Transcript demokratischen Krieges

Diagnose: Interventionen
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Ursache: geklärt?
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Referenten: Marco Fey, Tuna Özcan, Carmen Wunderlich
Diagnose: Interventionen durch Demokratien - Ursache: geklärt?
1. Diagnose: Interventionen durch Demokratien - Ursache: geklärt?
2. Die Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
2.1 Der empirische Doppelbefund
2.2 Erklärungsansätze
2.2.1 strukturell-institutionalistische Erklärungsversuche
2.2.2 normativ-kulturelle Erklärungsversuche
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsversuche
(Risse-Kappen 1995)
4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
4.1 Sven Chojnacki (2004)
4.2 Christopher Daase (2004)
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege
5.1 Harald Müller/Jonas Wolff (2004): „militant“ democracies
5.2 Lothar Brock (2004): Theorie des „demokratischen Krieges“
6. Fazit:
Diagnose: Interventionen durch Demokratien - Ursache: geklärt?
2. Die Grundannahmen des
„demokratischen
Friedens“
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
2.1 Der empirische Doppelbefund
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
LIBERALISMUS:
Herrschaftsform
Demokratie
Außenverhalten
friedliches Außenverhalten
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
Doppelbefund:
1) Demokratien führen (fast) keine Kriege
gegeneinander
2) Demokratien sind aber beinahe ebenso häufig
wie andere Herrschaftstypen in Kriege
verwickelt
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
Monadische Variante:
Demokratien sind grundsätzlich friedfertiger
als Nichtdemokratien
(„inhärente Friedfertigkeit“)
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
Dyadische Variante:
Demokratien führen zwar keine Kriege
gegeneinander, unterscheiden sich in ihrem
Konfliktverhalten gegenüber Nichtdemokratien
aber kaum von diesen, sind also nicht inhärent
friedlich.
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
2.2 Erklärungsansätze
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
2.2.1 strukturell-institutionalistische
Erklärungsversuche
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens
• Kosten-/Nutzen-Kalküle der BürgerInnen
„Wenn [...] die Beistimmung der Staatsbürger dazu erfordert wird,
um zu beschließen, ob Krieg sein solle oder nicht, so ist nichts
natürlicher, als daß,da sie alle Drangsale des Krieges über sich
selbst
beschließen müßten (als da sind: selbst zu fechten; die Kosten des
Krieges aus ihrer eigenen Habe herzugeben; [...]), sie sich sehr
bedenken werden, ein so schlimmes Spiel anzufangen“.
Imanuel Kant 1973, Zum ewigen Frieden. Ein philosophischer Entwurf.
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens
• Schwerfälligkeit und Komplexität demokratischer
Institutionen
 Gewaltenteilung
 Pressefreiheit
 Beschränkung der Exekutive durch
Transparenzpflichten
 Pluralismus
 Notwendigkeit,größere „winning coalitions“
als in Autokratien zu mobilisieren
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
• Partizipationschancen der Bürgerinnen und Bürger
• Entscheidung zu kurzfristiger Kriegsführung
• schnelle Mobilisierung dafür benötigter
Ressourcen
•Durchsetzung des „volonté générale“ gegen
kriegsgeneigte Partikularinteressen
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
Institutionelle
Beschränkungen
( —)
Konflikte zwischen
Demokratien
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
2.2.2 normativ-kulturelle
Erklärungsversuche
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
• friedliche Konfliktlösungsmechanismen im
Inneren
• Kultur des Kompromisses
demokratische Werte und
Normen
 Achtung der Gesetze
 Minderheitenschutz
 faire Partizipation
 friedlicher Machtwechsel
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens
Staat A
Demokratien
Normen-Externalisierung
Staat C
Staat B
2.Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
Institutionelle
Beschränkungen
Normen friedlicher
Konfliktlösung
friedliches
Außenverhalten
2. Grundannahmen des „demokratischen Friedens“
Doppelbefund: (dyadischer Frieden)
Democracy
Autocracy
Democracy
Autocracy
no war
lots of war
lots of war
lots of war
 Beide Ansätze können den Doppelbefund nicht
erklären,da der Fokus allein auf der Gewalthaltigkeit der
innenpolitischen Strukturen liegt und somit nur zur
Erklärung inter-demokratischer Beziehungen herangezogen
werden kann.
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsversuche (Risse-Kappen 1994/1995)
3. Auflösung des Doppelbefundes durch
sozial-konstruktivistische
Erklärungsversuche (Risse-Kappen
1994/1995)
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsversuche (Risse-Kappen 1994/1995)
• Einschränkung der Externalisierungsthese
Demokratie A
Demokratie
Externalisierung von Normen
Demokratie B
Demokratie C
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsversuche (Risse-Kappen 1994/1995)
verinnerlichte
friedliche
Konfliktlösungsmust
er
liberale
Entscheidungsfindungsprozesse
Demokratie A
potentielle Bedrohungswahrnehmung
Demokratie B
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995)
• Im Laufe der Interaktionsbeziehung lernen
Demokratien, dass sich andere Demokratien bei der
Konfliktbewältigung ähnlich verhalten wie sie selbst und
dieses Verhalten nach außen anwenden.
