Transcript auch für Ex-Ante-Evaluation - RWB-EFRE - Baden

Ex-Ante-Evaluation
unter Einschluss einer
strategischen Umweltprüfung
Operationelles Programm
"EFRE-Regionalförderung 2014-2020 in Baden-Württemberg„
INNOVATION UND ENERGIEWENDE
Präsentation
(OP-Stand: Mai 2013)
ÖAR
[www.oear.at]
Subunternehmen
Österreichisches Ökologie-Institut [SUP] / ConM
Stuttgart, 20.06.2013
Ex-Ante-Evaluation / SUP / RFA - OP EFRE BW 2014-2020
Grundaufgaben Ex-Ante-Evaluation
 Unterstützung Programmierung
 Optimierung des Programmes
 Beiträge im Erstellungsprozess
 Begutachtung Programm
 Orientierung an EU-Vorgaben
 Berichtslegung
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Fokus
(bisher und auch
in den letzten 6 Monaten)
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Ex-Ante-Evaluation / SUP / RFA - OP EFRE BW 2014-2020
Ex-Ante-Evaluation
Beurteilungsdimensionen (vorgegeben in Art. 48 Allg. VO)

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


Beitrag zur EU Strategie 2020
Orientierung an regionalen Bedürfnisse (SÖA / SWOT)
interne Kohärenz
externe Kohärenz / Bezug zu anderen relevanten Instrumenten
Übereinstimmung der Zuweisung Haushaltsmittel mit Programmzielen
Übereinstimmung mit Gemeinsamem Strategischen Rahmen,
Partnerschaftsvereinbarung, länderspezifischen Empfehlungen
Relevanz / Klarheit vorgeschlagenen Programmindikatoren
Output-Beiträge zu Ergebnissen
quantifizierte Zielwerte (Realitäts-Check)
Argumentation vorgeschlagene Unterstützungsarten
Programm-Verwaltung (Humanressourcen / administrative Leistungsfähigkeit)
Monitoring-Verfahren / Evaluierungen
Eignung Etappenziele
Chancengleichheit von Männern und Frauen / Verhinderung von Diskriminierung
nachhaltige Entwicklung
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Inhalt / Grundstruktur OP
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(Kapitel-Nummer)
 Erstellung des Operationellen
Programms (OP) und Beteiligung der
Partner/-innen (1)
 Strategie des Operationellen
Programms in Bezug auf die EUStrategie für intelligentes, nachhaltiges
und integratives Wachstum (2)
 Prioritätsachsen des Operationellen
Programms (3)
 Finanzplan (4)
 Integrierter Ansatz zur territorialen
Entwicklung (5)
 Horizontale Prinzipien (12)
Angeführt sind die Kapitel, zu denen entsprechend
ausgearbeitete Ausführungen vorliegen
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Ex-Ante-Evaluation / SUP / RFA - OP EFRE BW 2014-2020
Inhalt / Grundstruktur OP
Voranmerkungen
 Vorgaben der EU betreffend Inhalt, aber auch insbesondere
betreffend Umfang („Anzahl Zeichen für (Teil-)Kapitel“) relativ
strikt / restriktiv
 z.T. sehr knappe und z.T. eher allgemeine Ausführungen
 Bsp.: Begründung Auswahl IP 1b (Teilaspekt): „Cluster und Netzwerke
bieten Anknüpfungspunkte, Unternehmen in Netzwerke zu integrieren und
den Zugang zu Wissen und Know-how zu verbessern.“
 OP Version Ende 2012 Kapitel „Ausgangslage und Bedarf“ (inkl.
Sozioökonomische Analyse und SWOT-Analyse) ist in aktueller
OP Version Mitte 2013 nicht mehr enthalten (waren ca. 80 Seiten!)
> Informationen konnten nur ansatzweise in neue Kapitelstruktur
übertragen werden
 z.T. gewisse Herausforderungen bei Nachvollziehbarkeit von
verschiedenen Aspekten (nur aufgrund OP; ohne
Zusatzmaterialien)
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OP Erstellung und Beteiligung
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 Generell Einbeziehung




