Transcript Kernforderungen 3 und 4 - Ministerium für Verkehr und Infrastruktur

Viergleisiger Neu- und
Ausbau der Rheintalbahn
Minister Winfried Hermann
Hintergrundgespräch Presse
Stuttgart, 10. Juni 2015
MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Die Strecke im Überblick
PfA 7.1: Kernforderung 1
PfA 7.2 bis 8.0: Kernforderung 2
PfA 8.1 bis 8.2: Kernforderung 3
PfA 8.4: Kernforderung 4
PfA 9.0: Kernforderung 6
PfA 9.2: Kernforderung 5
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MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Die Bedeutung der Rheintalbahn
• Teil des europäischen
Güterverkehrskorridors
Rotterdam – Genua
• Vorrangige Achse des
Transeuropäischen
Verkehrsnetzes
• Hauptzulaufstrecke für die Neuen
Alpen-transversalen (NEAT):
Vertrag von Lugano zwischen
Bundesrepublik Deutschland
und der Schweiz
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MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Die ursprüngliche Planung der DB und des Bundes
• zwei zusätzliche Gleise
überwiegend parallel zu
bestehenden Gleisen
• Ausnahme im Bereich der
Freiburger Bucht:
o Ertüchtigung der bestehenden
Strecke (von 160 auf 200 km/h)
für den Personenverkehr und
o Neubau von zwei Gleisen
parallel zur Autobahn A 5
(Güterumfahrung Freiburg)
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MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Was ist heute gebaut oder geplant?
Nördlich von Offenburg : Viergleisiger Ausbau bis auf
den Rastatter Tunnel weitgehend abgeschlossen.
Von Offenburg bis Basel:
Zwölf Planfeststellungsabschnitte, davon planfestgestellt:
o
Schliengen-Eimeldingen
(Bereich des Katzenbergtunnels; Inbetriebnahme 9.12.2012)
o
Haltingen-Weil am Rhein (seit Februar 2010 im Bau)
Basel Badischer Bahnhof:
Finanzierung ist gesichert; Baurecht durch Schweizer
Behörden fehlt noch.
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MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Was sind (waren) die Konflikte und Forderungen?
Kernforderung 1: Güterzugtunnel Offenburg
Kernforderung 2: Autobahnparallele Trassenführung
Kernforderung 3: Optimierungen der Güterzugumfahrung Freiburg
Kernforderung 4: Bürgertrasse im Markgräflerland
Kernforderung 5: Teiltieferlegung für den Ortsteil
Weil am Rhein - Haltingen
Optimierte Kernforderung 6 (neu):
„Beste Lösung Müllheim-Auggen“ (oFK 6)
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MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Projektbeirat Rheintalbahn
Mitglieder: Bund, Land, DB, Region (Landräte) als Vorsitzende
der regionalen Arbeitsgruppen, im Übrigen bei Bedarf: Landräte
betroffener Landkreise, Bürgermeister betroffener Gemeinden
und Vertreter örtlicher Bürgerinitiativen.
Cluster 1
Cluster 2
Cluster 3
LRin Dammann,
Landkreis Lörrach
LRin Störr-Ritter,
Landkreis BreisgauHochschwarzwald
LR Scherer,
Ortenaukreis
Kernforderung 5 und 6
Kernforderung 3 und 4
Kernforderung 1 und 2
Mitglieder im jeweiligen Cluster:
Vorsitzende(r) Landrätin/Landrat, Bürgermeister der betroffenen
Gemeinden, BIen, DB.
Bei Bedarf Unterarbeitsgruppen
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MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Kernforderung 1:
Güterzugtunnel Offenburg (PfA 7.1)
PfA 7.1: Kernforderung 1
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MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Untersuchte Varianten
Projektbeirat hat sich
für einen zweiröhrigen
Tunnel
(Entwurfsgeschwindig
keit 120 km/h)
ausgesprochen (1c)
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Kernforderung 2:
Autobahnparallele Trassenführung (PfA 7.2 - 8.0)
PfA 7.2 bis 8.0: Kernforderung 2
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Autobahnparallele Trassenführung
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Bahnplanung – Forderung der Region
Bahnplanung:
zwei Hochgeschwindigkeitsgleise direkt westlich neben bestehender
Rheintalbahn
Gegensätzliche Forderungen der Region:
Region in großer Mehrheit für autobahnparallele Trassenführung
(Kreistagsbeschlüsse des Ortenaukreises, des Landkreises
Emmendingen sowie Beschluss der Regionalversammlung des
Regionalverband Südlicher Oberrhein (RSO), jeweils aus 2015)
Einzelne Gemeinden westlich der Autobahn für 3. + 4. Gleis
entlang bestehender Trasse
Unterzeichner Grafenhausener Erklärung: (elf Gemeinden, BI Bahn an
die Bahn, NABU Ortsgruppe Ettenheim und Landesverband, BLHV)
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MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Kernforderung 3: Optimierung der
Güterumfahrung Freiburg (PfA 8.1 und 8.2)
PfA 8.1 bis 8.2: Kernforderung 3
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Kernforderung 4:
Die Bürgertrasse (PfA 8.4)
PfA 8.4: Kernforderung 4
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MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Sachstand Kernforderungen 3 und 4
Kernforderungen 3 und 4 wurden
in dieser Legislaturperiode einer
Entscheidung zugeführt:
Der Bund hat zugesagt, die
Kernforderungen 3 (Güterumfahrung
Freiburg) und 4 (Bürgertrasse) der
Region umzusetzen und die Hälfte
der Mehrkosten (bis zu 125 Mio.
Euro) zu tragen.
Das Land hat sich bereit erklärt,
freiwillig die andere Hälfte der
Mehrkosten (bis zu 125 Mio. Euro)
zu tragen
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„Beste Lösung Müllheim-Auggen“
„Beste Lösung
Müllheim-Auggen“:
Optimierte
Kernforderung 6, oKF 6
(PfA 9.0)
PfA 9.0: oKF 6
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„Beste Lösung Müllheim-Auggen“
rot: SPVF
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blau :SPNV
grün: GV
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Gegenüberstellung Schallschutzwände
oKF 6 und Antragstrasse
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Silhouette/Ansicht Schallschutzwände
oKF 6 und Antragstrasse
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Wie geht es weiter?
• Entscheidung im Projektbeirat nur unter Finanzierungsvorbehalt
(Bundestag/Landtag)
• Gespräch zwischen Minister Hermann und StS Odenwald nach
Clusterentscheidung und Projektbeiratssitzung
• Kabinettsvorlage
• Anschließend: Sitzung Bund/Land zur Klärung der Finanzierung
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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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