Transcript Vortrag am 17. Januar 2008 - Neues Kommunales Haushalts

Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Informationsveranstaltung zum NKHR-MV
am 17. Januar 2008 in Güstrow
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Informationsveranstaltung zum NKHR-MV
Überblick
1 Grußwort des Innenministeriums
2 Grußwort des Städte- und Gemeindetages M-V
3 Grußwort des Landkreistages M-V
4 Vortrag: Informationen zum NKHR-MV und
erste Erfahrungen bei der Umstellung
5 Bericht über die Fortführung des Gemeinschaftsprojektes
6 Fortbildung - Vorstellung eines Schulungskonzeptes
Informationsveranstaltung zum NKHR-MV
am 17. Januar 2008 in Güstrow
2
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
1. Grußwort des Innenministeriums
Hans-Heinrich Lappat
Ministerialdirigent
Leiter der Kommunalabteilung
im Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern
Informationsveranstaltung zum NKHR-MV
am 17. Januar 2008 in Güstrow
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Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
2. Grußwort des Städte- und Gemeindetages M-V
Michael Thomalla
Geschäftsführer
des Städte- und Gemeindetages
Mecklenburg-Vorpommern e.V.
Informationsveranstaltung zum NKHR-MV
am 17. Januar 2008 in Güstrow
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Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
3. Grußwort des Landkreistages M-V
Jan-Peter Schröder
Geschäftsführer
des Landkreistages
Mecklenburg-Vorpommern e.V.
Informationsveranstaltung zum NKHR-MV
am 17. Januar 2008 in Güstrow
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Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
4. Vortrag: Informationen zum NKHR-MV und
erste Erfahrungen bei der Umstellung
Heinz Deisenroth
Mittelrheinische Treuhand
Externer Berater im Gemeinschaftsprojekt NKHR-MV
Informationsveranstaltung zum NKHR-MV
am 17. Januar 2008 in Güstrow
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Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Ergebnisse des
Gemeinschaftsprojektes zur
Umsetzung des NKHR-MV
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Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Aufbau des Regelwerkes zum NKHR-MV
Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts
Änderung von Verordnungen
GemHVO-Doppik, GemKVO-Doppik, EigVO M-V
Verwaltungsvorschriften
Praxishilfen
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Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts
vom 14. Dezember 2007
Gesetz- und Verordnungsblatt für Mecklenburg-Vorpommern Nr. 19
vom 28. Dezember 2007

Artikel 1: Gesetz zur Einführung der Doppik im kommunalen
Haushalts- und Rechnungswesen
(Kommunal-Doppik-Einführungsgesetz - KommDoppikEG M-V)

Artikel 2: Änderung der Kommunalverfassung

Artikel 3: Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes

Artikel 4: Änderung des Kommunalen Versorgungsverbandsgesetzes

Artikel 5: Änderung der Kommunalabgabengesetzes
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Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
KommDoppikEG M-V

Umstellung auf das NKHR zum 01.01.2012

Vorzeitige Umstellung ab dem 01.01.2008

Genehmigungspflicht für kreisfreie Städte und Landkreise bei
vorzeitiger Umstellung

Grundsätzlich einheitliche Umstellung innerhalb eines Amtes

Verpflichtung zur Erstellung einer Eröffnungsbilanz und eines
Anhangs zum Eröffnungsbilanzstichtag (so rechtzeitig, dass die
Gemeindevertretung bis Ende November die Feststellung
vornehmen kann; die Prüfung muss bis dann abgeschlossen sein)
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Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
KommDoppikEG M-V

Besondere Bestimmungen zu den Wertansätzen in der
Eröffnungsbilanz

Anlagen zur Eröffnungsbilanz
(Anlagen-, Forderungs-, Verbindlichkeitenübersicht)

Übersicht über die fortgeltenden Kreditermächtigungen

Übersicht über die Verpflichtungen zur Leistung von
Investitionsauszahlungen in künftigen Haushaltsjahren

Erfolgsneutrale Korrektur der Eröffnungsbilanz, letztmals im vierten
Haushaltsjahr, das dem Haushaltsjahr der Umstellung folgt
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Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
KommDoppikEG M-V

