Transcript Demokratie in Deutschland

Chancen – Entwicklungen – Risiken
© Thomas Roth, GK
1
•Deutschland unter alliierter Besatzung
•Entstehung der Bundesrepublik Deutschland und der DDR
•Weltanschauliche Grundlagen
•Probleme des politischen Systems der DDR
•Die Kommandowirtschaft der DDR
•Probleme der Kommandowirtschaft
•Kalter Krieg - Spannungen und Krisen im geteilten Deutschland
•Die veränderte Ostpolitik der Westmächte und die innerdeutsche Vertragspolitik
•Die Reformbewegung in Osteuropa und das Scheitern der DDR
•Der Reformprozess im Osten - Internationale Öffnung unter Gorbatschow
•Die Opposition und die friedliche Revolution in der DDR
•Der Wiedervereinigungsauftrag des Grundgesetzes
•Der deutsche Einigungsprozeß 1989/1990
•Erster Staatsvertrag und Einigungsvertrag
•Vereinigung und Außenpolitik
•Auswirkungen des Einigungsprozesses
© Thomas Roth, GK
2
Deutsche Kapitulation 7./8. Mai 1945
Alliierter Kontrollrat
USA, GB, UdSSR, F
Übernimmt die Verantwortung für Deutschland
Umsetzung der Beschlüsse
der Potsdamer Konferenz
Verwaltung der
Besatzungszonen
• Völlige Abrüstung und
• Militärregierungen verwalten
Entmilitarisierung
• Demontage
• Entnazifizierung
• Abtretung von Ostpreußen
• Verschiebung der polnischen
Westgrenze zur Oder-NeißeLinie
• Umsiedlung (Vertreibung)
von Deutschen aus Osteuropa
die amerikanische, britische,
sowjetische und französische
Zone
• Bildung von 11 neuen Länder
in der Westzone
• Demokratische Reformen
(Presse, Gewerberecht,
Parteien) in der Westzone
© Thomas Roth, GK
Überleben der
Bevölkerung sichern
• Rationierung von
Lebensmitteln
Ausgabe nur gegen
Bezugsschein
Schwarzer Markt
•Care-Pakete
(Lebensmittel-Pakete)
3
7./8. Mai 1945 – Bedingungslose Kapitulation des deutschen Reiches
Bundesrepublik Deutschland
Jan 1947
Bizone (Vereinigung der
englischen und amerikanischen
Besatzungszone)
Juni 1947
Marshallplan
Juni 1948
Währungsreform (u.a. erhält
jeder Deutsche 40 Mark)
Aug 1948
Bizone und französische Zone
werden zur Trizone vereinigt
Sep 1948
Erste Zusammenkunft des
Parlamentarischen Rates
(Ausarbeitung einer Verfassung)
23. Mai 1949
© Thomas Roth, GK
Verkündung des Grundgesetzes
(Gründung der Bundesrepublik
Deutschland)
Deutsche Demokratische Republik
April 1946 Verschmelzung von SPD und
KPD zur SED
Dez 1947
1. Volkskongress in Berlin
März 1948 UdSSR stellt Mitarbeit im
alliierten Kontrollrat ein
März 1948 Bildung eines deutschen
Volksrates (Auftrag zur
Ausarbeitung einer Verfassung)
Volkskammer tritt zusammen
(Gründung der DDR)
7. Okt. 1949
4
Die Lehre von Marx und Engels
Der Kapitalismus ist eine
Klassengesellschaft
Die Lehre von Lenin
Anwendung der Lehre von Marx
und Engels auf das unterentwickelte
Russland
gering entwickelte Arbeiterklasse
Bürgertum besitzt
Produktionsmittel
(Maschinen,
Werkzeuge,
Fabriken)
Arbeiter
besitzen nur
ihre Arbeitskraft
Ausbeutung
Aufgaben der Arbeiterklasse
1. Übernahme der Staatsgewalt
2. Enteignung der
Produktionsmittelbesitzer
© Thomas Roth, GK
Arbeiterklasse kann die Revolution nicht
selbstständig durchführen
straffe Parteiorganisation notwendig
• Der herrschenden Klasse wird durch
gewaltsame Revolution die Staatsgewalt
entrissen
• Sicherung der Macht der Arbeiterklasse
durch die „Diktatur des Proletariats“
5
Hauptursachen
Unkritische
Ausrichtung an
der UdSSR
Fehlen einer
politischen
Opposition
„Allmacht“ der SED
Auswirkungen
Fehlende
Meinungsfreiheit
Fehlende Freizügigkeit
Ministerium für
Staatssicherheit (StaSi)
• Lenkung der
Massenmedien mit
Hilfe der Zensur
durch die SED
• Flucht
• Ausreise
• Resignation
• aber auch Widerstand
• allgegenwärtige
Kontrolle und
Bespitzelung
Zusammenbruch des DDR-Systems
© Thomas Roth, GK
6
Nach der Lehre von Marx, Engels und Lenin
Verstaatlichung der Produktionsmittel
gesamtgesellschaftliches
Eigentum (volkseigene Betriebe)
Planung des Wirtschaftsablaufs
1. wirtschaftliche
Vorgaben des Staates
genossenschaftliche Eigentum
(landwirtschaftliche
Produktionsgenossenschaften)
Halbstaatliche Betriebe
(Privatbetriebe mit staatlicher
Beteiligung)
Private Kleinbetriebe
© Thomas Roth, GK
2. Planung
3. Ausführung der
Pläne durch die
Betriebe
R
ü
c
k
m
e
l
d
u
n
g
Auswirkungen:
•Wenig Entscheidungsfreiheit für die Betriebe
•Wenig Raum für Privatbetriebe
•Bildung von Mammutbetrieben (Kombinate)
7
Merkmale der DDR
Wirtschaftsordung
1. Sozialistisches Eigentum an Produktionsmitteln
2. Umfassende staatliche Wirtschaftsplanung
Probleme
wirtschaftlich

