Transcript Ansätze aus der policy-Forschung und ihre Anwendung auf die EU

III. Ansätze aus der policy-Forschung
und ihre Anwendung auf die EU
Referentinnen: K. Eckstein, T. Preuß
Gliederung
I.
Policy-Typen der EU
II. Ansätze aus der policy-Forschung und ihre
Anwendung auf die EU
III. Fazit
III. Ansätze aus der policy-Forschung
und ihre Anwendung auf die EU
I. Policy Typen
• „Policy determines politics“ (Lowie)
•Regulative
•Distributive
•Redistributive
III. Ansätze aus der policy-Forschung
und ihre Anwendung auf die EU
Policy Typen
I. Policy Typen
Regulative Politik
•Einwirken auf das Verhalten von Akteuren
durch Gebote, Verbote , Anreize
•Arten der regulativen Politik:
-Negative Integration
- „marktschaffend“
- z.B.Binnenmarkt
-Liberalisierung des Handels
- Folge: Einschränkung der Handlungskompetenzen der Mitgliedsstaaten
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I. Policy Typen
Regulative Politik
- positive Integration:
• Reagiert teilweise auf negative Integration,
z.B. in der Umweltpolitik und Sozialpolitik
• „marktkorrigierend“
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I. Policy Typen
(Re)distributive Politik
Hier geht es um die Umverteilungspolitik
von Ressourcen innerhalb der EU durch
vers. Fonds.
Besonders erkennbar in den Politikfeldern:
Agrar- und Strukturpolitik
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I. Policy Typen
1. Agrarpolitik:
•
Wichtigste Politik in diesem Bereich (Römische Verträge)
•
Ziele: - Steigerung der Produktivität
- Sicherung des Lebensstandards
- Stabilisierung der Märkte
- Sicherstellung der Versorgung der Verbraucher
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I. Policy Typen
2. Strukturpolitik:
•
Reduktion wirts. und soz. Ungleichheit
•
Basierend auf 4 Strukturfonds und dem sog. Kohäsionsfond
•
Zunehmender Reformdruck vor allem auf Grund der Osterweiterung
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I. Policy Typen
Fazit
• Dominanz der Regulativen Politik und hier vor
allem bei der Negativen Integration:
- Es herrscht Konsens in diesem Bereich
- leichteres organisieren der Interessenverbände
• Entscheidungen auf (re)distributiver Ebene seltener.
- Da es um Verteilen von Ressourcen geht – Hier gibt es immer Gewinner
oder Verlierer
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und ihre Anwendung auf die EU
II. Ansätze aus der policy-Forschung und ihre Anwendung auf die EU
Kerngedanken der Policy- Forschung:
• politischer Raum muss definiert werden:
EU ( Unterschiedlichkeit der Qualität des Regierens)
• Steuerbarkeit der politischen Prozesse
-Verhandeln als zentraler Entscheidungsmodus in der EU
III. Ansätze aus der policy-Forschung
und ihre Anwendung auf die EU
II. Ansätze aus der policy-Forschung und ihre Anwendung auf die EU
• Schwierigkeit Theorien auf EU zu beziehen
•Ansätze
•Netzwerkanalyse
•Policy Learning Ansatz
•Politikstilanalyse
•Epistemic Communities Ansatz
•Advocacy Coalition Ansatz
•Neoinstitutionalismus
•Nested Games Ansatz
•Multiple Streams Ansatz
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Netzwerkanalyse
Netzwerk = - Hierarchisch strukturierte Kooperation
- Kontext gebunden
- Höchst selbstreflexiv
Auf EU-Ebene: Dient der Anhäufung von Interessen und macht
sie dadurch handhabbarer. Funktionieren nur wenn alle
Akteure daran interessiert sind. Verschiedene Netzwerke
werden auf Grund ihrer Ressourcen unterschieden. Und
sind immer ein Angebot an die EU.
Beispiel: EU-Netzwerk unabhängiger Grundrechtsexperten
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II. Ansätze aus der policy-Forschung und ihre Anwendung auf die EU
Policy Learning
Lerntheoretischer Ansatz
•„Lernen aus Erfahrung “, durch Änderung von Denkweisen und
Vorstellungen über den Status eines Ziels
•Einfaches Lernen
•Suche nach Verbesserungsmöglichkeiten in einem Politikfeld
•Komplexes
•Handlungsweisen werden in Frage gestellt
•Reflexives
•Für EU interessant: strategisch geplantes Lernen
•Lernen von anderen Mitgliedsstaaten: „best practice“
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und ihre Anwendung auf die EU
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Politikstilanalyse
Greift auf politisch kulturelle Grundmuster zurück, indem sie
Entscheidungsprozesse in policy-Bereichen untersucht, die sich auf
verhaltensleitende Werte, Regeln und Traditionen beziehen.
