Transcript PowerPoint-Präsentation von Steffen Angenendt

Migration von und über Nordafrika nach Europa
Fachtagung
„Flucht, Migration, Entwicklung - Facetten der Migration zwischen
Nordafrika und Europa“
14km - The Shortest Distance between North Africa and Europe e.V.
Berlin, 11.-12. Juni 2014
Dr. Steffen Angenendt
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin
SWP
Globale Migration, 2010
UN Department of Economic and Social Affairs; Population Division
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Wandel des globalen Wanderungsgeschehens
 Immer wichtiger: temporäre und zirkuläre Migration;
 Anstieg der Süd-Süd-Wanderungen;
 Diversifizierung der Wanderungen, nach Formen, Regionen, Struktur;
 Gemischte Wanderungen (Migration und Flucht);
 Zunahme von Binnenmigration;
 Heterogene Trends in nationaler Migrationspolitik:
Öffnung vs. Schließung;
 Anhaltende Schwäche von internationalen Regelungen und Global
Governance.
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Ein- und Auswanderung, EU-27, 2009-2012
Einwanderung
Nicht
EU-27
Auswanderung
Saldo
EU 27 Nicht EU- EU 27 Nicht
27
EU-27
Gesamt
EU 27
2009
1,36
1,73
0,58
1,15
0,78
0,58
1,36
2010
1,46
1,81
0,71
1,17
0,75
0,64
1,39
2011
1,40
1,75
0,73
1,25
0,67
0,50
1,17
2012
1,17
1,69
0,65
1,30
0,52
0,39
0,91
Quelle: Eurostat 2014; ohne Asylbewerber, Aufenthalt > 12 Monate
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Ausländische Wohnbevölkerung, EU-27, 2013
 20,4 Mio. Nicht-EU-Ausländer (4% der Bevölkerung, aber 6% der




Arbeitsbevölkerung )
33,5 Mio. im Ausland Geborene (7% der Bevölkerung)
Im Vergleich: Israel 31%, Schweiz 28%, Australien 27%, NZ 23%,
Kanada 21%
Ausgeglichene Geschlechterverteilung
Wichtigste Herkunftsländer für Nicht-EU-Ausländer: Türkei 2 Mio.,
Marokko 1,4 Mio., China 0,7 Mio., Indien, Ukraine und Russland 0,6
Mio.
Quelle: Eurostat 2014; ohne Asylbewerber, Aufenthalt > 12 Monate
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Visaerteilung EU-27 an Ausländer, 2008-2013
2008
2009
2,53 Mio.
2,34 Mio.
2010
2011
2012
2,48 Mio.
2,07 Mio.
2,11 Mio.
davon:
• 32% Familiennachzug
• 23% Arbeit
• 22% Bildung
• 23% andere
Quelle: Eurostat 2014; ohne Asylbewerber, Aufenthalt > 12 Monate
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Asylbewerber, EU-28 (27), 2008-2013
 2013: 435.000 Asylbewerber (+100.000 zu 2012), davon 90% neu
 Hauptherkunftsländer: Syrien (50.000), Russland 41.000),
Afghanistan (28.000), Serbien (22.000), Pakistan (21.000)
 Hauptaufnahmeländer: Deutschland (29%), Frankreich (15%),
Schweden (13%), GB (7%), Italien (6%)
 Pro-Kopf: Schweden (5.700 pro Mio. Einwohner), Malta (5.300),
Österreich (2.100) Lux (2000); EU-28 insg. 870)
Daten: Eurostat
Hauptherkunftsländer von Asylbewerbern in der EU,
2013 und 2008
Quelle: Eurostat, März 2014
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Erstinstanzliche Asylentscheidungen, EU-28, 2013
Quelle: Eurostat, März 2014
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Veränderte Muster irregulärer Zuwanderung in die EU,
2012 und 2013
Quelle: FRONTEX 2014
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Fünfjahrestrend: gleichbleibende irreguläre
Zuwanderungen, steigende Asylanträge
Quelle: FRONTEX 2014
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Das gemeinsame europäische Asylsystem (GEAS)
Rahmen
 Schengener Vertrag 1985/1990
 Dubliner Abkommen 1990
 Maastrichter Vertrag 1992
 Amsterdamer Vertrag 1997
 Tampere 1999
 Europäischer Pakt für Einwanderung und Asyl 2008
