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Rubrik
ELER-Programmplanung
Informationsaustausch am 16. April 2013
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Rubrik
Gliederung
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Kurzer Bericht der Verwaltungsbehörde ELER über aktuelle Entwicklungen
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Europa 2020 – Teilhabe für alle und Umsetzung des EU-Querschnittsziels
Chancengleichheit
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Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl. Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle eingegangenen
Stellungnahmen
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Hinweise der Evaluatoren für die neue Förderperiode aufgrund von
Erfahrungen aus der laufenden Förderperiode
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Aktuelle Entwicklungen
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Ratseinigung zum Mehrjährigen Finanzrahmen und Ablehnung des EP
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Trilogverhandlungen haben begonnen
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Diskussionen zur Verteilung der ELER-Mittel haben begonnen
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Rubrik
Trilogverhandlungen zur Kofinanzierung
ELER – Beteiligung des Fonds (Kofinanzierungssätze)
Europäische Kommission
85 % in Konvergenzgebieten
50 % in nicht Konvergenzgebieten
50 % für AUKM
80 % für LEADER, Art. 15, 28, 36
100 % für Mittel aus Kürzung/Kappung
bei Verwendung für die Förderung von
Innovationen
Europäisches Parlament
80 % in Konvergenzgebieten
50 % in nicht Konvergenzgebieten
55 % für AUKM
80 % für LEADER, Art. 15, 28, 36
MS können für Multi-Fonds-finanzierte
Maßnahmen in Übergangsregionen die
Kofinanzierungssätze in Übereinstimmung
mit den Regelungen zu den GSR-Fonds
erhöhen
95 % für Mittel aus Übertragung aus der
1. Säule, jedoch nur für MS in fiskalischen
Schwierigkeiten
Der nationale Beitrag zu den öffentlichen
Kosten kann ersetzt werden durch
nichtkommerzielle private Beiträge
Agrarrat
75 % in Konvergenzgebieten
53 % in nicht Konvergenzgebieten
75 % Übergangsgebiete
63 % phasing out-Gebiete
80 % für LEADER, Art. 15, 28, 36 –
Anhebung auf 90 % in Übergangsregionen
75 % für klima- und umweltbezogene
Projekte unter den Art. 18, 23, 24, 29, 30,
31 (3) (4), 32, 35
100 % für Mittel aus Kürzung/Kappung
und aus Übertragung aus der 1. Säule
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Zeitplan der Trilogverhandlungen
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Bis Ende Juni 2013 möglichst abschließende politische Einigung
Herbst 2013 dann formelle Annahme des Legislativpakets
Voraussichtliches In-Kraft-Treten ab dem Jahr 2015
Für 2014 soll es aufgrund der Verzögerungen bei der Einigung über den
Mehrjährigen EU-Finanzrahmen Übergangsregelungen geben
–
Die erste Maßnahme dazu ist die „Durchführungsverordnung (EU) Nr. 335/2013 der
Kommission vom 12. April 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1974/2006 mit
Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates über die
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen
Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)“ (Amtsblatt der
Europäischen Union vom 13.04.2013, L 105/1)
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Rubrik
Neue Durchführungsverordnung
Wesentlicher Inhalt:
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Die DVO soll dafür sorgen, dass die im Rahmen des Programmplanungszeitraums 2007-2013 festgelegten Maßnahmen so umgesetzt werden, dass
sie keinen unverhältnismäßig hohen Anteil der finanziellen Mittel des
anschließenden Programmplanungszeitraums binden: Nach dem
31.12.2013 dürfen daher keine neuen rechtlichen Verpflichtungen bei den
Maßnahmen Vorruhestand, Einhaltung von Normen, Erstaufforstung
landwirtschaftlicher Flächen, Erstaufforstung nicht landwirtschaftlicher
Flächen gegenüber Begünstigten eingegangen werden.
