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UN- PEACEBUILDING & PEACEKEEPING
ÜBERSICHT
•
Rechtliche Aspekte der Einmischung.
•
Peacekeeping wie es war und ist.
•
Peacebuilding.
•
Zukunftsperspektiven.
RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG
Charta der UN „Prinzip der kollektiven Sicherheit“
Gewaltverbot
RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG
Charta der UN
Ziele (Art.I)
Grundsätze (Art.II)
Weltfrieden und internationale
Sicherheit wahren und dazu wirksame
Kontrollmaßnahme treffen.
• Auf Gleichberechtigung und
Selbstbestimmung der Völker beruhende
Beziehungen zwischen Nationen
entwickeln.
•Internationale Zusammenarbeit
herbeiführen, wirtschaftliche, soziale,
kulturelle und humanitäre Probleme lösen,
Menschenrechte und Grundfreiheiten
achten.
•Mittelpunkt für Nationen zur
Verwirklichung der gemeinsamen Ziele
•Souveräne Gleichheit der
Mitglieder.
•Pflichten und rechte aus der Charta
nach Treu und glauben erfüllen.
•Internationale Streitigkeiten mit
friedlichen Mitteln lösen.
•Androhung oder Anwendung von
Gewalt unterlassen.
•Gegenseitig Beistand leisten, außer
die Staaten, gegen die UN
Zwangmaßnahmen ergreift.
•Nicht-Mitglieder sollen sich nach UN
Grundsätzen verhalten.
•Nicht in Innenstaatlichen
Angelegenheiten eingreifen.
sein.
RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG
„Ausnahmen“
für das Gewaltverbot
•Kapitel VI: Die friedliche Beilegung von
Streitigkeiten
•Kapitel VII: Maßnahmen bei Bedrohung oder
Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen
•Kapitel VIII: Regionale Abmachungen zur
Friedenssicherung
Art.51: Individuelles/kollektives
Selbstverteidigungsrecht bei Angriff *
RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG
Sicherheitsrat
Trägt die Hauptverantwortung für den Weltfrieden
und internationale Sicherheit
Kap.VI/VII.
RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG
Sanktionen des Sicherheitsrates
(Durch Mandat)
Art.41
Nichtmilitärische
( diplomatische und wirtschaftliche)
.
Art.42
Militärische
!!!Ein militärisches Eingreifen ist ein letzter Ausweg!!!
RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG
Militärisches Eingreifen wenn:
„
Im großem Umfang Verlust des Lebens
(gegenwärtig oder begriffen), mit
Völkermordabsicht in großem Umfang „ethnische
Säuberung“,oder gezwungene Ausweisung, Taten
der Terrors
. festzustellen ist“.
!!!!Ein militärisches Eingreifen ist ein letzter Ausweg!!!
PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST
4 Generationen des Peacekeeping
PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST
PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST
4 Generationen des Peacekeeping
•
„Klassisches“
•
Multidimensionales
•
Robustes
•
Komplexes
PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST
1 Generation des Peacekeeping
„Klassisches Peacekeeping“
UN-Friedensmissionen
PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST
1 Generation des Peacekeeping
„Klassisches Peacekeeping“
•Waffenstillstandüberwachungsmissionen
Israel/Palästina(UNTSO) seit 1948
•Beobachtung und Vermittlungsmissionen
Indien/Pakistan (Kaschmir-Tal) (UNMOGIP) seit 1949
•Friedenstruppe als Puffer Blauhelme tragen Waffen.
Ägypten/Israel ( UNEF I 1956-67)
PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST
1 Generation des Peacekeeping
Bsp: Ägypten/Israel (1956-67)
Krisengebiet
Partei „A“
Waffenstilstandlinie
UN-Blauhelme
Partei „B“
„Multidimensionales Peacekeeping“
Ende des „Kalten Krieges“
PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST
2 Generation des Peacekeeping
„Klassisches Peacekeeping“& neues Aufgabespektrum:
•Organisation und Überwachung von Wahlen und Referenden.
Namibia (UNTAG, 1990), Kambodscha (UNTAC, 1993),
Mosambik (ONUMOZ, 1994), Haiti (UNMIH, 1995)
•Technische Hilfe und Überwachung der Sicherheitsorgane.
Haiti (UNMIH)
•Zeitweilige Ausübung staatlicher Aufgaben.
Kambodscha (UNTAC, 1992 - 93)
•Übernahme von Aufgaben im Bereich der humanitären Hilfe.
Somalia und Bosnien
•Übernahme von Aufgaben im Bereich der Repatriierung von
Flüchtlingen und des Wiederaufbaues.