Gemeinsame Rechtssetzung (Überarbeitung 2013)
 Eurodac 2000
 Aufnahmerichtline2003
 Qualifizierungsrichtlinie 2004
 Verfahrensrichtlinie 2005
 Dublin 2003
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Zentrale Herausforderungen des GEAS
 Gleiche Behandlung (Schutz und Verfahren)
 Garantierte Mindeststandards für Aufnahme
und Versorgung
 Umgang mit Widersprüchen (z.B. keine
einheitliche Liste von sicheren Drittstaaten)
 Dublinverfahren führt zu unfairer Verteilung
 Stattdessen: Solidaritätsprinzip
Vorschlag:
Faire Aufnahmequoten bestimmen
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Multifaktorenmodell zur Bestimmung fairer
Aufnahmequoten
Wirtschaftliche
Leistung
40%
Größe/
Territorium
10%
Bevölkerung
40%
Arbeitslosigkeit
10%
Quelle: SWP/SVR
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Asylanträge in ausgewählten EU-Staaten,
2009-2013, in Tausend
Asylanträge
184
SE
136
UK
BE
96
289
DE
258
FR
107
IT
16
Datenquellen: Eurostat, UNHCR
7
53
GR
SWP
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11.7.2014, 16
Asylanträge in Bezug zum Multifaktorenmodell,
ausgewählte EU-Staaten, 2009-2013, in Tausend
Asylanträge
184
SE
Aufnahme nach Modell
49
178
136
UK
38
BE
96
127
258
FR
245
289
DE
163
202
107
IT
16
Datenquellen: Eurostat, UNHCR
45
7
53
GR
30
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11.7.2014, 17
Multifaktorenmodell: Politische Optionen
Diskussion des Modells auf EUund nationaler Ebene
Konsens über Faktoren und deren Gewichtung
finden
Ausgangspunkt für faire
Verteilung
Grundlage für
finanziellen Ausgleich
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SWP
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11.7.2014, 19
Genfer Flüchtlingskonvention (GFK)
Die GFK enthält eine präzise Definition, was unter einem
politischen Flüchtling zu verstehen ist.
Sie verpflichtet die Unterzeichnerstaaten nicht zur Aufnahme
eines Flüchtlings, verbietet aber, Flüchtlinge in Gebiete
zurückzuweisen oder abzuschieben, in denen ihr Leben oder ihre
Freiheit bedroht sind (Non-Refoulement-Gebot).
Zuständig für Umsetzung und Weiterentwicklung des
internationalen Flüchtlingsregimes ist der UNFlüchtlingskommissar (UNHCR).
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Internationale Regime für Migranten
 Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) ist u.a. zuständig für
internationale Mindeststandards zum Schutz von
Arbeitsmigranten
 Die International Organization for Migration (IOM) ist
vornehmlich Dienstleister für Regierungen, u.a. bei
Rückführungen und Wiedereingliederung zurückkehrender
Migranten
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Irreguläre Zuwanderer
 haben entweder ohne Zustimmung das Aufnahmeland betreten,
 einen temporären Aufenthalt ohne Genehmigung verlängert, oder
 arbeitsrechtliche Bestimmungen verletzt;
 besitzen in der Regel keine politischen und nur geringe soziale
Rechte und sind häufig der Willkür von Arbeitgebern und Behörden
ausgeliefert,
 werden allerdings in vielen Ländern toleriert.
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Migranten und Flüchtlinge
Die Unterscheidung wird immer schwieriger:
 Migranten verlassen nicht immer freiwillig ihre Heimat, sondern
sind oft aus wirtschaftlicher Not dazu gezwungen.
 Flüchtlinge sind häufig nicht politisch verfolgt, sondern fliehen
vor allgemeiner Gewalt oder der Zerstörung ihrer wirtschaftlichen
Lebensgrundlagen.
Immer weniger Flüchtlinge fallen unter den Schutz der Genfer
Konvention; es entsteht eine Schutzlücke.