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Neue Durchführungsverordnung
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Damit sich Verzögerungen im Vorlage- und Genehmigungsverfahren des
neuen Programms nicht negativ auf die Kontinuität der Umsetzung der
Politik auswirken, ist eine Verlängerungsmöglichkeit der Agrarumwelt-,
Tierschutz- oder Waldumweltmaßnahmen bis zum Ende des
Prämienzeitraums vorgesehen, auf den sich der Zahlungsantrag für 2014
(bisher 2013) bezieht.
Die Flexibilitätsschwelle für Übertragungen zwischen Schwerpunkten wird
von 1 % auf 3 % angehoben.
Die Technische Hilfe kann für Vorbereitungskosten für die Entwicklung
lokaler Entwicklungsstrategien genutzt werden.
Die anstehende Programmänderung hat dies zu berücksichtigen.
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Diskussionen zur Verteilung der ELER-Mittel
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Zunächst ist zu differenzieren zwischen der Verteilung der Mittel auf die
Mitgliedstaaten und dann der Verteilung auf nationaler Ebene.
Auf die Mitgliedstaaten: Verteilung nach „objektiven Kriterien und bisheriger
Leistung“. AMK vom 10. – 12. April 2013 hat die Bundesregierung dazu
aufgefordert, den in Deutschland bestehenden Bedarf mit Nachdruck zu
vertreten.
Verteilung auf die deutschen Länder: AMK vom 10. – 12. April 2013 hat
dazu keinen Beschluss gefasst. Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Weiterentwicklung der GAP“ wurde beauftragt, bis zur nächsten AMK
Entscheidungsgrundlagen zu erarbeiten, die insbesondere die finanziellen
Konsequenzen der zukünftigen Verteilung der EU-Mittel der 1. und 2. Säule
auf die Bundesländer transparent darstellen.
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Diskussionen zur Verteilung der ELER-Mittel
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Es sollen Verteilungsmodelle ausgearbeitet werden, die eine Bewertung der
Gesamtbetroffenheit der einzelnen Bundesländer in umfassender Weise
ermöglichen.
Die Mittelverteilung in der 2. Säule der GAP zwischen den Bundesländern
muss im Hinblick auf die Veränderungen der Konvergenzregionen in
Deutschland und teilweise veränderten historischen Bezügen einer grundlegenden Überprüfung unterzogen werden.
Ausgang ???
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Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl.
Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle
eingegangenen Stellungnahmen
Bis zum 12. April 2013 sind Stellungnahmen von folgenden Partnern (ohne
Verwaltung) eingegangen (Auflistung nach zeitlichem Eingang):
-
Verband für Landentwicklung und Flurneuordnung (VLF) Thüringen
Arbeitsgemeinschaft der Thüringer Handwerkskammern
Thüringer Ökoherz e.V.
Netzwerk ökologischer Landbaubetriebe Eichsfeld e.V.
Nabu-Thüringen
LEADER-Aktionsgruppe Saalfeld-Rudolstadt
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Fragen:
Nachhaltigkeitszentrum Thüringen
LEADER-Aktionsgruppe Saale-Orla e.V.
Landnetz Thüringen e.V.
Thüringer Bauernverband e.V.
Gewässerschutzkooperation Nordthüringen
Vollständig?
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Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl. Auswertung
der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle eingegangenen
Stellungnahmen
Auswertung:
-
Ausführungen grundsätzlicher Art
Anmerkungen zu den SWOT-Tabellen (IfLS)
Anmerkungen zur ELER-Tabelle
Anmerkungen zu den Protokollen (werden noch eingearbeitet und
verschickt)
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Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl.
Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle
eingegangenen Stellungnahmen
Verband für Landentwicklung und Flurneuordnung (VLF) Thüringen:
Forderung der Ergänzung der ELER-Tabelle bei ELER-Priorität 2a (Verbesserung der
Wettbewerbsfähigkeit aller Arten von Landwirtschaft und der Rentabilität der landwirtschaftlichen Betriebe:
Erleichterung der Umstrukturierung landwirtschaftlicher Betriebe):
Als zusätzliches Bedürfnis/Handlungsfeld: „Unterstützung von infrastrukturellen
Vorhaben der Gemeinden und Regionen mit Ausrichtung auch auf
interkommunale bzw. interregionale Ziele und insbesondere auf der Ebene der
landwirtschaftlichen Betriebsstrukturen (Großbetriebe mit Bewirtschaftungseinheiten über mehrere Gemarkungen hinweg)“
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Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl.
Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle
eingegangenen Stellungnahmen
Arbeitsgemeinschaft der Thüringer Handwerkskammern:
Forderungen zur ELER-Tabelle:
-
Bildung im ländlichen Raum für alle Akteure, nicht nur Land-/Forstwirtschaft
Investitionsförderung, insbesondere im Nahrungsmittelhandwerk
Demografie (Fachkräftegewinnung/-sicherung, Gründung, Unternehmensnachfolge)
Erneuerbare Energien (Nutzung des Handwerks Know-How, Netzwerke,
Projekte)
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Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl.
Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle
eingegangenen Stellungnahmen
Thüringer Ökoherz e.V.:
-
Positionspapier des Erzeugerbeirates des Thüringer Ökoherz e.V. zur
Entwicklung des Ökolandbaus in Thüringen nach 2013
-
Stellungnahme des Erzeugerbeirates des Thüringer Ökoherz e.V. zum
Stand der Verhandlungen GAP
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Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl.
Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle
eingegangenen Stellungnahmen
Generelle Forderungen:
• Mittelverschiebung von der ersten in die zweite Säule in Höhe von
mindestens 12 % der Mittel. Verwendung für die Aufstockung der
Ökolandbauförderung oder für AFP-Maßnahmen von Ökobetrieben.
(Hinweis auf aA des TBV)
• Höherer Fördersatz vergleichbar GAK (+20%)
• Uneingeschränkte Kombinierbarkeit aller AUM und Ökolandbaumaßnahmen
• Umstellungsprämie müsse sich von anderen Umweltprämien deutlich
abheben
• Zusätzlich zu Art. 30 Programm zur Unterstützung der artgerechten
Tierhaltung
• Erweiterung AFP-Programm um eine „Bio-Prämie“ von 10 % zum normalen
AFP-Zuschuss; höchste Förderpriorität
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Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl.
Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle
eingegangenen Stellungnahmen
Zu den EU-Prioritäten:
- Stärkung des LEADER-Ansatzes (insbesondere Konzepte, die handwerkliche Verarbeitung von regionalen Lebensmitteln fördern und zur
Wertschöpfung in der Region beitragen)
- ELER-Priorität 1: Forderung nach Priorisierung folgender Maßnahmen:
Lernort Landwirtschaft und Lebensmittelerzeugung zur frühzeitigen
Heranführung von Kindern und Jugendlichen, Beihilfesatz 90 %; Einführung
einzelbetrieblicher Beratungs- und Qualifikationsmöglichkeiten in den
Bereichen Naturschutz und landwirtschaftliche Betriebsberatung entlang der
gesamten Wertschöpfungskette; Unterstützung von innovativen,
touristischen Angeboten mit Bezug auf Landwirtschaft- und
Lebensmittelhandwerk; Unterstützung von regionalen und ökologischen
Verarbeitungsstrukturen
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Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl.
Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle
eingegangenen Stellungnahmen
ELER-Priorität 2 und 3: Eine Priorisierung folgender Maßnahmen wird gefordert
- Definition des Begriffs „artgerechte Tierhaltung“ nach
Markenfleischprogramm Neuland oder EU-Ökoverordnung
- Beitrag zum resilienten Wirtschaften durch besonders gute Beihilfen bei
Stärken
- Bevorzugte Unterstützung der Verarbeitungs- und Wertschöpfungsmöglichkeiten im Streuobstanbau
- Unterstützung der Produktentwicklung und der Verarbeitung in den ersten
fünf Jahren einer Produkteinführung
- Programme für eine ökologische und regionale Gemeinschaftsverpflegung
an Schulen und Kitas
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Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl.
Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle
eingegangenen Stellungnahmen
ELER-Priorität 4 und 5: Eine Priorisierung folgender Maßnahmen wird gefordert
- ENL hoch prioritär: aber Abbau von durch VB aufgebaute bürokratischer
Hürden notwendig; Vorfinanzierung ermöglichen
- Neue Maßnahme „Förderung extensiver Obstbestände“, 50 €/Baum
- Beweidungsprämie
- Programm zur Finanzierung standortangepasster Spezialtechnik im AFP
ELER-Priorität 6:
- Aufnahme der Sozialen Landwirtschaft
- Förderung der handwerklichen Lebensmittelverarbeitung, der
Diversifizierung von touristischen Angeboten
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Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl.
Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle
eingegangenen Stellungnahmen
Netzwerk ökologischer Landbaubetriebe Eichsfeld e.V.:
- FP 2014-2020 Fokus stärker auf Erörterung und Begleitung innovativer
Projekte; Umverteilung der Mittel von 1. in die 2. Säule in Höhe von 15%
- ELER-Priorität 1: Vorrangige Unterstützung handwerklicher
Lebensmittelverarbeitung und die Herstellung neuer qualitativ hochwertiger
und Bio-Produkte; Lernort Bauernhof und BNE-Projekte möglichst zu 100%
- ELER-Priorität 2: Eigene Richtlinie zur Förderung Ökolandbau wird begrüßt,
Umstellungsprämie muss sich von anderen Umweltprämien abheben;
Kombinierbarkeit mit anderen AUM; Problem der Landverfügbarkeit
- ELER-Priorität 3: prioritäre Förderung des Erhalts von Streuobstwiesen und
der Entwicklung von Obstprodukten
- ELER-Priorität 4: stärkere finanzielle Unterstützung von Schäfern, um
Verbuschung zu begegnen; dabei Entbürokratisierung; ENL hoher
Stellenwert
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Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl.
Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle
eingegangenen Stellungnahmen
Nabu-Thüringen:
- ENL unbedingt fortführen, aber vereinfachen, stärker die Entwicklung von
Konzepten und die Förderung des Grunderwerbs ermöglichen
- AUM, Prioritäten aufgrund Finanzen erforderlich, Schwerpunkte sollten
artenreiches Grünland (inkl. Streuobstwiesen) und Randstreifen
(Pufferstreifen zu Biotope und Gehölzen, Ackerrandstreifen, Blühstreifen)
sein; bei Zielen der WRRL sowie Erosionsschutz die AUM eher reduzieren
und statt dessen stärker mit Ordnungs- und Fachrecht arbeiten
- Flurbereinigung: stärkerer Fokus auf Flächenbereitstellung für Maßnahmen
des Naturschutzes und für Maßnahmen zur Umsetzung der WRRL
- Beratung: verstärkte Beratung von Landwirtschaftsbetrieben zur Bewirtschaftung artenreichen Grünlandes und anderer naturschutzangepasster
Bewirtschaftungsweisen erforderlich
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Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl.
Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle
eingegangenen Stellungnahmen
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Betriebskooperationen: Unterstützung insbesondere bei der
Bewirtschaftung von Grünland
AFP: Investitionen die eine Bewirtschaftung artenreichen Grünlandes
fördern
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Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl.
Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle
eingegangenen Stellungnahmen
LEADER-Aktionsgruppe Saalfeld-Rudolstadt:
- Förderung BENA erhalten
- Möglichkeiten zur Erhaltung der Milchproduktion auf Grünlandstandorten
und ungünstigen Lagen sind zu schaffen (Risikovorsorge, Sicherheitsnetz)
- Hohe Bedeutung des Grünlands für Klimaschutz, Biodiversität, CO2Speicher, Tourismus und Landwirtschaft erfordert eine Besserstellung der
Förderkriterien für Grünland
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Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl.
Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle
eingegangenen Stellungnahmen
Nachhaltigkeitszentrum Thüringen:
ELER-Priorität 1: Förderung von Pilotprojekten für Innovationen im sozialen,
kulturellen und wirtschaftlichen Bereich; Unterstützung dieser Projekte durch
BNE
ELER-Priorität 3a: Entwicklung und Umsetzung nachhaltiger regional
strukturierter Konzepte zur Wertschöpfung vor Ort; ÖLB
ELER-Priorität 5c: Dorfentwicklung unter dem Aspekt der Nutzung erneuerb.
Energien aus eigenen Potentialen, insbesondere durch Nahwärmenetze
ELER-Priorität 6: Unterstützungsangebote zum Aufbau nachhaltiger
Governance-Strukturen verbunden mit einem kommunalen Nachhaltigkeitsmanagement; Förderung von regionalen Wirtschaftskreisläufen
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Auswertung der Workshops vom 6./14. und 20. März 2013 einschl.
Auswertung der zu den SWOT-Tabellen und der ELER-Tabelle
eingegangenen Stellungnahmen
LEADER-Aktionsgruppe Saale-Orla e.V.:
Grundsätzliche Anmerkungen:
- Koordinierten Einsatz der europäischen Strukturfonds auch in Thüringen
realisieren (IMAG reicht nicht)
- Ein Gebiet – eine Strategie – mehrere Finanzierungsquellen (Hinweis auf
Richtlinien der KOM)
- Lebensfähigkeit und Attraktivität ländlicher Räume erhalten und gestalten
(bewährte Instrumente wie LEADER, KULAP, ENL fortführen und zugleich
größere Spielräume für Innovationen einräumen
- Für eine dauerhafte Interministerielle Arbeitsgruppe
- Akteure in den gesamten Erarbeitungsprozess einbinden
- Keine Abgrenzung der Strukturfonds anhand einer Einwohnergrenze von
10.000 (von Fall zu Fall auf Basis von fachlich übergreifenden, fundierten
Analysen, Grenze kleiner 5.000 Einwohner)
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ELER-Priorität 1: offener Innovationsbegriff einschl. soziale Innovationen,
Innovationen im Bereich regionaler Wertschöpfung, kurze
Versorgungswege, Sicherung der Infrastruktur, krisenfeste Strukturen
Dorfentwicklungsmaßnahmen sollten auf regionale Ebene erweiterbar sein,
„regionale Vernetzung“, sie sollten auch soziale Innovationen/Innovationen
der Daseinsvorsorge beinhalten, Ausbau der Schulen der Dorferneuerung in
Richtung von Schulen der Dorf- und Regionalentwicklung mit stärkerer
sozialer und überörtlicher Orientierung (selbstlernende Gruppen, Nutzung
LEADER-Aktionsgruppen)
Zugang zu Weiterbildungsangeboten für alle Akteure des ländlichen Raums;
frühzeitige Heranführung von Kindern und Jugendlichen (Lernort ländlicher
Raum statt Lernort Bauernhof)
ELER-Priorität 2: kein Ausschluss von innovativen Vorhaben beim
notwendigen Ausbau von regionalen Wertschöpfungsketten und einer
stärkeren regionalen Orientierung; Beispiel Agrartourismus gibt nicht
angemessene Richtung vor, statt dessen: Ausbau und Förderung des Obstund Gemüseanbaus, Förderung der Wertschöpfung rund um das Thema
Streuobst, Förderung der sozialen Landwirtschaft, einer
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umweltfreundlichen, klimaresistenten, vielfältigen Landwirtschaft
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Ökologierung großer Strukturen, Förderung artgerechter Tierhaltung
ELER-Priorität 3: explizite Aufnahme von Maßnahmen zum Aufbau und zur
Entwicklung regionaler Direktvermarktung, Förderung: der Verwendung
regionaler (Bio-)Produkte in der Gemeinschaftsverpflegung, von
