Transcript Westtrasse Trier * Gute Bürgerbeteiligung in westlichen Stadtteilen?
Westtrasse Trier – Gute Bürgerbeteiligung in westlichen Stadtteilen?
Prof. Dr. Wolfgang H. Lorig/Stefan Henn, M.A./Sascha Regolot, M.A.
Unter Mitarbeit von: Fabian Backes, Jonas Nickels, Svenja Gerhardt, Elisabeth Kassing, Rebekka Fonck, Svenja Jovy, Alexander Freiberg, Jan Liedtke, Julia Summa und Helena Riedl und Johannes Gorges
Impressionen aus den westlichen Stadtteilen
Quelle: Eric Thielen Quelle: Eric Thielen
Einwohner und Wahlberechtigte in den westlichen Stadtteilen
Stadtteile Einwohner Wahlberechtigte Wähler/innen
Trier-West/Pallien 7.053
5.425
827 Trier Euren Trier Zewen 4.271
3.564
3.393
2.899
918 811
Deutscher Städtetag zur kommunalen Infrastrukturplanung
•
Beschlusspapiere
• Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung (April 2013) • Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie (November 2013) •
Zielsetzungen
• „Kommunikative Planungskultur“ • „Klima der Kooperationsbereitschaft“ • „Aktivierung sozial schwacher Interessen“ (!)
Deutscher Städtetag
• „Grundsätzlich sind Alternativenprüfungen durchzuführen, um das Ob des Projektes zu klären. “ (Deutscher Städtetag 2013: Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie, S. 3) • „Bei besonders umstrittenen Großprojekten könnte ein solcher „Grundsätzlicher Projektentscheid“ auch Anlass für einen Volks- oder Bürgerentscheid geben.“ (Dt. Städtetag 2013: Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung, S. 18) • • „Kommunikation muss ein zentrales strategisches Element jedes Beteiligungsprozesses sein und die Vorhaben von Anfang bis Ende begleiten (…).
Ebenso entscheidend ist die breit angelegte, offene und nachvollziehbare Auseinandersetzung mit den Ergebnissen der Beteiligungsverfahren und die Rückmeldung an die Beteiligten und die Bürgerschaft.“ (Dt. Städtetag 2013: Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie, S. 5)
„
Reaktivierung der Westtrasse
“
• Optimierung der Verbindung der Regionalbahnlinien zwischen Wittlich und Luxemburg (Personenverkehr) • Ausbau von Haltepunkten entlang der Weststrecke • Zielsetzung: 30-Minuten-Takt • Verknüpfung mit Rheinland-Pfalz-Takt • Land: ca. 19 Millionen Euro für Haltpunkte • Stadt Trier: Erschließung und Umfeldgestaltung (z.B. Geh- und Radwegeanbindung, Park & Ride Plätze)
Datenerhebung in den westlichen Stadtteilen
•
Primärdatenerhebung
westlichen Stadtteilen: Trier-West/Pallien, Trier-Euren und Trier-Zewen (problemzentriert) in den •
Erhebungsinstrument
: standardisierter Fragebogen • •
Face-to-Face-Befragung
(n=376)
Zeitraum:
Mai bis Juli 2014 •
Erkenntnisziele
– Erfassung der Wahrnehmung des Beteiligungsangebotes in Bezug auf die Reaktivierung der Westtrasse durch die Bürgerinnen und Bürger – Erfassung der Ängste/Wünsche der Bewohner im Zusammenhang mit diesem Infrastrukturprojekt
Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“ • Mangelhafte Informationsvermittlung durch Parteien und Verwaltung
Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“ • Angst vor Lärm und Verlust an Lebensqualität in den westlichen Stadtteilen
Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“ • Unzufriedenheit mit der bisherigen Einbeziehung der Bürgerschaft
Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“ • Wunsch nach Einbezug der betroffenen Stadtteile (Ortsbeiräte)
Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“ • Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach Beteiligung
Resümee zur Bürgerbefragung
• • • • • Repräsentationsdefizit: Wunsch nach intensiverer Einbindung in die Lokalpolitik (über Ortsbeiräte u.a.m.)
Informationsdefizit Beteiligungsdefizit
Transparenzdefizit: keine belastbaren Informationen/Daten zur so genannten Bedarfs-/Potentialanalyse und Gesamtkosten-Frage Aktivierungsdefizit: kein Citizen Empowerment im Zusammenhang mit diesem Großprojekt
Keine Bürgerbeteiligung in Triers Westen!
Ladder of Citizen Participation nach: http://degede.de/202.0.html
Ausblick
Auf dem Weg zur polarisierten Stadt?
Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen
•
Oberbürgermeisterwahlen 2014*
– Wahlbeteiligung gesamt: 32,7% (30,42%) –
Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 18,3% (16,07%)
–
[Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 42,6% (38,05%); Trier-Kernscheid: 48,8% (50,33%)]
Lediglich etwa 1/3 der Trierer Wahlberechtigten machen von ihrem Wahlrecht Gebrauch.
In Trier West/Pallien gehen in beiden Wahlgängen weniger als 20% der Wahlberechtigten zur Wahl. *Stichwahlergebnisse in Klammern •
Oberbürgermeisterwahlen 2006
– Wahlbeteiligung gesamt: 43,2% –
Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 23,7%
– [Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 47,7%; Trier-Kernscheid: 58,3%]
Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen
•
Stadtratswahl 2014
– Wahlbeteiligung gesamt: 47,0% –
Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 30,6%
– [Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 63,1%; Trier-Kernscheid: 62,4%] Die Mehrheit der Trierer Bürgerinnen und Bürger geht nicht zur Wahl (53%) In Trier West/Pallien geht nur 1 Drittel der Bevölkerung wählen •
Stadtratswahl 2009
– Wahlbeteiligung gesamt: 45,4% –
Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 30,8%
–
[Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 58,6%; Trier-Kernscheid: 64,6%]
Martin Kronauer/Walter Siebel 2013, S. 345
„Es hat den Anschein, als ob wachsende Ungleichheit, Polarisierung und Ausgrenzung in Zukunft in deutschen Städten zusammentreffen könnten: also ein Schrumpfen der Mittelschicht bei wachsenden Abständen zwischen dem oberen und dem unteren Pol und zunehmend schwerer zu überwindenden Hürden zwischen ihnen.“