Pflicht zur Erstellung eines Gesamtabschlusses, spätestens für das
3. Jahr mit einer Rechnungslegung nach dem NKHR-MV

Sonderbestimmungen für das letzte Haushaltsjahr mit einer
kameralen Rechnungslegung


Keine Bildung von Haushaltsausgaberesten

Eingeschränkte Bildung von Haushaltseinnahmeresten für
Einnahmen aus Kreditaufnahmen
Keine Angabe von Vorjahreszahlen, soweit diese auf der
Kameralistik beruhen
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Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Änderung der Kommunalverfassung
Insbesondere Änderung des 4. Abschnitts „Haushaltswirtschaft“
(Neufassung der §§ 43 bis 62)

Allgemeine Haushaltsgrundsätze

Sicherung der stetigen Aufgabenerfüllung

Beachtung der Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit

Angemessene Liquiditätsplanung

Verbot der Überschuldung

Gebot des Haushaltsausgleichs in Planung und Rechnung

Verpflichtung zur Erstellung und Fortschreibung eines
Haushaltssicherungskonzeptes
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Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Änderung der Kommunalverfassung

Haushaltssatzung, Nachtragshaushaltssatzung
(Pflicht zum Erlass und Mindestinhalte)

Haushaltsplan
(Bestandteile, Inhalt der Bestandteile sowie horizontale Gliederung)

Vorläufige Haushaltsführung

Zulässigkeit von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und
Auszahlungen
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Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Änderung der Kommunalverfassung

Haushaltwirtschaftliche Sperre

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,
Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit, Verpflichtungsermächtigungen

Jahresabschluss und Gesamtabschluss
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Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Änderung der Kommunalverfassung
Weitere bedeutsame Änderungen

§ 64 Abs. 2: Verpflichtung zur Führung einer Sonderrechnung
für „Städtebauliches Sondervermögen“

Änderungen im 6. Abschnitt „Wirtschaftliche Betätigung“ u.a.

Verzicht auf die Erstellung eines gesonderten
Beteiligungsberichtes, sofern die Gemeinden einen
doppischen Jahresabschluss erstellen

Verpflichtung zur Einrichtung eines Beteiligungsmanagements
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Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes
Anpassung der §§ 1 bis 3 (örtliche Prüfung) an die Erfordernisse
des NKHR-MV

Örtliche Prüfung ist eine Aufgabe des eigenen Wirkungskreises

Grundsätzliche Pflicht zur Einrichtung eines Rechnungsprüfungsausschusses (Ausnahme amtsangehörige Gemeinden)

Einrichtung eines Rechnungsprüfungsamtes bei Gemeinden mit
mehr als 20.000 Einwohner

Rechnungsprüfungsausschuss führt die örtliche Prüfung durch.
Er hat sich des Rechnungsprüfungsamtes zu bedienen. Beide
können sich eines unabhängigen sachverständigen Dritten
bedienen.
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Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes

Aufgaben der örtlichen Prüfung

Berichterstattung über die örtliche Prüfung

Prüfung des Jahresabschlusses und des Gesamtabschlusses

Erweiterung der eigentlichen Jahresabschlussprüfung um
Aussagen zu den wirtschaftlichen Verhältnissen der Gemeinde
und zur Ordnungsmäßigkeit der Verwaltung

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des
Gesamtabschlusses mit Erteilung eines Testates
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Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Verordnungsentwürfe

Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik
(GemHVO-Doppik)

Gemeindekassenverordnung-Doppik
(GemKVO-Doppik)

Eigenbetriebsverordnung Mecklenburg-Vorpommern
(EigVO M-V)
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Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
GemHVO-Doppik
Entwurfsstand vom 05.11.2007

Abschnitt 1: Haushaltsplan, Bestandteile, Anlagen, Festsetzungen
für zwei Haushaltsjahre, Nachtragshaushaltsplan

Abschnitt 2: Allgemeine Planungsgrundsätze

Abschnitt 3: Deckungsgrundsätze, Zweckbindung, Übertragbarkeit
von Ermächtigungen, Haushaltsausgleich, Behandlung von
Überschüssen und Fehlbeträgen, Rücklagenbildung