Mängel in der Versorgung
(Konsumgüter)

Qualitätsmängel

Veraltete Produktionsanlagen

Produktivitätsrückstand gegenüber dem
westlichen Ausland

Geringe Internationale
Wettbewerbsfähigkeit
politisch

Unzufriedenheit der Bevölkerung

Abwanderung qualifizierter
Arbeitskräfte nach Grenzöffnung

Versuch eines Reformprozesses („dritter
Weg“) scheitert
1.7.1990 Währungsunion mit der Bundesrepublik = Ende der Kommandowirtschaft
© Thomas Roth, GK
8
Aufstand in der DDR
17.Juni 1953
Mauerbau in Berlin
13. August 1961
• wachsende
• Unzufriedenheit der
• schlechte Versorgung mit
Spannungen zwischen
den Westmächten und
der UdSSR
(Kalter Krieg)
Arbeiter mit ihrer
Situation
Konsumgütern
• verstärkte
Verstaatlichungsbemühungen
• Währungsreform in
der Bizone
• Einführung der DM
in West-Berlin
• Erhöhung der
Arbeitsnormen bei
gleichbleibenden Löhnen
(Lohnminderung)
• zunehmende
Fluchtbewegung aus der
DDR vor Allem über WestBerlin
• Unruhen in Berlin und
DDR Bezirken
• Forderungen nach
politischen Veränderungen
• Niederschlagung des
Aufstandes mit sowjetischer
Hilfe
• Bau einer Mauer um die
drei West-Sektoren Berlins
• ungehinderter
Grenzübertritt nicht mehr
möglich
• später:
Passierscheinregelung
Berlinblockade
1948/1949
Ursachen
Anlaß
• Zufahrtswege nach WestBerlin von der UdSSR
Auswirkungen/ gesperrt
Folgen
• Versorgung West-Berlins
über eine Luftbrücke
(GB & USA)
© Thomas Roth, GK
9
Höhepunkt des
Kalten Krieges
1961 Mauerbau
1962 Kuba-Krise
Veränderung der Politik der Großmächte
= Versuch eines Interessenausgleichs
Auswirkungen auf Deutschland
Verträge mit Osteuropa
(D  UdSSR, Polen, CSSR)
1. 1970 Vertrag mit der UdSSR
• Gewaltverzicht
• Anerkennung der
gegenwärtigen Grenzen in
Europa
2. 1970 Vertrag mit Polen
• Oder-Neiße-Linie als
Westgrenze Polens
bestätigt
3. 1973 Vertrag mit der
Tschechoslowakei
© Thomas Roth, GK
Viermächteabkommen über
Berlin: USA, GB, UdSSR, F (1971)
Regelung der zukünftigen
Stellung Berlins
• Zugehörigkeit
Westberlins zur
Bundesrepublik wird
anerkannt
• UdSSR garantiert offene
Verkehrswege nach Berlin
(Transit)
Innerdeutsche Vertragspolitik
(D/DDR)
1. 1971 Transitabkommen
2. 1971 Verkehrsvertrag
3. 1972 Grundlagenvertrag
• Gewaltverzichtsabkommen
• Anerkennung der bestehenden
Grenzen
• Einrichtung ständiger
Vertretungen in Bonn und
Berlin (Ost)
10
Reformpolitik Gorbatschows
Glasnost
Ziel
Wirtschaftliche, politische und
kulturelle Entscheidungen
sollen in Zukunft
durchschaubar sein
Perestroika
• Umgestaltung der Wirtschaft
und Gesellschaft
• Verringerung des staatlichen
Einflusses
Wirkung auf
Osteuropa
• Reformen in Ungarn
und Polen
• Ablösung des
kommunistischen
Machtmonopols
DDR
• weitgehende Ablehnung
durch Partei- und
Staatsführung
