Transcript Michael Schieler, Beigeordneter Tiefbauamt der Stadt Pirmasens Tiefbauamt der Stadt Pirmasens Ausgangsituation in Pirmasens - 514 Straßen mit einer Gesamtlänge von 182 km - Bilanzieller Vermögenswert von.

Michael Schieler, Beigeordneter
Tiefbauamt
der Stadt Pirmasens
Tiefbauamt
der Stadt Pirmasens
Ausgangsituation in Pirmasens
- 514 Straßen mit einer Gesamtlänge von 182 km
- Bilanzieller Vermögenswert von rd. 150 Mio. €
Datenerhebung
- Detaillierte Erhebung und Beurteilung in 2004
Michael Schieler, Beigeordneter
Systematik der Datenerhebung
- Unterteilung der 514 in 1.350 Straßenabschnitte
- Technische Bewertung der Straßenabschnitt in äquivalentes
Schulnotensystem mittels Kriterienkatalog
Tiefbauamt
der Stadt Pirmasens
Michael Schieler, Beigeordneter
Kriterienkatalog
Tiefbauamt
der Stadt Pirmasens
Michael Schieler, Beigeordneter
Zustandskriterium (veranschaulicht)
Tiefbauamt
der Stadt Pirmasens
Translationsgrundprinzip in Datenbank (GIS)
Michael Schieler, Beigeordneter
Schwellenausbaubedarfswert
Tiefbauamt
der Stadt Pirmasens
Michael Schieler, Beigeordneter
Eingabemaske im Programmsystem Archikart
Tiefbauamt
der Stadt Pirmasens
Abgrenzung der
Michael Schieler, Beigeordneter
Straßenausbaumaßnahmen von den Unterhaltungsmaßnahmen
Tiefbauamt
der Stadt Pirmasens
Erstellung der Prioritätenlisten
Aus den gewonnen Daten sowohl:
- Vorab-Prioritätenliste des Straßenausbauprogrammes
- Vorab-Prioritätenliste des Straßenunterhaltprogrammes
Michael Schieler, Beigeordneter
Die ermittelte Reihenfolge ergibt sich zunächst rein auf den technischen
Zustand der Fahrbahnoberfläche unter Berücksichtigung der Bedeutung
und der Verkehrsbelastung der jeweiligen Straße.
Tiefbauamt
der Stadt Pirmasens
Michael Schieler, Beigeordneter
Gesamttechnische Prioritätenliste für Straßenausbauprogramm
Tiefbauamt
der Stadt Pirmasens
Gesamttechnische Prioritätenliste
Schwellenausbaubedarfswert
Bewertung)
=(straßentechnische
Dringlichkeit
= Aufteilung
des Ausbaus
Dringlichkeit
der
Priorität
aus
gesamttechnischer
Sicht
ganzen Straße
nach
(max.
Straßenabschnitten
100 %)
Michael Schieler, Beigeordneter
(Straßen- u.a.
u. Kanalbau
sowie
unter Einbeziehung
von:
sonst. Leitungsträger)
- Verkehrsbedeutung
der Straße
- Klassifizierung (z.B. Landesstraße)
- Prioritäten Kanalbau sowie der
sonstigen Leitungsträger
(Strom, Gas, Wasser, Telefon udgl.)
= möglicher Korrekturfaktor
für Verbesserungen bzw.
= Straßenzustand
nach seit der
Verschlechterungen
Schulnotensystem
bei der
Ausgangsbewertung
= aktueller Kanalzustand
Ausgangsbewertung
(z.B.
nach Berücksichtigung
Schulnotensystemneuer
(Archikart)
Frostschäden oder kleinerer
Unterhaltsmaßnahmen)
10
Tiefbauamt
der Stadt Pirmasens
Einführung der Wiederkehrenden Beiträge in 2001
Ausgangslage bis 2000
Michael Schieler, Beigeordneter
Im Ergebnis:

Ausbaustau ca. 75 Mio. €

Gefährdung der Verkehrsicherungspflicht

Steigende Kosten für den Straßenunterhalt

Verschlechterung des Stadtbildes

Geringe Motivation für Fassadenerneuerungen und
Verschönerungsmaßnahmen
Tiefbauamt
der Stadt Pirmasens
Bildung der Abrechnungseinheiten
Seit 2006 endgültige
Aufteilung in acht Einheiten:

Sieben Stadtteile mit
eigenen Ortsbeiräten
(ca. 4.000 Grundstücke)
sowie
Michael Schieler, Beigeordneter

Stadtgebiet im Übrigen
(ca. 8.000 Grundstücke)
Tiefbauamt
der Stadt Pirmasens
Beitragsbelastung je Grundstück

Umsetzung:
Fünfjahresprogramme z.B. 2011 – 2015

Beitragssatz:
0,10 – 0,19 €/m²
beitragspflichtiger Fläche

Beispielsberechnung bei Grundstück mit 600 m²
Michael Schieler, Beigeordneter
Grundstücksfläche
600 m²
Zuschlag 30 %
für zwei Vollgeschosse 180 m²
beitragspflichtige Fläche 780 m²
x Beitragssatz 0,10 €/m² ergibt
jährl. Beitragsbelastung 78,00 €
Tiefbauamt
der Stadt Pirmasens
Resümee
Die wiederkehrenden Beiträge sind für Pirmasens die absolute Idealkonstellation.
Michael Schieler, Beigeordneter
Aus Sicht der Bürger

Hohe Akzeptanz in der Bevölkerung

Aufwertung des Stadtbildes
- Wertsteigerung der Anwesen
- Steigerung des Selbstwertgefühls der Anlieger
- Fassadenerneuerungen (Konjunkturpaket für das Handwerk)
- Anstoß für Hausrenovierungen (finanziert aus „eingesparten“ Einmalbeiträgen)
- durch die aktive Beteiligung am Planungs- und Entscheidungsprozess
Förderung des bürgerlichen Engagement und Eigeninitiativen (z.B. Pflege der
Baumscheiben und Pflanzbeete)

wenige Widersprüche und Klagen (in 2010: 5 Widersprüche, keine Klagen)

wenige Beschwerden und Verwaltungsanfragen
Tiefbauamt
der Stadt Pirmasens
Aus wirtschaftlicher und stadtentwicklungspolitischer Sicht

Straßenausbau ist finanzierbar und kalkulierbar

einheitliche Straßenbaustandards ohne „faule“ Kompromisse

Ausbauvolumen 2001 – 2010, d.h.:
- 50 Verkehrsanlagen
- in 10 Jahren insgesamt 20 Mio. € (Straßenbau)
weitere 15 Mio. € in Ver- und Entsorgung
- über 80 % der Aufträge an regionale Firmen
Michael Schieler, Beigeordneter
- ø 3,5 Mio. €/Jahr