Abschnitt 4: Bewirtschaftung und Überwachung, Berichtspflicht,
Stundung, Niederschlagung und Erlass
20
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
GemHVO-Doppik

Abschnitt 5: Abwicklung des Zahlungsverkehrs, Rechnungswesen
(Buchführung, Kosten- und Leistungsrechnung,
Dienstanweisungen, Aufbewahrungspflichten)

Abschnitt 6: Inventar, Ansatz- und Bewertungsvorschriften

Abschnitt 7: Jahresabschluss, Bestandteile und Anlagen

Abschnitt 8: Gesamtabschluss, Bestandteile und Anlagen

Abschnitt 9: Schlussvorschriften, Muster, Anwendung für
Landkreise, Ämter und Zweckverbände
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Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
GemKVO-Doppik
Entwurfsstand vom 05.11.2007

Vorschriften beschränken sich auf die Darstellung der Aufgaben und
die Organisation der Gemeindekasse sowie der Zahlungsabwicklung

Keine Aussagen zum sonstigen Rechnungswesen!

Abschnitt 1: Aufgaben der Gemeindekasse, Fremde
Kassengeschäfte, Zahlstellen, Handvorschüsse,
Einzahlungskassen, Kassenautomaten

Abschnitt 2: Kassenanordnungen, Zahlungsanordnung, Ausnahmen
vom Erfordernis der Zahlungsanordnung, sachliche und
rechnerische Feststellung
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Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
GemKVO-Doppik

Abschnitt 3: Zahlungsverkehr, Geld-, Debit-, Kreditkarten, Schecks,
Verfahren bei Stundung und Einziehung, Auszahlungen,
Auszahlungsnachweise

Abschnitt 4: Verwaltung der Finanzmittel, Liquiditätsplanung, Verwahrung
von Zahlungsmitteln und Wertgegenständen

Abschnitt 5: Buchung der Zahlungsabwicklung

Abschnitt 6: Erledigung des Zahlungsverkehrs und der Buchung der
Zahlungsabwicklung durch Stellen außerhalb der Verwaltung

Abschnitt 7: Kassenaufsicht und örtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung

Abschnitt 8: Anwendung auf Sonderkassen

Abschnitt 9: Verpflichtung zur Erstellung von Dienstanweisungen
23
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
EigVO M-V

Grundsätzlich größere Freiheiten der Gemeinden bei der
Ausgliederung von Teilbereichen des Kernhaushaltes in einen
Eigenbetrieb

Möglichkeit der Zusammenfassung mehrerer - auch erheblich
unterschiedlicher - Aktivitäten in einem Eigenbetrieb

Wirtschaftsplan ist an die Ausgestaltung des Haushaltsplanes
angeglichen, soweit die Eigenheiten der Eigenbetriebe keine
Abweichung bedingen

Zusätzliche Erstellung von Plänen für die einzelnen Bereiche eines
Eigenbetriebes
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Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
EigVO M-V

Rechnungslegung nicht nach den Grundsätzen der Doppik,
sondern nach den Regeln der doppischen kaufmännischen
Buchführung

Pflicht zur Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung

Der bisherige Jahresabschluss wird ergänzt um
Bereichsrechnungen und eine Finanzrechnung in Form einer
Kapitalflussrechnung
25
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Entwürfe von Verwaltungsvorschriften

Landeseinheitlicher Kontenrahmenplan

Landeseinheitlicher Produktrahmenplan

Landeseinheitliche Abschreibungstabelle zum NKHR-MV

Muster zur KV-MV und zur GemHVO-Doppik

Musterdienstanweisungen

Besondere Vorschriften zur Überleitung des kameralen Haushalts- und
Rechnungswesens auf ein doppisches Haushalts- und Rechnungswesen

Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung des kommunalen Vermögens

Leitfaden für „Städtebauliches Sondervermögen gem. § 64 Abs. 2 KV“
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Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Praxishilfen






