Transcript Lieferungsverzug ppt - Hans-Böckler

Lieferungsverzug
Zu-Spät-Lieferung
12.04.2015
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Skizziere in dein Heft!
Lieferungsverzug:
1.
Voraussetzungen
1. Fälligkeit
2. Verschulden
Lieferer kommt in Verzug,
wenn er schuldhaft nicht liefert, trotz
Fälligkeit und Mahnung.
3. Mahnung
2.
a) Lieferung verlangen
Rechte des Käufers
oder
b) Lieferung ablehnen und
Rücktritt vom Kaufvertrag
und
Drei SchE-Möglichkeiten:
1. Verzugsschaden
2. Nichterfüllungsschaden
3. Ersatz vergeblicher Aufwendungen
12.04.2015
2
Vertiefung
12.04.2015
3
Lieferungsverzug
1.
Voraussetzungen
1
.
3. Mahnung
1. Fälligkeit
der Schuldner
liefert nicht
rechtzeitig.
2. Verschulden
a) Vorsätzliche Verzögerung
b) Fahrlässige Verzögerung
Verschulden ist nicht bei
Gattungskauf* nötig, da
Lieferer Ersatz leisten kann.
Lieferer kommt in Verzug,
wenn er schuldhaft* nicht liefert, trotz Fälligkeit und Mahnung*.
12.04.2015
Mahnung
ist nicht erforderlich bei:
•
wenn Lieferung
kalendermäßig bestimmt
•
Fixkauf
•
Selbstinverzugsetzung
L: „ ich will nicht“ oder
„ich kann nicht“ ...
*Gattungskauf:
Wenn die Sache nur
nach Zahl, Maß oder
Gewicht bestimmt ist:
gleichartige Sachen:
Kühlschrank, Heizöl,
Markenkleidung
Gegenteil: Stückkauf:
wenn
die
Sache
individuell
bestimmt
ist:
Ölgemälde,
Springpferd „Rex“
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Lieferer kommt in Verzug,
wenn er schuldhaft* nicht liefert, trotz Fälligkeit und Mahnung*.
* = Ausnahmen möglich
2.
Nur mit
Nachfristsetzung
Rechte des Käufers
Ohne Nachfristsetzung
a) Lieferung ablehnen und
a)
Lieferung verlangen
oder
b) Lieferung ablehnen und
oder
b)
Rücktritt vom Kaufvertrag
Lieferung verlangen und
SchE: Verzugsschaden verlangen
Rücktritt vom Kaufvertrag
und SchE wegen
Nichterfüllung verlangen
keine
Nachfristsetzung
nötig bei:
Ersatz vergeblicher Aufwendungen
Hinweis: SchE
Drei SchE-Möglichkeiten:
1. Verzugsschaden 2. Nichterfüllungsschaden 3. Ersatz vergeblicher Aufwendungen
Nur wenn 1. Verschulden (Vorsatz/Fahrlässigkeit) des Lieferers vorliegt und
2. tatsächlich ein Schaden entstanden ist!
c)
d)
Selbstinverzugsetzung
Fixkauf/
Zweckkauf
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