Demokratie A
Demokratie B
Erwartungssicherheit
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995)
Erwartungssicherheit
Vertrauen
Respekt
Lerneffekt
gemeinsame
Identität
Kooperation
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995)
Kooperation
Institutionalisierung
pluralistische
Sicherheitsgemeinschaft
(Deutsch) /
Friedensbund (Kant)
SICHERHEITSDILEMMA
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995)
Unterdrückung
Kultur der
Gewalt
Demokratie
potentielle Bedrohungswahrnehmung
Autokratie
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995)
gegenseitiges
Misstrauen
Feindbildkonstruktion
Lerneffekt
Abgrenzungsprozesse
Aggressionsbereitschaft
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995)
Doppelbefund (dyadischer Frieden):
Democracy
Democracy
Autocracy
Autocracy
no war
lots of war
lots of war
lots of war
 Durch die perzeptuell-interaktionkistische Perspektive auf den DF wird der
Doppelbefund aufgelöst, indem die gegenseitige Gewaltfreiheit
demokratischer Interkationsbeziehungen damit erklärt wird, dass
Demokratien um die internen etablierten Normen wissen und daraus
Empathie, Vertrauen und die Norm des wechselseitigen Gewaltverbots
entwickeln.
Das Sicherheitsdilemma kann damit als überwunden angesehen werden!
3. Auflösung des Doppelbefundes durch sozial-konstruktivistische Erklärungsansätze (Risse-Kappen 1994/1995)
Fazit:
• Die Kriegsgeneigtheit von Demokratien allein mit dem
Sicherheitsdilemma zu erklären ist nicht überzeugend.
• Das Sicherheitsdilemma kann als strukturelles Moment verstanden
werden, das durch verschiedene Instrumente abgeschwächt werden
kann und nicht zwangsläufig im Krieg enden muss.
• Somit ist das Sicherheitsdilemma-Argument ungenügend, um zu
erklären,warum Demokratien aufgrund dessen Kriege initiieren sollten.
• Empirische Befunde zeigen, dass militärische Interventionen und
Kriege durch Demokratien in den letzten zwei Jahrzehnten selten wenn überhaupt- durch das Sicherheitsdilemma gerechtfertigt
wurden.
4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
4. DF-spezifische Gründe für die
Unfriedlichkeit von Demokratien
4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
4.1 Sven Chojnacki (2004)
4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
5fach-Befund:
(1)
Demokratien führen keine Kriege gegeneinander (bekannt)
(2)
Demokratien sind in ihrem Außenverhalten aber nicht
generell friedlicher als andere Regimetypen (dyadische
These, ebenfalls bekannt)
(3)
Unterhalb der Kriegsschwelle ist der pazifierende
Effekt wechselseitiger Demokratie schwächer
(4)
Revolutionäre Regimewechsel und neue
Demokratien korrelieren relativ hoch mit
militärischen Disputen und Kriegen
(5)
Die Zunahme von Demokratien hat (bisher) keinen
nennenswerten Einfluss auf die Gewalthaltigkeit des
internationalen Systems insgesamt.
4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
• Demokratien sind im Vergleich zu Autokratien seltener
in zwischenstaatliche Kriege verwickelt.
• Sie weisen jedoch ein hohes Beteiligungsniveau an
extrastaatlichen Kriegen auf und besitzen vor allem ein
hohes Risiko der Beteiligung an militärischen
Interventionen.
Normative und strukturelle Restriktionen
mögen die relative Friedensfähigkeit von
Demokratien untereinander teilweise erklären,
allein sind sie jedoch kein Garant für eine
gewaltaversive Außen- und Sicherheitspolitik.
4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
gesteigerte Effizienz
der Kriegsführung
Durchsetzung von
Gewaltstrategien in
demokratischen
Entscheidungsprozessen
geringere
Kosten und
Opferzahlen
Revolution in
Military Affairs
Antinomie des DF
4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
• qualitativer und quantitativer Wandel der Kriegsformen
im internationalen System
Antigewaltnorm in
Außenbeziehungen
Friedfertigkeit
interdemokratischer Beziehungen
Gewalt als Mittel der
Konfliktregulierung bzw.
Durchsetzung liberaler
Normen
Gewaltbereitschaft
heterogener
Interaktionsbeziehungen
4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
• Hinter humanitären Interventionen kommt deutlich eine
sicherheitspolitische Prämisse zum Vorschein, die autoritären
Regime und defekte Staatlichkeit als Risiken einer liberalen
Ordnung versteht.
• Forderungen Chojnackis an DF-Forschung:
 Erweiterung der Dichotomie Krieg/Frieden um
prozessorientierte Perspektive
 Gründe für unterschiedlich ausgeprägte
Gewaltbereischaft von Demokratien, vor allem im
Bezug auf militärische Interventionen
 Integration militärischer Interventionen in Forschung,
vor allem im Zusammenhang mit dem Wandel normativer
Ordnungsstrukturen im internationalen System.