Erzeugerzusammenschlüssen, Wertschöpfung rund um das Thema
Streuobst, ÖLB, artgerechte Haltung, regionale (Bio-)Verarbeitungsunternehmen in der Anfangsphase bei der Produktentwicklung und Vermarktung
Risikomangement über Hochwasserschutz erweitern: Förderung
kleingliedriger, stärker strukturierter Kulturlandschaften, Präventionsmaßnahmen Bodenerosion und Flächenverbrauch
ELER-Priorität 4: Oberste Priorität Erhalt von Waldökosystemen, Aufnahme
der Wiederherstellung und Bewirtschaftung von Niederwald in KULAP
ELER-Priorität 5: Priorität bei Förderung von Nahwärmenetzen und anderen
Ressourcen schonenden, kohlenstoffarmen und klimaresistenten
Maßnahmen im Rahmen der Dorfentwicklung
ELER-Priorität 6: ELER-Tabelle geht zu sehr ins Detail; statt dessen:
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Regionale, gemeindeübergreifende Förderschwerpunkte sollten möglich
sein, regionale Netzwerke
Soziale Innovationen/Innovationen der Daseinsvorsorge
Lokaler Ebene sollte Entscheidung überlassen bleiben
Innovatives Leerstandsmangement
Kulturelles Erbe und Breitensport in Dortentwicklung integrieren
Ehrenamtliche „Kümmerer“
Regionale und ökologische Versorgung
Neben Einführung telemedizinischer Verfahren, Einführung flexibler,
innovativer Strukturen zur sozialen und gesundheitlichen Versorgung in
ländlichen Gebieten
Ergänzung der Verbesserung der Nahversorgung durch flexible, innovative
Lösungen zur Sicherung der sozialen Daseinsvorsorge
Innovative Tourismusangebote wie Natur- und Ökotourismus in Verbindung
mit der Vermarktung von regionalen Produkten (interministerielle
Abstimmung)
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LandNetz Thüringen e.V.:
- Grundsätzliche Anmerkungen: Möglichkeiten des ELER darauf
konzentrieren, die Lebensfähigkeit und Attraktivität ländlicher Räume
ebenso wie eine reiche Kulturlandschaft zu erhalten und zukunftsfähig zu
gestalten, u.a. durch Fortführung und Verbesserung von KULAP, ENL sowie
LEADER, LEADER mit größeren Spielräumen für Innovationen und Zugriff
auf verschiedene Fonds; Verschiebung von Mitteln aus der 1. in die 2.
Säule; Sicherstellung einer durchgängigen Förderkulisse, gute
Kombinierbarkeit der verschiedenen Fonds auf regionaler Ebene;
Aufrechterhaltung der IMAG
- Schwerpunkte: ELER-Priorität 1: für zukünftige Entwicklungen offener
Innovationsbegriff (Ausdehnung auf soziale Innovationen, Innovationen im
Bereich regionaler Wertschöpfung; mehr Mittel für LEADER; den ländlichen
Raum als Ganzes in den Blick nehmen); Erweiterung DE auf regionale
Ebene, regionale Vernetzung, soziale Innovationen/Innovationen der
Daseinsvorsorge; Statt Schulen der Dorferneuerung Schulen der Dorf- und
Regionalentwicklung mit stärkerer sozialer und überörtlicher Orientierung
(Nutzung LEADER-RAGs)
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Zugang aller Akteure des ländlichen Raums zu Weiterbildungsangeboten
Frühzeitige Heranführung von Kindern und Jugendlichen an Landwirtschaft,
Gartenbau und das vor- und nachgelagerte Handwerk (Lernort ländlicher
Raum statt Lernort Bauernhof)
ELER-Priorität 2: Kein Ausschluss von Innovationen beim notwendigen
Ausbau von regionalen Wertschöpfungsketten und einer stärkeren
regionalen Orientierung; weites Verständnis von Landwirtschaft; Statt
Tourismusförderung Förderung des Obst- und Gemüseanbaus einschl. der