Ausgestaltung eines produktorientierten Haushaltes
Ausgestaltung einer Kosten- und Leistungsrechnung
Empfehlungen für die Erstellung eines Anhangs
Empfehlungen für die Erstellung eines Rechenschaftsberichtes
Empfehlungen zur Prüfung eines Jahresabschlusses
Empfehlungen zum internen und externen unterjährigen
Berichtswesen
Geplant:
 Empfehlungen zur Erstellung einer „Rechnungslegungsrichtlinie
Gesamtabschluss“
 Hinweise zur Anwendung des NKHR-MV im Bereich Jugend und
Soziales
27
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Erfahrungen aus der Umstellung der
Kameralistik auf ein neues doppisches
Haushalts- und Rechnungswesen
28
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Erfahrungen aus Mecklenburg-Vorpommern
Zum 01. Januar 2008 haben das NKHR-MV eingeführt:

1 kreisfreie Stadt

5 Ämter mit den amtsangehörigen Gemeinden
Sachstand

Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts vom 14.12.2007

Bisher keine Veröffentlichung der GemHVO-Doppik,
der GemKVO-Doppik und der EigVO M-V

Noch fehlende Verwaltungsvorschriften

Unsicherheiten über die Fortführung des Gemeinschaftsprojektes
29
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz
Bericht über die Orientierungsprüfung des Rechnungshofes
Rheinland-Pfalz

31 hauptamtlich geführte Körperschaften haben umgestellt

16 hauptamtlich geführte Körperschaften wurden geprüft

Prüfung im 2. Quartal 2007

Nachprüfung im 4. Quartal 2007
30
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz
Projektorganisation

Prozess war bis zur Prüfung nicht abgeschlossen


Insbesondere sind Ziele und Kennzahlen weiter zu entwickeln
Erkennbare Qualitätssteigerung

Nicht vorhandene oder veraltete Grundlagendaten wurden
aufgearbeitet oder aktualisiert
31
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz
Verzögerter Start

Keine rechtzeitig Vorlage der Haushaltssatzung

Unvollständige Haushaltssatzungen und Haushaltspläne

Fehlende Abschreibungen und Rückstellungszuführungen

Fehlende Entwürfe von Eröffnungsbilanzen

Verzögerungen im Projektablauf (3 bis 6 Monate)
-
Zeitaufwand unterschätzt
-
Hohe Arbeitsbelastung der Verantwortlichen durch
Tagesgeschäft
-
Unzureichende und nicht ausreichend getestete Software
32
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz
Projektorganisation

Mindestmaß an Projektorganisation ist erforderlich

Ausreichende Weisungsbefugnisse der Projektverantwortlichen

Einbindung der Fachabteilungen ist unverzichtbar

Dokumentation und Bekanntgabe der getroffenen Entscheidungen
33
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz
Personal

Bedarf
 Im Wesentlichen Umstellung durch eigenes Personal
 Für Vermögensersterfassung teilweiser Einsatz von befristet
eingestelltem Personal, auch 1-€-Kräfte
 In der Regel keine zeitliche Freistellung des eigenen Personals
 Erhöhung Arbeitszeit von Teilzeitkräften
 Beträchtliche Mehrarbeitszeiten beim Tarifpersonal
- Ausgleich durch Arbeitsbefreiung schwer umsetzbar
- Finanzieller Ausgleich bei Beamten nur unter engen
Voraussetzungen
34
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz
Einsatz Externer (Ausnahme)
 Schulungen
 Beratungen
 Örtliche Prüfung
 Ermittlung von Pensionsrückstellungen
 Bewertung von Wald, Gebäuden und Infrastrukturvermögen
 Vorteile:
- Zeitnahe und einheitliche Erledigung
- Dritte verfügen über Bewertungserfahrungen
 Nachteile:
- Fehlende Ortskenntnisse
- Mitarbeitern fehlt die Erfahrung bei der
Vermögensfortschreibung
35
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz
Einbindung der Politik

Einbindung der Gremien

Haushaltsberatungen

Schulungen

Informationsveranstaltungen

Mitteilungsvorlagen

Kaum aktive Mitwirkung am Umstellungsprozess

Noch keine doppische Diskussion der Haushalte

Bisher kein „doppisches Denken“, keine Nutzung der
Steuerungsinstrumente (Nutzung von Zielen, Kennzahlen, Kostenund Leistungsrechnung für die Verwaltungssteuerung)
36
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz
Bedeutung der Schulung

