Transcript W asserwirtschaft - Wasserland Steiermark

Wasserwirtschaft
Gemeindestrukturreform
- Auswirkungen auf die Wasserverbände -
17. März 2014
„Stand und Chancen für Weiterentwicklung der Wasserverbände“
(DI Johann Wiedner - Abteilung 14)
Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit
Wasserwirtschaft
Wasserverbände in der Steiermark
 27 Wasserverbände
 64 Abwasser- bzw. Reinhalteverbände
 26 Hochwasserschutzverbände
Aktuell 117 Wasserverbände in der Steiermark
Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit
Wasserwirtschaft
Wasserverbände - Wasserversorgung
 Aktuell 27 Wasserverbände mit 244 Mitgliedsgemeinden
(Anzahl der Mitglieder von 3 bis 74)
Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit
Wasserwirtschaft
Wasserverbände - Wasserversorgung
Auswirkungen der Gemeindestrukturreform:
- 27 (27) Wasserverbände mit 160 (244) Mitgliedsgemeinden
(Anzahl der Mitglieder von 2 bis 35)
- Anzahl der Wasserverbände bleibt gleich aber jeder Wasserverband ist von
Veränderung betroffen
- Jeder Wasserverband hat künftig ≥ 2 Mitglieder
- Bei 23 von 27 Wasserverbänden ändert sich die Fläche der
Mitgliedsgemeinden und damit die Fläche des Verbandsgebietes
- Bei 3 von 27 Wasserverbänden bleibt die Fläche des Verbandsgebietes gleich
aber Veränderung bei Gemeinden
Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit
Wasserwirtschaft
Wasserverbände - Wasserversorgung
Beispiel „WV Stainztal“ - Flächenzuwachs:
Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit
Wasserwirtschaft
Wasserverbände - Wasserversorgung
Beispiel „WV Rantental“ – Gemeinden und Flächenzuwachs:
Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit
Wasserwirtschaft
Wasserverbände - Abwasserentsorgung
 Aktuell 64 Abwasser-/Reinhalteverbände mit 404 Mitgliedsgemeinden
(Anzahl der Mitglieder von 2 bis 21)
Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit
Wasserwirtschaft
Wasserverbände - Abwasserentsorgung
Auswirkungen der Gemeindestrukturreform:
- 54 (64) Abwasser-/Reinhalteverbände mit 238 (403) Mitgliedsgemeinden
(Anzahl der Mitglieder von 2 bis 13)
- Bei 10 von 64 AWV/RHV entspricht Verbandsgebiet Fläche der
neuen Gemeinde
- Bei 7 von 64 AWV/RHV keine Veränderung
- Bei 35 von 64 AWV/RHV ändert sich die Fläche der Mitgliedsgemeinden und
damit die Fläche des Verbandsgebietes
- Bei 12 von 64 AWV/RHV bleibt Fläche unverändert – jedoch Änderung bei
Gemeinden
Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit
Wasserwirtschaft
Wasserverbände - Abwasserentsorgung
Beispiel „RHV Köflach - Maria Lankowitz - Edelschrott“ - Flächenzuwachs:
Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit
Wasserwirtschaft
Wasserverbände - Abwasserentsorgung
Beispiel „RHV Raum Neumarkt“ – Verbandsgebiet innerhalb einer neuen Gemeinde:
Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit
Wasserwirtschaft
Wasserverbände - Abwasserentsorgung
Beispiel „Mehrfachmitgliedschaften“:
Seiersberg-Pirka:
- AWV Grazerfeld
- AWV Liebochtal
- AWV Nördliches Liebochtal
Unterpremstätten:
- AWV Grazerfeld
- AWV Liebochtal
- RHV Unteres Kainachtal
- AWV Nördliches Liebochtal
Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit
Wasserwirtschaft
Wasserverbände - Abwasserentsorgung
Beispiel „Mehrfachmitgliedschaften“:
Pöllau:
- RHV Pöllauer Tal
- RHV Mittl. Seifental
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Wasserwirtschaft
Wasserverbände - Hochwasserschutz
 Aktuell 26 Schutzwasserverbände mit 157 Mitgliedsgemeinden
(Anzahl der Mitglieder von 3 bis 15)
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Wasserwirtschaft
Wasserverbände - Hochwasserschutz
Auswirkungen der Gemeindestrukturreform:
- 25 (26) Schutzwasserverbände mit 112 (157) Mitgliedsgemeinden
(Anzahl der Mitglieder von 2 bis 11)
- Bei jedem Schutzwasserverband Veränderung gegeben