Mosambik (ONUMOZ), Ruanda (UNAMIR)
PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST
2 Generation des Peacekeeping
"Agenda für den Frieden“
1992
Neues Konzept zur Friedenssicherung:
•Vorbeugende Diplomatie (preventive diplomacy)
•Friedensschaffung mit zivilen und militärischen Mitteln
(peacemaking)
•Friedenssicherung durch Blauhelme (peacekeeping)
•Friedenskonsolidierung in der Konfliktfolgezeit
(peacebuilding)
PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST
2 Generation des Peacekeeping
„Human Intervention“
1995
Ziel: Durchsetzung eines vereinbaren Waffenstillstands oder
Friedensabkommen.
Grundlage: Kap.VII
Voraussetzung: Mandat.
Souveränität: Zustimmung der Parteien, keine Zustimmung zu den
konkreten Durchsetzungsmaßnahmen nötig.
Mittel: Sanktionen, Einsatz von Kampfmitteln.
Waffeneinsatz: Verhältnismäßiger Waffeneinsatz bei Wiederstand.
PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST
2 Generation des Peacekeeping
„Peace-entforcement“
1995
Ziel: Sicherheit für humanitäre Zivilbevölkerung
Grundlage: Kap.VII
Voraussetzung: Mandat.
Souveränität: Keine Zustimmung der Parteien, keine Zustimmung zu
den konkreten Durchsetzungsmaßnahmen nötig.
Mittel: Sanktionen, Einsatz von Kampfmitteln.
Waffeneinsatz: Verhältnismäßiger Waffeneinsatz bei Wiederstand.
PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST
2 Generation des Peacekeeping
Bsp: Bosnien ( INPROFOR I+II)
Krisengebiet
Partei „A“
Politik&
Diplomatie
Waffenstilstandlinie
UN-Blauhelme
Politik&
Diplomatie
NGOs
Partei „B“
PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST
3 Generation des Peacekeeping
„Robustes Peacekeeping“
Krise und ein Wendepunkt
PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST
3 Generation des Peacekeeping
PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST
3 Generation des Peacekeeping
Ruanda (1993-1996)
PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST
3 Generation des Peacekeeping
Jugoslawien
(1992-1999)
PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST
3 Generation des Peacekeeping
Bosnien 1995-2002
PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST
3 Generation des Peacekeeping
Kosovo (1998-1999)
PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST
3 Generation des Peacekeeping
Reformen im Bereich der Friedenssicherung.
Brahimi-Kommission ( 2000)
Rahmenbedienungen:
•Klare und robuste Mandate
•Truppen müssen über die zur Mandatumsetzung
erforderlichen Mittel verfügen( Abschreckungseffekt)
•Organisatorische Veränderungen im DPKO
•Zersplitterte Einheiten zusammenfassen.
•Sekretariat für Information und Strategische Analyse
aufbauen.
•Planungskapazität stärken.
•Integrierte Projektteams für Missionen bilden, um
Tätigkeiten besser aufeinander abzustimmen.
Stärkung der UN- Fähigkeiten
•UN Standby Arrangement System ( UNSAS) ausbauen
•Truppen zum Einsatz zertifizieren
•Fachpersonal für admin/jur. Bereiche aufstocken
Finanzierung und polit. Unterstutzung sicherstellen.
PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST
3 Generation des Peacekeeping
Bsp: Bosnien (Post Dayton
Agreement)
Krisengebiet
Partei „A“
UN
Waffenstilstandlinie
OSCE
GONGO
IFOR
SFOR
NGOs
EU
NGOs
NGOs
GONGOS
Partei „B“
Komplexes Peacekeeping
&
Peacebuilding
PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST
4 Generation des Peacekeeping
Bsp: Kosovo UNMIK, KFOR
Krisengebiet
Partei „A“
IGOs
(UN, EU,OSCE)
ISFs
NGOs
(KFOR)
(+GONGOs)
(+Priv.Sect)
Partei „B“
Peacebuilding
Peacebuilding
• “Peacebuilding als ein systematischer,
gezielter und langfristig orientierter
Prozess zur Bearbeitung der tieferen
Ursachen von Gewaltkonflikten und zum
Aufbau von Rahmenbedingungen,
Institutionen und Normen strukturell
friedensfähiger Gesellschaften.”
Schlüsselfaktoren
Strategien
Problematik
Peacebuilding-Kommission
Aufgaben
Organisation
Quelle: http://www.un.org/Depts/dpko/dpko/ppbm.pdf