Transcript Politische Bilanz der „Rosenrevolution“: Innen

Politische Bilanz der
„Rosenrevolution“:
Innen- und Außenpolitik
unter der Präsidentschaft
Saakaschwilis
Daniel Deppe / Referat im Rahmen der Go East Sommerschule „Faszination Südkaukasus“
an der Ilia State University, Tbilisi / Seminarwoche unter der Leitung von Dr. Uwe Halbach,
SWP / 16. September 2013
Agenda
1. „Rosenrevolution“
2. Innenpolitik
3. Außenpolitik und internationale Beziehungen
3.1 Beziehungen zur Türkei
3.2 Beziehungen zur Russischen Föderation
3.3 Beziehungen zur EU
4. Fazit
5. Quellen
1. „Rosenrevolution“
„Wir werden Rosen
statt Kugeln auf
unsere Feinde
werfen.“
Swiad Gamsachurdia
1. „Rosenrevolution“
2003
Manipulierte Parlamentswahlen
 „Rosenrevolution“: Friedvolle Massenbewegung
unter Führung der damaligen Opposition und deren
Protagonisten Michail Saakaschwili, Nino
Burdschanadse und Zurab Schwania
 Schewardnadse und sein Regime wurden mit Rosen
„verabschiedet“
2004
Saakaschwili wird zum Präsidenten gewählt; Vereinigte
Nationale Bewegung als neue Regierungspartei
2. Innenpolitik
2004
 Verfassungsänderung zu Lasten des Parlaments
 Ausweitung der Kompetenzen des Präsidenten 
„Super-Präsidentialismus“
 u.a. Berufung des Innen- und Verteidigungsministers
und Auflösung des Parlaments unter bestimmten
Voraussetzungen durch den Präsidenten
2008/09
 Saakaschwili bietet nach Protesten „demokratische
Reformen“ an und setzt Kommission zur Reform der
Verfassung ein
2. Innenpolitik
2012
 Georgischer Traum mit 55 % der Stimmen bei den
Parlamentswahlen (Vereinigte Nationale Bewegung: 40
%)
2013
 Neue Verfassung nach Ablauf von Saakaschwilis
Amtszeit
 Kompetenzabgabe von Präsidenten an Regierung und
Stärkung des Parlaments
 Weg hin zu einem semi-präsidentiellen/
präsidentiell-parlamentarischen System?
2. Innenpolitik
Vertrauen in politische und gesellschaftliche Akteure
2. Innenpolitik
Korruption seit 2004
JAHR
RANG
WERT
2004
133
2,0
2005
130
2,3
2006
99
2,8
2007
79
3,4
2008
67
3,8
2009
66
4,1
2010
68
3,8
2011
64
4,1
Quelle: Corruption Perception Index
http://archive.transparency.org/policy_research/surveys_indices/cpi/
2. Innenpolitik
„Die Wiederherstellung der territorialen Integrität
Georgiens auf friedlichem Wege ist in naher Zukunft
kaum zu erreichen.“ (Reisner 2010: 44)
 Ungelöste Territorialkonflikte als größtes Hindernis
für die weitere Staats- und Nationsbildung
3. Außenpolitik und internationale Beziehungen
3.1 Beziehungen zur Türkei
3.2 Beziehungen zur Russischen Föderation
3.3 Beziehungen zur EU
3.1 Beziehungen zur Türkei
ENERGIE UND INFRASTRUKTUR
ÖKONOMIE
2003: Türkei investierte $17 Millionen
2004 bis 2011: Türkei investierte pro
Jahr durchschnittlich $90 Millionen
2007: Freihandelsabkommen
Baku-Tbilisi-Ceyhan Pipeline (Erdöl),
Baku-Tbilisi-Erzurum Pipeline (Erdgas),
geplant: Trans-Anatolian Pipeline
(Kohlenwasserstoff)
Kars-Tbilisi-Baku Railway
POLITIK
TOURISMUS
2005 bis 2012: ca. 560.000 türkische
Besucher in Georgien
2009: Visafreiheit
Türkei als starker internationaler Partner
und Unterstützer der NATO-Bewerbung
2008: Caucasus Stability and Cooperation
Platform
2012: Trabzon-Vereinbarung (plus
Aserbaidschan)
3.2 Beziehungen zur Russischen Föderation
Bilaterale Krise und
Abbruch aller
Transport-,
Kommunikations- und
Handelsbeziehungen
Unabhängigkeit
1991
1992
Bewaffnete
Auseinandersetzung in
Abchasien
2006
Vorsichtige
Wiederaufnahme des
wirtschaftlichen
Dialogs
August 2008
2012
8.: Eskalation des Konflikts und Besetzung der
umkämpften Gebiete durch russische Truppen
12.: Waffenstillstand und Sarkozy-MedwedjewVereinbarung
26.: Russland erkennt Abchasien und Südossetien als
unabhängige Staaten an / Abbruch der diplomatischen
Beziehungen
3.2 Beziehungen zur Russischen Föderation
In Your Opinion, Which Country Is Currently the Biggest Friend of Georgia? (%)
3.2 Beziehungen zur Russischen Föderation
In Your Opinion, Which Country Is Currently the Biggest Enemy of Georgia? (%)
3.3 Beziehungen zur EU
1999
Mitgliedschaft im Europarat
1. Juli 1999
EU-Partnerschafts- und
Kooperationsabkommen mit
Georgien, Armenien und
Aserbaidschan
November 2006
Aktionspläne im Rahmen der
Nachbarschaftspolitik mit
Georgien, Armenien und
Aserbaidschan
Juli 2010
Assoziierungsabkommen im
Rahmen der „Östlichen
Partnerschaft“
Januar 2012
Aufnahme der Verhandlungen zu
einem vertieften
Freihandelsabkommen (DCFTA)
März 2011
Visaerleichterungs- und
Rücknahmeabkommen
Juni 2012
Visadialog
2010-2013
Entwicklungszusammenarbeit in
Höhe von über 200 Mio. Euro
Seit 2008
EU-Beobachtermission (EUMM)
3.3 Beziehungen zur EU
3.3 Beziehungen zur EU
To What Extent Would You Support Georgia‘s Membership in the European Union? (%)
5. Quellen
Literatur
 Caucasus Analytical Digest No.49: Georgian Politics (darin Aufsätze von Thornike
Sharashenidze, Georgia – Another Painful Step Forward, und Julie A. George: The
First Hundred Days of the Georgian Dream: Opportunities Seized)
 Caucasus Analytical Digest No.48: Foreign Policy Changes in Georgia
 Caucasus Analytical Digest No.26: Anti-Corruption Reforms in Georgia
 Corruption Perception Index,
http://archive.transparency.org/policy_research/surveys_indices/cpi/
 von Gumppenberg, Marie, Udo Steinbach (Hrsg.) 2010: Der Kaukasus. GeschichteKultur-Politik, Beck’sche Reihe, 2., neubearbeitete Auflage, München.
 Außenpolitik Georgien, http://www.auswaertigesamt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/Georgien/Aussenpolitik_node.html
Bildmaterial
 http://www.bpb.de/internationales/weltweit/innerstaatlichekonflikte/54599/georgien
 http://georgiaphiles.files.wordpress.com/2012/08/rose_revolution_edited.jpg