente bis zum statistischen Tod halten zu können
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Schenkungsrückforderung
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 Verarmt der Schenker z.B. durch Heimaufenthalt in zehn
Jahren seit Schenkung, so kann das Sozialamt den Wert der
Schenkung zum Zeitpunkt der Schenkung zurückfordern
 Gefordert wird nicht der gesamte, sondern der monatliche
offene Heimbetrag
 Die Aufnahme eines Kredites ist zumutbar
 Aufgeschobene Rückzahlungsverpflichtung bei mangelnder
Kreditwürdigkeit
 Das Vorstehende gilt auch für Grundstücke
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Nießbrauch an einem Grundstück
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 Der Nießbraucher darf fast alles, was er als Eigentümer
auch durfte
 Er darf insbesondere vermieten und verpachten an wen
er will
 Der Nießbraucher darf nicht veräußern, belasten und
wesentlich umgestalten
 Der Nießbraucher hat den Miet- oder Pachtzins für seine
Pflege einzusetzen
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Wohnrecht an einem Grundstück
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 Beispiel Wohnrecht leerstehender Wohnung
 Der Eigenümer hat den Wohnberechtigten keinen
Wertersatz für eine leerstehende Wohnung zu leisten
 Hieran ändert sich nichts, wenn der Wohnberechtigte
im Pflegeheim ist und Leistungen vom Sozialamt
bezieht
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Wohnrecht an einem Grundstück
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 Beispiel Wohnrecht mit erlaubter Untervermietung
 Bei Erlaubnis der Untervermietung mündlich oder
schriftlich wird das Wohnrecht wirksam abgeändert
 Der Mietzins steht dem Wohnberechtigten zu
 Hieran ändert sich nichts, falls der Wohnberechtigte
in ein Pflegeheim umzieht
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Beratung
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 Eine Beratung zum Elternunterhalt ist in der Regel
durch die Rechtschutzversicherung gedeckt
 Die Beratung erfolgt gerne auch telefonisch
Fragen? Fragen!
Vielen Dank für Ihre
Aufmerksamkeit!
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Kommen Sie gesund
nach Hause …