Bewirtschaftung von Streuobstwiesen; Förderung der sozialen
Landwirtschaft, einer umweltfreundlichen, klimaresistenten, vielfältigen
Landwirtschaft, des ÖLB und artgerechter Tierhaltung
ELER-Priorität 3: Priorität bei Stärkung regionaler Verarbeitungs- und
Vermarktungsstrukturen (explizite Aufnahme von Maßnahmen zum Aufbau
und zur Entwicklung regionaler Direktvermarktung, Förderung: der
Verwendung regionaler (Bio-)Produkte in der Gemeinschaftsverpflegung,
von Erzeugerzusammenschlüssen)
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Wertschöpfung rund um den Obst- und Gemüseanbau, ÖLB, artgerechte
Haltung; Risikomangement über Hochwasserschutz erweitern: Förderung
kleingliedriger, stärker strukturierter Kulturlandschaften, Präventionsmaßnahmen Bodenerosion und Flächenverbrauch, naturnaher Waldumbau
ELER-Priorität 4: Fortführung, Verbesserung und Ausbau von AUM,
Kontinuität sichern; Erweiterung der Bodenschutzmaßnahmen zum
wirksameren Vorbeugung von Bodenerosion; hohe Priorität bei
kontinuierlicher Förderung der Bewirtschaftung von Grünflächen; Aufnahme
Obstbau/Streuobst in KULAP; Fortführung und Ausbau von
Naturschutzbildung und –beratung sowie Aufnahme einer
einzelbetrieblichen Naturschutzberatung und eine ÖLB-Beratung für
konventionell arbeitende Betriebe; Wald: Oberste Priorität Erhalt von
Waldökosystemen, Aufnahme Bewirtschaftung von Niederwald in ELERFörderung
ELER-Priorität 5: Begriff der Ressourceneffizienz weit fassen;
„Verbesserung der Effizienz der Wassernutzung in der Landwirtschaft“
besetzen
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ELER-Priorität 6: Begriff der ländlichen Betriebe sollte möglichst weit
gefasst werden; oberste Priorität bei der Förderung von regionalen
Wertschöpfungsketten und Wirtschaftskreisläufen; ELER-Tabelle geht zu
sehr ins Detail; Raum für neue, innovative Maßnahmen und Ansätze lassen;
wichtig Förderung von Kleinstädten;
Ergänzungen/Priorisierung: DE als regionale Maßnahmen; DE Inhalt auch
soziale Innovationen/Innovationen der Daseinsvorsorge,
Leerstandsmanagement, Kulturinitiativen, Breitensport, Pilotprojekte zur
aktiven Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen (Kümmerer), Neben
Einführung telemedizinischer Verfahren, Einführung flexibler, innovativer
Strukturen zur sozialen und gesundheitlichen Versorgung in ländlichen
Gebieten; Ergänzung der Verbesserung der Nahversorgung durch flexible,
innovative Lösungen zur Sicherung der sozialen Daseinsvorsorge;
Innovative Tourismusangebote wie Natur- und Ökotourismus in Verbindung
mit der Vermarktung von regionalen Produkten (größere Infrastrukturen
EFRE)
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Thüringer Bauernverband e.V.:
Grundsätzliche Anmerkungen:
- Ablehnung der Umverteilung von Mitteln aus der 1. in die 2. Säule
- Mindestens 2/3 der zukünftigen Maßnahmen landwirtschaftsbezogen
(KULAP, AGZ, AFP usw.)
- Agrarpolitische Primärziele: flächendeckende Landwirtschaft durch AGZ für
Benachteiligte Gebiete, Biodiversität und Agrobiodiversität durch ein
ausgewogenes Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) sowohl auf Grün- als
auch auf Ackerland, Fortentwicklung der Wettbewerbsfähigkeit der
Landwirtschaft durch ein nachhaltiges AFP
- Dauergrünland ist wichtige Futtergrundlage, hat hohe Bedeutung für Klima-,
Wasser- und Bodenschutz und Erhalt der biologischen Vielfalt.