4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
4.2 Christopher Daase (2004)
4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
• Die Theorie des „demokratischen Friedens“ bleibe
unvollständig, wenn sie nicht die spezifische Kriegführung von
Demokratien erkläre, da sich DF und DK gegenseitig bedingen.
demokratische Konfliktbereitschaft gegenüber ND
demokratische
Gemeinschaftsbildung
Kausalmechanismen
• gemeinsame Institutionen
• liberale Werte
• sicherheitspolitische Kooperation
• Nicht-Anerkennung
• Ausgrenzung
• Feindschaft
4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
1. Institutionelle Gründe für die Unfriedlichkeit von
Demokratien
Institutionen entfalten ihre konflikthemmenden und
friedensfördernden Funktionen vor allem in interdemokratischen
Beziehungen. Wenn eine D einer ND gegenübersteht, können die
gleichen Institutionen den Konflikt verschärfen und zum Krieg
führen.
• demokratische Wahlen
–
Wiederwahlinteresse der politischen Führung
– Ablenkung von innenpolitischen Schwierigkeiten
• checks and balances
–
Erweiterungen der Machtfülle der Exekutive in Krisenzeiten
– Außerkraftsetzung der zivilen Kontrolle des Militärs
4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
2. Normative Gründe für die Unfriedlichkeit von
Demokratien
Der gleiche Mechanismus, der zur gegenseitigen Anerkennung von Demokratien
und damit zum „demokratischen Frieden“ beiträgt, führt jedoch auch zur
Ausgrenzung und Delegitimierung von Nicht-Demokratien.
• demokratische Kriege auf der Grundlage liberaler Werte
• Demokratie wird zunehmend als universelle Norm verstanden
Demokratisierungspolitik
Kriege zur Verbreitung demokratischer Werte mit dem
Ziel demokratische Regime einzusetzen, führen zu einem
Substanzverlust der traditionellen Beschränkung des
Gewalteinsatzes.
4. DF-spezifische Gründe für die Unfriedlichkeit von Demokratien
3. Politische Gründe für die Unfriedlichkeit von
Demokratien
Der Verzicht auf Gewalt und der Zusammenschluss von Demokratien in
Sicherheitsgemeinschaften fördern den „demokratischen Frieden“, ermöglichen
aber zugleich eine um so effektivere demokratische Kriegsführung gegen rogue
states und andere Nicht-Demokratien, die aktuell oder potentiell eine Gefährdung
darstellen.
• demokratische Sicherheitsinstitutionen minimieren das Risiko
präventiver Militäraktionen und ermöglichen dadurch eine
proaktive Sicherheitspolitik durch demokratische Kriegsführung.
• „Die Bereitschaft zum Konflikt mit Nicht-Demokratien
ist demnach die erste Pflicht eines demokratischen
Staates. [...] Der „demokratische Frieden“, so könnte
man zugespitzt formulieren, bewährt sich im
„demokratischen Krieg“.
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze
demokratischer Kriege
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege
5.1 Harald Müller/Jonas Wolff (2004):
„militante Demokratien“
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege
Verortung im DF
präferenzorientiert
monadisch
dyadisch
institutionenorientiert
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege
Risse-Kappen
Wann sind Demokratien
unfriedlich?
Müller/Wolff
Wann sind Demokratien friedlich?
keine allen Demokratien inhärente
Kriegsabgeneigtheit
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege
Krieg
liberale Normen
Frieden
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege
liberale Normen
Krieg
„militante“ Demokratien
Frieden
„pazifistische“ Demokratien
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege
„outlaw“ / „rogue“ state
„militante“ Demokratien
„pazifistische“ Demokratien
Handlungsbedarf,
Gewaltbereitschaft
Handlungsbedarf, keine
Gewaltbereitschaft
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege
liberale Normen
demokratiespezifische
Kriegsneigung
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege
5.2 Lothar Brock (2004): Theorie des
„demokratischen Krieges“
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege
liberale Normen
demokratiespezifische
Kriegsneigung
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege
substantielle Normen
prozedurale Normen
Menschenrechte
Rechtsordnung
good governance
Kollektive Friedenssicherung (Kap. VII UNCharta)
Demokratie
Weltfriedensordnung
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege
unterschiedliche Ausdifferenzierung
substantieller und prozeduraler
Normen
Konstruktion eines
Handlungsdrucks für
Demokratien
„Erzwingungskriege“
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege
substantielle Normen
prozedurale Normen
demokratiespezifische „normative Dissonanz“
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege
Ausweitung
kollektiver
Friedenssicherung
?
Auflösung der
„normativen
Dissonanz“
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege
Demokratien
Recht auf Kriegsführung
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege
liberale Normen
Volkssouveränität
weitere Verregelung und Verrechtlichung der iB
5. Demokratiespezifische Erklärungsansätze demokratischer Kriege
Dilemma zwischen zu viel und zu
wenig Verrechtlichung
aus substantiellen Normen und
Werten generierter
Handlungsdruck
spezifisch demokratische
Kriegsneigung
6. Fazit
6. Fazit
6. Fazit
Die Theorie des „demokratischen
Friedens“ ist ohne Einbezug einer
Theorie des „demokratischen Krieges“
nicht ausreichend, um Interventionen
zu erklären!