Transcript Anlage 1_Informationen zur Kommissionsprüfung in

Sitzung der Arbeitsgruppe EFRE
20. Juli 2012
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Informationen zur
Kommissionsprüfung
in Thüringen 2012
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Kommissionsprüfung in Thüringen 2012
I. Kontext der Prüfung
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Europäischer Rechnungshof (EuRH) hat
Sonderbericht 3/2012 vorgelegt:
"Strukturfonds: Hat die Kommission wirksam auf
in den Verwaltungs- und Kontrollsystemen der
Mitgliedstaaten aufgedeckte Mängel reagiert?“
Basis der Prüfung: 40 Programme, bei denen
erhebliche Mängel festgestellt worden waren.
Der KOM wird attestiert, dass große
Anstrengungen zur Verbesserungen der
Systeme unternommen worden seien, aber es
bestünden auch noch Schwächen.
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Kommissionsprüfung in Thüringen 2012
I. Kontext der Prüfung
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EuRH empfiehlt der KOM:
– die Dauer des Verwaltungsverfahrens von
der Aufdeckung von Mängeln bis zur
Umsetzung von Korrekturmaßnahmen zu
verkürzen
– Checklisten zu verbreiten, die den Behörden
der Mitgliedstaaten bei ihren
Primärkontrollen als Vorgaben für bewährte
Vorgehensweisen dienen können
– Dafür zu sorgen, dass sich vor dem
Abschluss umgesetzte Finanzkorrekturen
auf sämtliche im Rahmen mängelbehafteter
Verwaltungs- und Kontrollsysteme
angefallenen Ausgaben erstrecken
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Kommissionsprüfung in Thüringen 2012
I. Kontext der Prüfung
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EuRH empfiehlt der KOM:
– ihrer Prüfungstätigkeit bezüglich der Arbeit
der Prüfbehörden eine höhere Priorität
einzuräumen, um sicherzustellen, dass
diese belastbare Fehlerquoten vorlegen,
sodass Finanzkorrekturen auf der Grundlage
dieser Fehlerquoten angewandt werden
können
– die Praxis zu überdenken, nach der nicht
korrekte Ausgaben durch andere Ausgaben
ersetzt werden können
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Kommissionsprüfung in Thüringen 2012
I. Kontext der Prüfung
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Tätigkeitsberichte der GD REGIO und GD EMPL
bzgl. FP 2007-2013 weisen aus, dass von den
Prüfbehörden folgende Fehlerquoten für die
jeweiligen Operationellen Programme genannt
werden:
– EFRE: 35,6% aller Programme mit
Fehlerquote größer 2%
– ESF: 47,4% aller Programme mit
Fehlerquote größer 2%
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Kommissionsprüfung in Thüringen 2012
I. Kontext der Prüfung
– EFRE: 22,5% aller Programme mit
Fehlerquote zwischen 2% und 5%; 13,1%
aller Programme mit Fehlerquote größer 5%
– ESF: 19% aller Programm mit Fehlerquote
zwischen 2% und 5%; 28,4% aller
Programme mit Fehlerquote größer 5%.
– 15,4% aller EFRE-Programme weisen
erhebliche Mängel auf (ESF: 25,8% aller
Programme)
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Kommissionsprüfung in Thüringen 2012
I. Kontext der Prüfung
Jahresbericht 2010 des Europäischen
Rechnungshofes weist als wahrscheinlichste
Fehlerquote für den Themenbereich „Kohäsion,
Energie und Verkehr“ 7,7% aus (untere
Fehlergrenze: 4,7%, obere Fehlergrenze: 10,7%)
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Kommissionsprüfung in Thüringen 2012
II. Durchführung der Prüfung
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Prüfungsgegenstand: Arbeit der EFREPrüfbehörde / Prüfstelle in der TAB
12. bis 16. März 2012:
– Prüfungen in der Prüfbehörde/Prüfstelle
– Nachvollziehen von zwei Systemprüfungen
• Einzelbetriebliche GRW-Förderung
• Landesstraßenbauprogramm
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Kommissionsprüfung in Thüringen 2012
II. Durchführung der Prüfung
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11. bis 22. Juni 2012:
– Prüfungen in der Prüfbehörde / Prüfstelle
– Nachvollziehen von acht Art. 16-Prüfungen
von Einzelprojekten aus den Maßnahmen
Landesstraßenbauprogramm, Städtebauförderung,
Kultur und Kunstförderung, Hochschulbau,
Verbundforschung, Abwasserentsorgung,
einzelbetriebliche GRW-Förderung, GRWInfrastrukturförderung
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Kommissionsprüfung in Thüringen 2012
III. Wesentliche Ergebnisse / Erkenntnisse
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Abschließender Prüfbericht steht noch aus.
Aber: Schwerpunkte der Prüfungstätigkeiten
lagen auf
– Unabhängigkeit der PB
– Anwendung und Dokumentation der
Auswahlkriterien
– Dokumentation der Stichprobenauswahl
– Dokumentation der Förderfähigkeit
– Dokumentation von Ausnahme- und
Ermessensentscheidungen
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Kommissionsprüfung in Thüringen 2012
III. Wesentliche Ergebnisse / Erkenntnisse
– Dokumentation der Artikel 13-Kontrollen
– Zusammensetzung der Gemeinkosten,
insbesondere Overheadkosten
– künstliche Trennung von Projekten (zeitlich
und fachlich)
– Vergabeverfahren
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Kommissionsprüfung in Thüringen 2012
III. Wesentliche Ergebnisse / Erkenntnisse
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Prüfbehörde/Prüfstelle müssen evtl. in Folge der
KOM-Prüfung bestimmte Sachverhalte noch
genauer prüfen (z.B. Vergabeverfahren)
Damit eine gesteigerte Prüfintensität auf Seiten
der Prüfbehörde/Prüfstelle nicht zu höheren
Fehlerquoten führt, müssen auch die von den
zwischengeschalteten Stellen durchgeführten
Verwaltungskontrollen intensiviert werden
(besonders: Einhaltung von vergaberechtlichen
Vorschriften)
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