Transcript Energiepolitik als Gesellschaftspolitik: Dr. Schachtschneider

Energie-Macht-Gesellschaft
Energiepolitik als Gesellschaftspolitik
1 Denkrichtungen im energiepolitischen Diskurs
- Modernisierung im System
- Systemwechsel
- Phasenwechsel
2 Energiepolitik der EU-Kommission:
- Integration des Energiemarkts
- Marktbasierte Instrumente
- Soziale Gestaltung der Energiewende
Solidarisch und Solar! Linke Perspektiven zur europäischen Energiepolitik
Rosa Luxemburg Stiftung NRW 7/8.12.12 Köln
Denkrichtungen im energiepolitischen Diskurs
Modernisierung
im System:
Ökologische
Modernisierung
Der Schlüssel zur Bewältigung der Energiekrise sind neue
Technologiemuster. Ein solch tiefgreifender technisch-ökonomischer
Paradigmenwechsel im industriellen Umgang mit der Natur wird durch
die „normalen“ Innovationskräfte des Marktes allein nicht
bewerkstelligt. Er muss politisch forciert werden, z.B. durch einen
„Green New Deal“. An der richtigen Stelle müssen die Stellschrauben
gedreht werden …
ENERGIEWENDE
INNOVATIONEN!
DURCH
SYSTEMKONFORME
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Denkrichtungen im energiepolitischen Diskurs
Modernisierung
im System:
Ökologische
Modernisierung
Die Energiekrise kann nur mit einem Typ wirtschaftlicher Entwicklung
überwunden werden, bei dem die Reproduktionsfähigkeit der
Energieversorgung zum internen Selektionskriterium für technischökonomische Innovationen wird, zum immanenten Kriterium im
Prozess der Kapitalverwertung.
EINEN „ÖKOKAPITALISTSCHEN“
ENTWICKLUNGSPFAD (ER)FINDEN !
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Denkrichtungen im energiepolitischen Diskurs
Fundamentaler
Systemwechsel:
Herrschaftskritik
Der Energiekonsum und die diesen fördernde Kultur basieren auf
herrschaftsförmigen sozialen Strukturen, deren Aufrechterhaltung
einen immer größer werdenden Aufwand erfordert.
Der Ausweg: „Abwicklung des Nordens“, Zurückdrängung von Staat
Markt, Patriarchat sowie großen Organisationen.
ENERGIEVERBRAUCH VERRINGERN DURCH
UNMITTELBARE SELBSTBESTIMMUNG!
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Denkrichtungen im energiepolitischen Diskurs
Fundamentaler
Systemwechsel:
Ökosozialismus
In das kapitalistische Wirtschafts- und Gesellschaftssystem ist
systematisch ein alle Energiesparanstrengungen aushebelnder
Wachstumszwang „eingelassen“ . Schrumpfung unter Bedingungen
von kapitalistischer Konkurrenz würde sozial katastrophal verlaufen.
Friedlich, demokratisch, frei von sozialen Ängsten kann der Übergang
zu einer schrumpfenden Wirtschaft mit weniger Energieverbrauch nur
durch
gesamtgesellschaftliche
Planung
im
Rahmen
des
Ökosozialismus ohne Wachstumszwang bewältigt werden …
DEN ENERGIEVERBRAUCH
GERECHT SCHRUMPFEN !
PLANMÄßIG
UND
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Denkrichtungen im energiepolitischen Diskurs
Phasenwechsel:
Alternative
Regulation
Eine Entschärfung der Energiekrise innerhalb des Kapitalismus ist
möglich. Sie umfasst Elemente wie Innovationsschub durch EE/Spartechnologien, globale und lokale ökologische Regulierung, mehr
Gemeineigentum, Umverteilung durch erneuerte Formen der
Solidarität, Umkehr im Konsumverhalten durch mehr Gleichheit
Die neue Regulation ist eine “Fundsache“: ‚Merkt’ eine hegemoniale
gesellschaftliche Koalition…
EINE
SOZIAL-ÖKOLOGISCHERE
KAPITALISMUS DURCHSETZEN
PHASE
DES
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Denkrichtungen im energiepolitischen Diskurs
Phasenwechsel:
Kulturwechsel
Mehr Konsum, die ständige Steigerung der energieverzehrenden
Erlebnisse in einer rastlosen Gesellschaft führen nicht zu mehr
gesellschaftlichem Frieden, auch nicht zu mehr Glück beim Einzelnen.
Mit einer Kultur der „Eleganz der Einfachheit“, kann der
Energieverbrauch auf ein global vertretbares Maß beschränkt werden.
MIT WENIGER ENERGIEVERBRAUCH ZU MEHR
ZUFRIEDENHEIT!
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Energiepolitik der EU-Kommission:
Vollendung des Binnenmarkts
- Überwindung nationaler Märkte mit hohem
Konzentrationsgrad
- Überwindung nationaler Preis-Regulierungen
(„wettbewerbswidrige Praxis“)
Harmonisierung von EE-Vergütungen („kosteneffizient“, „ausgewogen“)
- „intelligente“ Basisnetze Strom/Gas bis 2020
smart grids, smart metering:
Schlüssel für vollständige Nutzung des EE-Potenzials“
Umlage der Kosten auf Verbraucher,
evtl Vorgabe von Subventionen durch EU
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Energiepolitik der EU-Kommission:
Marktbasierte Instrumente
- Emissionshandel (EU-ETS):
Erhöhung des Preises durch Einbehalten von 900 Mio Zertifikaten
- Energiesteuer (in Bereichen, wo ETS nicht stattfindet: Wohnen,
Verkehr, KMU)
Anreiz zu Technikwechsel und Verhaltensänderung auf
technologieneutral: Berechnung auf Basis Kohlenstoff- und Energiegehalt
keine Bevorzugung von Gewerbe
Ausgleich für „einkommensschwache“ Haushalte: Pauschale
Sonderrechte für Wohnraumbeheizung
Übergänge für Ost- und Südosteuropa
soziale Auswirkungen solle von Mitgliedsländern gestaltbar sein
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Energiepolitik der EU-Kommission:
Soziale Gestaltung der Energiewende
- Niedrige Preise durch gut funktionierenden Binnenmarkt:
Zu überwinden sind: mangelnde Aufklärung der Bürger über ihre „aktive
Rolle“
- Verbesserung der Energieeffizienz
Aufklärung über Energieeinsparung: im Schnitt kann jeder Haushalt
1000 € im Jahr sparen
Überwindung des Investor-Nutzer-Dilemmas
- Förderung „umweltfreundlicher städtischer Mobilität“
- Änderung von Verhaltensmustern (sonst drohen rebounds)
- gezielte Unterstützung „schutzbedürftiger Verbraucher“
Ausgleich ihrer „wirtschaftlichen Schwierigkeiten“
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