Fehlende oder unzureichende Schulungen, der am Projekt
beteiligten Personen, wirken sich negativ aus

Unterlassene Rückindizierung bei der Immobilienbewertung

Falsche Ermittlung der Bruttogrundfläche bei der
Gebäudebewertung

Keine Erfassung von Grundstücken, die mit Erbbaurechten
belastet sind

Keine Aktivierung von gezahlten Investitionszuschüssen für die
Straßenoberflächenentwässerung

Keine Unterscheidung von Gebäuden und Betriebsvorrichtungen
37
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz
Organisation des Rechnungswesens (1)

Konzentration der Verwaltungen auf die laufende Buchhaltung

Sowohl zentrale als auch dezentrale Organisation der
Finanzbuchhaltung


Erhöhter Korrekturaufwand bei dezentraler Organisation

Hohe Fehlerquote bei nicht alltäglichen Buchungen
Überwiegend zentrale Organisation der Anlagenbuchhaltung
38
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz
Organisation des Rechnungswesens (2)

Kaum Auftragsverwaltungen zur Erfassung der Belastungen des
Haushaltes

Keine Führung von Rechnungseingangsbüchern zur zeitnahen
Belegerfassung

Keine Veränderung der Bearbeitungsabläufe gegenüber der
Kameralistik

Die nach der GemHVO zu erlassenden Dienstanweisungen lagen
nur unvollständig vor!
39
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz
Eingeschränkte Aussagekraft der ersten doppischen Haushalte!
Wesentliche Elemente für eine neue Steuerung fehlen noch!
Haushaltssatzung

Keine rechtzeitige Vorlage vor Beginn des Haushaltsjahres

Bedenken wegen Rechtsverletzung bzw. weitere Aufklärung ersucht
in 3 von 16 Fällen

Keine einheitliche Beurteilung durch die Aufsichtsbehörden
40
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz
Haushaltsplan

Falsche Zuordnung der geplanten Investitionen zu den Posten des
Finanzhaushaltes

Keine Veranschlagung der Aufnahme von Liquiditätskrediten

Keine einheitliche Behandlung der Mittel der Eigenbetriebe, die der
Kommune zur Kassenbestandsverstärkung dienen

Kennzahlen und Ziele sind noch verbesserungsfähig

Betragsmäßige Übernahme der Erträge als Einzahlungen in den
Finanzhaushalt (keine Veränderung der Forderungen
berücksichtigt)

Keine ausreichenden Produktbeschreibungen
41
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz
Teilhaushalte (1)

Anzahl

Kreisfreie Stadt (57 Teilhaushalte, 288 Produkte)

Landkreise (12 bis 22 Teilhaushalte, 104 bis 132 Produkte)

Verbandsgemeinden (2 bis 9 Teilhaushalte, 42 bis 72 Produkte)

Verbandsfreie Gemeinden (6 oder 7 Teilhaushalte, 78 bis 115
Produkte)

Ortsgemeinden (2 bis 6 Teilhaushalte, 20 bis 36 Produkte)
42
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz
Teilhaushalte (2)

Unterschiedlicher Umfang der Verrechnung von
Leistungsbeziehungen zwischen den Teilhaushalten

Unzulässige Beschränkung der Leistungsverrechnung auf
kostenrechnende Einrichtungen

Keine unterjährige interne Leistungsverrechnung

Keine Weiterverteilung zentraler Bewirtschaftungskosten und
Unterhaltungskosten der Gebäude
43
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz
Inventur / Inventar

Fehlende oder unvollständige Inventurrichtlinien

Keine Anpassung von Mustern an die örtlichen Besonderheiten

Keine differenzierten Inventuranweisungen für die einzelnen
Vermögensposten

Verstöße gegen eigene Inventuranweisungen

Keine Beachtung des Vier-Augen-Prinzips

Keine ausreichende Dokumentation, fehlende Nachvollziehbarkeit

Keine zeitnahe Erfassung der Vermögensabgänge

Fehlende Vertragsinventur
44
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz
Prüfung der Eröffnungsbilanz