Beide Gruppen nehmen ähnliche Netzwerke sowie Fluchthelfer
und Schlepper in Anspruch, um Einwanderungsbegrenzungen zu
umgehen.
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GAMM
Global Approach on Migration and Mobility
Ziele:
 migrantenzentriert: Menschenrechte, Integration;
 globaler Ansatz: alle Interessierten, regional differenziert;
 in regionalen Prozessen entwickelt, mit bilateralen Partnern;
 flexibler und angepasster Werkzeugkasten.
Instrumente:
 Mobilitätspartnerschaften;
 Gemeinsame Agenden für Migration und Mobilität;
 Wissens-, Dialog- und Kooperationsinstrumente.
I.
Legale Migration
und Mobilität
II.
Irreguläre
Migration und
Menschenhandel
III.
Intern. Schutz;
externe
Dimension der
Asylpolitik
IV.
Entwicklungswirkungen von
Migration und
Mobilität Steffen Angenendt
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EU-Mobilitätspartnerschaften
 Eingeführt 2006 als „the most innovative and sophisticated tool to




date of the Global Approach to migration“ (COM 2009);
Ziel: bessere Steuerung von Migration durch Einbeziehung von
Entwicklungsaspekten;
„Drittstaaten, die bei Grenzsicherung und der Reduzierung von
irregulärer Migration mitwirken, können bei der Steuerung von
Wanderungsbewegungen und legaler Migration unterstützt
werden“;
werden individuell für jedes Partnerland geschlossen, Organisation
liegt bei KOM, ein MS übernimmt Leitung;
derzeit siebenbestehende MPs: CPV und MDA (2008),GEO (2009),
ARM (2011), MAR (2013), AZE und TUN (2014).
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11.7.2014, 26
Fazit: Bewertung der bisherigen EU-Politik




Generell: aus migrationspolitischer Sicht braucht Europa einen
einheitlichen Wirtschafts- und Sozialraum, die Vorteile von
Freizügigkeit lassen sich nur dann vollständig nutzen;
EU-Kommission ist Motor für gemeinschaftliche Migrationspolitik,
aber: Mitgliedstaaten beteiligen sich nur, wenn es ihren Interessen
entspricht; in Kernbereichen zunehmend Widerstand gegen
Vergemeinschaftung;
Zur Überwindung der Blockaden sind neue und flexible Formen der
Zusammenarbeit notwendig, insbesondere bei Arbeitsmigration;
Beispiel: Mobilitätspartnerschaften;
Gesamtansatz Migration und Mobilität ist richtiger Weg.
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11.7.2014, 27
Perspektiven einer kohärenten Migrationspolitik I
Grundsätzlich: Europäische Lösungen suchen; längerfristig und
strategisch denken, auch in Hinblick auf Herkunftsländer; fairen
Interessensausgleich und partnerschaftliche Zusammenarbeit schaffen;
Migranten- und Flüchtlingsrechte schützen.
Sieben Schwerpunkte:
1. Bedarf an ausländischen Arbeitskräften nachweisen
2. Abgestimmte Regelungen für hoch Qualifizierte, Fachkräfte und
gering Qualifizierte entwickeln, temporäre und zirkuläre Migration
fördern, Übergänge zu längerfristigem Aufenthalt schaffen, dabei
– einen „roten Teppich“ für hoch Qualifizierte ausrollen
– ein nachfrageorientiertes Verfahren für Qualifizierte entwickeln
– Transparente Regelungen für gering Qualifizierte finden
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11.7.2014, 28
Perspektiven einer kohärenten Migrationspolitik II
3. strategisch über künftige Herkunftsgebiete nachdenken;
4. entwicklungspolitische Folgen von Migration beachten und
gestalten;
5. tatsächlichen Flüchtlingsschutz sichern;
6. gemeinsamen Rahmen für effiziente Integrationspolitik schaffen,
dabei auch Integrationskonzepte für temporäre Zuwanderer
entwickeln
7. pragmatisch und realistisch bei der Steuerung von Zuwanderung
und der Reduzierung von irregulärer Zuwanderung sein.
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