Transcript Herausforderungen und Perspektiven integrierter Planung in der

Herausforderungen und
Perspektiven integrierter Planung
in der Kommune
Prof. em. Dr. Dieter Grunow
Universität Duisburg-Essen
Vortrag in Siegen am 27.9.201011
Herausforderungen und Perspektiven integrierter
Planung in der Kommune
Gliederung
Gliederung
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
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Muster der Differenzierung öffentlicher
Aufgabenerledigung
Integrationsmuster öffentlicher AufgabenErledigung
Die kommunale Ebene als Bündelungs-Agentur
Integrierte Planung auf kommunaler Ebene
Besonderheiten der Behindertenplanung
Ausblick
Grunow, Integierte Planung.
Vortrag in Siegen am 27.9.2010
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Herausforderungen und Perspektiven integrierter
Planung in der Kommune
Muster der Differenzierung öffentlicher Aufgabenerledigung
Begründung dieses Themas: die Muster der
Differenzierung öffentlicher Aufgabenerledigung (incl. Macht) bilden nicht nur den
Rahmen für Planungsprozesse, sondern sind
auch selbst Gegenstand grundlegender
Reformimpulse (Verwaltungsreform)
 Hintergrund I „kooperativer
Verwaltungsföderalismus“ (Mehrebenensystem):
funktionale und territoriale Differenzierung
 Hintergrund II „wesensähnliche Aufgaben“
(Politikfeld-Differenzen): territoriale und
gruppenbezogene Differenzierung
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(„Desorganisierter
VortragSozialstaat“
in Siegen am 27.9.2010-Häußermann)
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Herausforderungen und Perspektiven
integrierter Planung in der Kommune
Muster der Differenzierung öffentlicher
Aufgabenerledigung
Doppelfunktion des Verwaltungspersonals //ca. 5 Mio=60/1000 Einw.//
Politikfelder incl. Verwaltungspolitik
Europäische.Union
Gesetzgebung
Verordnungen/Richtlinien
Rahmenplanung
Detailplanung
Koordination
von Aufgaben
Gesetzesvollzug
Planung
von
Infrastr.
Bund //13%//
Länder (16) //51%//
Kreise/Städte (439)
Gemeinden (13416) //36%//
/Stadtbezirke
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Herausforderungen und Perspektiven integrierter
Planung in der Kommune
Integrationsmuster öffentlicher Aufgaben-Erledigung
Jede Differenzierung von Macht, Zuständigkeiten und Aufgabenspektrum ist mehr oder
weniger willkürlich und in jedem Fall nicht
perfekt: dies führt zu vielfältigen Formen der
(Re-) Integration und der Revision
Nachdem früher nur im Einzelfall explizit von
Querschnittsaufgaben gesprochen wurde ist
dieser Aufgabencharakter – in Folge sachlicher
und/oder rechtlicher Vernetzungen - heute eher
der „Normalfall“
Dies hat u. a. zur Folge, dass heute positive
Koordination (abgestimmte, integrierte Planung)
wichtiger wird Grunow, Integierte Planung.
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Herausforderungen und Perspektiven integrierter
Planung in der Kommune
Integrationsmuster öffentlicher Aufgaben-Erledigung
Integrationsmuster (=Vernetzung) öffentlicher Aufgaben-Erledigung folgen den Linien der zuvor
vorgenommenen Differenzierung
1. Territoriale vertikale Vernetzung: Dienst- und
Fachaufsicht; pflichtige SelbstVerwaltungs-Aufgaben,
Goldener Zügel, Fachbruderschaften
2. Territoriale horizontale Vernetzung: Stadt-Umland,
Zweckverbände, Regionalverbände, RP,
Landschaftsverbände, Gemeindeverbände
3. Funktionale Vernetzung: Politikfelder (Aufgaben)
4. Gruppenbezogene Vernetzung: Inklusion/Exklusion
einzelner Bevölkerungsgruppen
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Herausforderungen und Perspektiven integrierter
Planung in der Kommune
Exkurs zur Reform/Modernisierung der Strukturen
Elemente der Verwaltungspolitik , durch die Rahmenbedingungen der Planung verändert werden, sind:
 Echte und unechte Kommunalisierung (Re-)
 Verstaatlichung (Hochzonung der Aufgaben)
 Verschiebung von Regelungsverantwortung (zw. EU,
Bund und Ländern)
 Privatisierung, PPP, Outsourcing, Contracting out
(Modernisierung gemäß New Public Management)
 Verschiebung von Planungsverantwortung (oft
politikfeldspezifisch)
 (Verschiebung von Politikfeldgrenzen)
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Herausforderungen und Perspektiven integrierter
Planung in der Kommune
Die kommunale Ebene als Bündelungs-Agentur
Die Begründung für die kommunale Ebene als
wichtige Bündelungs-Architektur wird an
vielen Sachverhalten festgemacht
 Bevölkerungsnähe, Bezug zu Lebenslagen
 Partizipations-Möglichkeiten
 Effizienter weil bedarfsgerechter Mitteleinsatz
 Ungelöste politische Konflikte werden auf die
örtliche Ebene verlagert
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Herausforderungen und Perspektiven integrierter
Planung in der Kommune
Die kommunale Ebene als Bündelungs-Agentur
Die Muster kommunaler Vernetzung:
 Aufgabenbündelung auf Gemeinde- oder
Stadteilebene (Bebauungspläne, soziale Stadt,
Lebenslagenbezug)
 Verschiedene Kooperations- und Partizipationsmuster: Ausschüsse, Beiräte, Konferenzen,
Runde Tische
 Interkommunale Zusammenarbeit
 (diagonale Vernetzung als besondere
Herausforderung)
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Herausforderungen und Perspektiven integrierter
Planung in der Kommune
Integrierte Planung auf kommunaler Ebene
Erforderliche Voraussetzungen für Planungsprozesse (anstelle
von informeller ad hoc Kooperation und jenseits von ModeErscheinungen):
 Vorbereitung auf vorhersehbare (sichere; wahrscheinliche)
Ereignisse
 Aufgaben mit langfristiger Vorbereitung und Erstellung
 Gestaltung nachhaltig wirkender oder nutzbarer Sachverhalte
(Infrastruktur, Umweltschutz)
 Kostenintensive, komplexe Sachverhalte (Baumaßnahmen)
 Maßnahmen mit vielfältigen Betroffenheiten (soziale
Infrastruktur und Dienstleistungen) und deshalb
verschiedenen und intensiven Beteiligungsformen
 Maßnahmen mit vielfältigen Rahmenvorgaben (Raumplanung,
Bauleitplanung; Bauvorschriften, Nutzungsvorschriften)
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Herausforderungen und Perspektiven integrierter
Planung in der Kommune
Integrierte Planung auf kommunaler Ebene
Planen im Spannungsfeld neuer Herausforderungen (Quelle: Amt für
Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung der Stadt Münster, 2010)
Stadtplanung ist eine interdisziplinäre Aufgabe. Sie integriert die vielfältigen Anforderungen
an die Stadt auf verschiedenen Maßstabs- und Handlungsebenen:

der räumlich-konzeptionellen Ebene (Flächennutzungsplanung, Rahmen- und
Stadtteilplanung ...)

der städtebaulich gestaltenden Ebene (Stadterneuerung und Stadtgestaltung, Denkmalund Stadtbildpflege...)

der rechtlich-instrumentellen Ebene (Bebauungsplanung, sonstige städtebauliche
Satzungsverfahren, Instrumente zur Sicherung und Umsetzung der Planung,
Denkmalschutz…)

der Ebene des Projektmanagements und der Prozessbegleitung - bis hin zur Umsetzung
stadtstrukturell bedeutsamer Planungs-, Gestaltungs- und Bauvorhaben (Wettbewerbe,
städtische Projekte und Projekte Dritter, Standortprofilierung und -entwicklung…)

einer intensiven und aktiven Beratungsplattform für Bauherrn, Unternehmer, Investoren,
Projektentwickler, Eigentümer und interessierte Bürgerinnen und Bürger (insbes. mit Blick
auf Standortsuche, Neubau, Umbau, Neuansiedlung, Standortoptimierung …)

Im Rahmen vorgegebener Fachgesetze, Verordnungen, Richtlinien, Satzungen, Erlasse
oder fachlicher Empfehlungen werden in diesem Spannungsfeld unterschiedliche
Lösungsansätze und Gestaltungskonzepte entwickelt, Planungs-Varianten und Alternativen aufgezeigt.
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Herausforderungen und Perspektiven integrierter
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Integrierte Planung auf kommunaler Ebene
Integrierte Muster der Planung auf kommunaler Ebene
(Quelle: Fachhochschule Erfurt: Bericht Integrierte Sozialraumplanung in der Thüringer
Landeshauptstadt Erfurt, 2007)
die stadtspezifische Darstellung kleinräumiger Strukturen, Probleme und
Entwicklungsvorhaben,

die Klärung geeigneter Sozialraumzuschnitte

die Darstellung von sozialer Ungleichheit und Unterversorgungslagen im
Querschnitt und Zeitverlauf,

die Ermittlung besonderer Bedarfsgruppen und vorrangiger Räume, denen in
Zeiten knapper Finanzierung in erster Linie Unterstützung zukommen soll,

die Ermittlung von Ressourcen und Potenzialen nachbarschaftlicher Hilfen,
sozialer Netzwerke und bürgerschaftlicher Engagements in den Quartieren,

die Schaffung einer Informationsbasis für lokale Aushandlungsprozesse und
damit ein höheres Maß an Transparenz
sowie:
• die Einbindung der in den Sozialräumen tätigen Akteure in den Planungsprozess
und
• die aktive und steuernde Planung von Prozessen im sozialen Raum unter Berücksichtigung der spezifischen Lebenslagen und der Akteure / Akteurinnen vor Ort.

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Herausforderungen und Perspektiven integrierter
Planung in der Kommune
Besonderheiten der Behindertenplanung
Besonderheiten der Behindertenplanung unter den Bedingungen der
Teilhabekonzeption (Inklusion) – aus der Sicht eines BehindertenBeauftragten (Quelle: Karl Herrmann Haack, Beauftragter der
Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Bremen 2003)

Das Europäische Jahr der Menschen mit Behinderungen steht unter dem
Motto «Nichts über uns ohne uns». In der Magdeburger Erklärung vom
Februar 2003 wird gefordert, die Behindertenpolitik in Deutschland unter
drei Leitforderungen zu stellen:

Teilhabe verwirklichen,

Selbstbestimmung ermöglichen

Gleichstellung durchsetzen.

Diese drei zentralen Botschaften ergänzen die Zielsetzungen des
Europäischen Rates zum Europäischen Jahr der Menschen mit
Behinderungen als eigene Ziele auf nationaler Ebene und stellen damit
einen Maßstab dar.
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Herausforderungen und Perspektiven integrierter
Planung in der Kommune
Ausblick
Ausblick 1: „Querliegende“ Trends
Cutback: die Haushaltsmisere der Kommunen (u.a. in NRW
- mit alleine 49 von 78 Kommunen im RB Arnsberg mit
Nothaushalt und keine mit ausgeglichenem Haushalt)
erlaubt meist keine eigenen kommunalen Projekte;
integrierte Planung kann zum Sammelsurium von
Pflichtaufgaben (mit Konnexität) werden
Die Modernisierungsimpulse der vergangenen 15 Jahre
forcieren die Ökonomisierung öffentlicher Leistungen,
liefern aber auch einige nutzbare Instrumente für die
integrierte Planung (Zielvereinbarung, Controlling,
Benchmarking, Berichterstattung u.a.) – dabei aber vor
allem die „harten“ Komponenten der Planung.
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Herausforderungen und Perspektiven integrierter
Planung in der Kommune
Ausblick
Ausblick 2: Herausforderungen
Die Möglichkeiten der integrierten Planung werden
schwieriger, weil die zu berücksichtigenden Einflussfaktoren vielfältiger werden:
Zuständigkeiten der Policygestaltung, Planungsverantwortung, Ressourcen, Querschnittswirkungen anderer
Policies; Lebenslagen; Economies of Scale bei
verschiedenen Leistungen; regionale Verflechtung,
Steuerungsprinzipien (hart, soft) u.a.m
Die Möglichkeiten, von guten Beispielen zu lernen, werden
geringer, weil die Bedingungen im Vergleich der
Kommunen untereinander immer heterogener werden.
Kommunale Selbstorganisation und Selbststeuerung
werden wichtiger.
***Nur Mut!***
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