Prüfungsinstanzen müssen frühzeitig in den Prozess der
Umstellung eingebunden werden, nicht erst nach Vorlage der
Eröffnungsbilanz

Einräumung von Leserechten in der Software sind erforderlich

Gegebenenfalls ist der Rat als sachverständiger Dritter einzuholen

Aufgedeckte Fehler sind grundsätzlich vor der Feststellung der
Eröffnungsbilanz zu korrigieren
45
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz
Zusammengefasstes Ergebnis (1)

Unterschätzung des zeitlichen Aufwandes

Verbesserung der Projektorganisation

Kein Ende des Projektes mit der Erstellung der Eröffnungsbilanz

Eingeschränkte Aussagekraft der ersten doppischen Haushalte

Steuerung mit Zielen und Kennzahlen auf Produktebene ist
entwicklungsfähig

Ertrag aus der Umstellung hängt zusammen mit der Nutzung der
Informationen aus dem NKHR

Laufendes Rechnungswesen funktioniert im Wesentlichen
46
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz
Zusammengefasstes Ergebnis (2)
 Fehler bei der Vermögensersterfassung und -bewertung
 Nicht ausreichende Dokumentation
 Fehlende Dienstanweisungen und Bearbeitungsrichtlinien
 Nur eingeschränkt funktionierendes internes Kontrollsystem
 Fehlende Veranschlagung von nicht zahlungswirksamen
Aufwendungen
Die Kommunen
buchen schon doppisch
denken weiterhin kameral!
47
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
5. Bericht über die Fortführung
des Gemeinschaftsprojektes NKHR-MV
Annette Sewing
Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern
Referat II 320 - Kommunales Haushaltsrecht
Projektleiterin des
Gemeinschaftsprojektes zur Umsetzung des NKHR-MV
Informationsveranstaltung zum NKHR-MV
am 17. Januar 2008 in Güstrow
48
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Fortführung des Gemeinschaftsprojektes NKHR-MV
Aufgaben in der Umsetzungsphase:
 Begleitung des Reformprozesses
 Information
 Klärung von grundsätzlichen Fragestellungen
 Förderung des Wissenstransfers
 Koordinierung des Erfahrungsaustausches
Jährliche Verlängerung des Projektes bis 2013 wünschenswert.
Informationsveranstaltung zum NKHR-MV
am 17. Januar 2008 in Güstrow
49
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Fortführung des Gemeinschaftsprojektes NKHR-MV
Begleitung des Reformprozesses

Lenkungsausschuss NKHR-MV (Entscheidungsgremium)

Projektgruppe NKHR-MV (Arbeitsebene)

Projektleitung (Koordination)

Projektbüro im Innenministerium
Informationsveranstaltung zum NKHR-MV
am 17. Januar 2008 in Güstrow
50
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Fortführung des Gemeinschaftsprojektes NKHR-MV
Information – Klärung grundsätzlicher Fragen



Internetpräsentation
(Ab 1. März 2008 auch unter www.nkhr-mv.de .)
Beantwortung von Anfragen
(Anfragen bitte mit Lösungsvorschlag
per Mail an [email protected] .)
Erstellung von Frage/Antwort-Texten
für den Bereich „Häufig gestellte Fragen“ im Internet
Informationsveranstaltung zum NKHR-MV
am 17. Januar 2008 in Güstrow
51
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
Fortführung des Gemeinschaftsprojektes NKHR-MV
Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch

flächendeckendes Netz von Arbeitskreisen

Bildung der Arbeitskreise jährlich neu
(Achtung: Für 2008 Meldung bis 30. Januar 2008)