Unterstützung der tiergebundenen Bewirtschaftung des Dauergrünlands als
Basis für eine flächendeckende Landbewirtschaftung.
- LEADER-Methode Basis für Einbindung weiterer Fonds zugunsten ländl.
Raum
- Prüfung der 10.000 Einwohnergrenze
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ELER-Priorität 1: Frühzeitige Heranführung von Kindern und Jugendlichen
an die moderne Landwirtschaft; Weiterbildungsprogramme (Unterstützung
der Forderung der Einbindung des ESF)
ELER-Priorität 2: Diskussion um Tierwohl erfordert weitere Unterstützung
von Investitionen (AFP) in diesem Bereich; Wettbewerbsfähigkeit aller Arten
der landwirtschaftlichen Produktion oberstes Ziel
ELER-Priorität 3: Priorität bei Maßnahmen zur Stärkung regionaler
Verarbeitungs- und Vermarktungsstrategien; Ablehnung einer Maßnahme
Risikomangement (statt dessen Risiko-Ausgleichsrücklage); gegen
einseitige Verteilung der Risiken des Hochwasserschutzes zu Lasten der
Landwirtschaft
ELER-Priorität 4: Niveau KULAP erhalten, Kontinuität zwischen den
Förderperioden sicherstellen; bei AUM keine Eingrenzung von Kulissen;
hohe Priorität der Förderung des Grünlands bei AUM und AGZ, für
Ackerbaustandorte sind geeignete AUM fortzuführen und neue Programme
zu entwickeln, AUM müssen praktisch umsetzbar und ökonomisch tragfähig
sein; angemessene Berücksichtigung des ÖLB; Ablehnung einer Gewässerregulierung zu Lasten landwirtschaftlicher Flächen
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ELER-Priorität 5: Stärkung des Anbaus stickstoffextensiver Kulturen sowie
einheimischer Eiweißträger zur Tierernährung; Minimierung des Verbrauchs
landwirtschaftlicher Fläche durch Flächenpools auf regionaler Ebene sowie
Einbeziehung von produktionsintegrierten Kompensationsmaßnahmen
ELER-Priorität 6: Landwirtschaftsbetriebe sind entscheidende
Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber im ländlichen Raum und bilden Basis für
andere Strukturen. Ihr Erhalt muss deshalb mit den Maßnahmen des ELER
(AUM, AGZ, AFP) gesichert werden.
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Gewässerschutzkooperation Nordthüringen:
- Erhalt und Ausweitung der Arbeit der Gewässerschutzkooperationen zur
Einhaltung WRRL
- Schwerpunkte: Beratung der in der Kooperation organisierten Landwirtschaftsbetriebe mit dem Ziel des Wissenstransfers zum umweltschonenden
Boden- und Nährstoff-Management; Modellprojekte als Bestandteile einer
ganzheitlichen Strategie zur Minderung der flächigen Nitrat-/NH3- und
Phosphataustrags-Gefährdungspotenziale auf dem Ackerland; Erhalt bzw.
Verbesserung der KULAP-Maßnahmen, die den Gewässerschutz betreffen
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Ausblick und weiteres Vorgehen
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Unterrichtung der Fachreferate
Ausarbeitung eines Priorisierungsvorschlags unter Berücksichtigung der
Ergebnisse der Workshops und unterschiedlichen Volumenannahmen
Behandlung am 18. Juni wird geprüft
Jedenfalls wird am 18. Juni der Begleitausschuss eine Programmänderung
und den Jahresbericht zu behandeln haben. Um rechtzeitige Vorlage der
Entwürfe vor der Sitzung ist die Verwaltungsbehörde ELER bemüht.
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