• Hoffnung für die
Bevölkerung
Massendemonstrationen,
Absetzung Honeckers
© Thomas Roth, GK
11
März 1985: Gorbatschow wird Generalsekretär der KPdSU
UdSSR billigt allen sozialistischen Staaten das Recht zu, ihre
Angelegenheiten selbst zu bestimmen
Auswirkung in
Polen
Ungarn
1980: unabhängige Gewerkschaft
1987: erste Oppositionsgruppen
„Solidarnosc“ wird gegen den
formieren sich und fordern
Wiederstand der Regierung
mehr Demokratie.
gegründet
1989: Grenzbefestigungen entlang
1981: „Solidarnosc“ wird verboten
der österreichisch1988/89: Umfassende Reformen auf
ungarischen Grenze werden
Druck der Arbeiter
abgebaut  DDR-Flüchtlinge
1990: Selbstauflösung der KP, Lech
können Ungarn legal
Walesa wird zum
verlassen
Staatspräsidenten gewählt
1989: Verzicht der KP auf führende
Rolle; Mehrparteiensystem
eingeführt
© Thomas Roth, GK
Tschechoslowakei
1989: bisher wurden alle
Demokratisierungsbestrebungen gewaltsam
unterdrückt.
1989: Oppositionsgruppen bilden
„Bürgerforum“ (Nov)
1989: Massendemonstrationen
erzwingen Rücktritt der
Regierung (Dez)
1990: Vaclav Havel (ehemaliger
Oppositioneller) wird zum
Staatspräsident gewählt
12
Fluchtwelle im Spätsommer 1989
• Entstehung von Oppositionsgruppen
• starker Zuspruch in der Bevölkerung
• Massendemonstrationen
Oppositionsgruppen
• u.a. „Neues Forum“,
„Demokratischer Aufbruch“,
„Demokratie jetzt“
• Reformbestrebungen
• Träger der Revolution
Oppositionsgruppen
Regierung Modrow
Dez.1989-Mrz.1990
fordern:
Eigenständigkeit der DDR erhalten
• Ehemalige Blockparteien wie CDU
(Ost)
• Neugegründete SPD in der DDR
• Anbindung an die westdeutschen
Parteien
fordern:
Vereinigung der beiden deutschen Staaten
DDR-Wahl am 18.03.1990
• Ende der Regierung Modrow
• Sieg für Oppositionsgruppen, die sich an der
Bundesrepublik orientieren
© Thomas Roth, GK
13
Grundgesetzauftrag (Präambel des Grundgesetzes vom 23.05.1949)
„Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung
die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.“(Auszug)
Standpunkte bist 1989
Bundesverfass
ungsgericht
CDU/CSU
FDP
SPD
Grüne
DDR
Wiedervereinigungs
auftrag bindend für
alle Staatsorgane
Einheit der Nation
im Rahmen der
bestehenden
Möglichkeiten
Einigung
Deutschlands nur
über europäische
Einigung möglich
Ablehnung des
Wiedervereinigungs
auftrages: nicht
durchsetzbar
Keine
Wiedervereinigung,
da zwei souveräne
Staaten
aber
• Massendemonstrationen
• Fall der Mauer
• Forderung nach deutscher Einheit
Vereinigung der DDR und der Bundesrepublik am 03. Oktober 1990
© Thomas Roth, GK
14
18. März 1990
Erste freie Wahlen in der DDR
Regierung de Maiziére tritt für schnellen
Beitritt der DDR zur Bundesrepublik ein
Erster Staatsvertrag
01. Juli 1990