von vielen Akteuren
von unterschiedlichen Akteuren
von wesentlichen Akteuren
Nutzung unterschiedlicher Formate
 Prozess-Orientierung
 frühzeitig
 längerfristig
 Feedback-/Optimierungsschleifen
 Abstimmung im Governance-System
 intra- / interministeriell
 mit EU / EK
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Strategie: Beitrag EU 2020
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EFRE OP IWB leistet
eindeutig Beiträge
•
•
Prioritäten (insg. 3)
P1: Intelligentes
Wachstum
P2: Nachhaltiges
Wachstum
Kern- bzw. Leitziele (insg. 5)
3 % des BIP der EU sollten für FuE aufgewendet werden.
Die 20-20-20-Klimaschutz-/Energieziele sollten erreicht werden
Leitindikatoren Kernziele (insg. 8)
Ziel EU
Bruttoinlandsausgaben für F&E (% des BIP)
3
Treibhausgasemissionen
80
(Index 1990=100)
Anteil erneuerbarer Energien am
20
Bruttoendenergieverbrauch (%)
Primärenergieverbrauch
1 474
(Millionen Tonnen Rohöleinheiten)
Leitinitiativen (insg. 7)
Leitinitiativen P1 (3)
Leitinitiativen P2 (2)
Ressourcenschonendes Europa
Innovationsunion
Ziel DE
3
- 14%
20
- 38,30
Industriepolitik im Zeitalter der
Globalisierung
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Strategie: „Besonderheit“
 zweigleisige Grundstruktur: regionaler Ansatz für eine Stärkung
der Partizipation und Offenheit und zur Erhaltung und Förderung
der Dezentralität; „Gegenstrom-Prinzip“
 strategische Ansatzpunkte für mehr Sichtbarkeit und Effizienz
(„Leuchttürme“; finanzielle Mindestgrößen)
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Prioritätsachsen
Auswahl Thematische Ziele / Investitionsprioritäten
Veränderungen Ende 2012 > Mitte 2013
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Ende 2012
Thematisches Ziel
Mitte 2013
Anzahl von EU
zugeordnete
Investitionsprioritäten
Anzahl vom OP
gewählte
Investitionsprioritäten
Anzahl von EU
zugeordnete
Investitionsprioritäten
Anzahl vom OP
gewählte
Investitionsprioritäten
TZ 1: FTI
2
2
2
2
TZ 3: KMU
4
2
TZ 4: CO2 Reduktion
7
3
7
2
TZ 6: Umweltschutz /
Ressourcennutzung
Gesamt
7
2
20
9
9
4
Programm extrem schlank / fokussiert bezogen auf Anzahl
Prioritätsachsen, thematische Ziele und Investitionsprioritäten
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Prioritätsachsen
Auswahl Thematische Ziele / Investitionsprioritäten
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PA
TZ
A
TZ 1
B
TZ 4
Investitionspriorität (IP)
1(a) Ausbau der Infrastruktur für Forschung und Innovation (FuI) und der Kapazitäten für die
Entwicklung von FuI-Spitzenleistungen; Förderung von Kompetenzzentren, insbesondere solchen
von europäischem Interesse
1(b) Förderung von Investitionen der Unternehmen in Innovation und Forschung sowie in den
Aufbau von Verbindungen und Synergien zwischen Unternehmen FuE Zentren und
Hochschulwesen, insbesondere Produkt- und Dienstleistungsentwicklung, Technologietransfer,
soziale Innovation und öffentliche Anwendungen, Nachfragestimulierung, Vernetzung, Cluster und
offene Innovation durch intelligente Spezialisierung, […] Unterstützung von technologischer und
angewandter Forschung, Pilotlinien, Maßnahmen zur frühzeitigen Produktvalidierung,
fortschrittlichen Fertigungskapazitäten in Schlüsseltechnologien sowie der Verbreitung von
Allzwecktechnologien
4(a) Förderung der Produktion und Verteilung von Energie aus erneuerbaren Quellen
4(b) Förderung der Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien in Unternehmen
4(c) Förderung der Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien in öffentlichen
Infrastrukturen, einschließlich in öffentlichen Gebäuden und im Wohnungsbau
4(d) Entwicklung und Einführung intelligenter Nieder- und Mittelspannungsverteilersysteme
4(e) Förderung von Strategien zur Senkung des CO2-Ausstoßes für sämtliche Gebiete,
insbesondere städtische Gebiete, einschließlich der Förderung einer nachhaltigen städtischen
Mobilität und der Abfederung einschlägiger Anpassungsmaßnahmen
4(f) Förderung von Forschung, Innovation und Übernahme kohlenstoffarmer Technologien
4(g) Förderung des Einsatzes hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung auf der Grundlage des
Nutzwärmebedarfs
„grüne“ Hinterlegung: im OP ausgewählte IP
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Interventionslogik
Ex-Ante-Evaluation / SUP / RFA - OP EFRE BW 2014-2020
Überblick Grundmodell
JA