EU-Bezug: - kaum anwendbar
- In Mitgliedsländern verschiedene Traditionen
und Werte
Beispiel: Migrationstradition
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Epistemic Communities
Eine Epistemic Community besteht aus einem Netzwerk von Experten
eines bestimmten Bereiches, auf deren Rat die EU häufig zurückgreift.
Bedingungen:
- Sachgebiete neu oder komplex oder Unklarheiten.
- Bearbeitung quantitativer Daten
- Berater in Routine der Politikformulierung
- umstrittene Sachgebiete
- Normen und Werte kompatibel
- vorheriger Entscheidungsprozess führte zu Krise
Beispiel: Erderwärmung
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Advocacy Coalition Ansatz
Externe
Faktoren
Policy Sub System :
Personen aus verschiedenen
Organisationen (öffentlich/privat)
befassen sich mit einem bestimmten
Policy Problem);
diese teilen sich auf in verschiedene
Advocacy Coalitions
Konfrontation mit anderen
Coalitions
Durchsetzungserfolg ~
Ressourcen
Advocacy Coalition:
- je Koalition besteht aus Akteuren unterschiedlicher
Positionen
- Gemeinsamkeit: belief system 
Set aus grundlegenden Wertevorstellungen,
Kausalannahmen, Problemperzeptionen
- Änderung des belief systems: policy learning
deep core belief , policy core, secundary aspects
-Ziel: Änderung/Verbesserung von Policies
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Ergebnis
- evtl . Änderung
der secondary
aspects der
resignierenden
Koalition ( Suche
nach Kompromiss)
II. Ansätze aus der policy-Forschung und ihre Anwendung auf die EU
Advocacy Coalition Ansatz
•EU Bezug: In der regulativen Politik
(Umweltpolitik)
• Thema: Umweltschutz
•Koalition a: Länder wie Deutschland, Schweden, die
einen „deep core belief“ teilen: „Umweltschutz ist sehr
wichtig und hat einen hohen Status“
•Koalition b: Portugal, Griechenland: “ Umweltschutz
hat einen niedrigeren Status und kostet Geld“
•Policy Vermittler: z.B. Ratspräsident
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Neoinstitutionalismus
Kann unterschieden werden in soziologischen,
historischen und rational-choice Institutionalismus.
Soziologischer Inst.: - Entscheidungshandeln geprägt von Wertehorizont.
- Handlung immer das Ergebnis sozialer Situation
- Beispiel: acquis communitaire
Historischer Inst.:
- Staatsfähigkeit in Logik historischer Entwicklung
- Beispiel: EU-Gipfel
Rational choice Inst.: - Entscheidungshandeln im Vordergrund
- institutioneller Kontext als intervenierende Variable
- Beispiel: Abstimmungsverfahren
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Nested Games
• politische Entscheidung als Spiel
•Entscheidungen nicht einmalig sondern
wiederholen sich
• „Spiel“ verloren, Erfolg möglicherweise
bei 2. Versuch
•EU: staatlicher Akteur bringt Vorschlag
nicht auf nationaler Ebene durch, aber auf
europäischer
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II. Ansätze aus der policy-Forschung und ihre Anwendung auf die EU
Multiple Streams Ansatz
Politischer Prozess nicht planbar
•
Entsteht aus Bedingungen der Unsicherheit
•
unterschiedliche Prozessströme treffen aufeinander
•
Unterschiedliche Modelle, wie Garbage- Can
Modell und Policy Windows Modell:
•
III. Ansätze aus der policy-Forschung
und ihre Anwendung auf die EU
Problem,- Policy-, Politics-Strom
III. Fazit
Bisher in der Policy-Forschung sinnloses Unterfangen diese
unterschiedlichen Ansätze zum Erfassen der „Staatstätigkeit“
der EU in einem Ansatz zusammen zu bringen.
Denn die EU ist eine Institution „sui generis“
III. Ansätze aus der policy-Forschung
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Literatur:
-
Knill, Christoph: Die Politiken der EU. In: Die Europäische Union. Theorien und
Analysekonzepte. Holzinger, Katharina/Peters, Dirk (Hrsg.); Padaborn 2005
- Peterson , John/Blomberg, Elizabeth: Decission-Making in the European Union; New
York 1999
- Sabatier, Paul: Advocacy-Koalition, Policy-Wandel und Policy-Lernen: Eine Alternative
zur Phasenheuristik; In: Policy-Analyse. Kritik und Neuorientierung, Heritier, Adrienne
(Hrsg.); PSV-Sonderheft 24
- Sturm, Roland: Staatstätigkeit im europäischen Mehrebenensystem – Der Beitrag der
Policy-Forschung zur Analyse von EU-governance-Prozessen, In: Staatsentwicklung und
Policyforschung. Politikwissenschaftliche Analyse der Staatstätigkeit, E. Holtmann (Hrsg.);
Wiesbaden 2004
III. Ansätze aus der policy-Forschung
und ihre Anwendung auf die EU