- Ein Schutzwasserverband innerhalb einer neuen Gemeinde
- 24 von 25 Schutzwasserverbänden ändert sich die Fläche der
Mitgliedsgemeinden und damit die Fläche des Verbandsgebietes
- Bei 1 von 25 Schutzwasserverbänden bleibt Fläche unverändert – jedoch
Änderung bei Gemeinden
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Wasserwirtschaft
Wasserverbände - Hochwasserschutz
Beispiel „Schutzwasserverband Sulm“ - Flächenzuwachs
- Große Flächenveränderung und Anzahl der Gemeinden
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Wasserwirtschaft
Wasserverbände - Hochwasserschutz
Beispiel „Schutzwasserverband Langwiesenbach“ –
Verbandsgebiet innerhalb einer neuen Gemeinde
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Wasserwirtschaft
Wasserverbände - Hochwasserschutz
Beispiel „Mehrfachmitgliedschaften“:
Groß St. Florian:
- SWV Obere Laßnitz
- SWV Stainzbachregulierung
- SWV Laßnitz
- Gleinzbach
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Wasserwirtschaft
Wasserverbände - Hochwasserschutz
Beispiel „Schutzwasserverband Saßbachregulierung“ –
Flächenzuwachs und Änderung der Bezirksgrenze
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Wasserwirtschaft
Wasserverbände in der Steiermark
nach Gemeindestrukturreform
 27 Wasserverbände
 54 Abwasser- bzw. Reinhalteverbände
 25 Hochwasserschutzverbände
?! 106 Wasserverbände in der Steiermark !?
Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit
Wasserwirtschaft
Gemeindestrukturreform - Wasserverbände
Herausforderungen und Anregungen:
- Anpassung der Verbandssatzungen bei 110 von 117 Verbänden (94%) wie z.B.
Vertragsauflösung, neue Mitglieder abbilden, Stimmenanteile etc.
- Diskussion über Aufgabenaufteilung zwischen Verbänden und Gemeinden
unter dem Aspekt der Neuausrichtung für Zukunft (von Ersterschließung zu
Betrieb und Erhaltung)
- Strukturanpassungen bei Mehrfachmitgliedschaften, Zusammenlegung von
Verbänden, Aufnahme neuer Mitglieder, Gründung eines Verbandes u.ä.
Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit
Wasserwirtschaft
Gemeindestrukturreform - Wasserverbände
Auswirkungen auf Förderverträge bei Verbänden:
- Änderung der Verbandszusammensetzung ist nicht meldepflichtig
- Zustimmungspflicht bei Vermögensübertragung (Bund; Land)
Auswirkungen auf Förderverträge bei Gemeinden:
- Schreiben an Bund (KPC) im Wege Land (A14) und Land um Zustimmung
- Zustimmungspflicht bei Vermögensübertragung (Bund; Land)
Finanzierung:
- Themen: Darlehensübernahme, Haftungsübernahme, ….
Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit
Wasserwirtschaft
Gemeindestrukturreform - Wasserverbände
Auswirkungen auf Führung der Wasserrechte im Wasserbuch:
- Änderung des Wasserberechtigten per Bescheid  Änderung Wasserbucheintrag
- Generelle Übertragungsregelung z.B. durch WRG
 Wasserrecht wird automatisch auf die neue Gemeinde/Verband übertragen (amtswegig)
- Bei offenkundiger Unrichtigkeit von Wasserbucheinträgen (amtswegig)
Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit
Wasserwirtschaft
Gemeindestrukturreform - Wasserverbände
Auswirkungen auf Betreuung der Schutzwasserverbände durch A14 u. BBL:
- Vorerst keine Änderungen vorgesehen (auch bei Änderung der Bezirksgrenze)
- Prüfung der Anpassung durch Verbandsorgane und Geschäftsführung
Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit
Wasserwirtschaft
Gemeindestrukturreform - Wasserverbände
Erstellung eines Konzeptes kann sinnvoll/hilfreich sein:
-
Wasserversorgungsplan
Abwasserentsorgungsplan
Wasserentwicklungsplan
Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit
Wasserwirtschaft
Auswirkungen der Gemeindestrukturreform
auf die Wasserverbände
„Gemeindestrukturreform“
! Herausforderung und Chance für die Zukunft !
Danke für Ihre Aufmerksamkeit
Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit