Transcript objektiven

Arbeitsrecht LV1
Aufbau der Rechtsordnung
• Im objektiven Sinn „es
ist Recht“
• Im subjektiven Sinn „ich
habe Recht“
Gesamtheit der geltenden
Rechtsnormen einer
Rechtsordnung
Von der Rechtsordnung an
den Einzelnen verliehene
rechtliche Befugnisse
Zweiteilung der Rechtsordnung
Öffentliche Recht
Privatrecht
z.B.
 Verfassungsrecht
 Verwaltungsrecht
 Strafrecht
 Völkerrecht
z.B.
 Sachenrecht, Erbrecht
 Schadenersatzrecht
 Unternehmensrecht
 Gesellschaftsrecht
Zweiteilung der Rechtsordnung
Öffentliches Recht
Privatrecht
Regelt Vorgänge, an denen
ein mit Hoheitsgewalt
ausgestatteter Rechtsträger
in Ausübung dieser
Hoheitsgewalt beteiligt ist.
z.B. Finanzamt erlässt
Steuerbescheid
Die Vertragspartner können
im Rahmen der Gesetze
vereinbaren was sie wollen
(Privatautonomie)
z.B. Kaufvertrag-Abschluss
Grundbegriffe
Rechtsquellen &
Stufenbau
Kundmachung
• Amtsblatt
• Bundesgesetzblatt
• Landesgesetzblatt
EU-Recht
Verfassung
Gesetz
Verordnung
Urteil
Bescheid
Vertrag
Bürgerliches Recht
Rechtssubjekte
• Rechtsfähig = Träger von Rechten und Pflichten
Natürliche Person
Juristische Person (z.B. GmbH)
• Handlungsfähig = durch eigenes Handeln Rechte und
Pflichten begründen
geschäftsfähig
deliktsfähig
altersabhängig
Grundsätzlich mit 14. Lebensjahr