Sonderarbeitskreise

Informationsveranstaltungen zu Sonderthemen
z.B. Städtebauliches Sondervermögen

Dozentenworkshops
Informationsveranstaltung zum NKHR-MV
am 17. Januar 2008 in Güstrow
53
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
6. Fortbildung – Vorstellung eines Schulungskonzeptes
Carmen Schumann
Kommunales Studieninstitut
Mecklenburg-Vorpommern
Informationsveranstaltung zum NKHR-MV
am 17. Januar 2008 in Güstrow
54
Einführung Neues Kommunales
Haushalts- und Rechnungswesen
Vorstellung eines Schulungskonzepts
17. Januar 2008 in Güstrow
Referentin:
Caren Schumann
Aus- und Fortbildung
Wesentliche Bestandteile der Doppik-Einführung
Kommunikation
EDV-Unterstützung
Schulungen
Bilanzierung
Projektmanage
-ment
Begleitende Prüfung
Produktdefinition
Vermögensbewertung
Berichtswesen
Aus- und Fortbildung
• Ohne rechtzeitige Mitarbeiterqualifizierung wird die
Reform des Neuen kommunalen Haushalts- und
Rechnungswesen nicht gelingen.
• Wichtiges Kriterium für die Akzeptanz der geänderten
Arbeitsabläufe ist die Befähigung der Mitarbeiter/innen zur künftigen ordnungsgemäßen und
wirtschaftlichen Wahrnehmung ihrer Aufgaben.
„Nebenbei“ ist nicht machbar.
Aus- und Fortbildung
• Kenntnisstand und Voraussetzungen in den
Kommunen sind unterschiedlich;
• Sie bestimmen Art und Umfang der
Mitarbeiterqualifizierung.
• Innerhalb der Verwaltung existieren verschiedene
Zielgruppen, deren Schulungsbedarf unterschiedlich
hoch ist und der sich an den zu erfüllenden Aufgaben
orientieren muss.
Aus- und Fortbildung
Zielgruppen
Verwaltungsspitze/
Mandatsträger
Mitarbeiter
Projektleitung
Fachkräfte
Finanzverwaltung
Mitarbeiter RPA/
RAB
Aus- und Fortbildung
Schulungsangebote des Kommunalen
Studieninstituts (I)
•
•
•
•
Lehrgang Kommunaler Bilanzbuchhalter nach NKHR-MV
Lehrgang Kommunaler Finanzbuchhalter nach NKHR-MV
Lehrgang NKHR-MV für kommunale Rechnungsprüfer
Lehrgang NKHR-MV für Mitarbeiter in
Rechtsaufsichtsbehörden
Aus- und Fortbildung
Schulungsangebote des Kommunalen
Studieninstituts (II)
• Zielgruppenorientierte Fach- und
Aufbauseminare
• nach Ihren Wünschen gesondert konzipierte
Kompaktseminarreihen
Aus- und Fortbildung
Themenkomplexe und Schulungsinhalte (I)
1. Lehrgänge
Je nach Zielgruppe und Lehrgangsart werden die Teilnehmer in
unterschiedlicher Intensität geschult zu:
• Grundlagen des Neuen Kommunalen Haushalts- und
Rechnungswesens
• Doppische Buchführung im NKHR
Aus- und Fortbildung
Themenkomplexe und Schulungsinhalte (II)
•
•
•
•
•
•
Kommunale Bilanz
Der kommunale Gesamtabschluss
Prüfung von Abschlüssen
Kosten- und Leistungsrechnung
Steuerlehre
Jahresabschlussanalyse
Aus- und Fortbildung
Themenkomplexe und Schulungsinhalte (III)
2. Seminare
• Das in den vergangenen Jahren entwickelte
Gemeinsame Fortbildungsprogramm wird auch
künftig angeboten.
• Seminarbeschreibungen finden Sie in den aktuellen
Ausschreibungen und im Internet unter
www.studieninstitut-mv.de
Aus- und Fortbildung
• Die Einführung der Doppik verlangt eine
zeitaufwändige und sorgfältige Vorbereitung.
• Bei der Umsetzung dieses Prozesses unterstützen
wir Sie gern mit maßgeschneiderten
Fortbildungsangeboten.
• Bitte teilen Sie uns Ihre Wünsche mit!
Gemeinschaftsprojekt
zur Umsetzung des NKHR-MV
NKHR-MV
Vielen Dank für Ihre
Aufmerksamkeit!
Informationsveranstaltung zum NKHR-MV
am 17. Januar 2008 in Güstrow
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