Transcript Dr. Stefan Böckler

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Der Oberbürgermeister
Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik
EU-2-Zuwanderung in deutsche Großstädte:
Transferleistungen und Beschäftigungssituation
im Städte- und Staatsangehörigkeitsvergleich
Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Nord-West im VDSt
20. - 21. November in Göttingen
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Der Oberbürgermeister
Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik
Inhalte
•
Ausgangsproblem, rechtliche Rahmenbedingungen und
Qualität der Indikatoren
•
die Datenbasis
•
SGB-II-Bezug im bundesweiten Gruppenvergleich
•
SGB-II-Bezug von EU-2-Bürgern im Städtevergleich
•
Beschäftigung von EU-2-Bürgern im Städtevergleich
•
Transferleistungen und Beschäftigung in Dortmund im
Staatsangehörigkeitsvergleich
•
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Der Oberbürgermeister
Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik
Die Belastung der Kommunen durch mangelnde
Arbeitsmarktintegration
• die Debatte um den ‚Sozialmissbrauch‘
• die tatsächlichen Belastungen der Kommunen
• Beschäftigung und SGB-II-Leistungsbezug als
Lackmustest?
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Der Oberbürgermeister
Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik
Die beschränkte Aussagekraft der klassischen Indikatoren
• der Leistungsausschluss im SGB-II:
- ohne Leistungsanspruch kein Bezug von Leistungen
- die mangelnde Aussagekraft der Leistungsstatistik
- neueste Entwicklungen
• der beschränkte Arbeitsmarktzugang bis 31.12.2013:
- ohne Arbeitserlaubnis keine Beschäftigung und keine Arbeitslosenmeldung
- die mangelnde Aussagekraft der Beschäftigungs- und Arbeitslosenstatistik
• trotzdem: Aussagekraft im Städtevergleich
• das Jahr 2014 als rechtliche und methodische ‚Wasserscheide‘?
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Der Oberbürgermeister
Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik
Die Datenbasis
• städtevergleichende Datenübersicht in Kooperation mit dem Deutschen Städtetag
• Dortmunder Untersuchung zur Arbeitsmarktintegration ausgewählter Staatsangehörigkeiten
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Der Oberbürgermeister
Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik
Der SGB-II-Bezug auf Bundesebene im Vergleich
mit anderen Bevölkerungsgruppen bis 2013
•
SGB-II-Quoten für unterschiedliche
Bevölkerungsgruppen auf Bundesebene 2007-2013
25.0
•
20.0
Deutsche
15.0
•
Ausländer
Bulgaren
•
10.0
Rumänen
Bulgaren/Rum
änen
5.0
0.0
2007
2008
2009
2010
2011
2012
•
Position zwischen Deutschen- und
Ausländerquoten
insgesamt: Konstanz bis 2010 und
danach deutlicher Zuwachs
die unterschiedliche Entwicklung
für Rumänen und Bulgaren
die Unterschiedlichkeit auch anderer Indikatoren für Bulgaren und
Rumänen
bis Ende 2013 insgesamt keine
dramatischen Befunde
2013
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Der Oberbürgermeister
Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik
Der SGB-II-Bezug von Rumänen und Bulgaren auf
Bundesebene 2014
SGB-II-Bezug von Rumänen und Bulgaren
auf Bundesebene 2014
70,000
60,000
50,000
Bulgaren
40,000
Rumänen
30,000
•
•
Nicht-Verfügbarkeit von Quoten
1. Halbjahr 2014 starke Zuwächse
beider Gruppen: Bulgaren (43,8 %),
Rumänen (37,2 %)
Bulgaren/R
umänen
20,000
10,000
-
Dec-13
Jun-14
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Der Oberbürgermeister
Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik
Die Entwicklung des SGB-II-Bezugs in
deutschen Städten bis 2013
Personen mit bulgarischer und rumänischer
Staatsangehörigkeit in Bedarfsgemeinschaften nach
SGB-II (in % an den 0-65-Jährigen)
•
25.0
Bochum
Dortmund
20.0
Duisburg
Gelsenkirchen
Hamburg
15.0
•
Hannover
Hof
München
10.0
•
Nürnberg
Offenbach
Regensburg
5.0
Saarbrücken
0.0
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
•
•
bis 2012 eher unterdurchschnittliche
Quoten, aber schwankend und nicht mit
einheitlicher Tendenz
2013 deutliche Zunahme in fast allen
Städten
‚Spitzenreiter‘: Hannover (22,4 %),
Offenbach (15,2 %)
die ‚Anomalie‘ Hannover
‚Schlusslichter‘: München (6,9 %),
Gelsenkirchen (6,9 %)
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Der Oberbürgermeister
Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik
Die Entwicklung des SGB-II-Bezugs in
deutschen Städten 2014
SGB-II-Ouoten von Rumänen und Bulgaren
Juni 2014 im Vergleich zu Dezember 2013
•
30.0
Bochum
25.0
Dortmund
•
Duisburg
20.0
Gelsenkirchen
Hamburg
•
15.0
Hannover
München
10.0
•
Nürnberg
Offenbach
5.0
Regensburg
Saarbrücken
0.0
Dec-13
Jun-14
•
deutlich beschleunigter Zuwachs der
Quoten
Spitzenreiter: Gelsenkirchen (184,3 %)
und Duisburg (80,0 %)
Schlusslichter: München (15,6 %) und
Offenbach (27,4 %);
insgesamt relativ hohe Quoten und Zuwächse in den NRW-Kommunen und
niedrige Quoten und Zuwächse in den
süddeutschen Städten
bessere Aussagekraft des Indikators?
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Der Oberbürgermeister
Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik
Erklärungen und Perspektiven
•
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•
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•
•
Vorgriff der Jobcenter und Sozialgerichte auf das EuGH-Urteil?
größere Erfahrung der Zielgruppe mit den Antragsverfahren?
relative Zunahme der ‚Aufstocker‘?
steigender Familiennachzug – relativer Zuwachs der nicht-erwerbsfähigen Leistungsberechtigten?
die Notwendigkeit ‚multikausaler‘ Erklärungen
Prognosen: weitere Zunahme vor allem in Abhängigkeit von EUGHUrteil?
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Der Oberbürgermeister
Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik
Beschäftigungsquoten im Städtevergleich
Beschäftigungsquote von bulgarischen und
rumänischen Staatsbürgern (in % an den 15-65Jährigen)
60.0
Bochum
50.0
Dortmund
•
•
•
Duisburg
40.0
Gelsenkirchen
Hamburg
•
Hannover
30.0
Hof
München
20.0
•
Nürnberg
Offenbach
Regensburg
10.0
Saarbrücken
0.0
2006
•
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
keine Daten für 2014 verfügbar
bis Ende 2013 uneinheitlich
Spitzenreiter: München (50,9 %),
Regensburg (50,0 %)
Schlusslichter: Gelsenkirchen (7,9 %),
Duisburg (12,9 %)
Gesamttendenz: niedrige Quoten und
Rückgänge bei den NRW-Kommunen,
höhere Quoten und Zuwächse bei den
süddeutschen Kommunen
schon für 2013 ein aussagekräftiger
Indikator?
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Der Oberbürgermeister
Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik
Für 2014 absehbare Tendenzen und Gesamtinterpretation
• deutliches Ansteigen der Beschäftigungsquote auf Bundesebene
• deutliches Sinken der Arbeitslosenquote auf Bundesebene
• ungleiche Verteilung der besseren Integration in den
Arbeitsmarkt: regionale Polarisierung auch für die Zukunft
als städtebezogenes Beschreibungsmodell?
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