(nur
wenige
„?“)
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Spezifische Ziele / Indikatoren / Zielwerte
Ex-Ante-Evaluation / SUP / RFA - OP EFRE BW 2014-2020
Überblick Grundmodell
JA

(nur
wenige
„?“)
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Ex-Ante-Evaluation / SUP / RFA - OP EFRE BW 2014-2020
Interventionslogik - Spezifische Ziele /
Indikatoren / Zielwerte - Anmerkungen
 Noch bedeutsamer im OP 2014-2020
 Im Mittelpunkt: ERGEBNIS-ORIENTIERUNG
 Noch keine abschließende Beurteilung im Gesamtkontext und in
aktueller Prozess-Phase (u.a. Informationen zu
Interventionskategorien, konkreten Zielgrößen, etc. sind in
Bearbeitung)
 ABER sowohl bei Interventionslogik, als auch bei spezifischen Zielen
und Indikatoren z.Z. keine Problembereiche erkennbar
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Ex-Ante-Evaluation / SUP / RFA - OP EFRE BW 2014-2020
Strategie / Prioritätsachsen
Anmerkungen
Auch wenn noch einige Kapitel abschließend bearbeitet werden, ist das
strategisch-inhaltliche Grundkonzept klar und nachvollziehbar
herausgearbeitet
Schärfungen in einigen Bereichen möglich: [beispielhaft]
 Begrifflichkeiten / Vielfalt: Spezialisierungsfelder BW: Zukunftsfelder,
innovative Kerne und Key Enabling Technologies
 Smart specialisation strategy (Ex-ante Konditionalität) wird weitere
Antworten geben
 Umschichtungen von Maßnahmen aufgrund Reduktion TZ / IP >
Nachvollziehbarkeit, Änderungs-/Erklärungsbedarf (?): u.a.
Gründungen (von TZ 3 KMU > TZ 1 FTI); Ressourcenschutz/-nutzung
am Beispiel Phosphorreduktion (von TZ 6 > TZ 1 FTI)
 Anpassung (an) spezifische Ziele, Indikatoren, etc.
Herausforderung: Mit allen anderen relevanten Fonds / Initiativen
abgestimmte Beiträge zu Europa 2020 - Darstellung
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INNOVATION
ENERGIEWENDE
PA A
PA B
71,3*
21,7*
Regio
31,5
WIN
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Finanzplan
* 7 (%) für technische Hilfe
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Finanzplan
Innovation
Energiewende
EnergieWende
Innovation
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Exkurs:
RegioWIN
Systemische
Instrumente für die
Regionalentwicklung
(ÖAR) – Studie 2002
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Integrierter Ansatz zur territorialen Entwicklung
(ITI)
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 Ansätze im OP von folgenden Grundgedanken geprägt:
 angesprochen alle funktionalen Räume im Programmgebiet und
 geografische Abgrenzung der funktionalen Räume den
regionalen Akteuren vor Ort überlassen
 Verfahren zur geplanten Umsetzung klar dargestellt und
Kernprozess Wettbewerb RegioWIN schon gestartet
 Gut nachvollziehbare Ausführungen, aber dieser sehr offene,
Bottom-up-Ansatz birgt doch einige Herausforderungen – auch für
Ex-Ante-Evaluation – in sich.
 Interpretationsspielraum bei EU-Vorgaben für „ITI“ /
„Stadtentwicklung“ entsprechend genutzt
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Horizontale Prinzipien
„Chancengleichheit und Nicht-Diskriminierung“ / „Gleichstellung
von Männern und Frauen“
 Berücksichtigung bei der Projektauswahl
 eher allgemeine Ausführungen im OP
 indirekte, implizite Bezüge
„Nachhaltige Entwicklung“
 Berücksichtigung bei der Projektauswahl
 Zukunftsfeld-Orientierung:
 „nachhaltige Mobilität“
 „Umwelttechnologien, Erneuerbare Energien und Ressourceneffizienz“
 „Green IT“
 Entsprechende Bezüge durch Ansprache thematisches Ziel 4 immanent
 darüber hinaus im gesamten OP thematische Querbezüge hergestellt
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Ex-Ante-Evaluation / SUP / RFA - OP EFRE BW 2014-2020
Summary
Generelle Antwort auf die
wesentlichen
Evaluierungsfragen >
OK
JA

(nur wenige „?“ und die
dürften sich relativ einfach
„entfernen“ lassen)
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Ex-Ante-Evaluation / SUP / RFA - OP EFRE BW 2014-2020
Grundaufgaben SUP
 Sicherstellung der Miteinbeziehung von Umweltauswirkungen bei
der Ausarbeitung des Programms – Erreichen eines hohen
Umweltniveaus:
• Prüfung möglicher Auswirkungen des Programms auf Schutzgüter
• Optimierung des Programms: Empfehlungen für Maßnahmen zur
Minderung von negativen Auswirkungen
• Erstellung eines Umweltberichts lt. LUVPG iVm UVPG basierend auf
SUP-Richtlinie 2001/42/EG
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Ex-Ante-Evaluation / SUP / RFA - OP EFRE BW 2014-2020
Ablauf der SUP
Status
Bekanntgabe der
Entscheidung inkl.
„Zusammenfassende
Erklärung“
Berücksichtigung in der Entscheidung
(Beschluss Operationelles Programm)
Konsultationen (einschließlich
Umweltbehörde, allg. Öffentlichkeit)
Stellungnahme-Verfahren
Abschluss
Umweltbericht
Abstimmung mit ProgrammEntwurf und Ex-ante-Evaluierung
Erstellung des Umweltberichts
Scoping unter Einbindung
der Umweltbehörden
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Abschluss SUP
Ex-Ante-Evaluation / SUP / RFA - OP EFRE BW 2014-2020

Berücksichtigung Umwelterwägungen in Finalversion des OP


Ergänzung zum Umweltbericht


Empfehlungen/Bemerkungen des Umweltberichtes und der Behörden- und
Öffentlichkeitsbeteiligung werden in Finalversion des OP berücksichtigt
SUP-Team: Erklärung inwiefern die Änderungen des OP die Bewertung des Umweltberichtes
betreffen (Stand: Änderungen im OP führen zu keinen wesentlichen Änderungen in der
Bewertung der Umweltauswirkungen)
Zusammenfassende Erklärung
Erklärung wie Umwelterwägungen in das Programm einbezogen wurden
(MLR inkl. SUP-Team und Programmteam)
 Umweltbericht (SUP-Prozess)



Prioritätsachsen mit Hauptfokus auf Umweltzielen, Querschnittsziel „Nachhaltige Entwicklung“
Aufnahme von Verbesserungsvorschlägen aus SUP-Prozess
Konsultation des Umweltberichts
Einbeziehung von Stellungnahmen aus Behörden-/Öffentlichkeitsbeteiligung
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Ex-Ante-Evaluation / SUP / RFA - OP EFRE BW 2014-2020
Projektpartner / Kontakt
Hauptauftragnehmerin
 ÖAR-Regionalberatung GmbH
Subunternehmen / SUP
 Österreichisches Ökologie-Institut
www.ecology.at
www.oear.at
Weiteres Subunternehmen (RFA)
 ConM - Gesellschaft für Marktforschung und Regionalanalysen mbH – www.conm.de
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