Wirtschafts-, Währungsund Sozialunion
Einigungsvertrag
24. September 1990
03. Oktober 1990:
Beitritt der DDR zur
Bundesrepublik
Grundlagen für die
deutsche Einigung
02. Dezember 1990: Erste gesamtdeutsche Wahl
© Thomas Roth, GK
15
Staatsvertrag
= Vertrag über die Herstellung einer
Wirtschafts-, Währungs- und
Sozialunion
Vertragsinhalte :
• Einführung der DM in der
DDR
• DDR schafft Voraussetzungen für die
Einführung der sozialen Marktwirtschaft,
wie
Privateigentum
Freie Preisbildung
Wettbewerbs- und Gewerbefreiheit
• DDR schafft Voraussetzungen für eine
Sozialunion, wie
Sozialversicherungen
Sozialhilfe
Tarifautonomie
Streikrecht
© Thomas Roth, GK
Einigungsvertrag
= Vertrag über die Herstellung der
Einheit Deutschlands
Vertragsinhalte :
• Übernahme des Rechtssystems und des
Verwaltungsaufbaus der Bundesrepublik
durch die ostdeutschen Länder
• Berlin wird Hauptstadt Deutschlands
• 03. Oktober wird als „Tag der deutschen
Einheit“ zum Feiertag
• Notwendige Grundgesetzänderungen:
Veränderung der Präambel des GG
Weitere ehemalige deutsche Gebiete
können der Bundesrepublik nicht
mehr beitreten, da Einheit vollendet
Für eine Übergangszeit können
Rechtsvorschriften der ehemaligen
DDR vom GG abweichen
(z.B. Schwangerschaftsabbruch)
16
Bundesrepublik/DDR
USA, GB, F, UdSSR
2 + 4 Verhandlungen
„Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland“
• endgültige Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als polnische Westgrenze
• keine weiteren Gebietsansprüche
• NATO-Mitgliedschaft des vereinten Deutschlands
• Reduzierung der deutschen Streitkräfte auf 370 000 Soldaten bis 1994
• Verzicht Deutschlands auf ABC-Waffen
• Abzug der sowjetischen Truppen aus der ehemaligen DDR bis 1994
WIEDERHERSTELLUNG DER VOLLEN SOUVERÄNITÄT DEUTSCHLANDS
© Thomas Roth, GK
17
NACHBARLÄNDER
Wunsch der europäischen Nachbarn, die
dazugewonnene Macht verantwortungsvoll
einzusetzen z.B.
• zur Beschleunigung der europäischen
Einigung
• zur Erhaltung des Friedens in der Welt
Sichtbar im ersten Vertrag des vereinten
Deutschland mit der Sowjetunion
Unverletzlichkeit der Grenzen
Gewaltverzicht
Gesprächsaufnahme bei Gefahr für
den Weltfrieden
Enge Zusammenarbeit in Wirtschaft,
Wissenschaft, Umwelt und Kultur
© Thomas Roth, GK
DEUTSCHLAND
Umwandlungen in der ehemaligen DDR
brachten bisher enorme Probleme mit sich
z.B.
• fehlende funktionierende Verwaltung
• keine Rechtsklarheit vor allem bezüglich
der Eigentumsrechte
• zu geringe Investitionen
• Schließung vieler Betreibe und daraus
resultierende Massenarbeitslosigkeit
Viele der Probleme sind voneinander
abhängig (Teufelskreis)
ABHILFE
• massive finanzielle und personelle
Unterstützung
• finanzielle Opfer von allen Bundesbürgern
18