Transcript Gemeindestrukturreform Steiermark

Gemeindestrukturreform
Steiermark
Günter Pirker
Mario Abl, MBA
GemeindevertreterInnenverband
Steiermark GVV
Stadtgemeinde
Trofaiach
Landesgeschäftsführer
Bürgermeister
Ausgangslage Steiermark
Reformagenda Steiermark
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Doppelbudget 2011/2012 und 013/014 mit ausgabenseitiger
Konsolidierung des Landesbudgets – trotzdem 360 mio
Neuverschuldung – konsolidiert 2015
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Strukturplan Gesundheit mit Einsparungen im KAGES-Budget
Gesundheit, Bedarfs und Entwicklungsplan „Pflege“
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Verkleinerung Landesregierung/Landtag (56 48) sowie
Stadtsenat/Gemeinderat in Graz
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Bildungsreform, Regionaler Bildungsplan mit der Optimierung von
Schulstandorten (Pflicht, land-, forst und ernähungswissenschaftlichen
Berufs und Fachschulen
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Abschaffung des Proporzes
Parteienförderung Neu
Neuorganisation der Bezirkshauptmannschaften und
Baubezirksleitungen
Neuorganisation des Amtes der Stmk. Landesregierung
– (25 statt 50 Abteilungen)
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• Gemeindestrukturreform
Bezirksfusionen 13 statt 17 Bezirke
Bezirk Südoststeiermark
Bezirk Südoststeiermark
Gemeindestrukturreform
Ausgangslage Beweggründe
 Finanzielle Situation vieler Gemeinden
 2010 konnten 225 Gemeinden ihren ordentlichen Haushalt nicht aus
eigener Kraft ausgleichen, der Gesamtabgang im ordentlichen Haushalt
betrug € 45 Mio. Im Jahr 2011 galt dies für 152 Gemeinden bei einer
Abgangssumme von € 29 Mio.
 komplexer werdende hoheitliche und privatwirtschaftliche Aufgaben,
Rechtsproblematik – Haftungsfragen (große Herausforderungen für
Klein/Mittelgemeinden - tw. schon ausgelagert)
 Demografische Entwicklungen: Bevölkerungsrückgang,
Abwanderungen,
 Nachfolgeproblematik - Listenerstellung
 Strukturproblematik: zu viele kleine Gemeinden
Kleinstrukturiertheit der Gemeinden &
demographische Entwicklungen
539 Gemeinden
Kleinteiligste Gemeindestruktur Österreichs
39% der österreichischen Kleinstgemeinden liegen in der Steiermark,
die Anzahl steigt durch demografischen Wandel stetig
196 Gemeinden (= 36,2 %) in der Stmk. haben weniger als 1.000 EW
120 davon zwischen 500 und 1.000 EW
77 unter 500 EW
Hoher Koordinations- und Verwaltungsaufwand zwischen den Verwaltungsebenen
Die höchsten Bevölkerungsabnahmen
1. Eisenerz (LE)
-23,1%
2. Vordernberg (LE)
-22,4%
3. Hieflau (LE)
-22,3%
4. Stolzalpe (Murau)
-19,5%
5. Soboth (DL)
-19,0%
In 302 von 539 Gemeinden ist
mit Bevölkerungsrückgängen zu
rechnen.
Gemeindestrukturreform
Kriterien - Fusionsgemeinde
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Gemeinsame Gemeindegrenze
Haushaltsentwicklung
Demographische Entwicklung
Raumordnungspolitische Gesichtspunkte
Bestehende Kooperationen
Existierende Aktionsräume der Menschen
Mehrdimensionaler
Ansatz um
herauszuarbeiten, ob
ein Erfordernis zur
Gemeindevereinigung
vorliegt
Für den Fall, dass die Analyse einen Veränderungsbedarf ergibt,
sind bei der Umsetzung weitere Kriterien zu berücksichtigen.
(zb. Infrastruktur..)
Gemeindestrukturreform
Infrastrukturelle Ausstattung der Gemeinden
Kriterien der Strukturreform
Infrastruktur : Ausstattung / Zustand / Investbedarf
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Die große Zahl an baulichen Einrichtungen stellt einen großen Wert dar,
bedeutet aber auch große finanzielle Herausforderungen für die
Gemeinden.
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Laufende Kosten ca. 80%, während Bau- und Planungskosten ca. 20% der
Lebenszykluskosten eines Gebäudes
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Viele der Gebäude sind stark renovierungsbedürftig
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Investbedarf erhoben
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Überlegungen zum Gesamtgebäudebestand daher unumgänglich, welche
Infrastruktur wird gebraucht, Nutzungsgrad, in welchen Entfernungen?
Gemeindestrukturreform
Chancen einer Fusion
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Leistungsfähigere, professionellere Einheiten entstehen
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Spezialisierung der MitarbeiterInnen
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Geringerer Koordinationsaufwand Gemeinde - Bezirk – Land
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Effizienterer Einsatz Gerätschaften und Öffentliche Einrichtungen:
Öffnungszeiten/Nutzung AWZ/Kinderbetreuung etc..
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Raumordnungspolitische Problemfelder sind so handhabbarer
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Mehreinnahmen aus dem FAG
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Leichtere Besetzung politischer Mandate, Aufwertung und bessere Entlohnung
BürgermeisterInnenamt
Ziel einer Gemeindestrukturreform ist daher die Optimierung des
gesamtsteirischen Systems im öffentlichen Interesse und nicht die Maximierung
des finanzwirtschaftlichen Einzelnutzens einer individuellen Gemeinde
Einsparungspotentiale durch
Strukturreform
• Geringere externe Kosten für Sachverständige, Raumplanung etc. durch
höhere Professionalität der Verwaltung
• Mittel- bis langfristig geringerer Personal- und Sachaufwand
• Niedrigere Ausgaben durch verbesserte Infrastrukturauslastung, effizienterer
Einsatz Gerätschaften
• Bezüge der gewählten Organe
• Strukturell bedingtes Einsparungspotential liegt bei etwa 40 Mio € im
Jahr, wenn die SteirerInnen künftig im Durchschnitt in größeren Gemeinden
leben.
Gemeindestrukturreform
Finanzielle Effekte
40 Mio € für sinnvolle Infrastrukturmaßnahmen bleiben im „Gemeindetopf“.
Durch größere Einheiten können Finanzmittel geballt eingesetzt werden und
dadurch Investitionen ermöglicht werden, die sonst nicht erfolgen könnten
FAG-Fusionsprämie: € 200.000 je fusionierter Gemeinde (bis 2014 im FAG)
•Im Finanzausgleich ist eine Fusionsprämie von Euro 200.000 pro fusionierter
Gemeinde (aufgeteilt auf 4 Jahre: 80.000 / 60.000 / 40.000 / 20.000)
vorgesehen.
•Reformfonds des Landes: Gemeinden können in der laufenden
Verhandlungsphase ihre Vorstellungen deponieren
Gemeindestrukturreform
Landkarte 2015
2010 542 Gemeinden
2013 539 Gemeinden
2015: 285 Gemeinden
Gemeindegrößen vor / nach der Reform
Anzahl Gemeinden
2010
2015
542
285
Neu entstehende Gemeinden ab 1.1.2015
aus 381 Gemeinden entstehen…
124 Neue
(Minus 257)
158 unverändert
Durchschn. EW je Gem. in der Stmk.
(ohne Graz)
1.754
3.342
Durchschn. EW je Gem. in Österr. (ohne
Wien)
2.840
ca. 3.500
Steiermarkanteil an Gemeinden unter
1.000 EW in Österreich
32%
3,6%
Steir. Gemeinden über 10.000 EW
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Gemeindestrukturreform
aktuelle / bzw. nächste Schritte
Derzeit Gesetzesvorlagen in den
Ausschüssen – „laufende“ Beschlüsse im
Landtag – endgültige Landkarte 2014
…. von der Theorie
in die Praxis ….